2007-02-04

4.2.2007 Heiligendamm

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AFRICAN STRUGGLES, GLOBAL STRUGGLES
Social Movements Assembly at the World Social Forum 30 Jan 2007 08:36 GMT
Nairobi, 24 January 2007

We, social movements from across Africa and across the world, have come together here in Nairobi at the 2007 World Social Forum to highlight and celebrate Africa and her social movements; Africa and her unbroken history of struggle against foreign domination, colonialism and neo-colonialism; Africa and her contributions to humanity; Africa and her role in the quest for another world.
We are here to celebrate and reaffirm the spirit of the World Social Forum as a space of struggle and solidarity which is open to all people and social movements regardless of their ability to pay.

We denounce tendencies towards commercialisation, privatisation and militarisation of the WSF space. Hundreds of our sisters and brothers who welcomed us to Nairobi have been excluded because of high costs of participation.

We are also deeply concerned about the presence of organisations working against the rights of women, marginalised people, and against sexual rights and diversity, in contradiction to the WSF Charter of Principles.

The social movements assembly has created a platform for Kenyans and other Africans from different backgrounds and communities to present their struggles, alternatives, cultures, talents and skills. It is also a space for civil society organisations and social movements to interact and share the issues and problems affecting them.

Since the first assembly in 2001, we have contributed to building and strengthening successful international networks of civil societies and social movements and reinforced our spirit of solidarity and our struggles against all forms of oppression and domination.

We recognise that the diversity of movements and popular initiatives against neo-liberalism, world hegemony of capitalism and imperial wars, is an expression of a world resistance.

We have now to move towards a phase of effective alternatives. Many local initiatives are already existing and should be expanded: what is happening in Latin America and other parts of the world -- thanks to the joint action of social movements -- shows the way to establish concrete alternatives to world capitalist domination.

As social movements from all five continents gathering in Nairobi, we express our solidarity with the social movements in Latin America whose persistent and continuing struggle has led to electoral victories for the Left in several countries.

Actions
We are calling for a broad international mobilisation against the G8 in Rostock and Heiligendamm (Germany) 2-8 June 2007.

We will mobilise in our communities and movements for an International Day of Action in 2008.

[http://www.indymedia.org/pt/2007/01/879374.shtml]

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Websites against G8 in other countries:

Sweden
http://www.se.dissentnetwork.org

Greece
http://www.2007-G8.tk
http://www.resistance2003.gr
http://www.athens.indymedia.org/thematics/G8
http://www.freewebs.com/autonomousaction

Mexico
http://www.contrag8.revolt.org

Serbia
http://www.freedomfight.net
http://www.kontra-punkt.info

Romania
http://www.nog8romania.wordpress.com

France
http://www.campus.attac.org
http://www.intergalactique.lautre.net
http://www.anti-g8.effraie.org

UK
http://www.dissent.org.uk
http://www.wombles.org.uk

USA
http://www.rtc.revolt.org

Russia
http://www.spb8.net

Czech Republic
http://www.antig8.wbs.cz

Espana
http://www.nodo50.org
http://www.info-g82007.tk

Belgium
http://www.dissent.be

Netherlands
http://www.dissent.nl

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Modul Camps - Sachstand Ende Januar

Das Modul "Camps" (Camping 07) ist auf 35 Personen angewachsen. Für alle Aufgabenbereiche haben sich zwischenzeitlich Verantwortliche gefunden, die die Koordinierung übernehmen.
Abgedeckt ist das technische Spektrum von Aufbau bis Abbau der Camps, die Kommunikation einschließlich Übersetzung sowie Finanzen und Fundraising.
Der Finanzbedarf für ein 10-tägiges Aufrechterhalten der "Zeltstadt" für bis zu 15 000 Personen beläuft sich auf geschätzte 400 000 €.
Verhandlungen über kommunale Bereitstellung von Camp-Flächen finden mit Vertretern der Landkreise sowie mit Funktionsträgern der kreisangehörigen Kommunen und der Stadt Rostock statt.
Für den Fall ungeeigneter kommunaler Angebote werden die Verhandlungen ab der siebten KW von der Verhandlungsgruppe auf drei eigene Geländevorschläge bei Bad Doberan und eine Fläche Nähe Rostock erweitert.
Bis Ende März sollen die Verhandlungen über Camp-Flächen zum Abschluss gebracht werden.
Das Modul wird eine(n) VertreterIn aus der Verhandlungsgruppe zur Teilnahme am geplanten Gespräch mit der Landesregierung Mitte Februar entsenden.
Diskussionsbedarf für Tagesordnung Hannover-Kreis am 3.02.07

