2009-03-13

13.3.2009 Strasbourg/ Baden-Baden -- London -- La Maddalena

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Nato Summit 2009 - Pappsatt

Mobilisierungsvideo by “Pappsatt”, “Stop the war production” (2:35, youtube).

Download unter http://www.youtube.com/watch?v=lscL0D5W6Bc

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Grenzkontrollen ab 20.3. - Proteste in Wohngebäuden?

Baden-Württemberg will mit Polizei-Großaufgebot zum NATO-Gipfel Gewalt wie bei G8-Treffen verhindern

Baden-Baden (ddp). Beim NATO-Gipfel Anfang April sollen sich zumindest auf deutscher Seite die gewalttätigen Szenen am Rande des G8-Gipfels von Heiligendamm nicht wiederholen. 15 000 Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet sollen in Baden-Württemberg das Jubiläumstreffen des Verteidigungsbündnisses schützen, 50 Millionen Euro sind dafür eingeplant. «Unser Sicherheitskonzept steht», sagt der Leitende Polizeidirektor Detlef Werner in Baden-Baden.

Doch weiß Werner um die Schwierigkeiten, einen solchen Gipfel mit geschätzt 3500 Offiziellen aus 30 Ländern abzusichern - die sich zudem zwischen Baden-Baden und Kehl und anschließend in Straßburg auf französischer Seite «großflächig im Raum bewegen».

Priorität habe daher der Schutz der Staats- und Regierungschefs, der Außen- und Verteidigungsminister. Doch sollen auf der anderen Seite auch «friedliche Demonstranten ihr Versammlungsrecht wahrnehmen» können. Immerhin: Die Sicherheitsbehörden erwarten 15 000 bis 25 000 Menschen, die beidseits des Rheins gegen den NATO-Gipfel protestieren wollen.

«Wir haben ein recht hohes Potenzial an friedlichen Gegnern, aber auch geschätzt 2000 bis 3000 Nichtfriedliche», sagt Werner zu den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden. Zwar werde der Schwerpunkt der Proteste im französischen Straßburg erwartet, doch müsse sich auch Baden-Baden auf Probleme einrichten. Allein in der Kurstadt gebe es bislang schon sechs angemeldete Demonstrationen. Hinzu komme, dass ein NATO-Gipfel immer auch in das Feindbild des Terrorismus passe, insbesondere von Islamisten. «Hier gibt es eine hohe abstrakte Gefährdung.»

Vor diesem Hintergrund hat die Polizei nach den Worten des stellvertretenden Leiters der BAO «Atlantik», die für den Gipfelschutz zuständig ist, ein «abgestuftes Sicherheitskonzept» entwickelt. In den Sicherheitszonen 1 und 2, in denen sich die Gipfelteilnehmer aufhalten, werde es kein Durchkommen geben, in Zone 3 kämen maximal ausgewiesen und akkreditierte Pressevertreter. Doch seien diese Zonen sowohl in Baden-Baden als auch in Kehl räumlich so eng gefasst, dass erst in Zone 4 Anwohner betroffen seien. In Baden-Baden seien dies 238 Bürger und in Kehl etwa 700. «Das ist sehr übersichtlich», sagt Werner.

«Besondere Maßnahmen» wird es dennoch weiträumig geben. Wichtigster Punkt: Zwischen dem 20. März und dem 5. April werden an der deutsch-französischen Grenze wieder Kontrollen eingeführt, die eigentlich im Schengen-Raum abgeschafft sind. Zudem wird es vom 1. bis zum 4. April Flugbeschränkungen im südwestdeutschen Raum geben, von dem nur Linienflüge nicht betroffen sein sollen. Ferner wird es am 4. April von 06.00 bis 10.00 Uhr eine Sperrung des Rheins bei Kehl auf einer Länge von 20 Kilometern geben, wenn die Staats- und Regierungschefs der NATO zu Fuß über den Fluss gehen wollen. Und für die Zeit des NATO-Gipfels am 3. und 4. April wird die B500, die Hauptschlagader in dem Gebiet für den Straßenverkehr, zeitweilig gesperrt.

