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"Polizei verbietet alle Aufzüge rund um Heiligendamm und Laage"
Rostock (ddp-nrd). Die Polizei hat mit einer so genannten Allgemeinverfügung alle Demonstrationen rund um den G8-Veranstaltungsort Heiligendamm sowie den Flughafen Rostock-Laage verboten. Während des Zeitraumes 30. Mai bis 9. Juni seien öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel untersagt, teilte die G8-Polizeieinsatzleitung Kavala am Mittwoch mit. Außerhalb dieser Bannmeilen gebe es genügend Möglichkeiten, dem Protest Ausdruck zu verleihen, hieß es.
Gipfelkritiker hätten wiederholt angekündigt, das Ereignis "real und effektiv zu blockieren und von seiner Infrastruktur abzuschneiden", begründete die Polizei die Allgemeinverfügung. Auch eine Erstürmung des Zaunes sei offensichtlich erklärtes Ziel gewaltbereiter Globalisierungsgegner. Das werde auch die weit überwiegende Zahl friedlicher Protestteilnehmer nicht verhindern können. Damit werde eine anhaltende Bedrohungssituation für die Gipfelteilnehmer als auch für die Demonstranten erzeugt. Die Beschränkung des Versammlungsrechts sei deshalb nicht nur erforderlich sondern auch verhältnismäßig, teilte die Polizei mit.
Damit sind beispielsweise Sternmärsche nach Heiligendamm sowie Kundgebungen in der Nähe des Zaunes verboten. Insgesamt liegen der Polizei als zuständiger Versammlungsbehörde während des G8-Gipfels eigenen Angaben zufolge 60 Anmeldungen öffentlicher Veranstaltungen vor, zehn davon sind bereits genehmigt. Dazu gehören auch die Großdemonstration am 2. Juni in Rostock sowie Veranstaltungen in Bad Doberan.
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