Hamburger Abendblatt: Polizei erwartet die größten Demonstrationen seit Jahren

Gericht lockert Demonstrationsverbot um Heiligendamm beim G-8-Gipfel.

HAMBURG – Großdemonstrationen von Globalisierungsgegnern gegen das Asem-Treffen von 46 Außenministern am Montag und Dienstag in Hamburg und gegen den G-8-Gipfel am 7. Juni in Heiligendamm drohen am Pfingstwochenende die Hansestadt lahmzulegen. Bei der Anti-Asem-Demo am Montag rechnet die Polizei mit einem erheblichen Gewaltpotenzial. Polizeipräsident Werner Jantosch: “Das wird ein sehr schwerer Einsatz, der alles in den Schatten stellt, was wir in der Vergangenheit hatten.” Tausende Polizisten sind im Einsatz.

Von den erwarteten 5000 Demonstranten sind nach Einschätzung der Polizei 2000 Teilnehmer aus der gewaltbereiten Szene. Die Organisatoren hoffen gar auf 10 000 Teilnehmer. Das Hamburger Verwaltungsgericht hat am Freitag Plänen der Polizei, die Demo aus der City fernzuhalten, eine Absage erteilt. Sie hätten ein Recht, ihren Unmut nahe dem Rathaus zu äußern. Die Tour geht vom Millerntor über den Jungfernstieg zur Moorweide. Die Polizei hat Einspruch eingelegt.

Auch in Schwerin gab am Freitag das Verwaltungsgericht den Demonstranten in Teilen recht und hob die umstrittenen Einschränkungen für Demonstrationen rund um den G-8-Tagungsort Heiligendamm teilweise auf. Es wurde nur eine Bannmeile von 200 Metern statt der geplanten zwölf Kilometer vor dem Sicherheitszaun um das Seebad für rechtmäßig erklärt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat friedliche Proteste und Demonstrationen zum Asem-Treffen als “in Ordnung” bezeichnet. Demokratie lebe vom Streit um die richtige Politik, sagte Steinmeier dem Abendblatt. Gewalt werde dabei allerdings keinen Schritt weiterbringen. Die Asem-Teilnehmer beschäftigen sich mit Energie- und Klimafragen sowie internationalen Krisenherden.

jel, fis
erschienen am 26. Mai 2007

[http://www.abendblatt.de/daten/2007/05/26/746138.html]