2006-02-08

8.2.2006 Genua -- Heiligendamm

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Diaz - Anordnungen und Urteile
[Pressemitteilung]

Genua, 08.02.2006

Der Gerichtsvorsitzende Barone hat nach zwei Monaten Hauptverhandlung im Diaz-Verfahren eine Anordnung erlassen, mit der er die alleinige Anhörung solcher Zeugen erbittet, die über neue Sachverhalte zu berichten wissen oder über Vorfälle, die noch nicht zu den Gerichtsakten genommen wurden, unter Vorbehalt der Möglichkeit, die Zeugen in Bezug auf die erlittenen Verletzungen zu hören.

Diese Entscheidung erscheint uns als rätselhaft und gefährlich.

Sie betrifft vier Jahre Ermittlungen, internationale Amtshilfeverfahren, hunderte Nebenkläger und 29 Angeklagte, unter denen sich Angehörige der Ordnungskräfte befinden, die in Genua mitunter die höchsten Positionen in der Rangordnung inne hatten. Sie betrifft ein Verfahren, das einige als "das Verfahren gegen die Polizei" wegen Straftaten wie Körpeverletzung, Fälschung im Amt und Falschbeschuldigung bezeichnet haben.

Die Zeugenaussagen einzuschränken bedeutet, dass präventiv entschieden wird, welche Anklagepunkte einen Sinn machen und welche nicht. Dass mit einer Anordnung, die das Verfahren wie eine gewöhnliche Prozedur wegen einer Keilerei anzusehen scheint Tatsachen bagatellisiert oder vielleicht sogar verdunkelt werden, erscheint uns als ein schwerwiegendes Unrecht gegenüber den 93 willkürlich verhafteten Leute und den 63 bei der mit Schlagstockhieben und Prügeltrachten durchgeführten Durchsuchung verletzten Menschen, den Opfern, die nach Genua kommen, um dem Gericht ihre Version der Ereignisse zu schildern, die anders lautet als die Geschichte einer einfachen willkürlichen Schlägerei der Ordnungshüter. Allgemein betrachtet erscheint uns die Entscheidung zudem als einer Rekonstruktion der Dinge, die in jener Nacht geschehen sind - soweit dies in einem Justizpalast möglich ist - nicht zuträglich.

Vielleicht ist eine Verschlankung der Hauptverhandlung oder jedenfalls die nicht angemessene Würdigung der Dinge, die wir Woche für Woche im Gerichtssaal zu hören bekommen, ein Mittel wie ein anderes, den Aufmerksamkeitsgrad für einen Bereich - dem der Sicherheitspolitik - niedrig zu halten, der auf dem politischen Schachbrett in der Phase vor den Wahlen von größter Bedeutung ist, oder weil Genua schlicht generell aus der Welt geschaffen gehört, einschließlich manchen prozessualen Rattenschwanzs.

In all dem liegt jedoch ein "aber". Misstrauen ist in diesem Sinne eine Tugend. Wir wären erfreut (A.d.Ü.: oder vielleicht auch NICHT???? >>> Hier liegt im Original möglicherweise ein Tippfehler vor: "mi piacerebbe" = "ich wäre erfreut", "mi s-piacerebbe" = "ich wäre NICHT erfreut"), wenn diese Anordnung bezüglich der Fälschung im Amt und der Falschbeschuldigung eine Art vorgezogenes Urteil wäre, das bloß die Feststellung der Körperverletzung bestehen lässt. Wir sind aber überzeugt, dass vielmehr die Absicht vorliegt, den politischen und historischen Stellenwert des Verfahrens flach zu drücken, als die Absicht, ein schnelles Zustande kommen eines Urteils zu ermöglichen, das sämtliche Aussagen der Opfer und der Nebenkläger berücksichtigt.

In Erwartung einer Eingabe zur Anordnung seitens der Anwälte der Zivilklage stigmatisieren wir die heutige Anordnung als den x-ten Versuch, die Möglichkeit einer öffentlichen Rekonstruktion dessen, was sich in der Diaz-Schule zugetragen hat, potenziell zu vereiteln.

