2008-06-27

27.6.2008 Hokkaido -- Genua

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Japan: Internationaler G8-Widerstand beginnt

Pressemitteilung 27. Juni 2008

* Camps, Demonstrationen, Aktionstage
* Polizei sieht Protest als Terrorismus und verhängt Einreiseverbote

Die Proteste gegen den G8-Gipfel in Japan haben begonnen. Am Donnerstag fand eine Demonstration gegen das Außenministertreffen in Kyoto statt. Drei Camps in Sapporo, der nächstgelegenen Stadt zum G8-Gipfel am Lake Toya, sind fertiggestellt. Alternative Medienzentren in Sapporo und Tokyo nehmen ihre Arbeit auf, ein Netzwerk kritischer AnwältInnen unterstützt DemonstrantInnen. Für die nächsten Tage sind Veranstaltungen, Konferenzen und Demonstrationen geplant. Viele AktivistInnen aus dem Ausland sind bereits jetzt angereist, unter ihnen anarchistische und gewerkschaftliche Gruppen aus asiatischen Ländern.

Ein Netzwerk aus Nichtregierungsorganisationen will die G8 zu Korrekturen ihrer Politik bewegen. Das Bündnis “No G8!” hingegen lehnt die G8 als illegitim ab und organisiert die übermorgen beginnende antikapitalistische Konferenz “Counter-G8 International Forum” in Tokyo und Hokkaido oder die “Anti-G8 Tokyo Sound Demonstration” am Sonntag. Wie beim G8 2007 arbeiten viele der beteiligten Gruppen und Organisationen trotz unterschiedlichem Focus an einer gemeinsamen Mobilisierung.

Indes versucht die Polizei den Protest wie in Heiligendamm zu delegitimieren und zu spalten. Bereits vor zwei Wochen sind mehr als 40 Personen festgenommen, Häuser und Büros von HausbesetzerInnen und Gewerkschaften im Arbeiterviertel Kamagasaki in Osaka durchsucht worden. Daraufhin kam es zu tagelangen Straßenkämpfen mit der Polizei.

Seit Dienstag sind die Kontrollen am Narita International Airport in Tokyo verschärft worden. AusländerInnen werden bis zu 12 Stunden verhört und durchsucht. Teilweise wird verlangt einen Reiseplan für jeden Tag des Aufenthaltes vorzulegen. Die japanische Regierung hatte erst im Frühjahr die Einreisebestimmungen geändert.

Das Bundeskriminalamt hat den japanischen Verfolgungsbehörden bereits im August letzten Jahres Informationen fast aller am Protest in Heiligendamm beteiligter Netzwerke und Bündnisse übermittelt. Japanische Polizisten wurden in Berlin über Maßnahmen gegen Gipfelprotest unterrichtet. BKA-Präsident Ziercke versprach, auch weiterhin “alle erforderlichen Daten” weiterzugeben.

Beim G8 2007 hatte die Polizei einen umfangreichen Datenbestand mit Fotos und Fingerabdrücken aufgebaut, in dem vermutlich alle 1.800 Festgenommenen gespeichert sind. Obwohl letztlich nur wenige rechtskräftig verurteilt wurden, werden diese Daten nicht gelöscht. Für gewöhnlich reicht diese Registrierung, um ein Einreiseverbot während eines Gipfeltreffens auszusprechen.

GewerkschafterInnen der koreanischen “Confederation of Trade Unions” wurden mit einem generellen Einreiseverbot belegt. Auch dem italienischen linksradikalen Philosoph und Aktivist Toni Negri wurde die Einreise verweigert. Erst gestern wurden zwei Medienaktivisten des Kollektivs “In-Media” aus Hong Kong am Flughafen verhaftet.

Mit verschiedenen Plakaten warnt die Polizei vor den Protesten, die sie mit den Bombenanschlägen 2005 in Großbritannien gleichsetzt. Auf einem Foto ist einer der zerstörten Busse in London neben einem ausgebrannten Auto am Rostocker Hafen zu sehen. Die Bevölkerung wird aufgefordert, verdächtige Personen umgehend der Polizei zu melden. Hotels in ganz Japan sollen Kopien der Pässe ausländischer Gäste an die Polizei schicken.

Für die nächsten Tage sind in vielen Ländern Proteste gegen den G8-Gipfel angekündigt, darunter Frankreich, Deutschland, Belgien, Holland, Spanien, Baskenland.

