2007-03-06

6.3.2007 Heiligendamm

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Rechtsextreme Proteste gegen G8-Gipfel in Heiligendamm

Deutscher Bundestag Drucksache 16/4319
16. Wahlperiode 13. 02. 2007

Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Kersten Naumann und der Fraktion DIE LINKE.

- Drucksache 16/4141 -

Rechtsextreme Proteste gegen G8-Gipfel in Heiligendamm

Vorbemerkung der Fragesteller
Rechtsextreme Gruppierungen versuchen seit längerem, das Thema Globalisierungskritik mit nationalistischen Losungen von rechts zu besetzen. Rechtsextreme und Neonazis agitieren so auch gegen den im Juni 2007 stattfindenden G8-Gipfel in Heiligendamm. Der Generalsekretär der NPD, Peter Marx, hat 2007 "zum Jahr des volkstreuen Globalisierungs-Widerstandes" ausgerufen: Der kommende G8-Gipfel, so Peter Marx im NPD-Partei-Organ "Deutsche Stimme", werde als "Kristallisationspunkt nationaler Oppositionspolitik" begriffen: "Wir werden unseren Demonstrationsschwerpunkt in diesem Jahr auf diesen fatalerweise im ärmsten Bundesland Deutschlands stattfindenden Gipfel der Bonzen richten." ("Signale für eine Welt freier Völker - Nationale Opposition plant umfangreiche Aufklärung über G8-Gipfel", Deutsche Stimme, Januar 2007, http://www.deutsche-stimme.de/index.html).
Rechtsextreme Parteien wie die NPD versuchen, möglichen Unmut bürgerlicher Schichten der Bevölkerung über die Kosten und Folgen des G8-Gipfels für ihre Politik zu instrumentalisieren. In der "Frankfurter Allgemeine SONNTAGSZEITUNG" hieß es am 24. Dezember 2006: "Ein Hauptmann der Bundeswehr, einsatzerprobt in Afghanistan, wird derzeit in Dresden geschult, um die Protestaktionen gegen den G8-Gipfel im Ostseebad Heiligendamm im kommenden Jahr zu koordinieren. So will Dresden Schwerin NPD-bürgerlich einnorden." (FASZ, 24. Dezember 2006: "NPD: Pornos, Patronen und 'ne scharfeWumme"). Die "jungeWelt" berichtet in ihrer Ausgabe vom 10. Januar 2007 über Hinweise, dass der NPD-Kader Stefan Köster einen Aufmarsch mit bis zu 1 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Rostock am 2. Juni 2007 angemeldet habe.

1. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über geplante Proteste von Gruppierungen aus dem rechtsextremen Spektrum gegen den G8-Gipfel vor?

2. Um welche rechtsextremen Gruppierungen handelt es sich dabei?

4. Liegen bereits Anmeldungen für Versammlungen rechtsextremer Gruppierungen oder Parteien vor?
a) Wer sind die Anmelder?
b) Wie viele Teilnehmer wurden angemeldet?

Die jeweiligen Antworten bitte ich der nachfolgenden Aufstellung zu entnehmen:

17.02.07 Sachsen Raum Riesa oder Plauen
Kongress "Damit der Wind sich dreht: Globalen - Kapitalismus - angreifen. Überall kämpfen Völker für die Freiheit der Nation."
Junge Nationalisten Sachsen (JN Sachsen)
Entfällt, da keine Demonstration Entfällt, da keine Demonstration

24.02.07 Thüringen Gerstungen - Vacha- Tiefenort - Kaltennordheim - Dermbach
Demonstration 3. Nationale Kaffeefahrt (Thema: "Regional statt Global")
NPD-Kreisverband Wartburgkreis
Patrick Wieschke (NPD-Kreisverband Wartburgkreis)
Ca. 30 bis 50 Personen werden an jedem der Veranstaltungsorte

01.05.07 Thüringen Erfurt Demonstration "Zukunft statt Globalisierung - Arbeit für Millionen statt Profit für Millionäre"
NPD-Landesverband Thüringen
Patrick Wieschke (NPD-Landesverband Thüringen)
200 bis 400 Personen

02.06.07 Mecklenburg- Vorpommern
Schwerin Demonstration "Nein zum G8- Gipfel - Für eine Welt Freier Völker"
NPD-Landesverband Mecklenburg- Vorpommern
Stefan Köster (NPD-Parteivorstand)
Ca. 1 500 Personen

3. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über internationale Aktivitäten und Mobilisierungen im rechtsextremen Spektrum zum G8-Gipfel vor?

