2007-03-08

8.3.2007 Heiligendamm

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Rechte Gipfelstürmer
Auch Neonazis wollen im kommenden Sommer in Heiligendamm gegen den G-8-Gipfel protestieren. Antifaschisten wollen Aufmarsch in Schwerin verhindern

"Volksgemeinschaft" gegen Kapitalismus: Neonazis am 1. Mai 2006 in Heppenheim
Informationsveranstaltungen zum G-8-Gipfel gibt es derzeit viele in Mecklenburg-Vorpommern. Nicht nur linke Gruppen laden dazu ein, sondern auch die Polizei. Sie will die Anwohner rund um Heiligendamm, wo sich vom 6. bis 8. Juni die Regierungschefs der acht führenden Industriestaaten treffen, über die zu erwartenden Szenarien aufklären. Daß auf diesen Informationsveranstaltungen der Polizei nicht nur unbedachte Bürger erscheinen, bewies Udo Pastörs, Landesvorsitzender der neofaschistischen Partei NPD in Mecklenburg-Vorpommern, Ende Februar in Bad Doberan. Gemeinsam mit etwa 25 weiteren Neonazis verteilte er dort Informationsmaterial der NPD und nahm im Anschluß an der Versammlung teil.

Die extreme Rechte hat sich zum Gipfeltreffen einiges vorgenommen. Eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linkspartei.PDS) hatte bereits Ende Januar ergeben, daß Neofaschisten in den Monaten vor Heiligendamm und für den Zeitraum des Gipfels selbst zahlreiche Aktionen planen. Auftakt für die Mobilisierung war eine Konferenz des NPD-Jugendverbandes Junge Nationaldemokraten (JN) unter dem Motto "Damit der Wind sich dreht: Globalen Kapitalismus angreifen. Überall kämpfen Völker für die Freiheit der Nation" am 17. Februar in Sachsen. Am 2. Juni will die NPD unter dem Titel "Nein zum G-8-Gipfel! Für eine Welt freier Völker" in Schwerin demonstrieren. Insgesamt seien bezüglich des Gipfeltreffens vier Veranstaltungen angemeldet worden, hieß es in der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage Jelpkes. Drei Anmeldungen kommen demnach von der NPD, die vierte aus dem Spektrum der "freien Kameradschaften", die den "G-8 2007 rocken" wollen. Monty Schädel, Koordinator im Rostocker G-8-Bündnis und Bundesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK), teilte im Gespräch mit junge Welt mit, daß sich bereits ein antifaschistisches Bündnis gegründet habe, um den Nazis unter anderem in Schwerin entgegenzutreten.

Sogenannter Antikapitalismus von rechts ist indes nicht neu. Seit Beginn der Hartz-IV-Proteste im Sommer 2004 versuchten Neonazis sich an vielen Orten in Demonstrationen einzureihen und unter Kundgebungsteilnehmer zu mischen. Bis heute: Erst vor zehn Tagen wollten sich in Dortmund, wo Neonazis einen Aufmarsch "gegen Kapitalismus" für den 1. Mai angemeldet haben, rund 50 Rechte an der dortigen Montagsdemonstration beteiligen. Im vergangenen Jahr hatte ein Bündnis aus NPD- und JN-Verbänden sowie "freien Kameradschaften" eine Kampagne unter dem Motto "Zukunft statt Globalisierung" gestartet. "Die kapitalistische Nation ist ein Widerspruch in sich. Sie betreibt ihre Selbstauflösung im globalisierten kapitalistischen Weltmarkt", hieß es im Aufruf.

In Vorbereitung der Proteste in Heiligendamm setzen sich auch Gipfelgegner und Antifaschisten mit dem vermeintlichen Antikapitalismus der Neofaschisten auseinander. Die "NoG8 Gruppe Kiel" verfaßte Ende Februar ein Papier "Hauptsache dagegen? - Warum Nazis gegen den G-8-Gipfel sind und Globalisierungskritik nicht immer fortschrittlich ist". Sie schildert darin, wie "Volksgemeinschaft und Nation" von den Rechten als positiver Gegenpol zum globalisierten Kapitalismus dargestellt werden. Dies sei eine Mischung "rassistischer und nationalistischer Hetze, populistischer Phrasen und völkischer Parolen". Auch die aktuelle Ausgabe der Lotta - antifaschistische Zeitung aus NRW (free.de/lotta) hat mit "›Antikapitalismus‹ von rechts. Mythos oder Realität?" ihren Schwerpunkt zu diesem Thema gewählt.