Hintergrund

* No G8! Japan: http://a.sanpal.co.jp/no-g8
* Verschärfte Einreisekontrollen: http://www.debito.org/?p=1752 und http://watch08summit.blogspot.com/2008/06/protestation-against-tightening-of.html
* Anweisung an Hotels: http://www.debito.org/?p=1764
* Polizei-Plakate: www.gipfelsoli.org/rcms_repos/images/38/roppongisummitpolice001.jpeg und www.gipfelsoli.org/rcms_repos/images/38/g8-poster-1-of-1.jpeg

* Allgemeine Informationen zum G8-Protest in Japan: www.gipfelsoli.org

[Gipfelsoli Infogruppe | MediaG8way]

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Japan: No G8 beginnt unerwartet [+Reisetipps]

Eine spontane Demonstration von ArbeiterInnen in Nishinari entwickelt sich zu einer – für „japanische Verhältnisse“ – unerwartet entschlossenen Auseinandersetzung. Damit beginnt auch aus Sicht der GipfelstümerInnen der Protest gegen die G8 unerwartet: mit solche einer kämpferischen Stimmung zum Beginn der G8-Tage hat niemand gerechnet. Die Ironie der Geschichte ist, dass nicht eine Koordination zwischen den NoG8-AktivistInnen und den ArbeiterInnen von Nishinari, sondern das Auftreten der RiotPolizei in G8-Stimmung den Zusammenhang hergestellt hat. [+ am Schluss des Artikels: Tipps zur Einreise nach Japan: Komme wer kann!]

Osaka ist für Leute mit politisch-historischen Kenntnissen im Kontext Japan ein Begriff wenn es sich um entschlossene ArbeiterInnenkämpfe handelt. Zwischen 1961 und 1992 gab es über 20 Aufstände von ArbeiterInnen, die nicht nur klassische Forderungen nach „mehr Lohn bei weniger Arbeit“ beanspruchten, sondern auch stets den repressiven Staat als solchen anprangerten. Das Letztere war dann auch ausschlaggebend für die erneuten Ereignisse. Die Rebellionen von Osaka, die nun seit 16 Jahren scheinbar in einer alltäglichen Ruhe von Tagespolitik und deren Probleme übergangen waren, entflammte sich zeitgleich mit dem Beginn der G8, namentlich dem G8-Finanzminister-Treffen in Osaka aufs Neue. Was zunächst mit einer Beschwerde vor dem Polizeirevier von Nishinari (einem Stadtteil von Osaka) begonnen hatte, entzündete altbekannte Zeiten.

Grund war zunächst, dass ein Arbeiter in einem Restaurant nicht bedient wurde, weil er angeblich nicht in das Bild des Lokals passe würde, er stinke usw. Dies empfand der Arbeiter – verständlicherweise – als Diskriminierung wegen seiner „Klassenzugehörigkeit“ und regte sich im Lokal auf, wollte sich bei der Geschäftsführung beschweren. Diese wollte nicht mal zuhören und verständigte die Polizei verständigte. Auf dem Polizeirevier wurde die Situation nochmal gestiegert, dort gab es neben weiteren Beschimpfungen obendrauf auch noch Tritte und Schläge. Nach seiner Entlassung erzählte der Arbeiter, was ihm widerfahren war anderen ArbeiterInnen, die dann gemeinsam nochmals vor das Polizeirevier gingen, um ihre Besorgnis gegen diese charakteristische Behandlung von Menschen aus unteren Schichten kund zu tun. Das war am 12.Juni um ca. 18:30.

Soweit nichts außergewöhnliches. Repressionen des Alltags. Auch die Reaktion der Betroffenen ist – normalerweise – für die Polizei nicht weiter aufregend, wenn sich ein paar Dutzend ArbeiterInnen vor dem Revier kurz über irgendwas aufregen müssen. Doch diesmal anders: schliesslich haben wir G8 in der Stadt – und das bedeutet, die Polizei (wegen angeblich gewaltbereiter Bedrohung der Sicherheit durch Proteste von G8-GegnerInnen) einen besonderen Film am laufen. Also war der geniale Plan mit Hundertschaften von Riotcops vor dem Polizeirevier aufzutauchen und Macht – das heisst Gewalt – zu demonstrieren. Die Riotcops gingen in passender Manier zu ihrem Outfit gegen die ArbeiterInnen vor. Doch der Plan ging in die umgekehrte Richtung los: innerhalb kurzer Zeit machten die Ereignisse die Runde und es wurden immer mehr Menschen, vor allem ArbeiterInnen aus der Gegend, die sich vor dem Polizeirevier Nishinari sammelten und diesen immer wieder angriffen. Dazu kam, dass wegen den G8 jede menge internationale Presse anwesend war und somit sich eine Möglichkeit für die ArbeiterInnen bot, ihre Probleme in einen breiteren Kontext zu stellen. Die Riots dauerten 5 Nächte, bis zum 17.Juni – der Nachhall zieht weite Kreise…

Das ironische Fazit von Osaka: Die Polizei gehört zu jeder guten Aktion einfach dazu.

