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2006-12-16

16.12.2006 Heiligendamm

- Jugend-Antifa Kongress 2007 in Frankfurt

- 22,5 Millionen Euro an Bundesmitteln für Sicherheitsmaßnahmen bei G8-Gipfel

- Funkbrücke von Köln zum G8-Gipfel

- Bericht über die Ortsbeiratssitzung in Warnemünde / Diedrichshagen 5. Dezember 2006

- Atom-Transporter rollen nach Lubmin

- Einladung zum nächsten migrationsbezogenen Anti-G8-Treffen - vom 5. bis 7. Januar 2007 in Berlin

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Berichtigung zum IMC in Rostock

Leider wurde im letzen Newsletter (16.12. 2006) ein Text über den Aufbau des Medienzentrums IMC Rostock versandt, der noch nicht als endgültige Fassung zur Veröffentlichung freigegeben war. Sorry for that!
Bitte diesen Text nicht weiter verbreiten. Sobald die autorisierte Fassung vorliegt wird er über den Newsletter publiziert.

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newsletter #2 + extra out now!!!

just in time for the long reading hours of your winter holidays and early enough for the warsaw international gathering the "news from the fields and beyond" number 2 appears on your screen. besides the invitation for warsaw and latest news about the fence it has the official agenda of the g8 and of diverse working groups working against it. An extra-ecition provides you with all the papers that has been published so far on the question of practical strategies. you get it at http://dissentnetzwerk.org/node/49

[g8-int]


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Finanzminister der G-8-Staaten tagen bei Potsdam

Petzow - Kurz vor dem G-8-Gipfel in Heiligendamm treffen sich die Finanzminister der acht Industriestaaten Ende Mai 2007 im brandenburgischen Petzow bei Potsdam. Nach Informationen des Tagesspiegels werden die Politiker in einer Ferienanlage wohnen, die dem früheren Antiquitätenhändler des Ex-DDR-Devisenbeschaffers Alexander Schalck-Golodkowski, Axel Hilpert, gehört. Er lässt derzeit für die Konferenz eigens ein Tagungszentrum bauen. Dort sollen die Politiker aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Russland und den USA wohnen.
Das rund acht Hektar große Areal direkt am Ufer des Sees, auf dessen anderer Seite das durch Einsteins Sommerhaus bekannte Caputh liegt, werde aus Sicherheitsgründen für das übrige Publikum geschlossen, hieß es. PNN
[ http://www.tagesspiegel.de/politik/archiv/18.12.2006/2971920.asp# ]

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Linkspartei beschließt Beteiligung an Protesten zum G8-Gipfel

Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Linkspartei.PDS hat offiziell beschlossen, sich an den geplanten Protesten gegen den Wirtschaftsgipfel G8 im kommenden Juni in Heiligendamm zu beteiligen. "Die Auseinandersetzung um den G8-Gipfel und damit um die Folgen kapitalistischer Globalisierung wird ein wichtiger Bestandteil der politischen Öffentlichkeitsarbeit der Linkspartei.PDS", heißt es in einem am Montag veröffentlichten Beschluss des Landesvorstands vom Wochenende.
Auf die befürchteten gewaltsamen Aktionen im Rahmen der Proteste ging der Vorstand nur indirekt ein: "Friedlicher und fantasievoller Protest gegen die ungerechte Politik der selbst ernannten Weltregierung ist ein legitimes Mittel, um für eigene Alternativen zu werben. Dieser Protest wird von der Linkspartei.PDS Mecklenburg- Vorpommern unterstützt", hieß es. Die Partei will ihre Anhänger vor allem für eine Großdemonstration am 2. Juni in Rostock sowie einen so genannten Alternativgipfel mobilisieren.

[dpa/regioline vom 18.12.2006 12:06]

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Vom "Camp-inski" zu "Block Germany"

Berlin (AP) Eine Fahrradtour von Budapest nach Heiligendamm, ein Aktionstag Migration, Blockaden des Rostocker Flughafens Laage oder gar "Block Germany" - das sind einige der friedlichen Vorhaben, die Globalisierungskritiker in Europa zum G-8-Gipfel in Heiligendamm Anfang Juni 2007 planen. Ob sie genug Teilnehmer mobilisieren können, ist aber offen. Der Verfassungsschutz hat jedenfalls Erkenntnisse über nur zögernden Zulauf.

Auf Seiten von Extremisten ist weiter mit Anschlägen zu rechnen. Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm sprach vor wenigen Tagen von "starken Mobilisierungsbemühungen" der Globalisierungsgegner. Offenbar seien aber die Erwartungen der Betreiber noch nicht erfüllt. Auch linksextreme Gruppen seien mit einbezogen. Fromm warnte vor einer "militanten Begleitkampagne" der Protestaktionen, zu der auch "nicht regelmäßig, aber fortlaufend" Anschläge auf Sachen gehörten.

Insgesamt registrierten die Ermittlungsbehörden seit Ende Juli 2005 zwölf Anschläge, die G-8-Gegnern zugeschrieben werden. In der Regel waren es Brandbomben auf Autos und Gebäude meist in Hamburg oder Berlin, deren "Taterklärungen" den Zusammenhang mit dem Weltwirtschaftsgipfel herstellen.