In Zusammenhang mit dem Modul "Groß-Demo"
Transport: Stand der Überlegungen zum Transport von Anreisenden (Konzepte, Transport AG, Busbörse, Kommunale Unterstützung, Sonderlinienverkehre, selbst-organisierte ÖV-Flächenerschließung, Transportvolumen und -gefäße, Unterstützung durch Reiseunternehmen, Fahrerbörse, Takte, Haltestellen, Erfahrungen Schottland...) ?
Rostock stadt-nahes Camp für Freitag bis Samstag - welche separaten Verhandlungen gibt es mit welchen (Teil-)Ergebnissen?
Abstimmung: Werden alternative Camp-Angebote wie das o.g. mit den laufenden Verhandlungen bezüglich Plätzen "im Blickfeld der Mächtigen" (IGM-Jugend-Konferenz), die das Verhandlungsteam des Modul Camps (Camping 07) führt, abgestimmt?

Hintergrund
Die KollegInnen des Moduls Camps befürchten, dass zwei parallele Platz-Optionen (Groß-Camp in HRO-Stadt und Flächen rund um Bad Doberan) mit Planungsansätzen für jeweils ca. 15 000 Menschen dem Interesse des Staates Vorschub leistet, die Plätze im Raum Bad Doberan hinten runter fallen zu lassen.
Camping 07 fordert für die anstehenden Gespräche hinsichtlich der Durchsetzung von Camps eine eindeutige Schwerpunkt-Setzung auf Flächen"im Blickfeld der Mächtigen" und diese primär zum Gegenstand der Verhandlungen zu machen.
Das Modul Camping geht weiter davon aus, dass die Kapazitäten der zu betreibenden Camps in der Nähe von Bad Doberan auch für den Aufenthalt und Schlafplatzbedarf der TeilnehmerInnen der Groß-Demo, des alternativen Gipfels und der Kultur-Angebote genutzt werden sollen.
Die sich aus der Lage der Camps zu lösenden Transport-Aufgaben (s.o.) sollten Teil der Verhandlungen mit der Staatskanzlei sein und auf der Agenda weit oben stehen .
Für die Zukunft der Arbeit fordern die Camp-Schaffenden von Camping 07 eine zeitnahe Inkenntnis-Setzung über Verhandlungsergebnisse, die parallel angestrebt werden und die eigene Arbeit an den Camp-Plätzen betreffen.
Parallel-Verhandlungen über Camps ohne Abstimmung geben der anderen Seite am Verhandlungstisch die Möglichkeit, uns gegeneinander auszuspielen.
Berlin, 28.01.2007

[http://dissentnetzwerk.org/node/579]

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G8-Gipfel: Kommen 200 000 Gegner?

