2006-06-25

25.6.2006 St. Petersburg -- Heiligendamm

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Alles rund um den G8-Gipfel in St. Petersburg:

- Info-Handy: 0162-3508948
- Mailingliste: presse@gipfelsoli.org
- presse.gipfelsoli.org

Du möchtest den Protest in St. Petersburg unterstützen? Du willst gegen die G8 im Rahmen des Bush-Besuchs in Stralsund demonstrieren und mehr wissen? Du willst was zum Global Action Day am 14. Juli organisieren oder wissen was sonst so läuft? Du möchtest einen Artikel über G8 2006 schreiben und brauchst mehr Infos?

Dann melde dich bei uns, einer kleinen Berliner Presse- und Info-Gruppe zu Protest in St. Petersburg und schließe dich dem Protest und Solidaritätsaktionen an.

[g8-int [at] riseup.net]

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Auf nach Stralsund! Gegen Krieg und Besatzung!
Gegeninformationsbüro 8. Juni 2006

Am 14. Juli 2006 trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem US-Präsidenten George Bush in Stralsund. Das ist für uns ein Anlass gegen die aggressive Innen- und Außenpolitik der EU und der USA auf die Straße zu gehen.

George Bush ist ein Symbol für Krieg, Besatzung und Folter in Guantánamo, Abu Ghraib und in CIA-Geheimgefängnissen in Europa. Außerdem steht er für Sozialabbau, Umweltzerstörung und massive Repression gegen MigrantInnen.

Während die Kriege in Afghanistan und Irak andauern, droht bereits ein neuer Krieg gegen den Iran. Die Bush-Regierung droht mit Sanktionen und einem militärischen Angriff auf den Iran, wobei sogar der Einsatz von "taktischen Nuklearwaffen" erwogen wird. Ein Krieg gegen den Iran hat die militärische und politische Kontrolle des Mittleren Ostens und den Zugriff auf dessen Ressourcen zum Ziel, so wie es auch schon beim Angriff auf Afghanistan und Irak der Fall war. Hinter der aggressiven US-amerikanischen Kriegspolitik stehen die Interessen der US-amerikanischen Konzerne, wie zum Beispiel Exxon Mobile, welcher nach dem Irakkrieg das Recht auf die Ausplünderung der irakischen Erdölvorkommen bekommen hat.

Aber auch Angela Merkel geht für die Interessen des deutschen Kapitals über Leichen. Deutschland wird militärisch aufgerüstet und ist an mehreren Auslandseinsätzen wie zum Beispiel in Afghanistan beteiligt.

Gleichzeitig finden hier und im ganzen EU-Raum verstärkte Angriffe auf Löhne und Arbeitszeiten, Kürzungen von Sozialleistungen, die Senkung von Unternehmenssteuern und Privatisierungen statt. So hat die Bundesregierung kürzlich eine Verschärfung der "Hartz IV"-Gesetze beschlossen. Arbeitslose dürfen ihre Wohnorte nicht mehr ohne Zustimmung der Jobcenter verlassen - eine Einschränkung der Menschenrechte, wie sie bisher lediglich MigrantInnen erleiden mussten. Arbeitslose werden außerdem gezwungen jeden Job anzunehmen. Das wirkt sich auch auf die Menschen aus, die noch beschäftigt sind, da den Arbeitgebern somit genügend billige Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. Die Konzerne haben hiermit ein Mittel in der Hand, um die Beschäftigten zu erpressen und ihre Löhne immer mehr kürzen und die Arbeitszeit zu verlängern.

Am 1. Juni 2006 stimmte der Bundestag für den Einsatz einer EU-Truppe unter deutscher Führung im Kongo. Offiziell findet der Militäreinsatz zur Sicherung der Wahlen statt. In Wirklichkeit geht es aber um die wirtschaftlichen und politischen Interessen der Europäischen Union. Die EU verfolgt den Aufbau eigenständiger EU-Militär-Kontingente, die nicht auf die Unterstützung der USA angewiesen sind und nicht der Nato unterstehen. Dazu zählt die 60 000 Personen starke EU-Eingreiftruppe, die durch mobile "Battle Groups" ergänzt wird. Der Einsatz im Kongo ist eine willkommene Möglichkeit diese militärischen Instrumente auszuprobieren und die Bevölkerungen der EU-Staaten an die Militarisierung der EU zu gewöhnen. Ein weiterer Grund für das Eingreifen der EU ist der Griff nach dem Rohstoffreichtum des Landes. Der jetzige Übergangspräsident Joseph Kabila ist bei den Wahlen der aussichtsreichste Kandidat und ein Garant für die Sicherung der Interessen der französischen, deutschen und US-amerikanischen Konzerne. Er hat in seiner bisherigen Amtszeit den Ausverkauf des Rohstoffreichtums des Landes an transnationale Konzerne rasant vorangetrieben.

Nach dem Treffen in Stralsund wollen Bush und Merkel gemeinsam zum G8-Gipfel nach Sankt Petersburg weiterreisen. Dort treffen sich die Staatschefs der führenden sieben Industrienationen (Deutschland, Italien, Frankreich, Großbritannien, Japan, Kanada, USA) und Russland um über eine militärische Intervention im Iran und über die Sicherung und Ausplünderung der weltweiten Energieressourcen für die multinationalen Konzerne zu diskutieren.