Gegenwärtig beteiligt sich lediglich eine ausländische Gruppierung des rechtsextremistischen Spektrums, die Niederländische Volksunion (NVU), an der Planung und Durchführung von Protesten gegen den G8-Gipfel. Sie soll hierbei laut Ankündigung auf der einschlägigen Internetseite als Mitveranstalter der für den 1. Mai 2007 geplanten Demonstration in Dortmund/NW auftreten. 5. Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten und Losungen protestieren rechtsextreme Gruppierungen und Parteien gegen den G8-Gipfel?
Auf die Spalte "Thema" der Aufstellung zu den Fragen 1, 2 und 4 wird verwiesen.
Die Organisatoren der Proteste präsentieren sich in erster Linie als Gegner der Globalisierung sowie der aus ihrer Sicht vermeintlich negativen Auswirkungen für die nationale Identität und das deutsche Volk. Zudem üben sie Kritik am System der freien Marktwirtschaft, die sie als asozial brandmarken, sowie an der Politik der acht mächtigsten Industriestaaten.
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) im Speziellen geriert sich im Vorfeld zum G8-Gipfel als Vertreter der sozial benachteiligten und ordnungsliebenden Deutschen, indem sie u. a. die hohen Kosten des G8-Gipfels im Angesicht von Hartz IV und des von ihr behaupteten wirtschaftlichen Niederganges in Teilen der Bundesrepublik anprangert oder in Szenarien das Bild von vandalierenden, außer Kontrolle geratenen Linken zeichnet.

6. Welche Aufrufe rechtsextremer Gruppierungen oder Parteien sind der Bundesregierung bekannt, sich unter die von linken globalisierungskritischen Gruppen organisierten Proteste gegen den G8-Gipfel zu mischen?

Neonazis diskutieren in Internetforen darüber, sich - statt an der Demonstration der NPD am 2. Juni 2007 in Schwerin - an Aktionen von "Linken" gegen den G8-Gipfel zu beteiligen. Dabei werden sowohl "Deals" mit Linken, die auf eine Kooperation in diesem Einzelfall abzielen (sog. Querfrontstrategie), als auch das verdeckte Einsickern in deren Veranstaltungen thematisiert. Zudem diskutieren Rechtsextremisten aus dem Umfeld der gewaltbereiten und neonazistischen "Freien Kameradschaften" im Internet unter der Parole "G8 2007 rocken", wie sie den G8-Gipfel zerschlagen oder wenigstens behindern können.

7. Woher beziehen die für die Sicherheit des G8-Gipfels verantwortlichen Behörden des Bundes ihre Informationen über mögliche rechtsextreme Proteste gegen den G8-Gipfel?

Die Polizei- und Sicherheitsbehörden des Bundes beziehen ihre Informationen von den zuständigen Behörden der Länder und den ausländischen Partnerdienststellen.

[http://dip.bundestag.de/btd/16/043/1604319.pdf]

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Warm up G8
Hinein in die Arbeitsagentur Berlin-Mitte
Gegen die Militarisierung des Alltags

Die Bundeswehr lässt derzeit eine Rekrutierungsoffensive in den Arbeitsagenturen laufen. Sie braucht Personal für ihre Kriege, Interventionen und Folteroperationen in aller Welt. In Berlin laden Arbeitsamt und Bundeswehr am 22. März 2007 zu ihrer monatlichen Wehrdienstberatung ein und wollen Karrieremöglichkeiten im Militär vorstellen.

Arbeitsagenturen in der ganzen Bundesrepublik bieten der Bundeswehr ihre Räume für Werbeshows an, wo dann von Militärärzten bis zu Feldjägern mit ihren Fahrzeugen vor allem Jugendliche, aber auch ALG 2-Empfängerinnnen und -Empfänger für eine Ausbildung zum Krieg und zum Morden gewonnen werden sollen. Die enge Kooperation zwischen ARGE und Bundeswehr gilt es, öffentlich zu machen.

In Köln gab es dazu bereits Aktionen. Einmal wurde die Werbeveranstaltung allein aufgrund der angekündigten Proteste komplett abgesagt. Ein anderes Mal wurde durch die Anwesenheit von einem dutzend interessierter Bürgerinnen und Bürger das Rekrutierungsbüro von innen geschlossen.

Den antimilitaristischen Protest vor und wenn möglich auch im Arbeitsamt Berlin-Mitte verstehen wir als ein weiteres "Warm up" zu den G8-Protesten und als kleine Übung für die Besiedlung des Bombodroms am 1. Juni und die Blockade des Militärflughafens Rostock-Laage am 5. Juni 2007, wenn die acht mächtigsten Staatschefs und -chefinnen der Welt zu ihrem Gipfeltreffen einfliegen werden.

Wir rufen dazu auf, die Bundeswehr in ihrem Streben nach mehr gesellschaftlicher Akzeptanz verbunden mit ihrer Selbstinszenierung im öffentlichen Raum zurückzudrängen und sie eben genau dort anzugreifen. Wer die Öffentlichkeit sucht, muss sie auch ertragen.

Bundeswehr wegtreten!