Unbekannte Größen bei der Vorbereitung zum G8-Gipfel: Wie viele Demonstranten kommen und wo sie bleiben, weiß niemand.
Rostock (OZ/dpa) Was kommt mit dem G8-Gipfel auf Rostock und Umgebung zu? So recht weiß das derzeit niemand. Jetzt wird in Rostock sogar von 200 000 Demonstranten gesprochen, die die Globalisierungsgegner mobilisieren könnten. Bisher war stets von 100 000 Demonstranten die Rede.
Die große Frage: Wo sollen die alle bleiben? Darauf gibt es keine Antworten und nur recht hilflos wirkende Versuche, mit dem politischen Besucheransturm fertig zu werden. Gestern wurde in Rostock der Sitz des gemeinsamen Führungsstabes vorgestellt. Dessen Mitglieder, die Landräte aus Güstrow und Bad Doberan sowie Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling, appellierten an die Gipfelgegner, möglichst schnell eine genaue Demonstrantenzahl zu benennen.
Ein Ansinnen, das bei der Sprecherin des globalisierungskritischen Netzwerks Attac, Frauke Distelrath, Kopfschütteln auslöste: "Eine seltsame Vorstellung, wir rufen doch keine Vereinsmitglieder zu einem Ausflug auf." Distelrath ließ keinen Zweifel daran, dass sie beim Thema Unterbringung die Kommunen in der Pflicht sieht: "Wir hoffen, dass aus dem rhetorischen Bekenntnis zur Meinungsfreiheit und Legitimität des demokratischen Protestes auch Taten folgen." Attac bemüht sich mit anderen Organisationen um einen Platz für etwa 10 000 Leute möglichst nahe bei Rostock.
Der Landrat von Güstrow, Lutz da Cunha (SPD) verweist auf ein fast genehmigtes Camp bei Bützow für 15 000 Leute. In Rostock wird geprüft, ob Unterbringungen im Fischereihafen und im Fischerdorf Evershagen möglich sind. Im Kreis Bad Doberan sind solche Camps nicht geplant. "Alle, die friedlich demonstrieren wollen, sind gut beraten, sich rechtzeitig anzumelden", sagt da Cunha. Schulen und Sporthallen als Schlafplätze für müde Demonstranten seien tabu, sagt Methling. "Wir können ja den Katastrophenfall ausrufen, dann können wir sicher sein, dass 20 000 Luftmatratzen kommen." Und dann könnten auch Schulen geöffnet werden.
Auch die Hotelbranche im Land wurde schon befragt, ob sich Gipfelgegner anmelden. Ein Ansinnen, das Uwe Barsewitz, Geschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), zurückweist: "Wir befragen unsere Gäste nicht, ob sie aus politischen Gründen hier sind. Jeder ist willkommen."
Methling informierte gestern darüber, dass von Gipfelgegnern Veranstaltungen im IGA-Park und im Rostocker Stadthafen geplant sind. Für den 5. und 6. Juni wurden Blockaden und für den 2. bis 9. Juni ein Protestcamp in Heiligendamm angekündigt.

[http://www.ostsee-zeitung.de/mantel_titel_32353930343337.phtml?SID=58cbef8d81937231e6f6b84bf746d54c]

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G8-Gute-Nacht-Camp in Mecklenburg-Vorpommern 1. bis 10. Juni 2007:

Putin, Bush und Kollegen kommen im Juni 2007 nach Mecklenburg-Vorpommern.
Vom 6. bis 8. Juni 2007 reden die Staatschefs der Wirtschaftsmächte in Heiligendamm über die Ausgestaltung der globalisierten Weltwirtschaft. Vom 1. bis 10. Juni treffen sich nur wenige Kilometer entfernt in Bützow Menschen, die dieser Globalisierung kritisch gegenüber stehen und das auch zeigen wollen. Das Aktionscamp "G8-Gute Nacht" ist die richtige Adresse, um mit Freunden und Gleichgesinnten, Kollegen oder in Familie auf ihre negative Folgen aufmerksam zu machen: den Abbau von heimischen Arbeitsplätzen, den verschwenderischen Umgang mit Ressourcen oder die wachsende Kluft zwischen reichen und armen Ländern. Sei dabei!

Es gibt Familien - Tickets (max. 2 Erwachsende inkl. Kinder),
10 Tages Einzeltickets und 10 Tages Gruppentickets ab 4 Personen.
Camp-Kurzporträt:
20 ha Fläche, 3000 Parkplätze, IC-Bahnanschluss, Ordnungscrew, Sanitäran-lagen, nach Wunsch Eigen- oder Fremdversorgung, Seminarangebote, Konzerte, Tagungen, Rad-Touren, Kanufahrten, Kinderprogramm, Ausflüge uvm.

[http://www.g8-gute-nacht.de]

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Aufruf der "Kooperation für den Frieden"

Bonn, 23.01.2007. - Die "Kooperation für den Frieden", ein Zusammenschluss zahlreicher Friedensorganisationen (u.a. IPPNW, Bund für Soziale Verteidigung, Pax Christi, Versöhnungsbund, Aachener Friedenspreis e.V. und das Netzwerk Friedenskooperative) begrüßt die Beteiligung von Friedensgruppen an den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm.
Die Treffen der Regierungschefs der G8-Staaten stehen für eine sozial ungerechte, ökologisch unverantwortliche und militaristisch ausgerichtete Politik. Die "Kooperation für den Frieden" sieht dagegen in einer gerechten Weltwirtschaftsordnung eine zwingende Voraussetzung für eine Welt ohne Krieg, erklärten die SprecherInnen, Susanne Grabenhorst, Otmar Steinbicker und Renate Wanie. Die "Kooperation für den Frieden" ruft daher ihre Mitgliedsorganisationen und weitere Gruppen und Initiativen aus der Friedensbewegung dazu auf, bei den verschiedenen Aktivitäten sowohl bundesweit als auch in lokalen Bündnissen die fatalen Folgen der Politik der G8-Staaten deutlich machen.

