2007-02-22

22.2.2007 Heiligendamm

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Polizei erweitert Sicherheitszone
Sicherheitskonzept der Polizei widerspricht Realitäten

Rostocker G8-Bündnis
CampAG

Pressemitteilung
22.02.2007

In einem zweiten Gespräch zwischen Aktiven der G8-Protest CampAG und Vertretern der Polizeieinheit KAVALA zum weitere Vorgehen bei der Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten für Globalisierungskritiker während des G8-Gipfels in Heiligendamm, eröffnete die Polizei ihre Vorstellungen zur Erweiterung der Sicherheitszone über den Sperrzaun hinaus.
Nach den Aussagen der Polizei in der Beratung sollen Proteste in einem um ca. 5 bis 10 Kilometer "erweiterten Maßnahmenraum" um den Zaun herum während des Gipfels "unmöglich" sein.

Als "unproblematisch" wurden Aktionen und Camps von Globalisierungskritikern gesehen, die im Bereich westlich einer Linie von Reddelich, Steffenshagen, Wittenbeck, Kühlungsborn (diese Gemeinden befinden sich innenliegend des Maßnahmenraumes), südlich eines Bogens um Bad Doberan (Reddelich, Hohenfelde innenliegend und Bargeshagen außenliegend) sowie bis zur Stadtgrenze von Rostock südlich der Bundesstraße 105 bezeichnet. Als für Proteste und Camps unmöglich wurde der Bereich östlich dieser Linie bis westlich der Linie Nienhagen (außenliegend), Rethwisch (innenliegend) und Bargeshagen (außenliegend) durch die Polizei gesehen. Die Fläche westlich dieser Linie bis zur Stadtgrenze Rostock wurde von der Polizei als "problematisch" angesehen
Nach dem Gespräch erklärte Adolf Riekenberg für die CampAG: "Wir sind uns sicher, dass der Sicherheitsbereich für Bad Doberan noch geöffnet werden muß."
"Das mit heißer Nadel gestrickte Sicherheitskonzept der Polizei widerspricht den zu erwartenden Realitäten des Protestes. Die Gipfelkritiker müssten mehrfach durch Passierpunkte der Sicherheitszone, um vom Camp zu den Orten des Protestes zu kommen." erklärte Dieter Rahmann von der Camp AG. Die Gipfelkritiker seien so direkt möglicher Polizeiwillkür ausgesetzt. "Deswegen werden mögliche Campflächen im polizeilich unproblematischen Bereich vom Protest wahrscheinlich nicht angenommen werden."
Monty Schädel, Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft und Koordiniator im Rostocker Bündnis zur Vorbereitung der G8-Proteste, machte erneut deutlich, dass es nicht allein Aufgabe der G8-Protestorganisation ist, der demokratischen Meinungsäußerung auch Platz zu verschaffen. "Immer neuen gesperrten Bereichen werden nicht dazu beitragen, dass weniger Menschen zum Protest nach Mecklenburg-Vorpommern kommen, sondern nur dazu dass er sich unorganisiert äußert und sich seine Plätze selbst sucht." Es beleibt offen, wie die Polizei und Verwaltung die Problem nicht angenommener möglicher Campbereiche lösen wollen.

Die G8-Protestvorbereitung benötigt nach eigenen Planungen für die Zeit des Protestes vom 01. bis zum 08. Juni 2007 Unterbringungsmöglichkeiten für ca. 15.000 Teilnehmende die über die gesamte Zeit anwesend sein könnten. Außerdem sollen in den Camps Gesprächs- und Kulturveranstaltungen stattfinden, bei denen sich die Protestteilnehmenden, aber auch Einwohner der Region und Gäste, über die Folgen der Globalisierung verständigen und Alternativen diskutieren können.

