2008-03-10

10.3.2008 Genua -- Hokkaido -- Bukarest

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G8 2001: 50 Jahre Haft im Cosenza-Verfahren?

* Urteile am 24. April wegen “Politischer Verschwörung mit 20.000 Mitgliedern”
* Ähnlichkeiten mit Ermittlungen nach §129a beim G8 2007 in Deutschland

Derzeit werden noch 4 Verfahren rund um den G8-Gipfel 2001 in Genua vor italienischen Gerichten verhandelt. Eines davon ist das sogenannte “Cosenza-Verfahren” gegen 13 italienische AktivistInnen. Vorausgegangen waren 18 Monate Ermittlungen, die 2002 in Hausdurchsuchungen und Festnahmen endeten.

Gegen 42 Beschuldigte wurden zunächst Untersuchungsverfahren eingeleitet, 13 von ihnen letztlich nach Anti-Terror-Paragraphen wie dem 270 und 289 angeklagt: “Politische Verschwörung vermittels einer Organisation, mit dem Ziel die Amtsausübung der Regierung zu stören, subversive Propaganda zu betreiben, die wirtschaftliche Ordnung des Staates gewaltsam umzustürzen”. Ihre “politische Verschwörung” soll 20.000 Mitglieder gehabt haben.

Die Beweislage ist äußerst dünn (einziger konkreter Vorwurf: die Polizei mit Gemüse beworfen zu haben), es handelt sich um ein Gesinnungsverfahren (“psychische Beteiligung”). Mit dem Verfahren wird versucht, den Angeklagten die Organisierung des “Black Bloc” zu unterstellen, sie sollen gar mit Strukturen der Roten Brigaden vernetzt sein.Staatsanwalt Fiordalisi fordert insgesamt 50 Jahre Haft. Ein Urteilsspruch wird nun für den 24. April 2008 erwartet.

Das italienische Cosenza-Verfahren hat einige Ähnlichkeiten mit den deutschen Ermittlungsverfahren nach §129a, die am 9. Mai 2007 für einiges Spektakel und einer breiten Solidarisierung führten. Die Paragraphen 270-272% des italienischen Strafgesetzbuches sind im Faschismus eingerichtet worden (“Rocco-Strafgesetzbuch”). Allein das Planen oder sogar Befürworten einer “umstürzlerischen” Vereinigung wird damit bestraft. 3 Monate nach dem 11. September 2001 wurde der Paragraph weiter verschärft.

Die Hausdurchsuchungen und Festnahmen fanden am 15. November 2002, kurz vor dem Europäischen Sozialforum in Florenz in den süditalienischen Städten Salerno, Cosenza und Taranto statt, etwa 16 Monate nach dem G8 in Genua. 20 AktivistInnen wurden unter Hausarrest gestellt, 13 in Hochsicherheitsgefängnisse gebracht.

Ermittelt wurde seit dem “Global Forum” gegen einen OECD-Gipfel in Neapel, wo das Netzwerk Sud Ribelle schon umfangreiche Gegenproteste organisiert hatte. Bei dem Treffen von Großkonzernen und Regierungen ging es um elektronische Medien und E-Government.Der Widerstand in Neapel galt DemonstrantInnen und Polizei als Testlauf für den G8 4 Monate später. 250.000 Mails von Betroffenen wurden per Telekommunikationsüberwachung ausgewertet, von denen 60.000 Eingang in das Verfahren fanden. Die “Abteilung für Sonderoperationen” (R.O.S.) der Carabinieri überwachte die AktivistInnen mit monatelangen Observationen, Peilsendern und Wanzen. Webseiten wurden ausgewertet und Texte versucht Personen zuzuordnen.