[http://www.attac.de/heiligendamm07/pages/jetzt-mitmachen/aufrufe/kooperation-fuer-den-frieden--aufruf.php]

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Polizei setzt Öffentlichkeitsbetreuung in Bad Doberan und Umgebung fort

Bad Doberan. Die Polizei hat sich zum Ziel gesetzt, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig, aktuell und so umfangreich wie möglich, über die sicherheitsrelevanten Maßnahmen zu informieren, die im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel 2007 stehen.
Dazu gehören insbesondere Informationen über Einschränkungen, die vor allem auch die Einwohner von Börgerende, Rethwisch, Wittenbeck, Steffenshagen, Bad Doberan und Kühlungsborn zunehmend betreffen werden.
In den Bürgerversammlungen, die erste hat bereits am 21. September 2006 in Heiligendamm stattgefunden, möchten Polizeibeamte der Einsatzbegleitenden Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Planungsstabes KAVALA über die geplanten Sicherheitsmaßnahmen informieren.
Wegen begrenzter Platzkapazitäten sind jeweils mehrere Termine vorgesehen:

Börgerende / Rethwisch:
31. Januar 2007, 17:00 Uhr und 19:00 Uhr
01. Februar 2007, 17:00 Uhr und 19:00 Uhr
Gemeindezentrum am Jugendclub, Pappelhof 19

Wittenbeck:
06. Februar 2007, 17:00 Uhr und 19:00 Uhr
Gaststätte "Nasse Ecke", Straße zur Kühlung 26

Steffenshagen:
08. Februar 2007, 17:00 Uhr und 19:00 Uhr
Gemeindezentrum "Alte Schule"
Dorfstraße 17

Kühlungsborn:
27. Februar 2007, 17:00 Uhr und 19:00 Uhr
Morada Resort Hotel, Großer Saal, Hafenstraße 2

Bad Doberan:
28. Februar 2007, 17:00 Uhr und 19:00 Uhr
Stadthalle, Verbindungsweg 14

[http://www.doberan-web.de]

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Rätselraten um G8-Demos

Die Polizei ist ab sofort die zuständige Behörde, wenn es um die Anmeldung von Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel geht.
Bad Doberan - Bis zu 200 000 Gipfelgegner werden in der Region erwartet. Manche Spekulationen gehen sogar von bis zu einer halben Million Menschen aus, die rund um das Weltwirtschaftstreffen im Juni mit unterschiedlichen Aktionen ihren Protest ausdrücken wollen. In Bad Doberan selbst wird zurzeit mit rund 5000 Gipfelkritikern gerechnet. Das hätten Abstimmungsberatungen, so will es Ordnungsamtsleiter Gerhart Kukla vorsichtig ausgedrückt wissen, ergeben.
Wo die Gegner untergebracht werden könnten, wird im Rathaus diskutiert. Die Stadt habe keine eigenen Flächen, wo die Gipfelkritiker campieren könnten. Darum würden auch Gespräche mit Privateigentümern geführt, ob die Areale zur Verfügung stellten. Das geplante Camp in Bützow veranlasste den Amtsleiter zu der Annahme, dass dort auch der Aspekt eine Rolle spiele, mit dem Auftreten der Gegner in dem Ort werde sich auch die Polizeipräsenz erhöhen.
Bislang lägen der Stadt lediglich Anfragen für Aktionen vor, sagte Gerhart Kukla. Konkretes sei ihm bislang noch nicht auf den Tisch gekommen. So gebe es eine Anfrage bezüglich eines Sternmarsches nach Heiligendamm. Dies wurde bereits am 30. Oktober avisiert. Seitdem habe er aber nichts Weiteres gehört.
Konkreter ist da schon die Anmeldung einer Versammlung durch einen Berliner. Er plant vom 1. bis 9. Juni auf dem Kamp eine Dauerversammlung zum Thema "Globalisierung: Nein Danke". In der Anmeldung beschreibt er den sogenannten Informationspunkt als Ensemble von drei Zelten, einem Wohnwagen und einigen Info-Ständen. Sinnvoll sei das Aufstellen mehrerer mobiler Toiletten und Abfallbehälter sowie die Versorgung mit Trinkwasser und Strom. Die Versammlung halte keine Übernachtungsplätze vor, es gehe um Information rund um Globalisierungsproteste.
Keine Anmeldungen von Protestaktionen liegen bislang im Amt Doberan-Land vor. Das bestätigte gestern der Leitende Verwaltungsbeamte Michael Theis. Der verwies in diesem Zusammenhang auf eine Veröffentlichung im Gesetzesblatt des Landes. Demnach obliegt die Entscheidung über jegliche Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Gipfeltreffen bei der Polizei. Das gelte für alle Veranstaltungen, die zwischen dem 25. Mai und dem 15. Juni stattfinden.
Auch Landrat Leuchert hat noch keine konkreten Anmeldungen vorliegen. Er wisse von Planungen für einen Sternmarsch, das sei es dann aber auch schon gewesen.

