2006-11-12

12.11.2006 Heiligendamm

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Zum Strafverfahren gegen 25 AktivistInnen in Genua wegen G8 2001

[Der Text ist ein Auszug aus einer Broschüre der Segretaria Legale Genua von Juli 2006. Er spiegelt den neusten Stand des Verfahrens wider.]

Der Straftatbestand "Verwüstung und Plünderung", eingeführt in der Nachkriegszeit und nie für Auseinandersetzungen auf der Strasse verwendet, wurde von der Staatsanwaltschaft Genua für die Vorkommnisse des G8 2001 aus der Mottenkiste geholt.
Die Bestandteile des Paragraphen sind: eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung und mehrfache Sachbeschädigung, auch durch geistige Komplizenschaft der Angeklagten. In der Praxis ist es nicht notwendig selber "verwüstet" zu haben, es genügt bei der "Verwüstung" anwesend gewesen zu sein.
Die Ermittlungen, die zur Anklage der 25 führen, beginnen sofort nach dem G8, fast ausschließlich auf Grund von Bild- und Videomaterial verschiedenster Herkunft, welches an alle Staatsschützer in Italien weitergegeben wurde.
Die Aufgabe ist es, möglichst allen Gesichtern einen Namen zuzuordnen: die Ermittlungen sollen beweisen, wer in Genua tatsächlich auf der Strasse war.
Dies führt zu 40 Personenfeststellungen. Von diesen 40 Personen werden 23 am 04.12.2002 verhaftet.
Die Ermittlungen gegen 26 dieser Personen enden im Juni 2003, es wird Anklage erhoben und der erste Anhörungstermin für Dezember 2003 festgelegt.
Während der Vorverhandlung fordert die Verteidigung vergebens den Hauptanklagepunkt "Verwüstung und Plünderung" abzuändern.
Die Staatsanwaltschaft ändert schließlich die Anklage, jedoch in einer anderen Richtung: viele der ursprünglich benannten Anklagepunkte werden entfernt, um sich einiger Schwachpunkte zu entledigen.
Während der Vorverhandlung bestätigt der Untersuchungsrichter die Anklageerhebung und legt den ersten Verhandlungstermin auf den 02.03.03. Die Strategie der Anklage ist es, einen "gemeinsamen Plan" darzustellen, in dem die Tute Bianche von den durch den Black Block verursachten Unruhen profitiert hätten, und deshalb der Mittäterschaft bei der Verwüstung schuldig seien. Ziel der Verteidigung ist es, diese Konstruktion zu demontieren durch die genaue Untersuchung der Beweise und das Kreuzverhör der Zeugen. Bei der Verfahrenseröffnung am 02.03.2004 wird die wird das Verfahren eines der Angeklagten wegen eines Formfehlers ausgegliedert. Aus den 26 sind 25 geworden.
Daraufhin werden die Beweisakte zusammengestellt, also die Zusammenfassung der Ermittlungsakten, welche sofort dem zuständigen Richtergremium zur Verfügung gestellt werden können.
Die Verhandlung konzentriert sich sofort auf die Videos und ihre Zulässigkeit als Beweise, da die Staatsanwalt beschließt den Prozess fast ausschließlich zu führen, indem Taten durch Bildnachweise nachgewiesen werden sollen. Die Verteidigung macht geltend, dass sie noch keine Kopie der Ermittlungsakten erhalten hat, und deshalb nicht imstande ist das Kreuzverhör der Zeugen der Anklage durchzuführen, welche fast alle mit der Hilfe von Videos und Fotos aussagen.
Das Gericht fordert also die Staatsanwaltschaft auf, der Verteidigung schnellstmöglich eine Kopie des Video- und Fotomaterials zu Verfügung zu stellen und bewilligt den Verteidigern eine Frist, um das Material zu sichten. Der erste Zeuge der Anklage wird vorgeladen: Der Inspektor Corda von der Stadtpolizei, Sektion Justizpolizei, vom Staatsanwalt beauftragt, einige der während des G8 begangenen Straftaten zu rekonstruieren und chronologisch anzuordnen, um den Anklagepunkt der "Verwüstung und Plünderung" zu stützen. Während der Anhörung dieses Zeugen, unter Zuhilfenahme dreier von ihm produzierter DVDs.