Kundgebung und Protest am Donnerstag, dem 22.03.2007 ab 15 Uhr, vor dem Arbeitsamt Mitte, Eingang Friedrichstraße 39, U-Bahnhof Kochstraße
[Bündnis "NoG8-NoWar", ClownsArmee]

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G8-Gipfel: "Gefährliche Mischung von Gewalttätern"

Die deutschen Geheimdienste sehen in den Krawallen in Kopenhagen nur den Auftakt für Attacken auf den G8-Gipfel in Heiligendamm. Rechtsextreme wollen sich den Autonomen in einer "Querfrontstrategie" anschließen.
Heiligendamm/Berlin - An den Ausschreitungen in Dänemark waren nach Angaben der Polizei auch zahlreiche "führende Autonome" aus Deutschland beteiligt. Anlass für die Straßenschlachten war die Räumung eines von Anarchisten besetzten Jugendzentrums in der dänischen Hauptstadt. Bei den Auseinandersetzungen hätten die deutschen Autonomen für ihre gewalttätigen Auftritte in Heiligendamm bereits "geübt", war aus Sicherheitskreisen in Berlin zu erfahren. In dem Ostseebad treffen sich vom 6. bis zum 8. Juni die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen und Russlands.
"Für Heiligendamm braut sich eine gefährliche Mischung von Gewalttätern zusammen", war aus Kreisen des Bundesverfassungsschutzes zu hören. Es wird befürchtet, dass sich im "Schlepptau" der Autonomen der linken Szene auch Rechtsextremisten und Islamisten befinden könnten. Schon im Vorfeld des Gipfels wird mit Anschlägen vorwiegend im norddeutschen Raum, in Hamburg und in Berlin gerechnet. Bislang hat es bereits 16 gefährliche Attacken auf Politiker und Brandanschläge auf Gebäude sowie Autos gegeben. Die Verfassungsschützer rechnen mit einer "großen Zahl weiterer Anschläge, bevor das Gipfeltreffen überhaupt beginnt".
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, wies darauf hin, dass auf Internet-Seiten der Anti-G8-Aktivisten seit geraumer Zeit über illegale Aktionsformen diskutiert wird. Gefährdet sei alles, was einen Bezug zur Globalisierung habe, internationale Konzerne und staatliche Institutionen. In einschlägigen Gesprächsforen tauschen Rechtsextreme aus dem Umfeld der gewaltbereiten und neonazistischen "Freien Kameradschaften" ihre Gedanken aus, wie sie sich "gegen die G8-Gipfel-Teilnehnehmer engagieren können".

Neonazis machen mobil
Unter der Parole "G8 2007 rocken" rufen sie zu Protesten auf. Die Neonazis wollen sich in die geplanten Ausschreitungen der Autonomen einreihen. "Wir haben mit den Linken das gemeinsame Ziel, den G8-Gipfel zu zerschlagen", heißt es in einem rechtsextremen Internet-Forum. Es ist von einer "Querfrontstrategie" die Rede.
Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz und Berliner Innensenators Ehrhart Körting (SPD) ist die Sicherheit während der G8-Zusammenkunft stärker gefährdet als bei der Fußball-Weltmeisterschaft im vergangenen Jahr. Es sei damit zu rechnen, dass zur Konferenz in Heiligendamm eine "Vielzahl an Störern" anreist. Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, sieht auch die Gefahr terroristischer Anschläge. "Das ist ein Ereignis, das für islamistische Extremisten interessant sein könnte", ließ Ziercke wissen. Die Polizei bereitet sich in Heiligendamm auf den größten Einsatz vor, den Deutschland je erlebt hat. 10.000 Polizisten sollen aufgeboten werden. Es werden 100.000 Demonstranten erwartet.

Festung Ostseebad
Das Ostseebad wird zu einer Art Festung ausgebaut. Für 12,5 Millionen Euro wird derzeit ein 15 Kilometer langer Zaun mit einer Höhe von 2,50 Metern im weiten Bogen um Heiligendamm errichtet. Er soll im Mai fertig sein. Zusätzlich wird die Sperranlage durch Videokameras und Bewegungsmelder gesichert. Das komplexe System soll nach Angaben der Polizei ein Eindringen von Demonstranten in das Tagungshotel "unmöglich machen". Von See her will die Bundeswehr mit einer Fregatte für zusätzliche Sicherheit sorgen.

Seit über 20 Jahren sind G8-Gipfel immer wieder "Angriffsziele" von Demonstranten aus aller Welt. Die Protestwelle erreichte beim Treffen der Politiker im italienischen Genua ihren bisherigen traurigen Höhepunkt. Die Delegationen mussten aus Sicherheitsgründen auf Schiffen untergebracht werden. Genua war praktisch von der Außenwelt abgeschnitten. Die Straßenschlachten arteten in eine nie gekannte Brutalität aus. Dabei kam einer der Protestler ums Leben. Es gab viele Verletzte.