[http://www.ostsee-zeitung.de/archiv.phtml?Param=DB-Artikel&ID=2591235]

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Großes Europafest der Bundesregierung in Berlin

Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Thomas Steg, teilt mit:
Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge veranstaltet die Bundesregierung am 24. und 25. März ein großes Europafest in Berlin. Die Bürgerinnen und Bürger erwartet an beiden Tagen eine attraktive Mischung aus Musik, Kultur und Information. Das Europafest umrahmt den informellen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer in Berlin, der am 25. März stattfindet.
"Nacht der Schönheit" in den Staatlichen Museen zu Berlin
Am Samstag, dem 24. März, laden die Staatlichen Museen zu Berlin zu einer "Nacht der Schönheit" ein. Von 18 Uhr bis spät in den Abend können Besucherinnen und Besucher auf der Museumsinsel und im Kulturforum ausgewählte Werke aus verschiedenen Epochen der europäischen Kunstgeschichte betrachten. Literatur, Musik und bildende Kunst gehen unerwartete Koalitionen ein.
Europäische Clubnacht
Am späten Samstagabend startet zudem die Europäische Clubnacht. Auf Initiative der clubcommission Berlin (Verband der Berliner Club-, Party- und Kulturereignisveranstalter e.V.) feiern über 30 Berliner Clubs in den 50sten Geburtstag hinein. DJs, Bands und Liveprojekte aus allen EU-Mitgliedsstaaten sind vertreten.
Große Open-Air-Veranstaltung
Am Sonntag, dem 25. März, feiert die Bundesregierung rund um das Brandenburger Tor. Mit dabei sind Italiens Rocksängerin Nummer eins, Gianna Nannini, die Berliner Band MIA, Outlandish aus Dänemark und viele mehr. Zwischen den Livekonzerten informiert das abwechslungsreiche Programm über "Stimmen Europas". Zahlreiche Straßenkünstler und Theatergruppen aus ganz Europa laden das Publikum zum Mitmachen ein und sorgen auch abseits der Bühne für Unterhaltung.
Außerdem erfahren die Besucherinnen und Besucher in über 70 Informationszelten alles Wissenswerte über die EU und ihre Mitglieder. Neben der Bundesregierung präsentieren sich die 27 Mitgliedsstaaten sowie zahlreiche europäische Unternehmen und Initiativen zum Thema Europa. Im Rahmen des Europafestes startet zudem die Informationstour "Europa wird 50", die in den folgenden Wochen in 52 deutschen Städten für Europa werben wird.
Bereichert wird das Europafest durch den "Tag der Ein- und Ausblicke" des Deutschen Bundestages. Dabei stehen der 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge und die parlamentarische Begleitung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Fokus.
Natürlich hat das Europafest auch kulinarisch einiges zu bieten: So verkauft etwa die Bäckerinnung an den Ständen der Festmeile süße und herzhafte Backwaren nach traditionellen Rezepten aus den 27 Mitgliedsstaaten der EU.

[http://www.eu2007.de/de/News/Press_Releases/February/0202BPAEuropafest.html]