Unter den 13 AktivistInnen sind auch die damaligen Repräsentanten der Disobbedienti, Luca Casarini und Francesco Caruso. Casarini wurde erst später in das Verfahren integriert. Insgesamt sind AktivistInnen aus Nord- und Süditalien betroffen, vorwiegend aus dem Spektrum der Disobbedienti und dem Netzwerk Sud Ribelle. Die Razzien richteten sich gegen bekannte Figuren aus der Anti-G8-Bewegung, dementsprechend groß war die Solidaritätsbewegung in ganz Italien mit Sit-ins vor Gefängnissen und zahlreichen Demonstrationen. Das hinderte die Polizei nicht daran, wenige Tage erneut Hausdurchsuchungen und Festnahmen durchzuführen, die in Verfahren gegen weitere 25 AktivistInnen endeten. In jenen Verfahren wurden im November teilweise hohe Haftstrafen verhängt.

Die Repression wurde zu einem Zeitpunkt ausgeführt, als die außerparlamentarische Linke sich mit Themen wie Prekarisierung und Migration, Mayday-Parade und Supermarkt-Aktionen im Aufwind befand (dazu streikten wochenlang Fiat-ArbeiterInnen, Betriebe wurden besetzt, Autobahnen und Bahnhöfe blockiert, Massendemonstrationen organisiert). Die meisten der Angeklagten waren tatsächlich sehr aktiv in Soziale Kämpfe eingebunden. Zunächst waren auch Basisgewerkschafter und MedienaktivistInnen aus dem nahe gelegenen Taranto mitangeklagt. Zwei der verbliebenen Angeklagten deckten Schmiergeldzahlungen an Polizisten auf, andere ökologische Schwerverbrechen. Das Netzwerk des Sud Ribelle organisierte Aktionen und Besetzungen bei Zeitarbeitagenturen und McDonalds Filialen. Drei der Beschuldigten mußten sich nach den Razzien für ein Jahr täglich bei der Polizei melden und waren damit politisch teilweise aus dem Verkehr gezogen.

Mit den Razzien wollte die Polizei unter der Berlusconi-Regierung versuchen, der Kritik der liberalen Öffentlichkeit nach dem brutalen Polizeieinsatz in Genua etwas entgegenzusetzen. Diese Offensive ging mit einer massiven Hetze in der bürgerlichen Presse einher, in der nicht-öffentliche Gesprächsmitschnitte der Abgehörten einem TV-Sender übergeben wurden. Als Zeugen der Anklage sagten u.a. jene Polizeiführer aus, die sich in Genua derzeit noch wegen Mißhandlungen in der Diaz-Schule und der Kaserne Bolzaneto verantworten (z.B. Spartaco Mortola).

Die Carabinieri fanden angesichts der dünnen Beweislage zunächst kein Gericht in Italien, welches das Verfahren zur Verhandlung annehmen wollte. Erst im vierten Versuch erklärte sich das Gericht in Cosenza bereit.

Es handelt sich nicht um ein Indizien-Verfahren. Sichergestellt wurden damals neben den Festplatten lediglich einige “Pasamontanas”, also Kapuzen zur Vermummung. Vielmehr war von Anfang an durchsichtig, dass ein Gesinnungsverfahren geführt werden sollte. Einzige beweisbare “Gewalttat” war das Bewerfen einer Polizeisperre bei den Demonstrationen in Neapel mit Artischocken. Gerichtsrelevatnt wurden indes Abhörmitschnitte, in denen die Beschuldigten Sympathie mit militanten Protesten ausdrückten, sowie Videobilder die sie in der Nähe von Riots zeigen. Eingebracht wurde z.B. ein Telefonat, in dem ein Angeklagter vorschlug dass man in Genua “etwas wirklich Ungehorsames” organisieren solle. Überwacht und vor Gericht verwertet wurde auch ein Treffen im Carligni-Stadion in Genua einen Tag vor der Großdemonstration, bei deren gewaltsamen Auflösung Carlo Giuliani erschossen wurde. Den Angeklagten wird folglich auch kein konkreter Tatvorwurf gemacht. Allein dass sie die radikalen Demonstrationen in Genua mitvorbereitet hätten, haben sie sich nach Ansicht des Staatsanwaltes schuldig gemacht.