Video (Kommentar auf italienisch): http://www.skylife.it/application/html/732/singolo_mondo_73232.html http://www.frontierproductions.jp/web_osaka_protests.mov

Wie versprochen Tipps für die Einreise, für alle, die den No-G8 Protest in Japan nicht versäumen wollen:

Es gab zwar AktivistInnen (vor allem aus Korea) denen die Einreise nach Japan verwehrt wurde, doch überwiegend können Leute problemlos einreisen (bis jetzt konnten sogar Personen, die auf sogenannten „schwarzen Listen“ in Europa stehen, einreisen). Für Einreisende mit europäischen Pass – das liegt am globalen Rassismus – scheint es ohnehin kaum Schwierigkeiten zu geben.

Wenn es bei der Grenze zu Probleme geben sollte, haben Rechtsanwälte von legal team gemeinsam mit Amnesty Intenational eine Hotline eingerichtet. Die Teilnahme an einer Demonstration ist kein rechtlicher Grund, um jemenschen die Einreise nach Japan zu verweigern. Im Notfall meldet euch: 080-3410-2780 bzw. (ausserhalb von Japan) : +81-80-3410-2780

Es ist trotzdem nicht sinnvoll beim Formular, den jede/r bei Einreise ausfüllen muss, unter „Zweck des Aufenthalts“ den NoG8 Protest anzugeben oder als „Ort des Aufenhalts“ das Camp in Hokkaido. Die Beamten werden dann wahrscheinlich nicht so erfreut sein und versuchen Gründe zu finde einem Schwierigkeiten zu machen, zumindest einen länger bei der Einreise warten zu lassen. Also übt euch im Spiel als AgentInnen, das heisst begibt euch unter das TouristInnentum, gebt als Ort ein Hotel an, wo ihr angeblich vorhabt zu übernachten und zieht euch dementsprechend an.

mehr Tipps zur Einreise (auf Englisch) findet ihr hier: http://media.sanpal.co.jp/no-g8/?q=en/node/106

also es bleibt dabei: Shut down G8: eine andere Welt ist möglich! und viel Spass in Japan…

Source: http://de.indymedia.org/2008/06/220698.shtml

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Italien: Neues Gesetz amnestiert Polizeigewalt beim G8-Gipfel 2001

Pressemitteilung 24. Juni 2008

* “Wettlauf gegen die Zeit”: Richterspruch gegen Polizei im Juli fraglich
* Proteste in Italien und Berlin

[Rom | Genua | Berlin] Am gestrigen Dienstag hat die neue Regierungskoalition im italienischen Senat ein umfangreiches repressives Gesetzespaket verabschiedet. Migrationsabwehr und Abschiebungen werden erleichtert, eine DNA-Datenbank errichtet. Polizei und Militär sollen gemeinsam in den Straßen patroullieren, hierfür sind 2.500 Soldaten vorgesehen. Im Juni kam es zu Übergriffen auf Roma, an denen die Polizei beteiligt war. “Bettlergesetze” sollen nun den Druck auf die Betroffenen erhöhen.

Das neue Gesetz sieht außerdem vor, alle Prozesse die sich auf die Zeit vor Mitte 2002 beziehen ein Jahr lang auszusetzen.

Damit rettet sich Berlusconi vor einem Verfahren wegen Bestechung des britischen Anwalts David Mills. Die Aussetzung der Verfahren begünstigt ihre Verjährung, so dass in vielen Fällen auch später keine Urteile mehr zu erwarten sind.

Am 21. Juli soll in Genua ein Urteil im langjährigen “Bolzaneto-Verfahren” gefällt werden. In der Polizeikaserne Bolzaneto kam es im Juli 2001 zu massiven Übergriffen und Mißhandlungen von GipfelgegnerInnen. 45 Beamte und Leiter der Staatspolizei, Carabinieri, Gefängnispolizisten, Ärzte und Krankenpfleger sind angeklagt.