[http://www.zeit.de/news/artikel/2007/03/05/94533.xml]

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Deutsche und US-Sicherheitsexperten beraten über G8 in Schwerin

Schwerin (dpa/mv) - Auf Einladung von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) beraten an diesem Mittwoch deutsche und amerikanische Experten in Schwerin über die Sicherheitslage in Mecklenburg-Vorpommern. Themenschwerpunkte der regionalen Sicherheitskonferenz seien die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus, der Menschenhandel und der G8-Gipfel in Heiligendamm, teilte das Ministerium am Montag mit. Neben Caffier und dem stellvertretenden US-Botschafter John M. Koenig werden mehr als 35 Polizei- und Sicherheitsexperten aus Mecklenburg- Vorpommern, den USA, der Bundespolizei sowie des Bundeskriminalamtes zu der Konferenz erwartet.

[http://www.ln-online.de/news/norddeutschland/politik-mv/2084388]

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Bundesregierung: G8 und Zivilgesellschaft: kein Gegensatz

Am 25. und 26. April findet in Bonn eine gemeinsame Diskussionsveranstaltung der deutschen G8-Präsidentschaft mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft statt. Im "G8-Dialog Zivilgesellschaft" sollen aktuelle Fragestellungen der Globalisierung diskutiert werden.
Partner der G8-Präsidentschaft für die Ausrichtung ist das "Forum für Umwelt und Entwicklung" aus Bonn. Die Veranstaltung findet in der Bonner Beethovenhalle statt.
Mit dem Dialogforum setzt Deutschland die Tradition des Dialogs der G8 mit der Zivilgesellschaft fort. Wie bereits in Gleneagles 2005 und St. Petersburg 2006 stellen sich die G8 der friedlichen zivilgesellschaftlichen Kritik.

Breit angelegter Dialog
Zunächst werden in drei Diskussionspanels die Hauptthemen Weltwirtschaft, Afrika und Klima behandelt. Anschließend vertiefen sechs Gruppen die Schwerpunkte der deutschen G8-Präsidentschaft:
* Klima/Energie
* Afrika
* Geistige Eigentumsrechte (IPR)
* Biodiversität
* Weltwirtschaft/Investitionen
* Rohstoffe

In jeder dieser - moderierten - Arbeitsgruppen gibt es Gelegenheit zur ausführlichen Diskussion. So können die Positionen und Ansätze der G8 denen der Zivilgesellschaft gegenübergestellt werden.
Höhepunkt der Veranstaltung wird eine Plenarsitzung mit den Sherpas sein. Eine offene, interaktive Gesprächssituation gibt weiteren Raum für eine vertiefte Behandlung der genannten Themen.

[http://www.g-8.de/Content/DE/Artikel/2007/03/2007-03-06-g8-treffen-zivilgesellschaft.html]

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I hate G8!

Nur noch drei Monate bleiben bis zum G8-Gipfel in Heiligendamm und um möglichst viele Menschen auf die Straßen zu bringen, muss die Mobilisierung schon jetzt beginnen. Zu diesem Zweck veranstaltete die Jugendorganisation REVOLUTION im Berliner Mehringhof ein Anti-G8-Weekend, an dem über 40 junge AktivistInnen - nicht nur aus Berlin, sondern auch aus Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg - teilnahmen.
Das Wochenende begann mit kurzen Vorträgen über die Geschichte der G8 und der Anti-G8-Proteste. Besonders hervorgehoben wurden die Gipfelproteste, bei denen es gelungen war, den Verlauf des Treffens zu stören - etwa beim G8-Gipfel 2003 in Evian, als alle Brücken in der Stadt Genf blockiert wurden, und die Anreise der Delegierten vom Flughafen stark behindert wurde. Noch beim G8-Gipfel 2001 in Genua hatte es brutalste Repression mit unzähligen Verletzten und einem Toten gegeben. Doch in den letzen Jahren wechselten die G8-Gastgeber aber ihre Strategie: 2005 in Gleneagles versuchten die Herrschenden, mit Hilfe der Kirchen und der reformistischen Parteien, die Bewegung gegen die G8 in systemkonforme Bahnen zu leiten. "Make Poverty History", "Live8", und Bob Geldorf waren u.a. maßgeblich daran beteiligt. Was sich der deutsche Staat für den diesjährigen Gipfel einfallen lässt, ist schwer zu sagen. Es wird aber wohl auf eine Mischung aus Repression und Vereinnahmung herauslaufen.

Mit WTOpoly wurde dann das Funktionieren der Weltwirtschaft nachgespielt: Konzerne ziehen von Land zu Land und die anonyme Kommission der Welthandelsorganisation WTO sichert, dass sie überall Profite machen. Das von der BUNDjugend erfundene Spiel verlief beim Anti-G8-Weekend dann aber etwas anders als sonst. Da die SpielerInnen und BeobachterInnen am Rande kommunistische Jugendliche waren, wurde im Verlauf spontan die Revolution Kolumbien ausgerufen und die dort ansässigen Konzerne enteignet. Ungeplante und unerwartete Faktoren griffen ins Spiel ein: die Konzerne mussten Paramilitärs zu Hilfe holen, die WTO sah sich zu Verhandlungen mit einer revolutionären Regierung gezwungen, und schlussendlich versank das Ganze in Chaos (wie die echte Weltwirtschaft).