Während der Anhörung dieses Zeugen, unter Verwendung dreier von ihm produzierten DVDs, erstellen die Staatsanwälte eine Rekonstruktion der Geschichten dieser Tage welche die Basis der Anklage in diesem Prozess darstellen soll. In Wirklichkeit ist das von Corda produzierte Video eine Montage, und wie alle Montagen ist es keine neutrale Darstellung der Tatsachen, sondern eine Interpretation, auf eine bestimmte Weise montiert um eine bestimmte Botschaft durch sorgfältig ausgesuchte Bilder zu vermitteln, deren Reihenfolge sie möglichst suggestiv erscheinen lassen soll.
In der Zwischenzeit wird der Staatsanwaltschaft nur die Anhörung von Zeugen gestattet, welche ohne Verwendung der Bilder aussagen können.
Es beginnt also eine Reihe an Aussagen von Bankangestellten, Autohändlern und anderen während der Tage von Genua geschäftlich Geschädigten. Die wenigsten davon waren während der Geschehnisse anwesend und sind daher von geringem Interesse- ihnen folgen Aussagen von Anwohnern, welche von ihren Fenstern die Ereignisse beobachten konnten.
Ein interessantes Detail dieser Aussagen ist dass so gut wie alle wiedergeben, dass es von Seiten der Demonstranten weder aggressives noch gefährliches Verhalten gegenüber anderen Personen gegeben hat. Der Prozess lebt auf als die Verteidigung, nach der Auswertung des Foto- und Videomaterials, die Authentizität dieses Materials beanstandet und die Möglichkeit einer Manipulation aufwirft.
Zu diesem Punkt werden von den Verteidigern und ihren technischen Gutachtern drei Schreiben vorgelegt, die zum einen feststellen, dass es eine Diskrepanz zwischen den Originalen der Videos und den von der Staatsanwaltschaft vorgelegten Kopien gibt (in denen eindeutige Schnitte festgestellt wurden). Zum anderen monieren sie, dass der Verteidigung weiterhin nicht die Sichtung des gesamten Videomaterials aus der Ermittlungsakte gegen Unbekannt ermöglicht wurde, mit dem die Staatsanwaltschaft jedoch seit Beginn arbeitet.
Am letzten Verhandlungstag vor der Sommerpause beantragen die Staatsanwälte eine Vertagung, um Zeit zur Widerlegung der Gutachten der Verteidigung zu bekommen. Das Tribunal vertagt die Entscheidung über das Foto- und Videomaterial auf September, wo beschlossen wird die DVDs von Corda einzuholen, "mit Vorbehalt auf den tatsächlichen Beweisinhalt ihrer Darstellungen", während das restliche Material nach und nach eingeholt, wenn es als relevant und dem Zeugen zugehörig erachtet wird.
Mit einer darauffolgenden Anordnung präzisiert der vorsitzende Richter DeVoto, dass ein Video nur als Beweis zugelassen werden kann, wenn der Zeuge sich selbst oder eine Situation auf dem Video erkennt, bei der er anwesend war.
In den folgenden Monaten sagen die Kernzeugen der Anklagen aus: die Polizisten und Carabinieri, die die verschiedenen Abteilungen kommandiert haben, welche im Juli 2001 auf den Strassen Genuas im Einsatz waren - unter ihnen die Verantwortlichen der Angriffe und der willkürlichen Misshandlungen, die zur Aufrechterhaltung der "öffentlichen Ordnung" angeordnet und durchgeführt wurden.

Einer der wichtigsten Zeugen ist der Oberdirektor der Staatspolizei Pasquale Zazzaro, der während des G8 für die Operative Zentrale der Questura verantwortlich war.
Der Beamte also, der für die Radiokommunikation zuständig war, und dafür den Einsatzleitern auf der Strasse Anweisungen über Bewegung von Einsatzkräften oder durchzuführende Einsätze weiterzugeben, nach Befehlen des Polizeipräsidiums oder Anfragen der Einsatzleiter selber. Zazzaro erinnert sich an fast gar nichts, aber er ist in Wirklichkeit eine wichtige Figur, weil seine Anhörung es der Verteidigung ermöglicht, in den Besitz aller Radiomitschnitte der Kommandozentrale der Questura (nicht der Carabinieri also) während der Julitage 2001 zu gelangen, die in den darauffolgenden Verhandlungstagen eine breite Verwendung finden werden.
Unter den verschiedenen Polizisten und Carabinieri, die am Zeugenstand auftreten sind für die Verteidigung vor allem der Oberdirektor der Staatspolizei Mondelli, der Kapitän der Carabinieri Bruno und der Direktor des Polizeikommissariats Zentrum Gaggiano wichtig, die hauptsächlich zur Aussage über die Vorfälle in der Via Tolemaide aufgerufen werden. Diese Zeugen ermöglichen eine erste komplette Rekonstruktion des Angriffs auf den genehmigten Demonstrationszug der Tute Bianche. Mario Mondelli war der zuständige Einsatzleiter und als solcher auch verantwortlich für die Einheit der Carabinieri welche den Marsch der Disobbedienti angegriffen hat, während Kapitän Antonio Bruno der Kommandant dieses Kontingents war (das 3. Battalion Lombardia).
Aus ihrer Zeugenaussage geht hervor, dass ihr erster Angriff (um ca. 15 Uhr) eine eigenständige und plötzliche Entscheidung der Carabinieri war, und nicht, wie es bis dahin geheißen hatte, die Entscheidung des Verantwortlichen für die öffentliche Ordnung für diese Demonstration, Angelo Gaggiano.
Der gewaltsame Angriff überwältigt zuerst die zahlreichen Journalisten, die sich an der Kreuzung Corso Torino und Via Tolemaide befinden, und dann die Demonstration von über 10000 Personen, die friedlich auf einer genehmigten Route demonstrieren. Mit der Aussage des Kapitäns Antonio Bruno (am 16.11.04) macht die Verteidigung einen Punkt, der auch unter einem anderen Aspekt wichtig ist. Dank des Video- und Fotomaterials können die Anwälte tatsächlich feststellen (und Bruno, mit der Beweiskraft der Bilder konfrontiert, muss zustimmen) dass die Carabinieri die Demonstration nicht nur unter Verwendung ihrer normalen Schlagstöcke oder Tonfas angegriffen haben, sondern auch mit verschiedenen Schlagwerkzeugen "ohne Zulassung", wie etwa Eisenstangen.