[http://www.jungewelt.de/2007/03-07/007.php]

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Krisengewinnler - Mit einem "Antikapitalismus von Rechts" soll die soziale Frage nationalisiert werden

Editorial Liebe Leserinnen und Leser,
Neonaziaufmärsche, die sich mit wirtschafts- und sozialpolitischen Themen befassen und mit sozialdemagogischer und pseudo-antikapitalistischer Phraseologie daherkommen, sind heute keine Ausnahme mehr. Auch das Thema Globalisierung hat für die extreme Rechte an Bedeutung gewonnen, die NPD möchte sogar den G8-Gipfel im Juni diesen Jahres dazu nutzen, um sich als "einzige authentische Anti-Globalisierungspartei" zu profilieren. Auch die Freien Kameradschaften versuchen, eine antikapitalistische Politik von Rechts zu begründen, die sich als "revolutionär" und "echte Systemalternative" versteht. Ihren Ausdruck fand diese Entwicklung im Start der "Antikap-Kampagne" unter dem Motto "Zukunft statt Globalisierung".
Im Schwerpunkt dieser LOTTA-Ausgabe soll versucht werden, dem "Antikapitalismus" der extremen Rechten auf den Grund zu gehen, aktuell und historisch, bundesweit und mit Blick auf NRW sowie Ostdeutschland.
Wie immer möchten wir uns herzlich bedanken bei all denjenigen, die etwas zum Entstehen dieser Ausgabe beigetragen haben, seien es Artikel, Informationen, Archivmaterial, Einschätzungen oder Layoutmaterial. Ebenso bedanken möchten wir uns bei der Konzertgruppe Hit & Run aus Köln, die ein Solidaritätskonzert für uns veranstaltete. Eine derartige Unterstützung ist für unser Projekt sehr wichtig, ebenso wie Hilfe beim Weiter- und Handverkauf der LOTTA.
Wir wünschen Euch einen schönen Frühling, einen kämpferischen antifaschistischen 1. Mai und erfolgreiche Proteste gegen den G8-Gipfel!
Eure LOTTA-Redaktion
Nr. 26 unter projekte.free.de/lotta/inhalt/nr26.htm

[http://projekte.free.de/lotta/index.htm]

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OZ: Urlauber sollen auf Ausweichstrecken anreisen

Fischland-Darß-Zingst Von Ende Mai bis etwa zum 18. Juni kann es im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel zu erheblichen Behinderungen auf den Autobahnen A 19 und A 20 kommen. Darauf weist der Polizeiaufbaustab Kavala hin. In Folge dessen bittet der Bäderverband Mecklenburg-Vorpommern, bei Buchungen für diesen Zeitraum von vornherein Ausweichstrecken für die Anreise in die Urlaubsorte anzubieten. Während des Weltwirtschaftstreffens würden zusätzlich 16 000 Polizisten in diesem Bundesland stationiert, teilte Geschäftsführerin Marianne Düsterhöft mit. Außerdem ist mit weiteren Behinderungen durch verschiedene Aktionen, etwa einer Großdemonstration am 2. Juni in Rostock, zu rechnen.

[http://www.ostsee-zeitung.de/archiv.phtml?Param=DB-Artikel&ID=2623018]

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Kavala: Gut gemacht!

Wieder eine "Sicherheitskonferenz" zum G8 (siehe 22 und 23. November 2006).
Der stellvertretende US-Botschafter in Deutschland Koenig und weitere 35 "Polizei- und Sicherheitsexperten" trafen sich in Schwerin um die "Sicherheitslage" des G8 zu beraten. "Wir sind von den Planungen in dieser Phase beeindruckt". Was soll er auch anderes sagen? Glaubwürdig klingt das aber nicht.
"Amerikanische Vorstellungen würden laufend in das Sicherheitskonzept einfließen, sagte Koenig". Kein Zweifel dass "Kavala" eng mit US-amerikanischen Geheimdiensten zusammenarbeitet.

