2009-05-09

9.5.2009 L'Aquila -- Strasbourg/ Baden-Baden -- Heiligendamm

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In Coppito bereiten Zwangsräumungen zugunsten von Staatschefs Sorgen

“Reise” in den Gipfelstandort, zwischen Sanierungen und Phantomsuiten

Rom, 8. Mai – “Von wegen 25 VIP-Wohnungen, die wollen unsere Häuser in Präsidentensuiten umwandeln”. Coppito, Akademie der Finanzpolizei, heute operativer Stützpunkt derer, die den erdbebenbedingten Ausnahmezustand händeln und ab Juli Bühne des italienischen G8 Gipfeltreffens: alles sollte im Zeichen maximaler Eintracht vonstatten gehen, es gibt aber etwa zwanzig Militärs, die mit ihren Familien überhaupt nicht gut auf die internationale Kirmes zu sprechen sind, die die acht Großen der Erde in die durch das Erdbeben zerstörten Abruzzen führen wird. Diesen Familien wurde nämlich das letzte Opfer abverlangt, sprich, das Verlassen ihrer Heime zugunsten von nicht näher definierten “internationalen Autoritäten”. Die Klage rührt, in anonymer form, von einigen Bewohnern des Wohnviertels auf dem Gelände des Stützpunkts, das in der Nähe des Hubschrauberlandeplatzes liegt.

More: http://www.gipfelsoli.org/Repression/L_Aquila_2009/6984.html

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Turin: Die Welle besetzt das MIUR... die nächste Sturmflut steigt!

6. Mai 2009

Heute haben fünfzig Studenten und Studsentinnen der turiner Welle den ganzen Nachmittag die Büros des MIUR (Ministerium für Universität und Forschung) besetzt, um die Mobilisierung gegen den G8 University Summit zu lancieren, der vom 17. bis zum 19. Mai stattfinden soll, von der italienischen Konferenz der Universitätsrektoren organisiert wird und vom Bildungsminister Mariella Gelmini eröffnet werden soll. An den Balkonen des Büros ist ein Transparent mit der Aufschrift: Block G8! Landesweite Demo am 19.5. aufgehängt worden.

More:
http://www.gipfelsoli.org/Home/L_Aquila_2009/6969.html

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Aquilanische und Abruzzische Vollversammlung über den G8 vom 3. Mai 2009

Im Zelt des Netzwerks 3:32 auf der Piazza dell' Unicef in der Via Strinella ist am 3. Mai eine den Folgen der G8 Standortverlegung von La Maddalena in die Abruzzen gewidmete aquilanische und abruzzische Vollversammlung abgehalten worden.

An der Vollversammlung haben sich zahlreiche in L' Aquila, in der Region und in anderen Städten aktive Zusammenhänge beteiligt und es wurden die Grundlagen für eine gemeinsame Auseinandersetzung über die Folgen des G8 für eine schon tief versehrte Stadt gelegt.

More: http://www.gipfelsoli.org/Home/L_Aquila_2009/6971.html

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G8 - Kleine Anfrage der Radicali

Die Partito Radicale Senatoren Marco Perduca und Donatella Poretti wollen in einer kleinen Anfrage an den Ministerpräsidenten von ihm wissen, wie er beabsichtigt, die Verlegung des G8 von der Insel La Maddalena nach L' Aquila zu bewerkstelligen. Auf der Insel weisen die Arbeiten für den Bau der zur Herberge der Delegationen bestimmten Anlagen einen Fertigungsstand von 70 bis 80%. Die beiden Senatoren wollen daher wissen, "wie die Regierung meint, "mit den zahlreichen Streitigkeiten umzugehen, in die Unternehmen, die an den Arbeiten beteiligt waren, nun verwickelt sein werden".

More: http://www.gipfelsoli.org/Home/L_Aquila_2009/6983.html

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Repressionstestfahrten

Der Ausnahmezustand nach dem Erdbeben legt weiter die Probleme offen, mit denen er einhergeht: obwohl der mediale Karren Bertolaso und seine Arbeit lobt, bestehen die Probleme in Wirklichkeit weiter. Geringes Organisationsniveau und einen nicht existente Kommunikation. Wie zu erwarten war, hat der G8 zu einer Verschärfung der Repression geführt, die der Zivilschutz mit seinem Ferienlager mitgebracht hat.

More: http://www.gipfelsoli.org/Repression/L_Aquila_2009/6981.html

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Ein Statement aus dem Knast (Strasbourg)

Der Nato-Gipfel ist seit über einem Monat vorbei und kaum ein Mensch erinnert sich noch an die Proteste geschweige denn deren Inhalte. Während des Gipfel wurden viele Demonstrant_innen, die sich an den Protesten beteiligten, in Gewahrsam genommen. Einige wenige davon wurden willkürlich in Schnellverfahren zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Mit diesen Prozessen sollten nach Aussage Sarkozy’s Exempel statuiert werden, die Antimilitarismus- und Friedensbewegung sollte verurteilt und kriminalisiert werden. Über einem Monat nach den Verhaftungen haben es die inhaftierten Gipfelgegner_innen nun geschafft ein gemeinsames Statement zu verfassen. Darin erklären sie ihre Beweggründe sich an den Protesten gegen den Nato-Gipfel zu beteiligen und schildern ihre Situation im Gefängnis und die ihnen zu Teil werdende Solidarität.

More: http://de.indymedia.org/2009/05/249797.shtml

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"Zur Abschreckung exemplarisch abgeurteilt"

Peter Nowak

Schnellverfahren im Schatten der großen Aufmerksamkeit: Die juristische Aufarbeitung der Proteste gegen den Nato-Gipfel

Die Proteste gegen den Natogipfel] in Straßburg, bei denen es Anfang April auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kam, haben großes Aufmerksamkeit erregt. Für die Berichterstattung über die juristische Aufarbeitung der Proteste hingegen ist den meisten Zeitungen nur für kurze Meldungen Platz. Fünf deutsche und zwei französische Staatsbürger sitzen im Zusammenhang mit den Straßburg-Protesten in Untersuchungs- bzw. Strafhaft. Drei von ihnen waren wenige Tage nach den Anti-Natoprotesten in Schnellverfahren zu Haftstrafen von 3 bis 6 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Eine ausführliche Beweisaufnahme und die Berücksichtigung entlastender Umstände unterblieb.

More: http://www.heise.de/tp/blogs/8/137532

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Rostock Reality Reports

Anmerkungen zur Desinformation der Öffentlichkeit durch Polizei und deutsche Medien bei der G8-Berichterstattung 2007 in Heiligendamm.

Eine medienpolitische Analyse der dju zu journalistischen Fehlern und Falschmeldungen.

Von Michael Backmund

Download unter http://www.hinterland-magazin.de/pdf/10-16.pdf
Source: http://www.hinterland-magazin.de