2006-11-13

13.11.2006 Heiligendamm

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Polizei will Blockade-Aktionen der G8-Gegner nicht dulden

Die Polizei will die von Gegnern des G8-Gipfels in Heiligendamm angekündigten Straßensperrungen nicht dulden. "Bei Blockaden wird konsequent eingeschritten", sagte Knut Abramowski, Chef der extra für den G8-Gipfel gebildeten Polizeitruppe "Kavala" am Montag. Am Wochenende hatten Globalisierungsgegner bei der "2. Aktionskonferenz" in Rostock beschlossen, den Flughafen Rostock-Laage und Zufahrtsstraßen zum Konferenzort zu blockieren. Die Organisationen hatten betont, dass von ihren Aktionen keine Gewalt ausgehen solle. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei wolle man sich mit "Mitteln des zivilen Ungehorsams" wehren.

Großdemonstration in Rostock geplant
Mit einer Großdemonstration in Rostock wollen die Gipfel-Gegner 2007 ihren Protest gegen die Politik der acht größten Industrienationen der Welt deutlich machen. Geplant ist zudem eine "Wiederbesetzung des Bombodroms bei Wittstock durch Zivilisten". Die Bundeswehr will das Gelände in der Kyritz-Ruppiner Heide als Übungsplatz nutzen.

450 Teilnehmer bei Konferenz
An der Aktionskonferenz beteiligten sich am Wochenende rund 450 Vertreter von insgesamt 100 Gruppierungen, unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac, Umwelt- und Friedensverbände, Gewerkschaften und Kirchen. Die Organisationen betonten, von ihren Aktionen solle keine Gewalt ausgehen.

[http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID3339830_REF_SPC1729540,00.html]

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G8-Gegner wollen Flugplatz Laage sperren

Blockaden zum Weltwirtschaftsgipfel angekündigt
Rostock (dpa) o Mit Blockaden wollen Globalsierungskritiker den für Juni 2007 im Ostseebad Heiligendamm geplanten G8-Gipfel der wichtigsten Industrienationen stören. Zu den Aktionen sollen Sperrungen von Straßen und des Flughafens Rostock-Laage gehören, auf dem die meisten der Konferenzteilnehmer landen werden.
"Wir werden die Zufahrtsstraßen sperren und den Gipfel von seiner Infrastruktur abschneiden", kündigte Christoph Kleine von der "Interventionistischen Linken" gestern nach einer dreitägigen Konferenz von Gipfelgegnern an. Daran nahmen rund 450 Vertreter von insgesamt 100 Gruppierungen teil, darunter das globalisierungskritische Netzwerk Attac, Umwelt- und Friedensverbände, Gewerkschaften und Kirchen.
Rocksänger Herbert Grönemeyer plant zusammen mit anderen Künstlern während des G8-Gipfels ein Konzert. Ein genauer Ort stehe noch nicht fest, hieß es. Die Globalisierungskritiker wollen zudem einen Gipfel organisieren, auf dem Alternativen zur Politik der Industriestaaten dargestellt werden sollen.
Bund und Land wollen den Tagungsort weiträumig absichern. So ist ein zehn bis elf Millionen Euro teurer Sicherheitszaun vorgesehen. Etwa 15 000 Polizisten, davon 10 000 aus anderen Bundesländern, sollen eingesetzt werden. Die Polizei rechnet mit rund 100 000 Demonstranten.

[Schweriner Volkszeitung, Montag, 13. November 2006]

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Koordinierungstreffen von InteressentInnen der Methodik Popular Education im Rahmen der Mobilisierung gegen G8

Popular Education, weltweit in Widerstandsbewegungen entwickelt, ist ein Ansatz zur kritischen Reflexion der sozialen und politischen Wirklichkeit mit dem Ziel Menschen zu ermutigen sich aktiv für eine Veränderung einzusetzen, die sie selbst definieren.

Methodisch geht es darum, nicht den Menschen zu erzählen was sie zu denken haben, sondern durch verschiedene Methoden der Diskussion einen kollektiven Lernprozess zu starten, in dem das Wissen zwischen den Teilnehmenden geteilt wird.

Seminar am Wochenende vom 3./4. Februar 07 in (der Nähe von) Berlin

Dieses europaweite Treffen bildet den Rahmen für weitere Koordinierung, Organisierung und Absprache für die Umsetzung des Popular Education Ansatzes im Rahmen der Anti-G8-Mobilisierung und darüber hinaus.

Das Seminar ist ein Raum für Erfahrungsaustausch, ein Experimentierfeld, in dem verschiedene Techniken nicht frontal referiert, sondern gemeinsam ausprobiert, reflektiert und erarbeitet werden.