[SupportoLegale Genua]

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Zusammenfassung 24. Verhandlungstag

Der heutige Verhandlungstag begann mit einem Handstreich, der schon eine Weile in der Luft lag, von dem aber niemand wirklich glaubte, dass er Wirklichkeit werden würde: Das Gericht hat eine Anordnung verlesen, in der es im Grunde erklärt, dass es nicht zu viel Zeit mit Zeugen verlieren will, die alle das Gleiche erzählen. Ine Anordnung, wie man sie noch nie gesehen hat, die besagt, dass man die einzelnen, alle auf Anklagepunkte bezogenen Geschichten hören will, die die über 100 Geschädigten in diesem Verfahren zu erzählen haben.

Es scheint so, als sei das Gericht nicht gewillt, das Verfahren in eine politische Tribüne gegen die Ordnungskräfte zu verwandeln, obgleich in dem spiegelverkehrten Verfahren gegen 25 Aktivisten keineswegs an politischer Munition gespart wurde. Es scheint darüber hinaus, als ob das Verfahren vor diesem Hintergrund auf so etwas wie eine Keilerei zwischen 100 Demonstranten und 300 Polizisten reduzieren wolle.

Vielleicht sind sie auch nur um die Staatskasse besorgt, die für einige Flugtickets und ein Paar Hotelzimmer aufkommen muss. Sicher ein zu hoher Preis, für ein Verfahren, in dem Inhaber höchster Polizeiämter der Fälschung von Beweisen, der Falschaussage vor Vertretern der Justiz und vor dem Parlament und des willkürlichen Schlagens von 63 Menschen, von denen einige auf der Kippe zwischen Leben und Tot hinterlassen wurden, angeklagt sind.

Wir hoffen, dass nicht nur die, die in jener Nacht vor der Diaz-Schule waren, diesen Bagatellisierungsakt als ein Affront gegen das kollektive Gedächtnis erfassen und auch als ein Affront gegen die Würde derjenigen, die nach einer extrem langen, sehr schwierigen, vierjährigen Ermittlungsphase endlich Gelegenheit haben, mit Aussicht auf die Feststellung der Schuldigen, von dem, was ihnen widerfahren ist, zu erzählen.

Die drei Zeugen vom heutigen Tag haben über bislang weniger bekannte Umstände berichtet.

L.J. War es gelungen, während der Razzia aus einem Fenster zu flüchten und sich in einem Hof in der Nähe der Schule in einem Gewächshaus zu verstecken. Etwas später wurde das Gewächshaus von den Polizisten umstellt, die sich zunächst der Ausübung psychologischen Terrors widmeten, in dem sie mit den Schlagstöcken auf die Scheiben klopften, um diese dann zu zerschlagen und drei Menschen nach draußen zu zerren, die in der Konstruktion aus Glas und Metall versteckt waren. Unter ihnen war L.J., die sah, wie die beiden jungen Leute, die mit ihr waren am Boden liegend verprügelt wurden und wie sie dann weg geschleift wurden. Sie selbst wurde geheißen, sich hin zu legen, wobei sie mit Stiefelabsätzen gefoltert wurde, die ihr die Handgelenke zerstörten. Anschließend wurde sie in die Schule geführt und von da aus in ein Polizeifahrzeug geladen. Es kam in der Verhandlung nicht zur Sprache, es verhält sich aber so, dass sie nicht nach Bolzaneto gebracht wurde, sondern von Polizeiwache zu Polizeiwache, wo sie, Ordnungskräften ausgeliefert, die vollständig über das Gesetz standen, dass sie sich anmaßen zu verkörpern ausgeliefert, erneut gedemütigt und geschlagen wurde.

S.J. War in den Unterlagen Mortolas als "prominente Gestalt in der Vereinigung Namens "black bloc" ausgewiesen. Das, weil ihm (als Einzigem von 93 Verhafteten Personen) persönlich drei Umhängetaschen und acht Blätter mit einer Zeichnung, die eindeutig seine führende Rolle demonstrieren soll zugeordnet wurden. Die acht Blätter bilden einen Teil seiner Doktorarbeit über Jesse Jackson, die Zeichnung ist eine Darstellung der Vorbereitung der Tute Bianche am Freitag (S.J. Malte sie während der Tage, die er im Carlini-Stadion verbrachte, bevor er am Samstag Abend in der Dia-Schule ankam. Im Carlini... ein fürwahr notorisches Nest der Black bloc ... nun ja). S.J. hatte sich in einem Hof versteckt. Er wurde nicht besonders schwer geschlagen (drei Schlagstockhiebe insgesamt) die Verteidigenden Anwälte fuhren nach dem Ende seiner Vernehmung gegen den Staatsanwalt, den Zeugen, das Justizsystem, einfach gegen Alles die schwerstmöglichen Geschütze auf. Sie taten es, weil die Aussage des S.J. hinsichtlich der Straftatbestände Falschbeschuldigung und Falschaussage immerhin die 13 Unterzeichner des Verhaftungsprotokolls fest nagelt (einschließlich des bis heute unbekannten 13. Unterzeichnenden).
Der raubkatzenhafte Sprung des Anwalts der Verteidigung Corini (der sich anmaßte, zu behaupten, der Staatsanwalt betreibe Juristeriei im Stil eines Provinznest-Friedensrichters und dass der Anwalt Novaro Fragen stellt, die, wie im Dritten Studienjahr gelehrt wird, nicht zugelassen sind) und Verteidiger Di Bugno waren der Beweis dafür, wie sehr jene Zeugenaussage schmerzt. Anders als im Fall der Anordnung wies sie der Vorsitzende Barone in die Schranken.