Anfang 2005 sagt Angelo Gaggiano während drei langer Verhandlungstage aus. Gaggiano wird geladen weil er der Verantwortliche Einsatzleiter für die Demonstration der Disobbedienti am 20.07. und für die internationale Demonstration am 21.07. war. Seine Aussage ist verworren und voller Ungenauigkeiten- ein kontinuierlicher Versuch, den Fragen der Verteidigung auszuweichen. Am 20.07. war Gaggiano mit seinen Einheiten auf der Piazza Verdi postiert, auf die Demonstration der Tute Bianche wartend, die über die Via Tolemaide genau dorthin hätte führen sollen.
Aber die Demonstration wird dort nie ankommen. Sie wird zuerst von den Carabinieri angegriffen und dann von Gaggiano selbst (ungefähr eine Stunde später). Doch Gaggiano übersieht den ersten Angriff und behauptet sogar, er hätte nie stattgefunden. Die Verteidigung, konfrontiert mit der, selbst vor eindeutigen Bildern, unverblümten Kaltschnäuzigkeit dieses Polizeioffiziers, verlangt vom Gericht die Glaubwürdigkeit des Zeugen zu überprüfen, und legt eine alte Verurteilung wegen Hehlerei vor.
Diese Vorstrafe dürfte für das Gericht eigentlich von geringem Interesse sein, doch Gaggiano lügt ein weiteres Mal, als er erzählt, er habe nur "Möbel kaufen wollen". Der Gerichtsvorsitzende, nach Durchsicht des Urteils, widerspricht ihm: er wurde verurteilt weil er gestohlene Möbel verkauft hat- der Zeuge wird entlassen. Gaggiano hat seiner eigenen Glaubwürdigkeit den Gnadenstoss gegeben. Wenige Tage danach geht er vorzeitig in Pension.
Gaggiano folgen weitere Zeugen die mit der Via Tolemaide und Piazza Alimonda zu tun hatten, wie der Vizequästor Fiorillo, der Leutnant der Carabinieri Mirante, der Kapitän Ruggieri (vom Fallschirmjäger-Battallion Tuscania), der Kapitän Cappello (auf der Piazza Alimonda anwesend) und der Journalist Giulietto Chiesa. Dieser, auch ein Zeuge der Verteidigung, bestätigt die Rekonstruktion des ersten Angriffs auf die Demonstration der Tute Bianche.
Von Mai 2005 an wird dann Dr. Cavalera als Zeuge der Staatsanwaltschaft geladen, der zur Zeit des G8 Direktor der Wissenschaftlichen Polizei in Genua war: die Staatsanwaltschaft hat ihn eingesetzt, um Personen auf dem Video- und Fotomaterial zu identifizieren. Aus seiner Zeugenaussage geht hervor, dass keine wissenschaftliche Methode existiert, um fotografische Identitätsfeststellungen durchzuführen. Zuletzt wird seit Oktober 2005 der Zeuge Zampese gehört (Digos/Staatsschutz Genua): während dutzender Verhandlungstage unterbreitet er dem Gericht die von der Polizei und Staatsanwaltschaft erstellte Rekonstruktion der Geschehnisse, das Verhalten der Angeklagten und die jeweiligen Identitätsfeststellungen. Die Technik besteht darin, Stunden von Videomaterial Bild für Bild zu untersuchen, sich dabei genauestens auf Details von Kleidungsstücken zu konzentrieren, um Personen wiedererkennen zu können; der Rekonstruktion des Verhaltens der Sicherheitskräfte wird dabei kein Platz eingeräumt; das Ergebnis ist, dass wieder einmal die Handlungen der Demonstranten vollkommen aus dem Kontext gerissen werden. Im Februar 2006 wird der Prozess auf September verschoben aufgrund der plötzlichen Verpflichtung des Vorsitzenden DeVoto als beratendes Mitglied des CSM.
Bis heute sind von den ca. 140 Zeugen der Anklage über 120 gehört worden. Danach werden die Zeugen der Verteidigung aussagen (die ungefähr die gleiche Anzahl haben), dann die Aussagen der Angeklagten und die Schlussplädoyers.
Wir haben also noch ein weiteres Jahr vor uns, um dem Gericht einen anderen G8 zu präsentieren, die Schwächen im Aufbau der Anklage zu beweisen und um zu verhindern, dass 25 Leute im Gefängnis landen um Haftstrafen abzusitzen, die in ihrer Dauer in keinem Verhältnis zu den ihnen vorgeworfenen Taten stehen.

