2007-05-28

28.5.2007 Heiligendamm

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Sicherheitshysterie bei Polizei, Bundeswehr und Einwohnern

Gut eine Woche vor dem G8-Gipfel und nur noch wenige Tage bevor der Tagungsort Heiligendamm für die Öffentlichkeit abgeriegelt wird, sind die Sicherheitskräfte von Polizei und Bundeswehr anscheinend hochgradig nervös.
Bundeswehr Feldjäger reagieren äußerst aggressiv, wenn man Bundeswehreinheiten fotografiert oder sich Feldeinrichtungen der Bundeswehr all zu dicht nähert. Auch ein Reporter unsere Redaktion musste sich jüngst gefallen lassen, dass ein Bundeswehrfeldwebel ihn ziemlich massiv anging, als er Pioniereinheiten aus Emmerich bei dem Verlegen von Absperrmaßnahmen fotografieren wollte.
Auch die Polizeikräfte werden zunehmend nervöser und zeigen sich in der Öffentlichkeit immer häufiger in voller Kampfmontur zum Teil mit Waffen. So berichten Mitarbeiter einer Fast-Food-Kette, dass in letzter Zeit immer häufiger Polizeikräfte mit schusssicheren Westen und mit übergehangenen Maschinenpistolen die Restaurants betreten.

Nach Informationen aus Polizeikreisen geht hervor, dass bereits jetzt jeder Bürger, der sich nach Heiligendamm begibt, von Videokameras erfasst wird. Pkws werden nach Kennzeichen erfasst und identifiziert. Auch sonst sind einige Polizeikräfte sehr fotoscheu. Häufiger wurden Fotografen schon aufgefordert, Bilder zu löschen und danach sofort erkennungsdienstlich behandelt.
Die bayrische Bereitschaftspolizei aus Bamberg, ebenfalls Bereitschaftspolizei aus Hannover befinden sich schon in den Einsatzräumen in und um Heiligendamm. Da sind besonders Bereitschaftseinheiten aus dem Raum Lüchow-Dannenberg zu erwähnen, die bereits Erfahrungen mit gewaltbereiten Demonstranten aus Castor-Transporten haben und als nicht sehr zimperlich gelten. Dann sind auch hessische Kräfte aus dem Raum Frankfurt a. Main sowie aus Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein eingetroffen. Ab dieser Woche werden dann die restlichen Polizieinheiten aus dem gesamten Bundesgebiet im Großraum Rostock eintreffen und ihre Einsatzräume besetzen.Es werden dann über 16.000 Polizisten und rund 1400 Bundeswerhsoldaten im Einsatz sein.
Die Bundespolizei, die sich schwerpunktmäßig um die Sicherheit im inneren Bereich von Heiligendamm kümmert, fängt damit an, sich einzurichten. Sie wirken von den ganzen Polizeieinheiten am professionellsten und sind nach ersten Erfahrungen unserer Redaktion auch durchweg sehr freundlich und hilfsbereit.
Die Fernmelde- und Funkeinheiten der Polizei haben inzwischen ein umfangreiches Funknetz in und um Heiligendamm installiert. Damit sind sie in der Lage, auch einem Totalausfall von erdgebunden Fernsprechleitungen einen digitalen Funk- und Datenverkehr mit den jeweiligen Einsatzzentralen zu gewährleisten. Hinzu komm Radar- und Funküberwachung des Luftraumes von Heiligendamm. Auch eine Flugfunkstation, die für die Anflüge der Helikopter zuständig ist, wurde aufgebaut. Funktechniker gehen davon aus, dass es für die Dauer des Gipfels zu temporären Störungen des GSM Netzes kommen könnte, da die Gefahr von funkferngesteuerten Bombenattentaten nicht zu unterschätzen ist. Schon beim Bush-Besuch vor gut einem Jahr wurde das GSM Netzt in und um Heiligendamm zeitweise gestört, um eventuellen Attentätern nicht die Möglichkeit zu geben, mittels Handy wie auch immer geartete Attentate auszuüben.
Ab dem 01. Juni 2007 werden dann auch die Sicherheitsdienste der jeweiligen teilnehmenden Gipfelländer eintreffen. Der Sicherheitsstab des amerikanischen Präsidenten dürfte der umfangreichste sein, gefolgt von denen der Russen und der Engländer. Alle anderen Länder kommen nur mit kleinen Stäben, da die Gefährdungslage für ihre Regierungschefs nicht so hoch eingestuft wird.
Bei den Bürgern in Bad Doberan, Heiligendamm und Kühlungsborn herrscht inzwischen eine gedämpfte Stimmung. Einige befürchten bereits Bürgerkriegs ähnliche Zustände und haben in der Gipfelwoche ihren Kinder quasi Stubenarrest verordnet. Die Schulen verzeichnen eine zunehmende Zahl von Eltern, die Kinder für die Gipfel-Woche vom Unterricht abmelden. Die Supermärkte im Landkreis Doberan beobachten schon die ersten Hamsterkäufe und gehen davon aus, dass dieser Trend in der Woche vor dem Gipfel zunehmen wird. Ihren Willen zum Frieden drücken immer mehr Einwohner in Bad Doberan damit aus, dass sie Fahnen mit der Aufschrift Pace/Peace nach guter alter DDR Manier an die Fenster hängen.