Vom letzten Zeugen, R.P. war bereits bei vorherigen Aussagen die Rede gewesen. Als die Polizei eintraf, rannte er ins Innere und versuchte dann, einen Fluchtweg zu finden. Den fand er nicht, so dass er auf der zweiten oder dritten Etage landete. Kaum dort eingetroffen, schalteten die Polizisten das Licht aus. Anschließend begannen sie wie von Sinnen zu prügeln. R.P. Kam mit einem gebrochenen Arm, erschreckenden Schlägen in die Leistengegend, einem Kniestoß ins Gesicht, der ihm auch einen Zahn ausschlug sowie Schnittwunden und schweren Verletzungen an den Beinen davon. Als er hinunter gebracht wurde, warf man ihn gegen eine Wand, im Treppenhaus versetzte man ihm Schlagstockhiebe. Einmal im Krankenhaus wurde er in die Räume der DEA gebracht, wo ein Polizist ihn ausziehen, unter eine Dusche stellen und trotz eines Gipses sich waschen ließ, wobei er ihn jedesmal, wenn er sich beugte ohrfeigte und ihn hieß. Zu schweigen.

Die Verhandlung endete wegen eines Eigentors des kühnen Verteidigers Porciani (erhabenes Mitglied des Rates der mailändischen Fiamma tricolore, der Partei der Boneheads) in Gelächter: nachdem der Verteidigerkollege Romanelli es geschafft hatte, beim Vorgang der Wiedererkennung von Uniformen, die R.P. Zum Zeitpunkt des Einfalls der Polizei sah, Verwirrung zu stiften, erkundigte sich Porciani, ob die Polizisten, die R.P. schlugen bzw. von denen R.P. behauptet, dass sie ihn geschlagen haben (oh, ja: Dignité oblige!), einen schwarzen, einen roten oder einen weißen Gurt trugen (was für ein sympatischer Humorist!). Porciani verschlug die Gewissheit, mit der R.P. die Frage beantwortete, regelrecht die Sprache. Romanelli veranlasste sie, eine Ecke zu suchen, um gegenüber des glücklosen Kollegen seinen Ärger zu verbergen. R.P. 's Antwort hatte gelautet: "Es waren dunkle Gurte". Wie die der 7 Einsatzgruppe, möchte man sagen...

Hoffentlich ist die Anordnung des Gerichtsvorsitzenden nicht ein Vorbote eines Übergangs des Problems der Verteidigungen auf das Gericht. Um Staatsanwalt Zucca zu paraphrasieren: hoffentlich fängt nicht auch noch das Gericht an, auf den Finger (die Körperverletzung) zu sehen, während alle auf den Mond (die anderen Anklagepunkte und die politische Bedeutung des Verfahrens, die weder vergessen noch verborgen werden kann) zeigen.

[SupportoLegale Genua]

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Karawahnsinn 2007
"Leben heißt in Bewegung bleiben"
Aufruf #1, Januar 2007

Was wir wollen
Eine politisch-kulturelle Aktion, die sich zeitlich über sechs Monate im Sommer 2007 und räumlich kreuz und quer durch Europa erstrecken könnte. Eine Gegenbewegung zum G8-Gipfel in Heiligendamm, die uns nicht beschränkt auf Zeit und Raum der Staats- und Regierungschefs.