In einem anschließenden Vortrag ging es um die Globalisierung und die sog. "Anti-Globalisierungsbewegung". Dabei wurde herausgearbeitet, dass die Globalisierung nur eine Tendenz der kapitalistischen Wirtschaft ist, was Marx und Engels bereits im Jahr 1848 beschrieben haben. Deshalb ist es unsinnig, die Erscheinungen der Globalisierung wie unfairen Handel, Privatisierung, Deregulierung usw. anzuprangern, ohne das kapitalistische System in Frage zu stellen. Diskussionen gab es um das Motto von Attac "Globalisierung ist kein Schicksal", dementgegen der Referent von REVOLUTION das Fazit zog: "Globalisierung ist wohl das Schicksal des Kapitalismus. Aber wer sagt, dass der Kapitalismus das Schicksal der Menschheit ist?"

Darauf folgte ein Referat durch ein Mitglied der Arbeitsgruppe Marxismus über die Entwicklung der marxistischen Imperialismustheorie durch Hilferding, Luxemburg, Bukharin, Lenin und andere. Bei dem Überblick ging es vor allem um die Frage, warum das kapitalistische System Krisen hervorbringt und sich ständig ausdehnen muss. Dabei ist "Imperialismus" kein Moralbegriff und keine historische Epoche, die mit dem Ende des Kolonialismus zu Ende ging, sondern eine Analyse der heutigen Welt, um die Herrschaft der reichen Länder über der gesamten Erde zu erklären.

Wohl die interessanteste Diskussion des Tages ging um "Unsere Alternativen". Die Anwesenden waren sich einig, dass es nicht einfach um eine "gerechtere" G8 oder "menschlichere" Form des Kapitalismus gehen konnte. Ausgehend von den verschiedenen Erfahrungen als junge AktivistInnen, zum Beispiel bei den Schülerstreiks der letzten Monate, wurde diskutiert, wie es zu einer revolutionären Erhebung kommen könnte. Als in der Diskussion die Frage aufkam, wie man möglichst viele Menschen für den Kampf um eine andere Welt begeistern könnte, wurden dann verschiedenste Themen von Antifaschismus über Gewerkschaften zu Bündnisarbeit mit einbezogen.

Am zweiten Tag war die Veranstaltung wesentlich "intimer" (also kleiner). Bei der Diskussion über die Ausplünderung Afrikas durch die G8-Staaten gab es Referate zu den Problemen Migration, AIDS und Schulden. Die Misere in Afrika soll beim diesjährigen G8-Gipfel einen Schwerpunkt sein, mit den üblichen leeren Versprechungen für Hilfe, die niemals geleistet wird. Und deswegen müssen wir zeigen, wie das kapitalistische System diese Misere vergrößert, etwa dass Patente verhindern, dass AIDS-Kranke aus Afrika notwendige Medikamente erhalten.

Später ging es praktischer weiter: Die "Choreographie", d.h. die zeitliche Planung der verschiedenen Protestaktionen und die geographischen Gegebenheiten um Heiligendamm herum wurden erläutert. Der wichtigste Protest ist sicherlich die Großdemonstration am 2. Juni in Rostock, aber auch die Blockaden am Morgen des 6. Junis sind wichtig, um die Ankunft der tausenden GipfelteilnehmerInnen zu stören. Angesichts des großen Aufgebot an Bullen aus ganz Deutschland - Dreißigtausend! - gab es auch eine kurze Vorbereitung auf zu erwartende Repression.

Die für die Organisatoren überraschend hohe Teilnehmerzahl hat deutlich gemacht, wie groß das Interesse der Jugendlichen an den G8 ist und dass revolutionäre Lösungen gegen die G8 keineswegs abschrecken, sondern die Wut junger Menschen über die Misere der heutigen Welt eher ansprechen.

In diesem Sinne werden mit weiter mobilisieren, mit Infoveranstaltungen auf Schulen und Unis, mit Straßentheater und Spielen, mit revolutionären Alternativen zum System der Ausbeutung, für das die G8 steht.

(Die Vorträge und Powerpoint-Präsentationen können über unsere Email-Adresse bezogen oder bald von unserer Website heruntergeladen werden.)

Einladungstext zum Anti-G8-Weekend
Anfang Juni kommen die Staats- und Regierungschefs der acht mächtigsten Länder für ein Gipfeltreffen in Heiligendamm in Mecklenburg-Vorpommern zusammen. Das ist die "Gruppe der Acht", kurz G8.