Bei diesem jährlichen Treffen, welches nächstes Jahr in Deutschland, in Heiligendamm stattfindet, planen sie ihre Ausbeutungs- und Kriegsstrategien und stecken die Welt nach ihren Interessen ab.

Diese Politik ist jedoch nicht an bestimmte Personen wie Bush oder Merkel gebunden, sie ist vielmehr die Grundlage eines weltweiten kapitalistischen Systems, das auf Profitmaximierung ausgerichtet ist. Krieg ist in diesem System eines der Mittel um neue Märkte, Rohstoffe und Billigarbeitskräfte zu erschließen und zu sichern.

Kommt alle am 14. Juli 2006 zur Demonstration gegen den Bush-Besuch nach Stralsund!

Keinen Krieg gegen den Iran! Besatzer raus aus Afghanistan und Irak! Abzug aller Bundeswehrtruppen aus dem Ausland! Nein zu Nato und Bundeswehr! Keine Europäische Armee!

UnterstützerInnen
Breites Bündnis für Kolumbien, Gruppe Arbeitermacht, Jugendgruppe Revolution

Termine im Sommer

7. Juli 2006 | 21 Uhr | Berlin Heinrichplatz
Filmvorführung umsonst & draußen "Der vierte Weltkrieg"

11. Juli 2006 | 19 Uhr | Mehringhof | Versammlungsraum
Mobilisierungsveranstaltung zu Bush in Stralsund

14. Juli 2006 | 7.30 Uhr | Gleis 7 | Berlin-Hauptbahnhof
Gemeinsam mit dem Zug nach Stralsund (www.bush-in-stralsund.de)

4. bis 13. August 2006 | Mecklenburg-Vorpommern
Mobilisierungs-Camp gegen G8 (www.camp06.dissentnetzwerk.org)

Aufruf als PDF und HTML:
http://www.gegeninformationsbuero.de/krieg/bush_strulsund_2006.pdf
http://www.gegeninformationsbuero.de/krieg/bush_strulsund_2006.htm

[gegeninformationsbüro]

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14. Juli - Global Action Day gegen den G8 Gipfel und für das schöne Leben
Reclaim the Streets of Hamburg
show global solidarity

Wenn in diesem Jahr die Staats- und Regierungschefs der acht mächtigstenIndustrienationen vom 15. - 17. Juli 2006 in St. Petersburgzusammenkommen, werden die Themen Energie, Bildung undInfektionskrankheiten auf der Agenda stehen.

Den G8-Staaten geht es in erster Linie um die Renaissance der weltweitenAtom(waffen)wirtschaft und die Privatisierung der Energieunternehmen, sofordern sie allen Ernstes 17.000 Milliarden Dollar Investitioneninnerhalb der nächsten 25 Jahre, die vorwiegend in den Ausbau derfossilen und atomaren Energiesysteme fließen sollen. Die überholte undzerstörerische Energiepolitik des 20. Jahrhunderts soll also fortgesetztwerden.
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen und der herrschenden Klasse -weltweit!

Die G8 Staaten forcieren weltweit die Privatisierung vonBildungseinrichtungen nach der kapitalistischen Verwertbarkeitslogik undmachen damit Bildung zu einer Ware, die zunehmend nur einemprivilegierten Teil der Gesellschaft zugänglichen sein wird.
Freie Bildung für alle!

Wenn sie sich über Gesundheit und Infektionskrankheiten unterhalten,heißt das nichts Anderes als Bevölkerungskontrolle und Patentschutzgroßer Pharmakonzerne. Im Mittelpunkt steht nicht die optimaleVersorgung erkrankter Menschen mit Medikamenten sondern ihr eigeneswirtschaftliches Wohlergehen. Seit 2005 gilt auch für Schwellenländerein verschärftes Patentrecht. Sie müssen jetzt die Vorschriften desVertrages zum Schutz des geistigen Eigentums (TRIPS) der WTO erfüllen.Dies bedeutet für Millionen von Menschen, die bisher durch billigereNachahmerprodukte versorgt wurden, nun ohne Medikamente auskommen zumüssen. Damit wird bewußt der Tod von Menschen in Kauf genommen.
Freie Gesundheitsversorgung für alle! Weltweit und umsonst!

Die Macht der Eliten überschreitet jede Grenze, aber auch unsereSolidarität und unser Widerstand kennt keine Grenzen. Der 14. Juli alsGlobal Action Day ist eine gute Möglichkeit als Teil einer weltweitenBewegung durch entschlossenes Handeln eine neue Perspektive zu eröffnen.Lasst uns unseren FreundInnen in Russland zeigen dass sie nicht alleinesind.
together we are more powerfull than they can possibly imagine!