Es ist zu vermuten, dass die Ermittlungen dazu dienten massiv Material über radikale Bewegungen zusammenzutragen. So wurden mehrfach Festplatten und Videobänder bei anderen Durchsuchungen während und nach dem G8 beschlagnahmt (wie beim Zugriff der Polizei auf Projekte des alternativen Netzprojekts Autistici/Inventati 2004, bei dem alle Daten und Zertifikate, faktisch also sämtliche Kommunikation von über 6000 NutzerInnen und 500 Mailinglisten kopiert werden konnte). Im Rahmen der Razzia in der Diaz-Schule 2001 wurde auch das benachbarte Media-Center durchsucht und Festplatten beschlagnahmt, unter anderem vom Radio GAP. Einer der Angeklagten wird nun vorgehalten, sie sei in Genua als Reporterin von Radio GAP unterwegs gewesen. GAP steht für “Global Audio Project”, der Staatsanwalt jedoch erinnert sich, dass sich 1972 auch eine bewaffnete Gruppe “GAP” nannte – und schlußfolgert messerscharf wegen des Kürzels umstürzlerische Absichten.

www.gipfelsoli.org/Home/Genua_2001/4836.html

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A first shadow of G8 repression goes through Siberian Russia and Japan

After leaving Russian FSB detention, left activists is returned to sea by Sapporo authorities

Sapporo-Otaru. 10.03.08 – 13:00 GMT: The German left activist Dr. Martin Kraemer has been refused landing in the port of Sapporo-Otaru. He has been condemned by Japanese authorities to remain stay put on the Panama vessel BM-2, which had brought him from Sakhalin on Friday, 7th of March. “Just released from special confinement by the Russian political police FSB, it’s now the Japanese repressive forces who try to top them.

In Russia, I got kicked and received an official death threat in custody, but this is worse,” says Martin: “Today’s blow against Japanese dignity set in before I could even open my mouth in this splendid country.” The surprising decision by Japanese immigration officers was announced today after receiving central instructions at 16:00 o’clock local time (8:00 GMT). At that time, Dr. Kraemer had already spent 66 hours waiting in the port of Otaru to get landing permission.

Sapporo Esperanto activists and the German embassy in Tokyo tried to intervene favorably for Dr. Kramer, but all in vain. As a German citizen, Dr. Kraemer needs no visa to enter Japan. Landing permission for German tourists up to 90 days is normally a mere formality on entering Japan. Simultaneously, the eldest officer of Otaru Immigration control confirmed that according to his memory today’s refusal is an all time first for the port of Sapporo-Otaru. Today’s refusal was preceded by an 8 hours ordeal of repeated luggage searches virtually to the last sewing needle followed by meticulous cross examination of Dr. Kramer and the Japanese inviting part both alike in separated rooms respectively. Special emphasis was put on examining the question why Dr. Kraemer had been wearing a red hard-head on board of the ship and played the International on his trumpet when saying farewell to an enthusiast Russian crew on leaving the vessel. All this questioning however could bring up no presentable pretext for refusing Dr. Kraemer to land. “In the end they just hid behind paragraphs, they were cautious not to cite in detail,” records Martin Kraemer.

Dr. Kraemer is now in a special situation. He has been returned by force on the ship and refused permission to set his feet on Japanese soil whatsoever for the time being. However, the splendid hospitality of the Russian crew and captain welcoming him back after a long day has its limits. Their ship, which took Martin for free from Sakhalin to Hokkaido as a token of internationalist friendship, is to sail back to Russia on Friday. According to the Japanese authorities, Martin Kraemer is to stay with the crew, but his Russian visa has been cancelled on 6th of March by the port authorities of Korsakov (Russia). Within the next 72 hours he will now file a formal complaint will to the attention of the Japanese Ministry of Justice. If the ministry refuses to revoke today’s decision or if it takes longer than Friday to decide, the Japanese authorities will face the odd job of how to deport a German citizen from their waters, who has not even been granted to set foot on their soil.