Fast 100 Millionen Euro werden vergeudet, um das Luxushotel, in dem der Gipfel tagt, von der Öffentlichkeit abzuschirmen. Denn über 100.000 Menschen, die den G8-Gipfel ablehnen, werden bei einer Großdemo gegen die G8 in Rostock erwartet.

Dieser Gipfel steht für eine Welt, in der täglich 30.000 Menschen an Hunger sterben, während die Milliardäre immer reicher werden.

Wir kennen alle die Bilder von riesigen Demos, schwerbewaffneter Polizei, brennenden Mülltonnen. Warum ist die G8 so verhasst? Welche Proteste dagegen werden stattfinden? Was können wir Jugendliche dagegen machen?

Wir nehmen uns ein Wochenende Zeit, um uns auf den G8-Gipfel vorzubereiten. Bei diesem Weekend gibt es praktische Infos über die Proteste, einen Rückblick auf Anti-G8-Protesten in den letzten Jahren und theoretisches Wissen über das System, in dem wir leben.

Zwischendurch kann man auch an einer Mobilisierungsaktion teilnehmen, um auf die Proteste gegen die G8 aufmerksam zu machen. Und natürlich gibt es auch Filme und Party.

Es geht darum, nicht nur gegen die G8 zu sein, sondern uns für die Proteste und darüber hinaus zu organisieren. Denn eine andere Welt ist möglich, aber nur wenn wir dafür kämpfen!

internationaler Aufruf von iREVOLUTION:
Deutsch > www.irevolution.int.tc/?p=88&language=de
Englisch > www.irevolution.int.tc/?p=91&language=en
Spanisch > www.irevolution.int.tc/?p=96&language=es
Tschechisch > www.irevolution.int.tc/?p=92&language=cs

http://www.revolution.de.com

[http://de.indymedia.org/2007/03/170170.shtml]

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G8-Infotour Landwirstschaft global in München

Gestern, am Mo. den 05.03, hatte die Infotour der Ag "Globale Landwirtschaft" in der G8 Mobilisierung ihren Stop in München, am Stachus. Am Nachmittag fand eine Kundgebung, die durch Theater, eine Ausstellung und das Verschenken von Orangen Aufmerksamkeit auf sich zog statt. Am Abend war noch eine inhaltlich spannende Diskussionsveranstaltung im Kafe Marat. Tourstops in anderen Städten folgen.
Thematischer Schwerpunkt der Kundgebung war die Situation im Orangen-Anbau in Südspanien und Griechenland. Um anhand der vielen sozialen und ökologischen Verwerfungen, die sich dort auftun, grundsätzliche Fragen über die Bedingungen, unter denen Lebensmittel produziert werden aufzuwerfen, war eine aufwändige Kundgebung vorbereitet worden:
AktivistInnen hatten "Orangenbäume" aus Holz aufgestellt, zwischen denen Zwei Fotoausstellungen des Umbruch Bildarchives aufgehängt waren - eine davon ist hier im Netz.
Ausserdem wurden immer wieder kurze Theater-preformances dargeboten, die auf verschiedene Aspekte der Lebens- und Arbeitsbedingungen im Orangenanbau hinwiesen: Etwa die Situation, weit entfernt von Zuhause zu arbeiten, einmal ironisch - "Arbeit und Urlaub zusammen, wie klingt das für Sie?" - aber auch ernsthafter, durch das Vortragen von Kommentaren von ArbeitsmigrantInnen die in Südspanien beschäftigt sind. Viele PassantInnen unterbrachen ihre Einkäufe, um sich die eine oder andere Performance anzuschauen.
Ein weiteres Element, das viel Aufmerksamkeit erregte und zu Fragen anstiess, war das Verschenken von Orangen: Wenn einE ArbeiterIn pro kg gepflückter Orangen 1,6 cent erhält, was ist dann eigentlich ein fairer Preis dafür?
Im Anschluss sollte noch eine Demo gegen die Patentierung und Privatisierung von Lebensgrundlagen zum Europäischem Patentamt ziehen, diese wurde jedoch abgesagt, da kaum Menschen dem Aufruf gefolgt waren. Die für die Demo geplanten Redebeiträge wurden dann am Stachus gehalten: Ein Vertreter des Ökumenischen Büros redete über die Situation in Lateinamerika, über die Auswirkungen von Freihandelsabkommen und Gegenstrategien. Ein weitere Redebeitrag, gehalten von einm Aktivisten von Attac-München, kritisierte die Privatisierung von Wasser sowohl in einem lokalem, als auch in einem internationalem Kontext. Der dritte Redebeitrag beleuchtete die Auswirkungen der Patentierung von Pflanzengenetischem Material auf die Lebensbedingungen von KleinbäuerInnen weltweit.
Bei der Veranstaltung am Abend im Marat waren wieder nur wenige aus der Münchner Linken anwesend - trotzdem wurde es ein sehr interessanter Abend: Nach einem Inputreferat über verschiedene Facetten des Themas "globale Landwirtschaft" entstand noch eine lebhafte Diskussion. Eine der kontroversen Fragen war die, ob die Ablehnung von industrialisierter Landwirtschft, als zentrale Ursche vieler ökologischer Verwerfungen, politisch sinnvoll ist. Eine weitere Frage war die, wie mit dem Themenkomplex globale Landwirtschaft weiter bewegungspolitisch umgegangen werden kann, hier standen einige Ideen nebeneinander - etwa als plastisches Beispiel für absurde Lohnverhältnisse oder als internationalistischer Anknüpfungspunkt für soziale Auseinandersetzungen. Ein weiteres Thema der Diskussion war die Auswertung der Aktion an diesem Tag, und der Mobilisierung. Die meisten waren der Ansicht, dass in der Mobilisierung zuwenig lokale Bezüge hergestellt wurden, die einhellige Meinung war aber auch die dass die Kundgebung eine sehr gute Aussenwirkung hatte und viele Menschen angesprochen hat.
Wer mit dem Themenkomplex bislang wenig anfangen kann, findet hier einen Einstieg: Über die Notwendigkeit einer Wiederaneignung (aus der ak 502)