300 Betroffene treten als NebenklägerInnen auf, darunter die Hälfte aus dem Ausland. Vom Ausgang des Verfahrens sind Klagen auf Schadensersatz abhängig.

“Nach der Rekonstruktion der Staatsanwaltschaft wurde in Bolzaneto gegen den dritten Artikel der europäischen Menschenrechtskonvention verstossen” schreibt die Segretaria Legale, eine Rechtshilfegruppe aus Genua die mit den AnwältInnen zusammenarbeitet.

Der neue Gesetzentwurf Berlusconis soll am 25. Juli, 4 Tage nach dem angestrebten Urteil im “Bolzaneto-Verfahren”, endgültig verabschiedet werden. AnwältInnen der mißhandelten DemonstrantInnen vermuten nun eine Verzögerungstaktik der Regierung, um den angeklagten Polizeikräften einen Schuldspruch mit allen Mitteln zu ersparen. Die genuesische Anwältin Laura Tartarini spricht von einem “Wettlauf gegen die Zeit”: “Wir haben in den Verfahrensjahren schon sehr viel durchgemacht. Von den Falschaussagen bis zur unterbliebenen Mitwirkung der Angeklagten und Zeugen. Wir dachten, wir wären durch, nun bleibt durch diese Regelung nur Hohn”.

In Genua werden vom 18. bis zum 22. Juli Aktionen und Veranstaltungen zum 7. Jahrestag der G8-Proteste und des Todes von Carlo Giuliani organisiert. Um gegen die drohende Suspendierung des Bolzaneto-Verfahrens zu demonstrieren haben NebenklägerInnen und G8-KritikerInnen für den 4. Juli in Berlin eine Kundgebung vor der italienischen Botschaft angemeldet.

Hintergrund

* Anwältin Laura Tartarini zum Berlusconi-Gesetz: http://www.gipfelsoli.org/Genua_2001/5218.html
* Erklärung der “Segretaria Legale”: http://www.gipfelsoli.org/Genua_2001/5186.html
* “Brief an die Opfer von Bolzaneto” des Komitees Wahrheit und Gerechtigkeit: http://www.gipfelsoli.org/Genua_2001/5103.html
* Corriere della Sera zum Berlusconi-Gesetz: http://www.gipfelsoli.org/Genua_2001/5217.html
* Kundgebung und Veranstaltungen in Berlin: http://gipfelsoli.org/Hokkaido_2008_deutsch/5155.html

[Gipfelsoli Infogruppe]

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Für einen kreativen Widerstand! Bomben nein – wir gehen rein!!!

Sommeraktionstage an und im Bombodrom 18.-21.7.2008

Warum dieses camp?

Im Rahmen dieses „Campsommers“ lädt das Bündnis „Rosa Heide/Gegen Bombodrom und Militarismus“ für die Zeit vom 18.-21. Juli zu einem kreativen Sommercamp am und auf dem Gelände des geplanten Bombenabwurfplatzes in der Kyritz-Ruppiner Heide ein.

Unser Anliegen und unsere Hoffnung ist es, nach wie vor, mit dazu beizutragen, das Bombodrom zu verhindern, das Bombodrom als Ausdruck zunehmender Militarisierung und Kriegsplanungen.

Wir stellen uns in den Zusammenhang mit 3 weiteren Widerstandscamps (zwei in Hamburg, eines in Büchel), die u.a. die Themen Migration, Flucht, Abschiebung, Ausbau des Grenzregimes (FRONTEX), Klima (nicht nur im wörtlichen Sinne), Energiepolitik und die fortdauernde Stationierung von Atomwaffen in Büchel theoretisch und praktisch aufgreifen werden, denn wir finden es wichtig, die Zusammenhänge mitzudenken.

Zahlreiche neu geknüpfte Kontakte zu antimilitaristischen Initiativen und Bündnissen im In- und Ausland konnten intensiviert werden und die Einsicht, unser politisches Anliegen auch „außerhalb“ stärker zu vertreten und zu vernetzen und vor Ort theoretisch und praktisch auszuprobieren, war einer der Anlässe für das diesjährige Camp.

Wozu dieses camp?

Nach 16 Jahren intensiven Protests und Widerstand in der Region Kyritz-Ruppin-Wittstock-Neuruppin gehen wir davon aus, dass der Verzicht auf das Bombodrom als zentralem logistischen und militärstrategischem Übungsgelände nicht freiwillig vonstatten gehen wird, sondern durch wachsenden Protest und Widerstand -national und international ausgebaut und vernetzt – erkämpft werden muss. Mit unserem Camp wollen wir uns mit mehr Menschen und Initiativen verbinden und Gegenstrategien zur Militarisierung entwickeln. Wir wollen uns weiterhin mit dem Gelände vertraut machen und demonstrieren, dass wir den Platz nicht aufgeben.