Today’s arbitrary decision of the Japanese authorities foreshadows what is to come when hundreds and thousands of left activists will apply for landing in Japan to voice their protest against this year’s G8 summit near Sapporo.

“No matter whether Russian or Japanese Big Capital dictatorship: when G8 approaches they seem all united to kick us into the Pacific Ocean! Won’t stay under water for long, though,” promised Dr. Kraemer tonight: “Japan, we are coming!”

For further information: please call Mr. Torkler from the German embassy in Tokyo under +81-357917700 (or mobile +81-9017084960) and the Japanese Esperanto activist who has invited Dr. Kraemer to Sapporo under +81-11-717 41 89 (or mobile +81-9075147265).

The Russian member of the Duma Oleg Shein supports Dr. Kraemer after the incidents of FSB torture, please contact his assistant Andrej Demidov in Moscow under +7-495-6928906 (or mobile +7-926-2379977).

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NEWSLETTER №１- "Independent Media Centre Sapporo Preparatory Working Group" Launched
Independent Media Centre Sapporo Preparatory Working Group

* E-mail: imcsapporo@gmail.com Web
* site: http://imc-sapporo.blogspot.com

9 March, 2008

We are pleased to launch the Independent Media Centre Sapporo (IMC) Preparatory Working Group. This Group is working to establish IMC in Sapporo for the Hokkaido Toyako G8 summit.

The first Indymedia project was organized at the 1999 WTO meeting in Seattle, Washington. Since then, IMCs have been established at various key international meetings. We are proud of IMC Sapporo’s establishment especially since this is the first time for us to experience IMC in Japan.

The following is our space plan for the Independent Media:

* Video and Radio studio
* Video distribution space
* Text distribution space
* Radio distribution space
* Free space for meetings / Café / Lounge

We believe that IMC will not only transmit information but will also be a space for people from around the world to engage in dialogue. In order to make it more comfortable for non-Japanese speakers, we are organizing interpreters and translators in languages including English, Korean and Chinese.

We still have obstacles to confront in order to achieve our purpose at the G8 Summit. We appreciate your understanding and all of your support.

Symposium “Independent Media without Frontiers” From Sapporo to the world, the truth as transmitted by local citizens

* Date : 16 March 2008 (Sunday)
* Time : 13:00-17:30
* Address : Studio type Multipurpose Lecture Room, Center for Research and Development in Higher Education 3F, Hokkaido University, North 17, West 8,Kita-ku, Sapporo, 060-0810 Japan
* Map: www.hokudai.ac.jp/bureau/info-j/johokan-map.htm

Part 1, The situation and problems of Citizen Media in Hokkaido
Presider

* Hyun Mooam, Researcher from the Research Faculty of Media and Communication, Hokkaido University

Panelists

* Gabi Hadl, http://www.theforeigner-japan.com/archives/200612/harnessing_inner_japanese_activist.htm
* Tomomi Kato, In charge of the Independent Media Centre of G8 Summit Citizen Forum Hokkaido
* Yukihiro Abe, Independent Media Centre Sapporo Preparatory Working Group

Part 2, What role will the Independent Media play at the G8 Summit in Hokkaido?

Toward setting up the Independent Media Centre Sapporo
Presider:

* Shizuka Kimura, Independent Media Centre Sapporo Preparatory Working Group

Panelists

* Tetsuo Matsuura, World Association of Community Radio Broadcasters Japan: http://www.tcc117.org/amarcjp
* Yutaka Tsuchiya, Documentary Movie Director and Presider of Video Act !: http://www.videoact.jp
* Yukihiro Yasuda, G8 Media Network and Labor Net : http://www.labornetjp.org

translated by Kayoko Kimura, edited by Jun Stinson

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Projectile - Anti Nato Week Call Out

Projectile - is the autonomous anti-NATO summit in Bucharest / Romania. The happening is organized and held on the basis of self-organization, horizontal relations, mutual respect and responsibility. An organizational group is engaged in the preparation (search of the place, partial provision of the necessary facilities, spreading the information, raising soli money). However, nothing will work, if everybody at the gathering will not help to get food at the markets, organize work at the kitchen, cook, tidy up, clean the place after the end and so on. The main languages are Romanian and English. Everybody is encouraged to help organize necessary translation.