Für uns waren die Aktionen und Diskussionen mit den AktivistInnen der Tour spannend, und anregend für eine weitere Auseinandersetzung mit den vielfältigen Themenkomplexen, die mit globaler Landwirtschaft zusammenhägen - viele Fragen wurden aufgeworfen, aber auch die Lust geweckt nach Antworten zu suchen. Wir können allen nur empfehlen, die weiteren Tourstopps zu besuchen und zu unterstützen.Weitere Stationen der Tour sind hier:

3. März Graz/Österreich
5. März München
6. März Schorndorf
7. März Heidelberg
8. März Göttingen
9. März Rostock (ohne Vokü/Veranstaltung)
10. März Greifswald
11. März Berlin

Die Inhalte der AG globale Landwirtschaft waren auch Gegenstand eines Schmähartikel in der Jungle World - hier sei noch auf eine polemische, und eine weniger polemische Antwort darauf verwiesen.

http://g8-landwirtschaft.net

[http://de.indymedia.org/2007/03/170178.shtml]

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Bundesweites G8-Vorbereitungstreffen für den Aktionstag am Flughafen in Rostock-Laage (5.6.2007)

am Samstag, 10.03.2007 Kassel von 12-17 Uhr, Bürgerhaus Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72 - 74, VA: Bündnis NoWar - NoG8

Kontakt: Bündnis NoWar - NoG8
E-Mail: g8undkrieg(at)so36(Punkt)net
Internet: http://www.g8andwar.de
Themen des bundesweiten Treffens werden unter anderem sein:

* Anmeldung der drei Kundgebungen und Suche nach 3 Versammlungsleitern
* Funktion des Treffens (Stellen wir einen Aktionsrahmen und Infrastruktur oder machen wir mehr?)
* Besprechung des Plan B (Was tun, wenn unsere Kundgebungen nicht genehmigt werden und die Klage dagegen erfolglos bleibt)
* Wie weiter mit den Unterzeichnern und der Vervielfaeltigung unseres Aufrufs

nächstes Berlinweites Vorbereitungs-Treffen für den Aktionstag am Flughafen in Rostock-Laage (5.6.2007) am
Dienstag, 13. März 2007, 19 h Bethanien, Mariannenplatz 2

[Bündnis NoWar - NoG8]

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Attac-Sonderzüge nach Heiligendamm

Habt Ihr Euch schon einmal gefragt, wie Ihr im Juni mit Euren Leuten nach Heiligendamm kommt?
Am besten mit den G8-Sonderzügen von Attac - denn mit den Sonderzügen erlebt ihr eine einmalige Fahrt mit vielen hundert MitstreiterInnen zum Gipfelprotest nach Rostock. In netterer Gesellschaft könnt Ihr nicht reisen! Schon 2003 gab es einen Sonderzug zum G8-Gipfel - nach Evian, und wer damals mitgefahren war, erzählt noch heute mit leuchtenden Augen von dem Erlebnis.

2007 starten wir gleich drei Protestzüge aus allen Ecken der Republik und in Kooperation mit Attac Schweiz und Attac Österreich. Damit niemand wegen seines Wohnortes benachteiligt wird, gibt es je Zug einen Einheitspreis, egal wo Ihr dazu stoßt. Damit verlegen wir Rostock gleichsam in die Mitte Deutschlands.