[http://www.mvregio.de/mvr/37523.html]

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Bundeswehr-Wegtreten ready to enter G8

Unmittelbar vor den Gipfelprotesten will die Bundeswehr am 31.Mai in der Arbeitsagetur Rostock (Kopernikusstr. 1a) neue RekrutInnen werben. "Äüßerst frech oder aber gänzlich naiv" kommentiert Verena Kemper von der Initiative Bundeswehr-Wegtreten diese Provokation. Immerhin befindet sich zu diesem Zeitpunkt bereits Hunderte GipfelgegnerInnen in Rostock, die die Einladung der Bundeeswehr ab 13 Uhr annehmen werden.

Rostock: Gipfelgegner werden Werbeveranstaltung der Bundeswehr am Arbeitsamt nicht hinnehmen

Am Donnerstag, den 31. Mai will die Bundeswehr in der Rostocker Arbeitsagentur in der Kopernikusstraße über "berufliche Perspektiven" in der Bundeswehr informieren. Dagegen machen nun GipfelgegnerInnen mobil.

Seit geraumer Zeit stiften bundesweit Kriegsgegner und Erwerbslosengruppen Unruhe bei sogenannten Reklameeinsätzen der Bundeswehr. Ihr Schwerpunkt sind die Rekrutierungsveranstaltungen der Bundeswehr an Arbeitsämtern und Schulen. Die Perspektivlosigkeit am Ausbildungssmarkt und der zunehmende Druck für Erwerbslose seit der mehrfach verschärften Hartz IV-Gesetzgebung lockt die Bundeswehr, dort immer offensiver für den "Job" des Soldaten zu werben.

"Es ist nicht nur geschmacklos sondern unverantwortlich, junge Menschen in Perspektivlosigkeit für den Kriegsdienst zu ködern. Solche Werbeshows der Bundeswehr im öffentlichen Raum, an Schulen und Arbeitsämtern muss man unterbinden.", erklärt Verena Kemper von der Initiative Bundeswehr-Wegtreten.

Zielsetzung der Initiative Bundeswehr-Wegtreten ist es, die Bundeswehr in ihrer Selbstinszenierung als "ganz normaler Arbeitgeber" im öffentlichen Raum zurückzudrängen, indem man sie genau dort angeht. Ihr Motto: "Wer die Öffentlichkeit sucht, muss sie auch ertragen!"

Genau dabei kam es in der Vergangenheit zu teils handfesten Auseinandersetzungen. Nach mehrfachen Störaktionen waren die monatlichen Veranstaltungen an den Arbeitsagenturen in Köln und Berlin komplett ausgesetzt worden. Zu Protestaktionen gegen Bundeswehrwerbeveranstaltungen kam es außerdem in den vergangenen Monaten in Bielefeld, Aachen, Bautzen und Görlitz. In der Arbeitsagentur Wuppertal musste die Veranstaltung gleich zu Beginn abgebrochen werde, da der Werbeoffizier getortet wurde. In Weimar wehrten sich Schüler gegen den Besuch des Bundeswehr-Infomobils an ihrer Schule. Der Werbetruck wurde über Nacht von oben bis unten mit Antikriegsparolen besprüht und die Bundeswehrwerber auf dem Schulhof tags drauf von einer Dauerkundgebung umzingelt.