Eingeladen sind alle Interessierten zu kommen. Wir suchen insbesondere noch nach Leuten, die Erfahrungen gemacht haben und die gerne weitergeben wollen, Leute die einen Workshop anbieten möchten oder weitere Ideen haben.

[infotour [at] gipfelsoli.org]

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Next Steps: Von Nürnberg über Davos und München nach Heiligendamm!

Zusammen kämpfen gegen Kapitalismus, rassistische Ausgrenzung, Patriarchat und Krieg!

Die Gipfeltreffen der Eliten aus Staat und Wirtschaft stehen symbolisch für die Macht des globalen Kapitalismus, für seine politische und militärische Gewalt, für den Anspruch, unsere Zukunft zu bestimmen. Für uns sind solche Zusammenkünfte der Herrschenden und Mächtigen Kristallisationspunkte für Protest und Widerstand!

Step1 Innenministerkonferenz
Am 16. November werden wir deshalb in Nürnberg gegen die Bundes-Innenministerkonferenz (IMK) auf die Straße gehen. Denn es geht um viel bei der IMK: Die Innenminister wollen eine Entscheidung über das Schicksal der annähernd 200000 Flüchtlinge treffen, die mit prekärem "Duldungs"-Status, ständig bedroht von Abschiebung, in Deutschland leben. Nach dem Willen der Innenminister soll ein Großteil der "Geduldeten" von einer Bleiberechtsregelung ausgeschlossen sein, was für die Betroffenen faktisch Abschiebung zur Folge hätte. Außerdem wollen die deutschen Innenminister weitere Gesetzesverschärfungen im Sinne effektiver "Terrorismusbekämpfung" auf den Weg bringen.
Wir werden gegen diese Strategie der sozialen Ausgrenzung und Repression zusammen mit den AktivistInnen selbstorganisierter MigrantInnenorganisationen Widerstand leisten und unsere Forderung nach Bleiberecht laut und deutlich auf die Straße tragen!

Step2 World Economic Forum
Vom 24-28 Januar 2007 werden wir beim alljährlichen "Annualmeeting" des World Economic Forum (WEF) in Davos präsent sein. Denn dort treffen sich die tausend mächtigsten Konzerne der Welt zum gemütlichen Stelldichein. Zusammen mit Vertretern aus Politik und Gesellschaft werden die selbsternannten "Globalplayers" Erfahrungen austauschen und über die Zukunftschancen des Kapitalismus diskutieren. Das WEF dient nicht nur zur Propagierung des Neoliberalismus sondern ist auch der Ort wo in nicht-öffentlichen Hinterzimmergesprächen Entscheidungen getroffen und gemeinsame Projekte besiegelt werden. Die geladenen Konzerne sind wesentlich verantwortlich für das Elend im Trikont und Menschenrechtsverletzungen weltweit: Unterdrückung, Ausbeutung und Privatisierung sind ihr Geschäft. Reisebeschränkungen und Versammlungsverbote werden unseren Widerstand nicht verhindern.
no justice - no peace!

Step3 NATO-Kriegskonferenz
Vom 2-4 Februar 2007 werden wir der Welt-Kriegs-Elite in München unseren Widerstand entgegensetzen: Hier treffen sich die Vertreter der NATO-Staaten und ihrer Verbündeten zur "Sicherheitskonferenz". Seit Jahren konfrontieren tausen- de Menschen die Generäle, Kriegsminister und Waffenkonzern-Lobbyisten mit ihrem Widerstand. Gründe dafür gibt es genug: Unter dem Vorwand von "Terror- bekämpfung" und "globaler Sicherheit" schicken die NATO-Staaten ihr Militär in alle Welt. Mit kriegerischer Gewalt schaffen sie sich Zugang zu Märkten und Rohstoffen und sichern damit den Fortbestand des globalen Kapitalismus. Auch die verschärfte Repression gegen MigrantInnen und soziale Bewegungen ist integraler Bestandteil dieses globalen Krieges.
Erschüttern wir die "Sicherheit" der Herrschenden, erkämpfen wir soziale Sicherheit und soziale Rechte für uns alle!
6. bis 8. Juni 2007: Auf zum Widerstand und zur Blockade gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm bei Rostock! Wir werden viele sein und die Show der Herrschenden in Tage des Widerstands und der globalen Solidarität von unten verwandeln! Alles für Alle! Make capitalism history!