Für die Luftraumsicherung erhält die Polizei Unterstützung der Bundeswehr. «Wir haben hier aber keinen Bundeswehreinsatz», betont der Polizeidirektor mit Blick auf die umstrittenen Einsätze in Heiligendamm zum G8-Gipfel, als Spähfahrzeuge der Bundeswehr und «Tornado»-Jets im Tiefflug gegen Demonstranten schützen sollten. Auch einen meterhohen Zaun wie in Heiligendamm werde es nicht geben: Gitter ja, aber es wird hier nicht martialisch aussehen.»

Bei den Betroffenen sind diese Maßnahmen nach Angaben von Werner daher weitgehend auf großes Verständnis gestoßen. Allerdings bereite sich die Polizei auch darauf vor, dass Störer in die gesperrten Zonen eindringen und möglicherweise auch in Wohngebäuden mehr als nur friedliche Proteste stattfinden. Details will der Beamte nicht nennen und sagt lediglich: «Wir haben dafür ein abgestuftes Maßnahmenkonzept entwickelt, das nicht damit endet, dass wir nur klingeln.»

Source: http://www.dernewsticker.de/news.php?id=94100

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Großübung der Polizei auf Depotgelände

Siegelsbach - Eine größere Übung mit mehreren Hundertschaften und Hubschraubern aus der Umgebung hat die Polizei gestern auf dem Areal der Bundeswehr in Siegelsbach durchgeführt. Das hat Polizeisprecher Roberto Monaci auf Anfrage der Kraichgau Stimme bestätigt.

Übungen dieser Art seien nichts Ungewöhnliches. „Das Areal ist ideal. So etwas hat man nicht oft, ohne die Bevölkerung zu stören“, so Monaci. Geübt wurden sogenannte geschlossene Einsätze wie die bei Großdemonstrationen. Ein direkter Zusammenhang mit dem Nato-Gipfel, der von 1. bis 5. April in Baden-Baden stattfindet, besteht nach Polizeiangaben nicht. „Aber natürlich haben das die Kollegen im Hinterkopf“, sagte Monaci.

Source: http://www.stimme.de/regioticker/art16233,1476929

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Die NATO – der alte Feind

Radikale Linke führten seit 1968 viele Kampagnen gegen das Militärbündnis
Von Gerhard Hanloser

Zuletzt waren Anti-NATO-Kampagnen in den 80er Jahren in der radikalen Linken angesagt. Sie machte damals besonders auf die Rolle der Bundesrepublik aufmerksam, die in der traditionellen Friedensbewegung unterbelichtet gewesen sei. Diese Botschaft ist heute Allgemeingut.

Einige wenige freuen sich über den bevorstehenden »Doppelgipfel« Anfang April in Kehl und Straßburg, wo die NATO auf der deutschen und französischen Seite des Rheins ihr 60. Jubiläum feiert. Zum Beispiel die Baden-Badener Winzergenossenschaft, die laut Pressemitteilung eine besonders schöne Geschäftsidee ersonnen hat: Den NATO-Wein. Ihr Geschäftsführer, Thomas Goth, erklärte begeistert: »Es ist ein überwältigendes Gefühl zu wissen, dass unser Wein von Spitzenpolitikern aus aller Welt am 3. April getrunken wird.« Es soll sich um einen weißen, trockenen Riesling Kabinett und einen roten, trockenen Spätburgunder handeln. Die NATO, das wissen Gegner dieser nun 60 Jahre bestehenden Organisation, ist bloß alter Wein in neuen Schläuchen. Ältere Semester der radikalen Linken erinnern sich sogar noch, wie aus dem SDS heraus eine Anti-NATO-Kampagne lanciert wurde.