[http://www.gipfelsoli.org/Repression/977.html]

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Wer aus Galizien kommt wirft keine Steine!

Die Brandenburger Polizei bereitet sich auf den Besuch der G8-AußenministerInnen am 30. Mai in Potsdam vor. Condoleezza Rice kommt mit dem Sonderzug (von wo eigentlich?), Gullydeckel werden zugeschweißt.
Orakelt wird, dass Potsdam für die internationalen Zugvögel Durchgangsstation wird auf dem Weg zum Bombodrom und weiter nach Heiligendamm. Zumindest diejenigen aus Galizien werfen keine Steine, kennt sich der Potsdamer Polizeipräsident Bruno Küpper aus.
Der "schwarze Block" aus Berlin hat sich indes noch nicht gemeldet. Nur 1.000 Polizeikräfte sind angeblich aufgeboten. Sorgen macht sich Küpper wegen der "militanten gruppe", die in Brandenburg aktiv ist. Die hatte wegen des G8 kürzlich Bundespolizei-Fahrzeuge im Visier.
Kleinlich ist Brandenburg nicht: "Wenn Frau Rice kommt, werden wir aber nicht auf die Haushaltssituation des Landes verweisen".

[http://www.gipfelsoli.org/Repression/976.html]

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Veranstaltungsreihe Kommunikationstechnik vom 16.03. - 18.03. 2007

Ob Vorratsdatenspeicherung oder das Eindringen von Verfolgungsbehörden in den eigenen Computer in der eigenen Wohnung über das Internet: An Vorschlägen zur massiven Einschränkung der Informationellen Selbstbestimmung mangelt es auch in der BRD nicht.
Dabei steht diese staatliche Sammelwut nicht nur im Widerspruch zum Datenschutz: Insbesondere die Zweckmäßigkeit solch riesiger Datenberge lässt sich nicht erschließen und birgt dabei vor allem auch enorme Risiken.
In diesem Zusammenhang möchte Badespasz euch in einer dreitägigen Veranstaltungsreihe zunächst die theoretischen Grundlagen und die Sinnhaftigkeit von Datenschutz insbesondere in Bezug auf E-Mail und World Wide Web näher bringen. Im zweiten Teil der Veranstaltungsreihe soll das Gelernte dann praktisch angewandt werden.
Denkt an Euren Schlafsack, Isomatte und falls vorhanden Laptop. Wir bitten Euch, wenn Ihr könnt, 20 Euro Unkostenbeitrag für die Unterkunft und Verpflegung für das Wochenende zu spenden, weil wir nicht auf einem Minus sitzen bleiben möchten.

Workshop-Verlauf
Freitag
15.00 Uhr Anreise
Kennenlernen
17.00 Uhr Die Geschichte des Datenschutzes und der globalen Überwachungssysteme (Quantico Abkommen, TküV und Vorratsdatenspeicherung, G8-Erklärungen - Zur vorgeblichen Terrorismusbekämpfung)
19.15 Uhr Plenum: Erwartungen an das Wochenende
20.00 Uhr gemeinsames Essen
Abendprogramm: Party und Film
Samstag
8.30 Uhr gemeinsames Frühstück
10.00 Uhr PGP-Verschlüsselung - wie funktioniert das? Referat und Film
11.00 Uhr Einführung: zum Programm Thunderbird plus Verschlüsselung
12.00 Uhr Mittagessen
13.00 Uhr Anwendung der PGP-Verschlüsselung inklusive E-mail
17.00 Uhr Kaffeepause
17.30 Uhr Input und Anwendung von Firefox
19.00 Uhr Stadtführung durch das dunkle Halle
20.00 Uhr Abendessen, Feedback über den Tagesablauf
Sonntag
9.00 Uhr gemeinsames Frühstück
10.00 Uhr Wiederholung des gelernten! Thunderbird- und Firefox-Anwendung
10.30 Uhr Bildbearbeitung - Wie gute Bilder noch besser werden? Referat und Vorschau
13.00 Uhr Mittagessen
14.00 Uhr Open Office - Mappe finden, öffnen und benutzen
15.00 Uhr Abschlussplenum
16.00 Uhr Abreise
Anmeldung
Wir wünschen uns eine rege Beteiligung von Euch. Wir müssen dennoch auf eine Anmeldung bestehen, da für die Veranstaltungsreihe nur begrenzte Kapazitäten verfügbar sind.
Meldet Euch bitte bei uns mit Eurer Adresse bei badespasz@gmail.com unter Angabe von Name, evtl. Organisation, Mail-Adresse an. Außerdem würden wir gerne wissen, ob ihr einen eigenen Laptop nutzen könnt und welches Betriebssystem ihr nutzt.