MAIN PRINCIPLES OF PARTICIPATION
We are against all kinds of discrimination. Therefore, to make this gathering come true and to make all the participants feel comfortable we recommend the following rules:

Respect other people’s personal space and opinions, even though they are not the same as yours, and do not create troublesome conditions for other participants.

Think about your boundaries and respect other people’s. Violence as well as abusive or aggressive behaviour towards others at the gathering will not be tolerated.

In our society, words have a lot of influence. There are plenty of words people demean each other with: chick, pussy, cunt, fag, dyke, slut, whore/kurva, gypsie ... . It seems like paying attention to your terminology should go without saying, but it’s not. Refuse to use offensive language or words. Oppressive language is banned at the gathering.

Restrict consumption of alcohol and soft drugs during the summit as much as possible, as well as during the events outside, because it can cause negative consequences
for people around you, for the summit in general and for you personally.

We strongly ask you not to bring hard drugs of any kind.

We reject the master/servant dichotomy. We take matters into our own hands. We arrange the relationships among ourselves in another way than what suggests the social normality. We battle against categories like ’gender’ or ’nation’. We develop our own norms. Or, at least we will try that. So be open for a change.

People deliberately creating troublesome conditions and/or putting the existence of the summit under threat, will be kicked out!!!

SOLI CONTRIBUTION

Since we don’t have enough finances to provide the summit completely, we need to ask for a soli contribution for food and electricity.

The summit takes place from the 28th of March till the 5th of April. During these days there is the possibility of sleeping and eating at the place. According to your stay we ask you to consider 1 euro for soli contribution per day.

’Projectile’ PLACE

If everything goes well, there will be a secure place in the centre of Bucharest. There will be space for meetings, workshops, library, distro’s and so on, as well as enough place to sleep. Toilets and electricity is in existence. Shower, provisional kitchen, and spaces for gatherings are assumed to be built.
As no heating is currently in existence, bring your ideas for alternative heating in or warm clothing/sleeping bag.
There is also space for wagons or busses.
If necessary, an unmixed space for women or groups with a certain requests could be arranged.
There will be a place for distribution and library. So take your distro’s with you!

MUST HAVE:

We ask you to bring with you at least:
a sleeping bag
a groundcloth
warm clothes
a plate, a cup, a spoon, a knife etc.
personal first-aid set
if you’re going to arrange a workshop, try to take everything you need with you.

How to organise meetings, workshops and discussions will be entirely up to us. We will find out during the summit how much structure is needed. A possibility could be a general meeting every morning.
In the beginning a general meeting will be held, in order to organize the necessary tasks (organizing food, cooking, cleaning), the list and timetable of seminars, workshops, movie projections, actions and so on.

All the decisions will be accepted on the basis of consensus by all participants.

We will try to provide the necessary equipment for cooking. We will not use any products of animal origin. But it does not mean that we cook for you, rather the whole life-support will depend on participation of everybody.

We don’t want to work and study only, but also to plan actions during the NATO summit (2nd till 4th of April) and have some fun. So we’re open to your suggestions and plan’s how to reach this.

LOCATION

The exact place and how to get there you will receive at your personal request by mail.
In any case you will need to reach Bucharest and then go accordingly to the information received at your e-mail.

To participate you need to contact us at:
request [at] contra-doxa.com

We are looking forward to see you there!

[http://contra-doxa.com/]