An der Gesprächsrunde nahmen Teil:
Monty Schädel, DFG-VK, Koordniator Rostocker G8-Bündnis Tel. 0177-887 1014
Dieter Rahmann, CampAG Tel. 0179-6268785, 0381-375 8070
Adolf Riekenberg, attac-Koordinierungsrat, CampAG Tel: 0175-425 4928
Birgit Schwebs, MdL M-V
Herr Mächler, BAO KRAVALA Tel: 038208-888 1303
Frau Doreen Lembke, BAO KRAVALA Tel: 038208- 888 1303
Karte mit eingezeichneten Bereichen unter
https://gipfelsoli.org/rcms_repos/images/22/vorschlag_polizei.jpeg

[http://gipfelsoli.org/Presse/875.html]

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Konferenz gegen die EU-Militarisierung

Keine Kriegsvorbereitung durch EU-"Verteidigungsminister"
Am 1. und 2. März 2007 treffen sich in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden die EU-Verteidigungsminister auf Einladung von Bundesverteidigungsminister Jung. Bei diesem Treffen wird es um weitere Verabredungen für weltweite Kriegseinsätze sowie die weitere Aufrüstung und Militarisierung Europas gehen. Dieses Treffen ist Teil der Rolle, die die Bundesrepublik mittlerweile in diesem Prozess spielt.
* Die Friedensbewegung und andere soziale Bewegungen - auch aus anderen Ländern - protestieren gegen dieses Kriegsvorbereitungstreffen.
* Wir lehnen die in der EU-Verfassung vorgesehene forcierte Aufrüstung ab.
* Die bereits arbeitende Rüstungsagentur muss aufgelöst werden.
* Stopp der im Aufbau befindlichen EU-Battlegroups (Schlachtgruppen").
* Die weltweiten polizeilich-militärischen Einsätze der EU sind zu beenden.
* Jede Form der offenen und verdeckten Unterstützung für die US-Kriegsführung im Nahen Osten ist einzustellen.
Wir protestieren gegen die Absicht, EU-Interessen weltweit mit EU-Truppen durchzusetzen.
Mit einer
Konferenz gegen die EU-Militarisierung
wollen wir zeitgleich am Donnerstag und Freitag, 1. und 2. März diskutieren:
* In welchem Zusammenhang stehen EU-Verfassung und Militarisierung?
* Welche Rolle spielen die EU und der anstehende G8-Gipfel in Heiligendamm bei der Durchsetzung von Kapitalinteressen mit kriegerischen Mitteln?
* Mit welchen Strategien können wir der Rekrutierung von Menschen für den Krieg entgegentreten?
* Wie kämpfen wir gemeinsam gegen soziale Ausgrenzung und militärischer Abschottung gegen Flüchtlinge?
* Wie verhindern wir von der EU geführte Militärinterventionen und Angriffskriege?
Für Abrüstung statt Sozialabbau
(ACHTUNG: Geänderter Tagungsort!!!)
Die Konferenz findet am Donnerstag, 1. März (14.00 - 18.00 Uhr) und Freitag, 2. März (von 9.00 - 14.00 Uhr) im Roncalli-Haus in Wiesbaden, Friedrichstraße 26 - 28 statt.
Eine Wegbeschreibung finden sie hier: Roncallihaus
Parkplätze finden sie im benachbarten Parkhaus!
Kommt zur Kundgebung am Donnerstag, dem 1. März um 19.00 Uhr vor dem Kurhaus/Wilhelmstraße in Wiesbaden!

[http://friedenskonferenz.dfg-vk-mainz.de/index.php]

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Hauptsache dagegen?
Warum Nazis gegen den G8-Gipfel sind und Globalisierungskritik nicht immer fortschrittlich ist
(Von der No-G8-Gruppe Kiel)

Der G8-Gipfel in Heiligendamm ist das Protestevent des Jahres für verschiedenste Protestspektren und gesellschaftlichen Gruppierungen. Seit über einem Jahr wird geplant, recherchiert und diskutiert. Das Kempinski-Hotel in Heiligendamm als Austragungsort und die umliegenden Orte werden mit einer Vielzahl von Potestaktionen und einer hohen Anzahl GipfelgegnerInnen konfrontiert sein. Und auch die Nazis aus NPD und Kameradschaften in Mecklenburg-Vorpommern wollen irgendwie präsent sein Zwar wird sie die massenhafte Anwesenheit antifaschistischer Kräfte wahrscheinlich nicht erfreuen, doch sie werden auch versuchen ihren eigenen Nutzen aus der linken Mobilisierung gegen den G8-Gipfel zu ziehen. Um diesen Bestrebungen nicht nur auf der Straße sondern auch nachhaltig klare Grenzen zu setzen muss die theoretische Grundlage der Nazis verstanden und widerlegt werden, radikale Trennungslinien gezogen und manchmal auch die eigene Theorie kritisch beäugt werden. Einen kurzen Anriss zu diesem Thema möchten wir hier leisten.