Lasst uns am 14. Juli in Hamburgs Straßen durch unseren bunten Protestunserer Vorstellung vom schönen Leben Ausdruck verleihen. Durch eineReclaim the Streets Party durchbrechen wir die Normalität desöffentlichen Raumes. Formen wir Ihn uns nach unseren Bedürfnissen:
schräg-laut-kreativ-phantasievoll-bunt-schrill-queer und einfach anders.Lasst uns gemeinsam an die vielen dagewesenen RTS-Partys anknüpfen ,welche sich auch auf anderen Global Aktion Day's als geeignetes Mittelzum Ausdruck von kreativem Widerstand und Rückeroberung öffentlicherRäume bewährt haben.
It's time to party the streets ... FREAK OUT!

Infos zu RTS etc. http://www.indymedia.org, http://www.gipfelsoli.org,http://www.all4all.org, http://www.agp.org

[http://www.reclaimthestreets-hh.tk]

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International Call - Internationales Campen gegen G8
Camp Inski 2006 - schon ein Jahr vorher am Start sein.

Einmal im Jahr treffen sich die Regierungschefs der acht mächtigsten Staaten der Welt. Sie sprechen über die für sie wichtigsten Entwicklungen der Weltwirtschaft und Weltpolitik. Der große Einfluss dieser Staaten bringt es mit sich, das Entscheidungen die bei g8-meetings getroffen werden, für große Teile der Welt direkte, massive Folgen haben. Ihre Politik steht für Ausbeutung, Armut und Unterdrückung, der Globalisierung des Krieges, des sozialen Angriffs und der Migrationsbekämpfung. Unsere Welt sieht anders aus, wir wollen eine gerechte und gleichberechtigte Welt errichten, die sich an menschlichen Grundbedürfnissen orientiert und Ausbeutung, Ausgrenzung und Gewalt überwindet.
2007 treffen sich die Regierungschefs der G8 in Deutschland, im Kempinski Grand Hotel in Heiligendamm an der Ostseeküste. Die Proteste gegen die Gipfel sind seit Jahren symbolische Orte eines kollektiven und vielstimmigen "YA BASTA!"- "Es reicht" geworden. Die Gipfelproteste in Prag, Göteborg, Genua und anderswo bis hin zu den Protesten in Gleneagles und St. Petersburg, stehen für vielschichtige Bewegungserfahrungen im Themenfeld Internationalismus. In unserer Mobilisierung für 2007 wollen wir die Gipfelproteste 2006 in Russland und der vorherigen Gipfel analysieren und reflektieren; und dies als bewusste Zwischenetappe. Um eine inhaltliche und praktische Kontinuität der Proteste zu gewährleisten, haben wir die Idee des Camp Inski 2006 entwickelt, des internationale Anti-G8-Camps ? schon ein Jahr vor dem Gipfel. Hier wollen wir uns sowohl mit der menschenverachtenden, neoliberale Umstrukturierung der Welt befassen, als uns auch über internationale ganz unterschiedliche Widerstandspraxen austauschen. Die Erfahrungen und Energien aus den vergangenen Jahren wollen wir bis zum Gipfel 2007 nutzen, um einen breiten, entschlossenen und wirkungsvollen internationalen Widerstand zu organisieren.
Das Camp Inski verstehen wir als öffentlichen Raum für BasisaktivistInnen der gewerkschaftlichen Linken, aus antirassistischen Initiativen, der Graswurzel-Bewegung, aus Flüchtlingsselbstorganisierungen, Attac, der autonomen Linken, AnarchistInnen und anderen. So unterschiedlich die Menschen sein werden, uns alle eint der Wunsch nach einer anderen Welt. Uns eint der Kampf nach einer Globalisierung der Emanzipation und menschlicher Werte, die sich im völligen Gegensatz zu den Vorstellungen und Forderungen des globalen Kapitals befinden. Wir wollen uns an menschlichen Grundbedürfnissen orientieren und Ausbeutung, Ausgrenzung und Gewalt üverwinden. In diesem Sinne soll Camp Inski ein Ort der Begegnung, des Austausches und selbstverständlich auch des Streits unterschiedlicher Spektren werden. Wir wollen den verschiedenen internationalen Konzepten von Bewegung, Widerstand und Protest nachspüren, um Ähnlichkeiten zu erkennen und Unterschiede anzuerkennen.
Neben gutem Leben an der schönen Ostsee soll Camp Inski, das Anti-G8-Camp, selbstverständlich mit Protesten und, wo es angebracht ist, auch mit sozialem Ungehorsam in Aktion treten und in der Region Präsenz zeigen. Es gibt vielfältige lokale Anknüpfungspunkte für unsere Aktionen. Migration, Antifaschismus und der Widerstand gegen Militarismus und Krieg sind nur einige Themen die beim Camp Inski eine Rolle spielen werden. Doch wir wollen mehr, denn die neoliberale Umstrukturierung der Welt ist vielfältig - unser Widerstand und unsere Widerstandsformen auch. Daher rufen wir dazu auf, sich aktiv mit Workshops, Aktionen und Diskussionen am Camp zu beteiligen.

organisiert euch, bringt euch ein, für ein ganz anderes Ganzes.

[http://camp06.dissentnetzwerk.org/IntCall]