Eine grosse Wanderungsbewegung von Menschen, die wie wir auf der Suche nach gesellschaftlichen Alternativen sind, von politischen AktivistInnen, MusikerInnen, KünstlerInnen, Theaterleuten, Radio- und VideoaktivistInnen ... mit dem Ziel:

- Grenzen zu überwinden, zwischen den Ländern und zwischen den Menschen
- bestehende Netzwerke zu stärken und neue Kontakte zu knüpfen
- Räume zu schaffen, die dem Gespräch, dem Austausch dienen
- Denkprozesse anzustoßen
- den öffentlichen Raum zurückzuerobern
- zu kollektiver Bewegung zu motivieren

Wir haben unsere eigenen Ideen von einer menschlichen Zukunft. Diese wollen wir mit möglichst vielen Menschen leben und diskutieren, von ihren Ansichten und Erfahrungen lernen und uns von ihren Ideen anstecken lassen.
Wir wollen Menschen zusammenbringen, die sich mit den derzeitigen Entwicklungen nicht abfinden, die auf ihre ganz unterschiedlichen Weisen Widerstand leisten.

Warum wir das wollen?
Wir sehen, dass diese Welt den Bach runtergeht, aber wir sehen nicht ein, die Hoffnung aufzugeben. Was die Mächtigen der Welt auf ihren Treffen beratschlagen, ist wie sie auch noch den letzten Lebensbereich und die letzten Winkel dieser Erde dem Markt unterwerfen und wie sie ihre eigene Macht sichern und ausbauen.

Was wir beratschlagen wollen, sind Alternativen zu dieser Politik. Wir wollen Wege finden, die neoliberalen Umbauprozesse zu stoppen, die der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerungen schaden und die nur einer kleinen Minderheit zugute kommen. Und wir wollen Wege finden, die auf ein würdiges Leben für alle Menschen abzielen.

Darum schlagen wir vor:

ERSTENS: Eine Reihe von Festivals als politisch-kulturelle Events oder Treffen von Ost nach West und von Süd nach Nord. (Oder andersherum, wenn sich das so ergibt.) Festivals,
- die als Orte der Begegnung und des Austauschs konzipiert sind.
- Mit allen künstlerischen Ausdrucksmöglichkeiten - Musik, Theater, Kleinkunst ...
- auf denen Kultur politisch ist und Politik Kultur hat,
- die Diskussionsräume und Workshops anbieten,
- die regionalen und mitgereisten Gruppen temporäre Plattformen schaffen, ihre Ideen, Probleme, Ansichten und Projekte vorzustellen.

ZWEITENS: Eine Bewegung von möglichst vielen Gruppen, Kollektiven oder vorübergehenden Zusammenschlüssen der oben genannten Menschen, AktivistInnen, MusikerInnen, KünstlerInnen, die je nach ihrem Willen und ihren Möglichkeiten an zwei, drei oder vielen dieser Festivals mitwirken. Zwischen diesen Festivals / Treffen werden sich diese Gruppen allerdings nicht als Troß oder Karawane im eigentlichen Sinn fortbewegen. Stattdessen ist die Idee, daß sie sich verstreuen, in die Breite gehen, ihre eigenen Wege gehen, das tun, wonach ihnen der Sinn steht: Konzerte, Theateraufführungen, Veranstaltungen, Workcamps, Aktionen; dass sie dorthin gehen, wo sie eingeladen werden und dass sie dort den Prozess des Austausches und der Diskussion in die Fläche tragen. Anschliessend finden sie zum Ort und zur Zeit des folgenden Festivals / Treffens wieder zusammen und bringen Eindrücke wie auch Leute mit.

DRITTENS: Eine europaweite Befragung, die an den Orten der Treffen und auf den Wegen dazwischen durchgeführt wird. Ein Vorschlag dafür ist, vier oder fünf Fragen grundsätzlicher Art auszuarbeiten, die sich um den Zustand der Welt, die Zukunft und die Rechte der Menschheit drehen. Der endgültige Inhalt und die Formulierung der Fragen sollten in einem offenen Prozess und unter Einbeziehung eines möglichst grossen Personenkreises erarbeitet werden.
Diese Befragung kann folgenden Zwecken dienen:
- sie soll der Anregung von Diskussionen und Austausch dienen und Denkanstoß sein
- sie kann Bereiche von Konsens skizzieren

soweit der grobe Überblick; nun zu den Feinheiten...