[https://www.jpberlin.de/badespasz/aktu_kommtechnik.html]

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SAV: Veranstaltung am Internationalen Frauentag zum Thema "Frauen und G8"

Rostock/MVregio Die Ortsgruppe der Sozialistischen Alternative (SAV) bietet am Donnerstag, den 8.03.2007 eine Veranstaltung zum Internationalen Frauentag an.
Treffpunkt ist das SAV-Büro in der Kröpeliner Str. 90 um 18 Uhr. Vor dem Hintergrund des bevorstehenden G8-Gipfeltreffens in Heiligendamm, soll der Zusammenhang zwischen neoliberaler Globalisierung und schlechteren Lebensverhältnisse von Frauen weltweit rausgearbeitet und Alternativen entwickelt werden. Der Einritt ist kostenfrei.

[http://www.mvregio.de/mvr/28687.html]

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8.März: Gegen G8 und Patriarchat - Feminismus und globale Solidarität!

Feministische Bewegungen von der sozialistischen Frauenbewegung Anfang des 20. Jahrhunderts, die den Internationalen Frauentag begründete bis zapatistischen Frauen in Mexiko, waren und sind zentraler Bestandteil der Kämpfe für Solidarität, Frieden und Gerechtigkeit - für eine andere, bessere Welt.

Wir sind Teil dieser Bewegungen und werden nicht nur vom Internationalen Frauentag am 8.März bis zum G8-Gipfel im Juni für sie mobilisieren und informieren. Wir wollen zeigen, dass wir die G8 stoppen müssen - und dass wir sie stoppen können:

Warum sind Frauen besonders von solchen Jobs betroffen, in denen sie kaum Karrierechancen haben, schlecht bezahlt werden und keine sichere Perspektive haben?

Warum wird Männlichkeit im positiv gemeinten Sinne z.B. in den Medien durch Brutalität, Machtanspruch und Unfehlbarkeit dargestellt?

Warum wird 80% aller Arbeit auf der Welt von Frauen geleistet?

Warum werden besonders Frauen zu Opfern von Kriegen?

Auf der ganzen Welt herrschen Gesellschaftsstrukturen, die Menschen in geschlechtsspezifische Rollen zwingen, wobei die "weibliche" Rolle die benachteiligte ist: Lohnarbeit wird schlechter bezahlt, Die Haus- und Erziehungsarbeit lastet unbezahlt auf den Frauen. Immer noch werden Frauen als Verfügungsmasse von Männern behandelt: Zwangsheirat/"Ehrenmord" begründet mit Traditionen, Mädchenhandel/Prostitution und Vergewaltigung verweisen auf die sexuelle Dominanz der Männer.

Wir lehnen diese Strukturen und Rollenbilder ab. In den feministischen Kämpfen wollen wir - Frauen und Männer - aus ihnen ausbrechen und sie überwinden.

Die Probleme, unter denen Frauen besonders leiden, betreffen viele und gehen alle etwas an: Ausbeutung, Hunger, Krieg und Flucht. Deshalb ist Feminismus, der Kampf gegen die Unterdrückung von Frauen und Mädchen, für uns nicht vom Kampf für eine andere, solidarische Gesellschaft zu trennen.