Als "äußerst frech oder aber gänzlich naiv" bezeichnet Verena Kemper das Vorhaben der Bundeswehr unmittelbar vor den zentralen Gipfelprotesten ab 1. Juni eine derartige Veranstaltung zu wagen. "Hunderte von GipfelgegnerInnen sind dann bereits in Rostock und werden die Einladung der Bundeswehr zur Informationsveranstaltung am 31.Mai annehmen - Treffpunkt ist 13 Uhr vor der Arbeitsagentur Kopernikusstr. 1a."

[http://www.bundeswehr-wegtreten.tk]

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Antirassistischer Aktions- und Veranstaltungskalender zum G8-Gipfel

*Sonntag, 3. Juni: Transnationales Netzwerktreffen zu Flucht & Migration*

Ort und Zeit: 14 - 21 Uhr Ehm-Welk-Schule, Knut-Rasmussen-Str. 8; Rostock
Das Netzwerktreffen soll vor allem Raum bieten für "horizontale Debatten" (mit nur kurzen Inputs) in einer möglichst transnationalen Zusammensetzung. Ziel dabei ist, über einen Informationsaustausch hinaus transnationale Kampagnen und konkrete Interventionen zu entwickeln, z.B. gegen bestimmte Rückführungsprogramme oder auch für die Rechte von WanderarbeiterInnen. Das Treffen steht für uns in der Kontinuität von migrationsbezogenen Versammlungen der letzten zwei Jahre, die im Rahmen der Europäischen und Weltsozialforen stattgefunden haben. Und insbesondere mit Bezug auf die Konferenz in Rabat im Juli 2006 sowie den transnationalen Aktionstag vom 7. Oktober 2006, wo jeweils globale Bewegungsfreiheit im Mittelpunkt der Forderungen stand.

* 14 bis 15 Uhr: Eröffnungsplenum
* 15 bis 19 Uhr: Arbeitsgruppen u.a. zu Legalisierung und Bleiberecht, zu rassistischer Polizeigewalt, zu Grenzregime und Abschiebepolitik, zu Prekarisierung und migrantischer Arbeit, zu Lagern und Abschiebeknästen und vieles mehr
* 20 bis 22 Uhr: Abschlussplenum

*Montag 4. Juni - Aktionstag Flucht & Migration*

Vormittags: Dezentrale Aktionen im gesamten Stadtgebiet:
Ab 8 Uhr: Belagerung der Ausländerbehörde Rostock, Werftstr. 6 (S-Bahnstation Holbeinplatz):
Ausländerbehörden sind Orte, wo Flüchtlinge und MigrantInnen tagtäglich schikaniert und verfolgt werden. Hier entscheidet sich, welchen Status Menschen ohne EU-Pass erhalten, ob sie arbeiten, studieren bzw. überhaupt in Deutschland bzw. der EU bleiben dürfen. Zumindest für einige Stunden möchten wir dem rassistischen (auf Ein- und Ausschluss zielenden) Treiben eine deutliche Abfuhr erteilen.