Der Gipfel und die Nazis

Die verschiedenen Anti-G8-Bündnisse haben meistens zumindest eines gemeinsam, die Ablehnung gegenüber rechter und rechtsradikaler Beteiligung an den Protesten gegen den Gipfel. Die NPD mobilisiert für den Tag der internationalen Großdemonstration in Rostock, am Samstag den 2. Juni, zu einer eigenen "Großdemonstration" unter dem Motto "Nein zum G8-Gipfel - für eine Welt freier Völker" in die Landeshauptstadt Schwerin, nur ca. 80 km von Rostock entfernt. Dort werden bis zu 1500 KameradInnen erwartet, die inhaltliche Ausrichtung ist gegen den G8 und Kapitalismus. Nach Angaben der NPD soll es noch einige "gezielte Aktionen" in anderen Städten geben, doch das Hauptaugenmerk der Nazis liegt auf dieser Demonstration. Sie demonstrieren bewusst am selben Tag wie die Organisationen und Gruppen aus der globalisierungskritischen Bewegung, zum einen weil sie natürlich auf wenig(er) antifaschistische Gegenwehr hoffen. Zum anderen, um bei eventuellen Konfrontationen der GipfpelgegnerInnen mit der Polizei sich selber und ihre Ideologie als die bessere Alternative zur Globalisierung und zum herrschenden System darzustellen. Die inhaltliche Argumentation der Nazis zum Thema ist dabei zum großen Teil ein Cocktail aus rassistischer & nationalistischer Hetze, populistischer Phrasen und völkischer Parolen. Dass diese einfachen aber gefährlichen "Lösungen" für globale Probleme gerade in vielen Teilen Ostdeutschland gut ankommen wissen wir nicht erst seit der letzten Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, bei der die NPD 7,3 % der Stimmen bekam und nun im Schweriner Landtag sitzt.

Rechtsradikale Globalisierungskritik

Es soll aber nicht darüber hinweggeschaut werden, dass die Nazis beim Thema Kapitalismus bzw. Globalisierung auch konkrete Theorieansätze haben. Dabei folgen sie einem Argumentationsmuster, welches zum Teil schon im 19. Jahrhundert verwendet und mit neuen Komponenten angereichert bis heute übernommen wird. Nationalismus, Antisemitismus und Rassismus sind die wesentlichen Bestandteile rechtsradikaler Ideologie. Die Menschen der Welt werden in "Völker" eingeteilt, die biologisch verschieden seien und deren natürlicher Lebensraum der gewachsene Nationalstaat sei. Das Demonstrationsmotto der Nazis "… für eine Welt freier Völker" ist ein typisches Beispiel rechtsradikaler Denkmuster, in denen angenommen wird, dass für die Lösung wirtschaftlicher und sozialer Probleme Volk und Staat "verschmelzen" müssen. Die homogene "Volksgemeinschaft" sowie die Einparteien-Diktatur soll die heutige Gesellschaftsordnung ersetzen. In dieser Volksgemeinschaft sollen die historischen Klassengegensätze aufgehoben und die Wirtschaft verstaatlicht werden; ein extrem autoritärer Staat schützt das "Volk" angeblich vor den negativen Auswirkungen der Globalisierung. Die Volksgemeinschaft wird als positiver Gegenpol zum globalisierten Kapitalismus dargestellt, so wie sie von den historischen Nazis als die einzige Alternative zu der instabilen Demokratie in der Weimarer Republik für eine bessere (deutsche) Gesellschaft dargestellt wurde. Die Globalisierung zerstöre die alten, natürlich gewachsenen und als schützenswert empfundenen Nationalstaaten und den "reinen Volkskörper". Dies ist ein Trugschluss den nicht nur Neonazis ziehen. Es ist aber historischer Fakt, dass die heutigen Nationalstaaten mit ihren politischen Institutionen, ihren Grenzen, Wirtschaftsgesetzen und Zöllen die Bedingungen und Säulen für den globalen Kapitalismus darstellen. Somit ist, vereinfacht gesagt, der Nationalstaat Vorraussetzung und nicht Feind der Globalisierung, er erhält die Grundlagen kapitalistischer Ausbeutung. Bei den Nazis wird in alter antisemitischer Manier zwischen dem guten, nationalen, "schaffenden" Kapital, welches dem Volk dient und es versorgt, sowie dem bösen, internationalen, "raffenden" Kapital, dessen "Drahtzieher" in "Kreisen der internationalen Hochfinanz" vor allem an der US-amerikanischen Ostküste zu suchen seien, unterschieden. Die USA werden als Hauptverantwortliche der Globalisierung gesehen, vor allem Deutschland sowie andere Staaten und deren "Völker" als Opfer dargestellt. Der Antikapitalismus der radikalen Rechten und damit die Motivation gegen den G8-Gipfel zu protestieren geht also von einer (jüdischen) Weltverschwörung aus, deren Ziel es sei die nationalen Volkswirtschaften zu zerstören und sich so zu bereichern.