[Übersetzung: www.no-g8.tk]

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BLOCK GERMANY

In recent weeks we have heard much discussion of criticisms of the current mobilization against the 2007 G8 (e.g. those of the "22nd of October Collective" published on the Indymedia UK website). Though we have taken part in such discussions we do not consider the debate between centralized and decentralized action to be very fertile. However, it is indubitable that as a movement our strength lies in our ability to innovate, and that the current proposals for Heiligendamm offer nothing but a repetition of tactics which have over recent years become increasingly ineffective, as the forces of order learnt from their mistakes and our internal weaknesses began to show through. For us it is clear that if the Heiligendamm G8 counter-summit goes as planned - with its array of single-issue demos, its symbolic blockade which will block nothing, and its camp which can be encircled by the cops at the slightest pretext - it will go down in history as the self-managed burial of the anti-globalisation movement.

We disagree with the alternative proposal of the "22nd of October Collective": to remain in our "own" cities or countries and fight locally misses what is most fruitful about mass gatherings. We need to make a camp in the vicinity of Heiligendamm in order to meet, discuss, get organized and feel our collective strength. We also need to engage in actions which test this strength and inspire new potential. But the relation between mass-gathering and mass-action has to be reconsidered, with the former functioning as a point from which to emerge rather than a base to which we retreat, and to which we become bound.

Recent years have shown the preeminence of tactics aimed at blocking the flows of commodities and capital. It is as if the relentless pace of globalization has become unbearable, and everyone can feel that the only reasonable response is to jam the machine. We can see from recent struggles in France, Bolivia, Algeria and Argentina that the only way to block them, is for us to be mobile. We must be free to move to places where we can be most effective. But above all, we must be clear that if we limit our action to blocking the delivery of supplies to a meeting whose organizers have such huge resources of time and money with which to prepare themselves, then we will be sacrificing ourselves for a goal which falls drastically short of our potential. We must raise our sights from an impractical and insufficient blockade of a lonely hotel on the Baltic sea, to blocking the economy, to blocking Germany. Also, only by opening up our struggle in such a way do we stand a chance of out-maneuvering the massive security force which will be mobilized against us.

In view of this we propose to massively congregate in the proposed camp 10 days before the start of the G8, to meet and plan together in peace, but to preempt the opening of the G8 with a massive exodus, away from Rostock where there is nothing to block, away from the high-security hotel where the G8-leaders are already blocked, towards one or more centers of capital and state-power (e.g. Hamburg, Berlin, Frankfurt...). And there to engage in a day of blockades which will have more than just a symbolic effect. A series of such days of blockades would constitute a literal movement with a singular purpose: to block the motor of accumulation of which the G8-leaders are just the interchangeable masks.

This proposal will require much organizing activity, possibly more than people had hitherto envisaged for July, but as opposed to the alternative of blocking ourselves in a corner of Germany where we can block nothing, it at least stands a chance of success.

[11. November Bewegung]

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Gipfel soll 92 Millionen Euro kosten

Nach Angaben einer Staatskanzlei-Sprecherin wird der Bund die Investitionskosten für Sicherheitszaun und Digitalfunk der Polizei tragen. Das Land müsse aber vorfinanzieren. Weitere Kosten entstünden durch das Hauptquartier der Polizei in Rostock-Waldeck und durch Straßenbauten. Dies seien jedoch vorgezogene Investitionen, die das Land ohnehin getätigt hätte, und keine reinen G8-Kosten. Zudem geht es um die Bezahlung des Einsatzes von etwa 15.000 Polizisten, davon 10.000 aus anderen Bundesländern. Keler schätzt die Gesamtkosten des G8-Gipfels auf 92 Millionen Euro. Sie hoffe, dass der Bund 57 Millionen Euro davon übernimmt.

[http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID3334206_REF_SPC1729540,00.html]