* 10.00 bis 11.30 Uhr: "3 Tage im August ... (und viele Jahre mehr)". Kundgebung vor dem Sonnenblumenhaus - S-Bahnstation Rostock-Lichtenhagen:
1992, Rostock-Lichtenhagen: Neonazis greifen unter dem Beifall Tausender die Zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge sowie ein Wohnheim vietnamesischer ArbeiterInnen mit Steinen und Molotowcocktails an. Das Pogrom dauert mehrere Tage. Die Polizei gewährt den BewohnerInnen keinen Schutz. Kurz danach gibt die SPD ihren Widerstand gegen die Änderung des Artikel 16 des Grundgesetzes auf. Wir wollen mit der Kundgebung an die Ereignisse von 1992 erinnern und aufzeigen, wie drastisch sich die Bedingungen für Flüchtlinge in Deutschland als Konsequenz des Pogroms verschlechtert haben.
* 10 Uhr Protestaktion vor einem Lidl-Supermarkt -unter Beteiligung eines Aktivisten der andalusischen LandarbeiterInnengewerkschaft SOC: Lidl ist nicht nur für seine miesen Arbeitsbedinungen bekannt geworden. Lidl zeichnet sich auch (zusammen mit anderen Supermarktketten) durch ruinöse Preisdiktate aus. Auf diese Weise werden insbesondere die Preise für landwirtschaftliche Produkte in den Keller getrieben. Häufig sind es vor allem (papierlose) MigrantInnen, die sich gezwungen sehen, die miesen Lohn- und Arbeitsbedinungen in der Landwirtschaft zu akzeptieren - ob als TagelöhnerInnen im Plastikmeer von Almeria oder als SpargelstecherInnen in Mecklenburg-Vorpommern.
* 10 bis 18 Uhr: Informationsstände, Ausstellungen, Filme und Installationen zu Lagern und Grenzen, zu Arbeitsbedinungen migrantischer (Land-)ArbeiterInnen, zu Herkunftsländern von Flüchtlingen und MigrantInnen und vieles mehr. Ort: Universitätsplatz (Kröpeliner Straße)
Nachmittgags: Demonstration für globale Bewegungsfreiheit und gleiche
Rechte
* 13 bis 14 Uhr: Auftaktkundgebung und Beginn der Demonstration am Flüchtlingslager Satowerstraße (Tramstation "Neuer Friedhof", Tramlinien 3 und 6)
* 17 bis 20 Uhr Uhr Abschlusskundgebung mit kulturellen Beiträgen im Rostocker Stadthafen (Innenstadt): Es spielen
** "les refugies", afrikanischer Hiphop aus dem Ein- aus Ausreiselager Blankenburg,
** die kurdische Hiphop-Rapperin "Dezz Deniz",
** "microphone mafia", türkisch-italienisch-deutscher Rap aus Köln,
** "Nneka" und Band, Hiphop /Soul aus Nigeria/Hamburg
20.00 Uhr Grosse Diskussionsveranstaltung/Talk: "Globale Bewegungsfreiheit gegen globale Apartheid" mit Gästen aus 4 Kontinenten:
** Solange Kone, CADTM (Bündnis gegen Verschuldung), Elfenbeinküste
** Maksym Butkevich, Noborder Kiew, Ukraine
** Valery Alzaga, global SEIU (Dienstleistungsgewerkschaft), USA/Mexico
** Lawrence Liang, Alternative Law Forum, aus Bangalore, Indien
** Sunny Omwenyeke, The Voice Africa Forum, Nigeria/Deutschland
Ort: Veranstaltungszentrum "Am Strande" ("Art Goes Heiligendamm")
Am Strande 6 (Rostocker Stadthafen), 18055 Rostock

*Mittwoch, 6. Juni: Mittelpodium auf dem Alternativgipfel:*

"We are here, because you are there ..." Zu den strukturellen Hintergründen von Flucht und Migration
* Das Podium beginnt um 17.oo als Hearing und wird anschließend als Workshop von 20 bis 22 Uhr fortgesetzt: Mit
** Victor Nzuzi aus dem Kongo zu Ressourcenkriegen und zur Zerstörung kleinbäuerlicher Landwirtschaft;
** Solange Koné aus der Elfenbeinküste zur "Schuldenfalle";
** Amadou Mbow aus Mauretanien zur Situation in der Fischerei an der westafrikanischen Küste
** Gyeke Tanoh vom Africa Trade Network aus Ghana zu den (aktuelle verhandelten) EPA-Abkommen;
** Maxim Butkevich aus Kiew zu Migrationshintergründen und dem Grenzregime in der Ukraine;
** Ngongang Celestin von der Flüchtlingsinitiative Brandenburg zu den Lebensbedingungen afrikanischer Flüchtlinge in Europa;
** Karl Kopp, Europareferent von Pro Asyl und im Vorstand des Europäischen Flüchtlingsrates (ECRE), zur Verzahnung der EU-Asyl- und Migrationspolitik mit wirtschafts- sowie entwicklungspolitischen Konditionen.
Kontakt: 0173/2441720. Mehr Infos unter: www.g8-migration.net.tf oder www.nolager.de

ANTIRASSISTISCHE INITIATIVE ROSTOCK [A.I.R.]