Auf dem Internationalen Vietnam-Kongress in Berlin erklärte Hans Jürgen Krahl 1968 vor 5000 Teilnehmern: »Die Stufen vom Protest zum politischen Widerstand können sich nur realisieren, wenn wir den Versuch machen, eine große und gemeinsame Kampagne zur Wehrkraftzersetzung der NATO-Armee in Westeuropa zu organisieren.« Heraus kam die nicht unumstrittene, weil militaristisch klingende Parole »NATO zerschlagen!«. Die Rote Armee Fraktion konnte sich anfangs mit ihren Anschlägen auf Zentralen der US-Army in Deutschland auf diese Diskussionen beziehen.

Die vielen Unterstützungsaktionen für desertierte US-GIs, die sich ebenfalls an der antiimperialistischen Parole des Vietnam-Kongresses orientierten, sind dagegen wenig präsent in der Erinnerung der radikalen Linken.

In den 80er Jahren spielten Kampagnen gegen das Militärbündnis in der autonomen Szene eine wichtige Rolle. Die Revolutionären Zellen gaben die etwas bescheidenere Parole aus: »NATO zernagen!«. Sie nahmen besonders die Rolle der Bundesrepublik aufs Korn. Diese dürfe nicht unterschätzt werden, wie es zuweilen die traditionelle Linke und die Friedensbewegung tue. Die BRD als NATO-Mitglied müsse als »Frontstaat gegen den konkurrierenden Machtblock« angesehen werden, »um in ständiger Erstschlagsdrohung eben diese Konkurrenz weltweit zu neutralisieren, langfristig zu zerschlagen«. Außerdem sei die BRD »Hinterland mit zumindest umfangreicher logistischer Beteiligung bei Interventionen in Arabien, Afrika und Asien« und »vorantreibende Kraft bei der Integration Westeuropas zum erstarkten Standbein in der NATO«, so erklärte eine Revolutionäre Zelle Anfang der 80er Jahre. Nach einer öffentlichen Rekrutenvereidigung am 6. Mai 1980 in Bremen bildete sich eine neue Anti-Kriegs-Bewegung, die sich mit der autonomen Hausbesetzerbewegung verband. Die Gruppen recherchierten und blockierten unter anderem die Strecken der Munitionstransporte, später fanden oft auch militante Demonstrationen gegen die NATO-Herbstmanöver statt. Diese Phase linker Geschichte ist vorbei. Die damalige Massenmilitanz vor dem NATO-Stacheldraht ist Vergangenheit.

Doch die randständigen Erkenntnisse von damals sind heute Allgemeingut. Unter den jetzigen friedensbewegten Aktivisten ist spätestens seit dem Kosovokrieg von 1999 die hervorstechende Rolle der Bundesrepublik kein Geheimnis mehr. Im Krieg in Afghanistan hat Deutschland eine entscheidende Funktion. Die Aufrufe des Aktionsbündnisses, das für eine Anti-NATO-Demonstration am 30. März in Freiburg mobilisiert, klingen kämpferisch. Nicht zufällig erinnert das Motto »Make Militarism History! Gegen Krieg, Kapitalismus und innere Sicherheit« an die Parole zum G8-Treffen in Heiligendamm, wo die Gegendemonstranten forderten: »Make Capitalism History!«

Allerdings ist die Mobilisierung kaum vergleichbar. Noch ist die Zahl der zu Demonstrationen und Blockaden strömenden Friedensaktivisten, Antimilitaristen und Clowns-Army-Angehörigen noch nicht abzuschätzen. Das Aktionsbündnis will in Straßburg ein großes Camp für bis zu 8 500 Menschen errichten. Mit bis zu 25 000 Demonstranten wird gerechnet.