[www.no-g8.tk]

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Die BAO Kavala hat neue Räumlichkeiten in Waldeck bezogen - PM05

Seit Montag, dem 06. November 2006, hat die Besondere Aufbauorganisation der Polizeidirektion Rostock zur Planung, Vorbereitung und Durchführung des G8 Gipfels 2007 in Heiligendamm ihre neuen Räumlichkeiten in der Liegenschaft Waldeck (nahe der Hansestadt Rostock) bezogen.

Die Polizeidirektion Rostock erhielt bereits am 01. September 2005 vom Innenministerium M-V den offiziellen Auftrag der Gesamteinsatzführung zum G8 Gipfel 2007 in Heiligendamm. Der Leitende Polizeidirektor Knut Abramowski richtete daraufhin eine Besondere Aufbauorganisation (BAO) in der Polizeidirektion Rostock ein, gab ihr den Namen "Kavala" für "Weiße Stadt am Meer" und nahm mit vier Mitarbeitern die Arbeit auf.
Die Polizei sieht ihre Aufgabe darin, das Gipfeltreffen in Heiligendamm und die Teilnehmer des Gipfels zu schützen sowie friedliche Demonstrationen und Versammlungen zu gewährleisten. Jedoch bei gewalttätigen Ausschreitungen wird konsequent vorgegangen. Trotzdem ist die Polizei bemüht, Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens, die auf die Einwohner von Heiligendamm und umliegende Gemeinden zukommen werden, auf das unumgängliche Maß zu beschränken. "Um einen Einsatz dieser Größenordnung vorzubereiten, bedarf es einer gründlichen Planung, personeller und organisatorischer Entscheidungen, die wohlüberlegt getroffen werden müssen", so Polizeiführer Knut Abramowski zur Bedeutung und Dimension des Polizeieinsatzes.

Der Vorbereitungsstab der BAO Kavala zog jetzt in die Landesliegenschaft nach Waldeck, die seit 1991 durch die Bereitschaftspolizei M-V genutzt wurde. Einer der zwei Blöcke wurde saniert und mit neuer Technik und Logistik ausgestattet. Damit finden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Büro- und Beratungsräumen jetzt sehr gute Arbeitsbedingungen vor. Der andere Block wird in den nächsten Monaten ebenfalls erneuert.
Die 2. Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei M-V zog im Gegenzug nach Rostock Schmarl.

Derzeit gehen 126 Polizeibeamte aus der gesamten Landespolizei M-V mit hoher Einsatzbereitschaft und Motivation an die Aufgabenbewältigung, um einen reibungslosen Ablauf des Gipfels im Juni nächsten Jahres zu gewährleisten. Ab Dezember 2006 werden weitere territoriale und funktionale Einsatzabschnitte eingerichtet, die sich den Veranstaltungsorten bzw. den Orten von besonderem Sicherheitsinteresse, wie Heiligendamm, Luft- und Seesicherheit sowie Verkehrsmaßnahmen und Versammlungen, widmen werden. Die Bandbreite der Tätigkeiten erstreckt sich dabei vom Erstellen von Konzepten und Einsatzbefehlen über das Anfordern von Einsatzkräften aus dem gesamten Bundesgebiet, der Beschaffung von Führungs- und Einsatzmitteln, Technik sowie Kfz bis hin zur Information der Öffentlichkeit und der Betreuung der Medien.

So arbeitet auch der Einsatzabschnitt Einsatzbegleitende Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bereits seit April 2006 an der frühzeitigen und umfangreichen Information der Bevölkerung. Polizeiführer Knut Abramowski betont, "dass die Polizei bürgerfreundlich und kompetent mit der Bevölkerung umgehen will und Verständnis für die Einschränkungen erreichen möchte. Dabei mit den Einwohnern ins Gespräch zu kommen und auf die Probleme des Einzelnen einzugehen ist uns wichtig. Wir wollen erreichbar sein, daher setzen wir, wie auch beim Besuch des US-Präsidenten in Stralsund, wieder auf das Bürgertelefon, die Internetwache und unseren Internetauftritt. Schon jetzt konnten wir über 5 000 Zugriffe auf unsere Homepage www.polizei.mvnet.de verzeichnen."