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Make the G8 Precarious, Flexi-Fight the New World Order
Superfluous and Superheroes of the World: Unite and Take Over!

From 6-8 June, together with thousands of others, as part of the Block G8 campaign, we will cut the G8 Summit in Heiligendamm off from its infrastructure. The other world - the one we say is possible - will, once again, be revealed as already here.

The successful blockade of the World Trade Organisation in Seattle 1999 was an important moment of rupture. Famously, the common amongst environmentalists and trade unionists, nuns and queers, anarchists and communists was constituted through an act - a blockade - of practical delegitimation. The world was changed on those teargas-filled streets. Or rather, our perception of our own ability to influence the direction of the world was what underwent the greatest transformation.

The events of Seattle found their continuation in a series of counter-summit mobilisations (in Washington DC, Prague, Genoa, Cancun, Gleneagles, Hong Kong...), as well as revealing a previously hidden past; namely, the numerous revolts and rebellions against neoliberalism, primarily in the global South: from the so-called 'IMF riots' which swept from country to country during the 1980s, the Zapatista uprising in 1994, and the struggles against employment reforms in South Korea from 1996-7. More than history's return, Seattle showed that it had never gone away!

Movement of Movements
With this breaking of the surface of public consciousness, the singular nature of the global 'movement of movements' became immediately apparent. Unlike so many of the 'new social movements' of the 1970s and 80s, the new movement was a rejection (rather than defence) of identity. It is composed of an irreducible multiplicity of actors. It has constantly sought - sometimes more successfully than others - to address two overlapping problematics. Firstly, how can it move beyond a condition in which its constituent parts simply exist indifferently alongside one another? And secondly, how can it simultaneously ensure that no single actor is able to assume the hegemonic role played by the party-form in previous eras of struggle?

Over the eight years since Seattle, the movement has transformed. Its composition, forms of political practice, and language have shifted; its relation to that which is not itself (which has always been something hard to define) in constant flux. Sometimes acting antagonistically; sometimes finding resonance. The declaration of war on the body of the movement in Genoa - and the onset of an open ended global war a few months later - have perhaps presented the movement its biggest challenges yet. Meanwhile, neoliberalism's own crisis - manifested variously by the series of electoral victories in Latin America and beyond, won on an anti-neoliberal ticket; the rejection of the EU constitution; and the faltering of talks in almost every round of negotiations of the WTO, the FTAA, and the CAFTA since Seattle - have placed new demands on the movement. How does something which was born anti-neoliberal (rather than anti-capitalist per se) overcome its own internal contradictions and reject the increasingly vocal calls - from Jeffry Sachs, from Bono, from others - for a 'capitalism with a human face'? How do we respond to such efforts to transform the movement for a globalisation from below into a lobby for change from above? What are the possibilities for productive interaction, today, between movements and parties and other institutions: In Latin America? In Europe? And elsewhere? And importantly, how does a movement so celebratory of its diversity and with such porous borders rule out influence and involvement from the political right? These are questions as yet without definitive answers, and about which we eagerly await discussion with you in Heiligendamm.

Glocal Struggles Within and Against Neoliberalism
The complex webs of social relations which compose the capitalist mode of (re)production today ensure that all conflicts - as local as they may at first seem - are in fact immediately global. For resistance movements, the G8 (like the WTO, the IMF, the World Bank...) function as symbolic nodes in the network of global governance and command. Yet the mobilisation around the G8 Summit is not purely symbolic. It serves the function of bringing together, intensifying and creating resonance amongst the more everyday struggles against and within globalised capitalism.

Since at least 2001, with the first EuroMayDay parade in Milan, a shift of focus has slowly been taking place within some areas of the global movement of movements; away from the symbols of global rule, and in search of commonality amongst the various singular subjectivities of the neoliberal era. Many have found this commonality in the notion of 'precariousness'; the social tendency towards an increasing insecurity which - in vastly different ways - is beginning to effect us all. The parades have been a conscious effort to bring together these various subjectivities (and like the summit mobilisations of Seattle, Genoa and beyond) to uncover commonality despite and beyond difference through experimentation with new forms of political practice.