Source: http://www.neues-deutschland.de/artikel/145444.die-nato-der-alte-feind.html

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28. März Frankfurt HBF: Kein Cent für ihre Krise - Kein Leben für ihre Kriege

28.03., 12:00 antikapitalistischer, antimilitaristischer NO NATO-Block Frankfurt Hauptbahnhof:

Die Krise spitzt sich zu und mit ihr die Konkurrenz um Rohstoffe, Absatzmärkte und Extraprofite. Zur Absicherung der ökonomischen und strategischen Interessen des Westens werden Länder bombardiert, besetzt und in Abhängigkeit gehalten. Aufrüstung, Militarisierung der Gesellschaft und Rassismus sind die Antworten der Mächtigen auf ihre Krise.

Am 28. März auf die Straße gegen Krieg und Krise - Kapitalismus abwracken, Bundeswehr wegtreten! Der No NATO-Block steht konsequent gegen die kapitalistische Krisenpolitik, gegen Aufrüstung nach Außen und Innen. Alle Kriegsgegner und Antikapitalisten zum HAUPTBAHNHOF - 12:00.

Diese Krise ist ein Ergebnis der kapitalistischen Produktionsweise. Ebenso wie sie notwendig Krisen hervorruft, sind Kriege notwendig, um sich gegen konkurrierende Staaten und ihre Konzerne durchzusetzen, Einflusssphären auszuweiten und die Kontrolle über Rohstoffe und Arbeitskräfte zu gewinnen. Bereits jetzt führt diese Logik zu gleichzeitiger Überproduktion und Hunger, zu einer enormen Produktivität und zu grassierender Armut zugleich. Nach dieser Logik sollen die Lohnabhängigen nicht nur die Verluste der Manager bezahlen, sondern sie sollen auch gehorchen, sich bescheiden und als Kanonenfutter für sie in die Welt ziehen. Sie sollen sich gegenseitig ausspielen lassen (Christen gegen Moslems, Deutsche gegen Ausländer, etc.) und sich vor den Karren der Herren Arbeitgeber spannen lassen.

Deshalb ist es genauso wie Krise und Krieg notwendig aus der kapitalistischen Produktionsweise hervorgehen, notwendig dieser Logik unsere entgegenzusetzen. Die Logik der Solidarität und des gemeinsamen Kampfes für die Interessen der Mehrheit der Menschen. Gemeinsam gegen ihre Krisen und gegen ihre Kriegsmaschinerie. Gemeinsam für die Bedürfnisse aller Menschen, die weltweit mit Füßen getreten werden, gemeinsam für die Befreiung von Unterdrückung, Abhängigkeit und Demütigung.

Der No NATO-Block läuft deshalb am 28. März 12:00 vom HAUPTBAHNHOF Frankfurt gegen Krise und Krieg, gegen Rassismus und für internationale Solidarität.

Wenige Tage nach dem 28. März findet der 60. NATO-Geburtstag in Strasbourg statt. Vom 1.4. bis 4.4. werden Aktionen, Blockaden und Demonstrationen stattfinden. Am Sa, 4.4. ist das Ziel, den Kriegsverbrecher-Kongress zu blockieren und zu stören. Weitere Infos auf www.linksnavigator.de

Kein Cent für ihre Krise, Kein Leben für ihre Kriege!

www.linksnavigator.de

Source: http://linksunten.indymedia.org/de/node/900

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The 'Summer of Rage' starts here! - Call from London Anarchists

G20 London Summit: A rebellious call for days of action, March 28th - April 2nd 2009

March 28/09 // Militant Workers: Direct Action Bloc

'Put People First' Anti-G20 demonstration, 11am Central London

As the financial crisis has spurred a global economic recession the reality of the situation is being faced by us all – price hikes and wage cuts, job losses, spiralling debt and repossessions.

The institutions of government and global finance are making us pay for their mistakes, giving themselves hefty bonuses for the privilege.

As big banks get billions of our money to bail them out, the Post Office is threatened with privatisation and mass redundancies to claw back the pension hole!

Government and bosses, while protecting their own interests, are steadily losing their grip as the anger of the working class becomes more and more apparent after a decade of enforced 'social peace'.

Putting working class anger first

The recent wildcat strikes at the Lindsay Oil Refinery saw workers take action for themselves, without union backing.