Auf die mangelhafte Mobilisierung weisen einschlägige Web-Sites hin. Hinsichtlich des gewaltlosen Protests sind die Akteure indes durchaus kreativ. So hatten sie im August dieses Jahres bereits ein Zeltlager namens "Camp-inski" nahe Wismar organisiert, frei nach der Hotelkette des Gipfeltagungsortes benannt. Im "Attac-WebShop" gibt es einen "Gegenwind-Wimpel" für "vier Euro (Solipreis), als Verteilmaterial zwei Euro (zus. Mengenrabatt)".

Auf einer Web-Site wird unter dem Motto "Block Germany" diskutiert, dass es unpraktisch und unzureichend sei, ein "einsames Hotel an der Ostsee" zu blockieren, zumal die Gipfelteilnehmer sich ja sozusagen freiwillig in die Isolation begäben. Vielmehr sollte man sich zehn Tage vorher in einem großen Camp in der Nähe treffen und vor Beginn des Gipfels massenweise weggehen, "weg von Rostock, wo es nichts zu blockieren gibt, weg vom Hochsicherheitshotel, hin zu einem oder mehreren Zentren des Kapitals und der Staatsmacht (Hamburg, Berlin, Frankfurt). Und dort einen Tag der Blockaden veranstalten, die mehr als nur einen symbolischen Effekt haben."

Ob es dazu kommt, muss offen bleiben. Abseits der Metropolen ist das auch bei der betroffenen Bevölkerung verhasste "Bombodrom", der ehemalige sowjetische Truppenübungsplatz in der Wittstocker Heide, dabei, zum zentralen Aktionsplatz der Globalisierungsgegner zu werden. Das auch von der Bundeswehr für Bombenabwurftests vorgesehene Gelände soll unmittelbar vor dem Gipfeltreffen "vorläufig neu besiedelt" werden. Auch die Fahrradtour nach Heiligendamm, die am 1. April in Budapest starten soll, führt über das Gelände, das etwa 100 Kilometer südlich des Tagungsorts liegt.

Eher wenig Gefahrenpotenzial resultiert nach Ansicht der Sicherheitsdienste aus der Gemeinsamkeit von Rechts- und Linksextremisten in der Ablehnung der Vereinigten Staaten von Amerika und ihres globalen Machtanspruchs. "Für die Linken spielt das eher keine Rolle", erklärte der oberste Verfassungsschützer. Die Rechten, zumal in Mecklenburg-Vorpommern, nähmen das als Teil des derzeitigen Mobilisierungspotenzials mit, konzentrierten sich aber letztlich doch auf ihre klassischen Themen.

Für wenig Solidarität zwischen Rechts und Links dürfte im übrigen die Planung einer linken Großdemonstration in Rostock sorgen, deren eine Säule in Lichtenhagen beginnen könnte. Dieser Stadtteil könnte "dann auch gemeinsamer Treffpunkt der antirassistischen Gruppen sein", schlagen Organisatoren im Internet vor. Lichtenhagen war 1992 Schauplatz rassistischer und ausländerfeindlicher Ausschreitungen bis hin zu Pogromen unter den Augen der Bewohner und der Polizei.

Die Linken arbeiten jedenfalls mit einer Unmenge verschiedener Web-Sites an der Mobilisierung. Eine von ihnen zeigt etwa ein schwarzes Logo mit dem Symbol eines sinkenden Segelschiffs und der Aufforderung "G8 2007 versenken!"

[http://de.news.yahoo.com/18122006/12/camp-inski-block-germany.html]

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Meeting to discuss G8 Mobilisation for 2007

The G8 Summit in 2007 will be held in northern Germany. Some of the libertarian left in Germany were inspired by the original aims and actions of the Dissent Network in the UK. So much so that the libertarian left in Germany has taken the same name. Simply put, their aims are two fold. Stop the G8 summit and in order to do so create a network of ongoing solidarity on an international level.

The mobilisation is committed to bottom up, decentralised organising. It follows that they have extensively toured internationally to involve as many people as possible. The tours arose from an international gathering for the mobilisation, called Campinski, near the German G8 summit venue last summer. The UK leg of the tour in October saw activists from the UK 2005 mobilisation, Russian 2006 mobilisation and Germany 2007 mobilisation working together. The tour visited the Anarchist Bookfair in London, Brighton, Reading, Glasgow, Edinburgh, Liverpool Leeds, Birmingham and Cardiff. People at all these venues felt that it would be good to have a one day gathering for feedback and discussions on the G8 2007 mobilisation.

This callout is in consequence to those peoples wishes.

There is to be a one day event in Nottingham on the 28th January. Limited accommodation is provided for those who wish to travel from afar. In particular, those wishing to travel to the venue on Saturday 27th to have informal pre-meetings. Please contact dissentprocess@yahoo.co.uk if you require accommodation. Food will be provided for by Veggies, for a small cost.

Also contact dissentprocess@yahoo.co.uk with agenda items. Items for suggestion include lessons from G8 2005, Feedback on German processes and mobilisation, future meetings in the UK, and others

[dissentprocess@yahoo.co.uk]