[presse@kavala.mv-regierung.de]

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"Imagebroschüre" des Landes MV zu G8 2007

Anlässlich des G8-Gipfels präsentiert sich das Land mit einer neuen englischsprachigen Imagebroschüre. Sie trägt den Titel "The Place to Be. Mecklenburg-Vorpommern. Best of Northern Germany".

http://www.mecklenburg-vorpommern.eu/cms2/Landesportal_prod/Landesportal/content/de/_aktuell/G8_in_Heiligendamm/Imagebroschuere_G8.pdf

http://www.mecklenburg-vorpommern.eu/cms2/Landesportal_prod/Landesportal/content/de/_aktuell/G8_in_Heiligendamm/G8_Serviceheft.pdf

[Landesregierung MV]

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Souscription pour le procès de Gênes - G8 de 2001

Le 12 octobre 2005, a commencé à Gênes un procès contre des policiers, des carabiniers et des médecins impliqués dans les violences survenues au G8 il y a quatre ans. Les 19, 20 et 21 juillet 2001, le gouvernement italien avait déployé à Gênes un important arsenal de forces armées pour encadrer la rencontre annuelle des chefs de gouvernement du G8. Les manifestations contre le sommet avaient été violemment réprimées : ville sous occupation militaire, usage en abondance de gaz interdits, raids, charges, arrestations et matraquages à répétition. Un manifestant avait été tué par balle. Des observateurs internationaux ont décrit ces journées de Gênes comme étant l'une des plus grandes répressions policières de masse réalisées en Europe ces dernières années.
Ce procès traite plus particulièrement des événements survenus à la caserne de Bolzaneto. Nous sommes plus de trois-cents personnes à avoir été enfermées dans ce centre de rétention sans autre motif que de manifester contre le G8. Une partie d'entre nous avait été amenée directement de l'hôpital où on venait de les recoudre ou de les plâtrer suite à un premier matraquage dans la rue. A Bolzaneto, nous avions subi des sévices pendant plusieurs heures, parfois pendant une nuit : coups, torsions, humiliations.
Suite à ces événements, nous sommes plusieurs à avoir porté plainte. Après plusieurs auditions devant le substitut du procureur et une longue période d'instruction, le procès a enfin commencé. Les chefs d'accusation retenus contre les agents de Bolzaneto sont les suivants : abus dans l'exercice de ses fonctions, violences et lésions sur personnes, coups, injures, menaces, faux, abus d'autorité sur personnes arrêtées, violation du règlement pénitencier, violation de la convention pour la protection des droits de l'homme et des libertés fondamentales. A également été violé à Bolzaneto l'article 3 de la Convention européenne des droits de l'homme qui interdit la torture ainsi que les traitements inhumains et dégradants.
Quatre ans, �a peut paraître loin et les plaignant-e-s impliqué-e-s dans ces événements ne sont pas forcément très enthousiastes à l'idée de ressasser ce passé. Cependant, l'enjeu est important et bien présent. D'une part, partout en Europe, le pouvoir conféré à la police n'a cessé d'augmenter durant ces quatre années. La montée de l'idéologie sécuritaire a suscité l'adoption de nouvelles lois pouvant, entre autres, amener à une criminalisation de mouvements sociaux. Dans ce contexte répressif, il est important d'obtenir une condamnation des exactions policières pour créer un précédent. D'autre part, en Italie, d'autres manifestant-e-s anti-G8 sont actuellement en attente de procès où ils comparaissent, cette fois à titre d'accusé-e-s, pour résistance à agent. Alors que des agents de police poursuivis ont déjà bénéficié d'un non-lieu, ces manifestant-e-s encourrent toujours une lourde peine. Toute condamnation officielle des violences policières survenues pendant le G8 joue clairement en leur faveur.
Depuis quatre ans, des personnes travaillent sur ces dossiers souvent bénévolement, dans le cadre du GLF (Genova Legal Forum) ou ailleurs. Nous sommes plusieurs plaignant-e-s de France à les avoir rencontré en septembre pour préparer le procès des agents de Bolzaneto. Avec d'autres personnes engagées dans les suites judiciaires du G8 de Gênes, nous avons décidé de nous constituer en collectif. Nous souhaitons relayer l'information sur ce procès et récolter de l'argent pour participer aux frais du GLF, des avocats engagés et autres frais de déplacement.
Nous ouvrons une souscription de soutien, les dons pouvant être envoyés à l'ordre de " Franca Galasso ", à l'adresse suivante : BP 429, 51 065 Reims cedex. Si vous souhaitez juste recevoir l'information de notre collectif, vous pouvez envoyer un e-mail à Franca . Si vous voulez suivre la progression du procès, vous pouvez vous connecter sur la page suivante : http://www.supportolegale.org.

[Béatrice Voisard, Marseille
Franca Galasso, Reims
Fran�ois Dumasy, Rome
Gwendal Le Bouffant, Paris
Laurent Berge, Reims.
Leyla Dakhli, Paris
Lucie Ovaere, Villefranche-sur-mer
Mina Zapatero, Paris
Nicolas Chavent, Rome
Valérie, Nîmes
Vincent Bonnecase, Marseille]