Den Neonazis die Grundlage entziehen

Mit diesem Verständnis von Politik hatten im Sommer 2004 die Neonazis vor allem in Ostdeutschland wenige Probleme sich an die neue Montagsdemobewegung gegen Sozialabbau & Hartz IV anzukoppeln. Bei diesen Sozialprotesten gab es zwar teilweise linke Beteiligung, doch linke bzw. linksradikale Argumentationen spielten in der Bewegung fast keine Rolle. Die Neonazis konnten teils ungestört, teils unter Polizeischutz und in einigen Orten von VeranstalterInnen geduldet mitdemonstrieren. Mit scheinbar einfachen Lösungen für soziale Probleme konnten sich viele Menschen abfinden, durch die offenen Grenzen und den Zuzug von MigrantInnen würden Deutschen die Arbeitsplätze gestohlen, die Kriminalität steige und die Sozialsysteme seien überlastet. Die Globalisierung zerstöre das alte "Ordnungs- und Fürsorgeprinzip". Wenn Neonazis als Teil einer sozialen Bewegung in Deutschland auftreten und ihnen dabei großteils nicht widersprochen wird, sollte sich auch die globalisierungskritische Linke mit ihren eigenen Positionen neu auseinandersetzen. Ähnlich wie bei den Neonazis wird auch hier die Globalisierung als unsozial und zerstörerisch kritisiert, die G8-Staaten seien die Hauptverantwortlichen für die sozialen, ökologischen und ökonomischen Probleme der Welt. Wer jedoch das Treffen der G8 für illegitim erklärt und kritisiert muss auch die Staaten an sich für illegitim erklären und somit die globale Herrschaftsfrage stellen. Denn gegen ein informelles Treffen verbündeter Staaten zu sein und auf der anderen Seite deren "offizielle" Treffen im Rahmen der EU, UN oder Welthandelsorganisation nicht zu kritisieren halten wir für fragwürdig. Auch muss hinterfragt werden, ob die in Teilen der Linken auftretende Unterstützung bestimmter nationaler Befreiungsbewegungen heute noch vereinbar mit aktuellen politischen Diskussionen ist, denn Kritik an bestehenden Verhältnissen muss nicht immer fortschrittlich sein, sie kann auch reaktionär und rückwärts gewand sein. Neonazis zum Beispiel haben ganz und gar nichts Neues im Sinn, sie wünschen sich politische und wirtschaftliche Strukturen wie es sie in Deutschland von 1933 bis 1945 schon einmal gab. Kritik weist also nicht zwangsweise über die bestehenden Verhältnisse hinaus, der Wunsch nach alten Machtstrukturen und die Angst vor Veränderungen können auch ausschlaggebend sein. Eine globalisierungskritische Bewegung die den Anspruch hat wirklich etwas zu verändern, muss neben den alltäglichen Kämpfen innerhalb des kapitalistischen Wahns auch und vor allem eine auf die Auflösung von Herrschaftsstrukturen an sich gezielte Politik betreiben. Damit wird der Widerspruch gegen den geplanten Aufmarsch von NPD und anderen Nazis gegen den G8-Gipfel nicht nur notwendig, sondern er kann bei einer breit geführten Debatte um grundsätzliche Positionen für die globalisierungskritische Bewegung auch zum Scheidepunkt zwischen emanzipatorischer und reaktionärer Globalisierungskritik werden.