Simultaneously, more territorially rooted struggles around the issues of access to social wealth and processes of inclusion/exclusion have also erupted. In France, first in the banlieue, and then around the CPE (First Employment Law). In Germany, around the introduction of the Harz IV welfare reforms and the restructuring of higher education. And in Oaxaca, Mexico, what began as a teachers' strike to highlight their economic plight generalised, over the summer of 2006, into a broad based, explicitly anti-capitalist struggle.
The potential of the mobilisation around this year's G8 Summit in Heiligendamm lies in its ability to connect these and other struggles, making them visible on the global stage and allowing the space for them to interact and interplay with one another. Not 'Unity in Diversity'; but an open-ended search for commonality in the process of us all becoming something different, together.

Block G8!
To realise their full potential, the mass blockades of this year's G8 Summit need to move beyond the discourse of (il)legitimacy and start making connections to our everyday struggles against precariousness (in all its various forms) and for the good life. We reject the G8 and the form of global governance of which it makes up only one part. And we are constantly looking for ways out of the capital relation for which they stand as a symbol. Yet where we ultimately want to go, and how we want to get there, is far more ambiguous.

The fact that there are no immediately clear solutions to the problem of to how to constitute another possible world must not stop us from experimenting. Tentatively, we propose a number of concrete demands which we feel, if won - and these are demands which must be fought for - would move us in the right direction. They point a way out of capitalist social relations, whilst clearly distinguishing ourselves from the right that tries to become a part of the movement whilst promoting racist and nationalist ideology. The demands are for:

A universal basic income, de-linked from productivity!
Global freedom of movement and the right to remain!
Equal rights for everyone!

Through adopting the carnivalesqe form of the (Euro)MayDay parades, through taking up the struggles of the Superfluous (see box), through supporting the striking Telekom workers, and through making visible the precarious 'superheroes' who have fought against neoliberalism over the last few years (see box), we hope - together with you - to be able to articulate these demands through the body of the movement: in the international demonstration on June 2, in the day of action on migration, through discussion and debate, and in the mass disobedient blockades of the streets around Heiligendamm on June 6.

FelS - Berlin

The following is a list of places and events in which we will be present and participating. We hope to see you there!

June 1: Opening of the camps! FelS will be in the Interventionist Left barrio of the camp in Rostock (Fischereihafen, Am Grenzschlachthof 1, Rostock). www.camping-07.de
June 2: International Demonstration. Join the Interventionist Left's 'Make Capitalism History' bloc - where there will also be a MayDay 'bloc within a bloc'. Rostock Central Station, 12:00. www.heiligendamm2007.de
June 3: International Networking Meetings. Convergence Centre, Knut-Rasmussen-Straße 8, Rostock.
June 4: Day of Action on Migration. Decentralised actions in the morning. Demo 'For Global Freedom of Movement and Equal Rights for Everyone'. Satower Strasse, Rostock. 13:00. http://g8-migration.net.tf/
June 6-8: Block G8! Mass blockades of the G8 Summit, with precarious superheroes, the Superfluous and others! Block G8 Info Line: 49 (0)381 1282702. www.block-g8.org

Box #1

The Superfluous
The Superfluous (Überflüssigen) are those who, within globalised neoliberal capitalism, have to fight for survival. Their lives consist of unemployment, poverty, hunger and war. In the industrialised countries, they are those excluded from social wealth. They are the object of the class struggle from above. Superfluous, in capitalism, are the unemployed whose rights are being ever-further restricted - in Germany and beyond. They are refugees, asylum applicants and single mothers forced into low-paid jobs. But the Superfluous don't allow themselves to be dispensed with as easily as some may hope... All over the world, those deemed superfluous by capital have adorned white to symbolise their invisibility and reduction to a faceless commodity. For the same reason, in Germany, the Superfluous wear white masks: A face for the faceless. In reality, though, the masks reveal far more than they conceal: commonality. It is through the constitution of this commonality that the Superfluous are able to go about collective re-appropriation: of life's essentials, life's luxuries, life itself. Capitalism is superfluous! www.ueberfluessig.tk