ZUM GESAMTPROJEKT:
o Mit der G8-Vorbereitung wird dieses Projekt frühzeitig abgestimmt. Nach der bisherigen Konzeption dient die Karawane nicht vorrangig der direkten Mobilisierung auf die Gipfeltage, wohl aber der Mobilisierung der Meinungen. Dennoch sollte der Zeitplan so abgestimmt sein, dass die TeilnehmerInnen der Karawane an den Gipfelprotesten teilnehmen können, sprich, dass sie sich zeitlich und räumlich in der Nähe des Gipfels bewegt und kein entferntes Konkurrenzprogramm aufstellt.
o im Anschluss an die Karawane durch Europa startet im Rahmen der zapatistischen "Anderen Kampagne" ebenfalls eine halbjährige Karawane durch mehrere Bundesstaaten Mexikos. Daran beteiligt sind sowohl verschiedenste Gruppen Mexicos als auch Europas. Ebenso wie bei der Karawane durch Europa geht es um den Austausch von Wissen und Erfahrung, um Diskussionen sowie gemeinsame politische/kulturelle Aktionen.
Wünschenswert wäre es, AktivistInnen aus Übersee die Teilnahme an der Karavane hier zu ermöglichen.
o Aufgrund der grenzüberschreitendenden Konzeption des Projekts geht es darum,
frühzeitig Kontakt zu Netzwerken, Gruppen und interessierten Personen aufzunehmen. Gedacht haben wir dabei an die Grenzcamp-VorbereiterInnen, Anti-Lager-Tour oder Peoples Global Action, die europäische Chiapas-Solidarität, an politische Konzertgruppen wie Lucha Amada. Erste Kontakte gibt es bereits in die Schweiz und nach Frankreich, an Kontakten nach Barcelona, nach Polen und in die Slovakei wird gearbeitet.

ZU DEN FESTIVAL-TREFFEN:
o Wo die Festivals stattfinden werden, wird entscheidend davon abhängen, ob sich regionale Gruppen zur Vorbereitung finden. Wünschenswert wären solche Gruppen, die dies nicht zum ersten Mal tun. Hier müssen wir frühzeitig die Fühler ausstrecken und zusehen, ob wir in den verschiedenen Ländern, insbesondere auch in Osteuropa, Gruppen für diese Vision begeistern können.
o Seit Dezember 05 und noch bis Juni 06 haben die Zapatistas zu einer internationalen Konsultation über Ort, Zeit, Form und Inhalt eines oder mehrerer interkontinentalen Treffen eingeladen. Es wäre zu überlegen, ob unsere Vision in diesen Rahmen zu stellen wäre.

ZUR KARAVANE:
o Die teilnehmenden Gruppen, Bands, Aktivistinnen etc. werden in ihren Entscheidungen über den Zeitraum, in dem sie sich einbringen, über ihre Reiseroute, die Art der Fortbewegung, in dem was sie einbringen und der Finanzierung ihrer Teilnahme unabhängig sein. Die zu schaffende(n) Koordination(en) werden voraussichtlich nur in der Lage sein, dem Informationsaustausch zwischen den beteiligten Gruppen zu dienen bzw. dabei zu helfen, Kontakte zu knüpfen.

ZEITPLAN:
(vorläufige, grobe Abschätzung)

Uns wird im Wesentlichen das Jahr 2006 bleiben, diese Karawane vorzubereiten.
Anfang 2006:
o In dieser Zeit wird sich zeigen, ob und in welcher Form dieses Projekt stattfinden wird
o eine kritische Masse an Aktiven finden, die sich in die Organisation einbringen
o Kontakte in die verschiedenen Länder knüpfen
o regionale VorbereiterInnen für die Festivals finden
o Organisationsstruktur klären und entwickeln

Mitte 2006:
o groben Tourplan festlegen
o Werbung ausweiten, mehr teilnehmende Gruppen werben

Ende 2006:
o Fragen für die Consulta festlegen

Jan-März 2007:
Die heiße Phase beginnt.
Austausch zwischen herumziehenden und regionalen Gruppen, z.B. Vereinbarung von Konzertterminen zwischen den Festivals

Das ist der Plan. Ihn auszugestalten und umzusetzen, dafür brauchen wir Viele. Dafür brauchen wir Dich.
Nimm Kontakt auf: vision07@riseup.net
(Zur Zeit können wir Anfragen an diese Adresse nur auf Deutsch, Spanisch oder Englisch beantworten)