Es gibt ein paar gute Argumente für diese Züge: Sie sind nicht nur preiswerter als die reguläre Bahn und umweltfreundlicher als andere Reisemöglichkeiten, sondern auch ein sicherer Weg, in Rostock anzukommen: Reisebusse können leicht irgendwo in der Wallachei gestoppt werden, aber die Sonderzüge lassen sich nicht so leicht aus dem Weg räumen. Es ist ein starkes öffentliches Symbol unseres Widerstandes, wenn drei Zügen mit über 2000 AktivistInnen aus Österreich, der Schweiz und Deutschland gemeinsam in Rostock eintreffen.

Strecken-Übersicht

Zug CH/BW:
1.6. Basel - Freiburg - Offenburg - Karlruhe - Stuttgart - Mannheim - Frankfurt - Marburg - Kassel bis 2.6. Rostock
Preise: 45 € (erm.), 55 € (normal); 660 Plätze

Zug A/BY:
1.6. Salzburg - München - Augsburg - Nürnberg - Bamberg - Jena bis Rostock 2.6.
Preise: 45 € (erm.), 55 € (normal); 720 Plätze

Zug NRW:
1.6. Bonn - Köln - Düsseldorf - Dortmund - Münster bis Rostock 2.6.
Preise: 30 € (erm.), 40 € (normal); 690 Plätze
Die wichtigsten Infos

- Bis zum 9. April gibt es einen Frühbuchungsmengenrabatt. Bis zu diesem Zeitpunkt können Karten ab einer Menge von sechs Stück (quasi ein Abteil) zum Selbstkostenpreis erworben werden (= ermäßigt). Danach sind sie 10 Euro teurer (= normal). Kinder bis 6 Jahre fahren kostenlos. Jugendliche bis 14 Jahre zahlen den halben Preis.

- Mit unseren Spendentickets könnt Ihr unsere Zugorganisation symbolisch unterstützen und ermöglicht zudem die Mitfahrt von AktivistInnen, die sich das Ticket sonst nicht leisten können. Unsere Spendentickets könnt Ihr online zum Preis von 30, 45 oder 60 Euro erwerben, als Dankeschön erhaltet Ihr ein gedrucktes Exemplar zugeschickt.

- Ein Ticketvertriebssystem (siehe www.attac.de/sonderzug) wird voraussichtlich ab dem 19. März online gehen . Hier könnt Ihr bequem und sicher per Lastschriftverfahren bezahlen oder die Tickets reservieren und eine Überweisung nachreichen. Die Tickets bekommt Ihr per Post nach erfolgter Abbuchung / nach Zahlungseingang zugeschickt. Eine Reservierung gilt max. 14 Tage. Leider ist der Zeitraum für den Frühbuchungsrabatt sehr kurz, da es beim Ticketvertriebssystem zu Verzögerungen gekommen ist. Wir bitten Euch aber jetzt schon InteressentInnen zu sammeln und möglichst vielen Menschen von den Zügen zu erzählen.

- Eine Rückfahrt mit den Sonderzügen wird es nicht geben, da es unwahrscheinlich ist, die Züge auf der Rückfahrt voll zu bekommen. Das finanzielle Risiko wäre in dem Fall einfach zu hoch. Außerdem sollen weder Personen ausgeschlossen werden, die noch zur Aktionswoche bleiben wollen, noch Leute benachteiligt werden, die wieder nach Hause müssen. Ein Forum zur Selbstorganisation von Rückfahrgemeinschaften (die dann Gruppenfahrten bei den Regelzügen der DB buchen können) soll aber bald online gehen.

- Fahrräder können leider nicht mitgeführt werden, da unsere Züge über keine Gepäckwagen verfügen. Ggf. lässt sich eine Fahrradmitnahme über Attac-Gruppen vor Ort organisieren.

- Da die Plätze in den Zügen begrenzt sind und das Kontingent u.U. sehr schnell erschöpft sein wird, bitten wir Euch darum, vor Ort noch nach alternativen Reisemöglichkeiten zu suchen, z.B. Busse zu organisiert.

Diese Züge bieten die einmalige Chance, bereits den Weg nach Heiligendamm zu einem politischen Ereignis zu machen: Wann sonst reist man schon mit genügend Zeit unter Hunderten von begeisterten Menschen, die dieselben Interessen und Ideale verfolgen? In jedem Zug gibt es einen Gemeinschaftswagen, in dem Treffen und Besprechungen abgehalten werden können. In allen Waggons trefft Ihr auf Gleichgesinnte aus der ganzen Republik, Österreich, Frankreich und der Schweiz. Wir können jetzt schon Ideen sammeln und uns austauschen, wie wir uns in den Zügen auf die Woche des Widerstandes vorbereiten und einstimmen möchten.

Da unsere Züge keine riesigen Kapazitäten haben, ihnen aber sehr viel Begeisterung entgegengebracht wird, seid ihr gut beraten, frühzeitig zu buchen - sonst ist Dein Platz womöglich schon vergeben!

Aktuelle Infos findet Ihr auf unserer G8-Sonderzug-Seite: www.attac.de/sonderzug

[www.attac.de/sonderzug]