norden-gegen-g8.info

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move against G8 FESTIVAL in Berlin

Vom 20 bis zum 22. April findet in Berlin das MOVE AGAINST G8 FESTIVAL statt! 45 internationale Bands und Live Acts spenden ihre Gagen und spielen, um die Mobilisierung gegen den G8 Gipfel zu unterstützen. Neben den Konzerten und Aftershow Partys wird es diverse Infoveranstaltungen zum Thema G8, Widerstand und Repression geben. Besonders freuen wir uns, das Haidi und Giuliano Giuliani aus Genova an diesen Tagen zu Gast sein, und gemeinsam mit uns zum Protest nach Heiligendamm aufrufen werden!
alle Informationen zum Festival findet ihr unter:
www.move-against-g8.org

Ihr seid natürlich herzlich eingeladen euch an diesem Wochenende auf den Weg nach Berlin zu machen um gemeinsam zu feiern und zu rocken... leitet diese Mail bitte weiter!!!

Vom 06. - 08. Juni 2007 wird in Heiligendamm bei Rostock der nächste G8-Gipfel abgehalten.
Seit Jahren ergt sich gegen die G8-Gipfel als Symbol der herrschenden Weltordnung Widerstand. Zig tausende DemonstrantInnen werden Anfang Juni ebenfalls vor Ort sein, um den Gipfel zu blockieren, zu stören oder einfach nur laut "Ya basta" - "Es reicht" - zu schreien. Mit dem Festival wollen wir die Kampagne gegen die G8 unterstützen: Die gesamten Einnahmen des Festivals kommen der Mobilisierung und den Protesten gegen den G8-Gipfel zu gute.

[www.disorder-berlin.de ]

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Lebe den Widerstand: Mit Kultur und Kritik zu 20.000fachem G8-Protest

Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben uns in den letzten Monaten ausführlich überlegt, wie wir junge Menschen für den Protest gegen den Gipfel der Ungerechtigkeit im Juni gewinnen und unsere Kritik an Krieg, Ausbeutung und Umweltzerstörung verbreiten können.

Unsere Arbeitsgruppen und Kommissionen haben lange getagt und sind schließlich zu einem klaren Ergebnis gekommen: einhundert mal einhundert Euro macht zwanzigtausendfachen G8-Protest.

Das wäre nämlich die Summe, die wir brauchen, um eine CD mit globalisierungskritischen Liedern zu produzieren und 20.000mal kostenlos an Jugendliche in der BRD zu verteilen. Wir denken, dass das ein hervorragender Beitrag zu einer breiten und erfolgreichen Kampagne wäre, die den Staats- und Regierungschefs in Heiligendamm sowie der ganzen Welt zeigt, dass wir ihre Politik nicht dulden.

Wir wissen aus der Erfahrung mit dem Projekt "aufmucken gegen rechts", dass wir mit politisch-kulturellen Initiativen viel mehr Jugendliche und viel breitere gesellschaftliche Spektren erreichen können als mit bloßem Papierverteilen.

Wir haben bereits Zusagen von Künstlerinnen und Künstlern, uns ohne Gage Musik zur Verfügung zu stellen: Pat Cash, Sternkopf, Mellow Mark, Rantanplan, Dritte Wahl, Yellow Umbrella, Holger Burner, The Busters, Tequila and the Sunrise Gang, Pyranja, Funny van Dannen und N-o-M sind dabei.

Wir brauchen eure Unterstützung. Bisher wird das Projekt von ['solid] - die sozialistische jugend und JungdemokratInnen/Junge Linke sowie zahlreichen Einzelpersonen getragen - schließt euch an und macht dieses Projekt zu eurem Projekt!
Mit solidarischen Grüßen,

CD-Projekt "Lebe den Widerstand"

P.S.: Auf eure Hilfe zählen wir natürlich nicht nur beim Bezahlen, sondern auch beim Verteilen der CDs!

Als Träger haben wir den gemeinnützigen Verein "Gesellschaft für politische Bildung e.V." gewinnen können. Eine Spendenquittung wird auf Wunsch ausgestellt.

Kennwort: "G8-CD"
Kto Nr. 130019201
BLZ 20010020
Postbank Hamburg

Kontakt: g8-cd@solid-web.de

[http://www.smash-g8.de -> Mucke gegen den Gipfel]