Wenn sich im Juni in Heiligendamm die acht mächtigsten StaatschefInnen der Welt zum G8-Gipfel treffen, werden sie vielleicht von Frauenrechten reden, in deren Namen sie weltweit Kriege führen, durch welche Frauen nicht befreit, sondern erneut Opfer werden. Zugleich werden sie mit ihren Absprachen und Entscheidungen dafür sorgen, dass Großkonzerne weiter ohne Rücksicht auf den Klimawandel die Atmosphäre mit Co2 verschmutzen können, dass Arbeitsverhältnisse noch prekärer, noch unsicherer werden, dass westliche Staaten weiter die Existenz von Millionen KleinbäuerInnen und LandarbeiterInnen vernichten können.

Frauen tragen nicht nur die Hauptlast dieser Unterdrückung - sie sind auch Teil des globalen Widerstandes. Feministische Bewegungen von der sozialistischen Frauenbewegung Anfang des 20. Jahrhunderts, die den Internationalen Frauentag begründete bis zapatistischen Frauen in Mexiko, waren und sind zentraler Bestandteil der Kämpfe für Solidarität, Frieden und Gerechtigkeit - für eine andere, bessere Welt.

Wir sind Teil dieser Bewegungen und werden nicht nur vom Internationalen Frauentag am 8.März bis zum G8-Gipfel im Juni für sie mobilisieren und informieren. Wir wollen zeigen, dass wir die G8 stoppen müssen - und dass wir sie stoppen können: Informiert euch, informiert andere und beteiligt euch an den Protesten!

gegen G8 und Patriarchat - für Feminismus und globale Solidarität!

[http://www.solid-web.de/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1277&mode=thread&order=0]

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WIR SIND ALLE UNGDOMSHUSET!

Bundesweite Soli-Demo für das geräumte Jugendhaus in Kopenhagen

Samstag, 10.03.2007
18 Uhr
S-Bahnhof Hackescher Markt
Berlin-Mitte

Die Räumung des Ungdomshuset war ein Angriff auf uns alle!

Was geht in Kopenhagen?
Am Donnerstag, den 1.3. räumte die dänische Polizei mit Anti-Terror-Einheiten und mehreren Hundertschaften das "Ungdomshuset" (deutsch: Jugendhaus) in Kopenhagen.
Das "Ungdomshuset" war ein unkommerzieller Freiraum, der 1982 erkämpft und seitdem von Jugendlichen selbst verwaltet wurde. Es fanden Konzerte, Parties, politische Aktionen und diverse andere soziale und politische Veranstaltungen statt.
2001 verkaufte die Stadt das Haus gegen den Willen der Nutzer an die rechte christliche Sekte "Faderhuset". In erster Linie beabsichtigte "Faderhuset" mit dem Kauf, der selbstbestimmten Jugendkultur Kopenhagens ihren größten Freiraum zu nehmen. Das "Ungdomshuset"sollte von Anfang an geschlossen werden.
Seit der Räumung befindet sich Kopenhagen im Ausnahmezustand. Es kam zu stundenlangen Straßenschlachten zwischen Jugendlichen, AktivistInnen und AnwohnerInnen einerseits und der Polizei andererseits. PolizistInnen aus ganz Dänemark und sogar Schweden wurden eingesetzt um das "Eigentumsrecht" der Herrschenden mit allen Mitteln durchzusetzen. Die Menschen wehreten sich mit Steinen, Molotov-Cocktails, brennenden Barrikaden und all ihrer Wut gegen diesen Polizeiangrif. Bis Sonntag wurden über 600 unserer Leute verhaftet. Dennoch gehen die Aktionen weiter.
Überall und auch in Berlin sind selbstbestimmte Freiräume ein Dorn im Aujge der Herrschenden und ständig von Räumung und Repression bedroht. Die Räumung des Ungdomshuset war ein Angriff auf uns alle. Wir sind alle Ungdomshuset!

Deshalb:
ALLE RAUS AUF DIE STRASSE! ZEIGT SOLIDARITÄT MIT DEN JUGENDLICHEN IN KOPENHAGEN!

Kontakt: ungdomshusetsoligruppeberlin@web.de

[ungdomshusetsoligruppeberlin@web.de]