Mit Aktionen und Veranstaltungen auf dem zentralen Campplatz in Katerbow und auf dem Bombodromgelände wollen wir den Austausch untereinander vertiefen und mit verschiedenen Aktionsideen und – formen konkret ausprobieren. Welche Ideen wir dabei ins Praktische umsetzen können, hängt von der Fantasie, Kreativität und dem Mut aller ab, die auf das Camp kommen.

Neben Aktionen, Spiel, Spaß, Kino und Party sind auch jede Menge Informationen und Diskussionen geplant. Es wird 3 zentrale Abendveranstaltungen geben, die um ca. 20.00h beginnen sollen.

Freitag: Info- und Diskussionsveranstaltung „Bombodrom (Geschichte und Gegenwart, Bedeutung, Widerstand)“, mit Mitgliedern der Friedensinitiative Kyritz-Ruppiner Heide.

Samstag: Austausch- und Diskussionsveranstaltung „Orte antimilitaristischen Widerstands“ mit: Friedensbündnis Ansbach, Campvorbereitung Büchel, Leipziger Aktionsgemeinschaft „Flughafen natofrei“, AK Antimilitarismus Hannover und Aktionsbündnis Rosa Heide Ziele, Erfolge, Erfahrungen und Perspektiven antimilitaristischer Arbeit on verschiedenen Orten.

Sonntag: Info- und Diskussionsveranstaltung: „Krieg nach außen, Militarisierung nach innen“ mit Claudia Haydt (IMI-Informationsstelle Militarisierung Tübingen), Frank Brendle (DFG-VK) und Vertreter/in von „Bundeswehr wegtreten“ Militärstrategien, „Zivilmilitärische Zusammenarbeit“ und Widerstandsaktionen (nicht nur) gegen die Rekrutierung neuer Soldatinnen und Soldaten.

Weiterere Veranstaltungen

Do: ab 21 Uhr Filmabend

Fr-Sa am Nachmittag:

- Infos der Campvorbereitung Büchel - Sommerbiwak Hannover - Verfahren und Prozess nach &129/a wegen Abrüstungsversuch von BW-Fahrzeugen

Sonntag:

- Hunger, Krieg und Gentechnik mit „Barnimer Aktionsbündnisses gegen Gentechnik“, anschließend Aktion zu Genfeldversuchen

- 16.00 Bombodrom-Kaffeeklatsch, Austausch mit Aktiven aus der Region bei Kaffee und Kuchen

Wenn ihr etwas anbieten wollt – nehmt bitte mit uns Kontakt auf.

Organisatorisches:

Wenn ihr könnt, reist am besten schon am Donnerstag, den 17.Juli an!!!

Was ihr mitbringen solltet: Zeltausrüstung, Kleidung für alle Wetterlagen, Material für Aktionen aller Art, Musikinstrumente, Geschirr & Besteck und Wasserbehälter. Wichtig: Autos, Fahrräder!!! Einreise über Katerbow ab 17.08:Es wird ein Camp in Katerbow geben, von wo aus wir auf das Gelände gehen. Das Camp ist Anlauf- und Infostelle und wird über die ganze Zeit aufrechterhalten. Dort gibt es auch Nachschub für die Versorgung auf dem Gelände. Anreise: Zug bis Neuruppin, von dort mit Zug bis Netzeband (Richtung Wittstock), dann noch 1 km mit Fahrrad oder zu Fuss bis Katerbow, von Neuruppin sind’s 14km Genaue Anreiseroute geben wir bekannt!

Infos & Anmeldung: Kampagnebüro (s.u.) Bitte meldet frühzeitig (mögl. verbindlich) an, mit wie vielen Leuten ihr kommt, damit wir das Camp besser planen können!

Aktive Unterstützung: Helft uns beim Aufbau & Infrastruktur am 16./17.07.08

Das Camp/die Aktionstage werden organisiert von: „Aktionsbündnis Rosa Heide“

Kontakt: Rudolf-Breitscheid-Str. 38 16816 Neuruppin Tel & Fax: 03391 3256 & 03391 403291 Handy: 0171 – 2195136

Kontakt über: www.g8andwar.de Email: g8undkrieg@so36.net

Nach dem Krieg ist vor dem Krieg

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