Thousands of workers across the country walked out in sympathy strikes – a practice still outlawed under the Thatcherite anti-trade union laws. No repercussions were suffered by the workers - a lesson to us all.

And although we oppose such slogans as “British Jobs for British Workers”, we do not dismiss the experiences, anger and positive action of those workers to develop a pro-working class position, based not on capitalism's demands for inter-worker competition, but on international class solidarity.

If we want social change we must fight without prejudice for it.

Solidarity is not a word but a weapon

Our purpose is to put direct action at the core of any fightback - against the repossessions and redundancies that we will face over the coming months and years, to restate our commitment for an international unity amongst all working class people regardless of nationality, race, sexuality or religion.

We stand shoulder to shoulder with all those who take direct action against their current situation (against the state and its institutions, against the bosses and the capitalism they cling to), and confront those who seek to hinder or recuperate that action - fascist parties like the BNP, government forces, the trade union elite and the corporate media. The memory of the miners strike, Wapping, Poll tax lingers long and hard.

2009 is our summer of rage - we are only as strong as the power we give ourselves.

Join the direct action bloc on the Put People First mass demonstration on Saturday March 28th 2009. Meet in Victoria Embankment Gardens, 11am. Look for the red and black flags.
April 1/09 // Reclaim The Money

Meet in the Square Mile (London's Financial centre) to take back what's ours

World leaders, including Barak Obama, are set to meet at Docklands Excel Centre in London's East End, for the G20 financial summit on April 2nd, to sort out the global crisis they themselves conspired to create.

While unemployment escalates along with debt and poverty - we are told to tighten our belts, not to complain, to have faith in bankers, bosses and politicians, these leaders are preparing the biggest shake up in the history of capitalism since the 1930s.

We can only imagine what is on offer as their solution - from the people that brought us wars in Afghanistan, Iraq and Palestine, from the heads of economies that continue to concentrate the world's wealth in the hands of a tiny minority from the obscene rich and powerful who continue to steal the products of our labour and time, forcing us to fight amongst ourselves for what's left.

We are living in uncertain, dangerous times, where we can either allow our futures, and the future of our children, to be decided by the same class of people that have brought us into this crisis (and continue to profit from our misery) or we can decide to get rid of the lot of them and organise society differently - for our own benefit and of the benefit of those around us; those we work with, those we live with, for a future based on our collective needs.

We are their crisis

Let's make this a chance for a fundamental change in society. Let's reclaim the history of working class struggle for a new free world, for a global human community fit for all, not the undeserving rich elite who are happy to see our lives ruined if it means that they stay in charge and at the top.

Join thousands of disgruntled, angry, pissed off people on the streets of the financial district. As the bankers continue to cream off billions of pounds of our money let's put the call out – RECLAIM THE MONEY, storm the banks and send them packing.

April 1st in the square mile, City of London financial district

See also: Climate Camp in the City
G20 Meltdown: Call Out
April 2/09 // G20 London Summit, Excel Centre, Docklands

A day of fucking up the summit and other adventures. Be warned. Be aware. Be ready!

Source: http://www.wombles.org.uk/article2009033111.php

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G8: "San Marco" riflemen arrive in La Maddalena

Olbia-Tempio, Italy - The Italian navy "San Giorgio" ship moored in front of Santo Stefano island

(WAPA) - The Italian navy "San Giorgio" ship arrived near La Maddalena, with 150 riflemen of the "San Marco" battalion. The G8 will be held on the island in July 2009 and the carried troops will be assigned to the red-zone security keeping during the summit.

The "San Giorgio" ship is 133,3 meters long for a 7,960 tons displacement. It has a 133 meter long flight deck, 20,5 meter wide, that can operate a maximum of four helicopters: two light ones (AB-212 or NH-90) and two medium ones (SH-3D o EH-101). (Avionews)

Source: http://www.avionews.com/index.php?corpo=see_news_home.php&news_id=1100949&pagina_chiamante=index.php