Box #2

Precarious Superheroes
The reproduction of neoliberal social relations demands superheroism. Ever more mobility, flexibility, multitask-ability. Superhero subjectivities ready for super-exploitation. Yet everywhere, the figure of the superhero is becoming a symbol of resistance. From Superbarrio, who for over a decade has fought for Mexico City's poor; over the Unbeatables (like SpiderMom and SuperFlex) of the Milanese Euromayday; to the superheroes of Hamburg, who redistributed luxuries they appropriated from a delicatessen. More and more people are discovering that with their extra-ordinary powers, they can make another world possible. berlin.euromayday.org // hamburg.euromayday.org // euromayday.org

Box #3

FelS (For a Leftwing Current) is a Berlin-based group which, since the early-1990s, has attempted to intervene in and influence the direction of various social and political struggles in Germany and beyond. The group seeks to articulate a radical-left politics, and to develop new forms of political practice, within the context of broad coalitions and social networks. FelS was involved with the 2006 and 2007 Mayday Parades in Berlin, and is mobilising to Heiligendamm against the G8 Summit. The group produces the quarterly magazine arranca! and belongs to the Interventionist Left. www.fels-berlin.de // fels@nadir.org // www.g8-2007.de
Box #4

Useful Contacts
Rostock Camp Info Line: 49 (0) 1577 230 2168 // Reddelich Camp Info Line: 49 (0) 1577 463 0055 // Mobile Info Point (5 and 6 June only): 49 (0) 175 892 78 68 // Medics: 49 (0)178 654 1308 // Legal Team (EA): 49 (0) 38204 768111 (www.ermittlungsausschuss.antifa.net)

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HH: ASEM-Proteste

Um 13Uhr startet die international Demonstration gegen den ASEM und den anstehenden G8 Gipfel. Die Demo wurde gegen ca. 16:30 Uhr von den Veranstaltern vorzeitig beendet. Im Anschluss kam es zu vereinzelten Aussschreitungen
28.05.07: ASEM-Proteste in HH - Warmlaufen für den G8-Gipfel (Schäuble)
Um 13Uhr startete die international Demonstration gegen den ASEM und den anstehenden G8 Gipfel in Hamburg St. Pauli. Insgesamt reihten sich ca. 4000 bis 6000 Menschen in den kraftvollen Demonstrationszug ein. Im Verlauf wurde der Zug mehrmals aus polizeitaktischen und anderen Gründen gestoppt, trotzdem verlief die Veranstaltung bis auf einzelne Leuchtkugeln friedlich. Hamburgtypisch wurde der ganze Demonstrationszug von massiven Polizeikräften um/einschliessend begleitet. Am Rödingsmarkt wurde die Demonstration nach der Schlusskundgebung von den Veranstaltern mit Verweis auf die massiven Behinderung durch die Polizei für beendet erklärt. Die Teilnehmer wurden von der Polizei aufgefordert, sich in Richtung Millertor einzeln zu entfernen. Nach ca. 45 Minuten kamen die meisten Teilnehmer dieser Aufforderung nach, sammelten sich jedoch in losen Gruppen auf der Ost-West Strasse. Die entgegenkommenden, leeren Polizeifahrzeuge wurden vereinzelt angegriffen. Die Polizei reagierte etwas kopflos, zum Teil fuhren die Fahrzeuge ohne Besatungen im Kreis. Die Menge bewegte sich im Laufschritt in Richtung Heiligengeistfeld, Team Green hat Mühe, auf die richtigen Fahrzeuge aufzusitzen und konnten so auf ca 1000 Meter Distanz nicht im Laufschritt an den Splittergruppen dranbleiben. Am Millerntorplatz kam es zu einem planlosen WaWe Einsatz, der jedoch nur den normalen Verkehr gefährdete. Die Aktivisten verstreuten sich in Richtung Schanzenviertel. In Folgen des "Warmlaufens" war die Polizei noch eine halbe Stunde später damit beschäftigt, ihre Fahrzeuge durch das entstandene Verkehrschaos zu führen. In den Augen des Betrachters war das von Schäuble erwartete Warmlaufen für den G8 Gipfel ein Punktsieg für die Aktivisten. Wie auch schon die Fahrrad-Aktion am 26.5. in HH zeigte auch der heutige Tag, das Team Green massive logistische Probleme bekommt, wenn Menschen sich schnell und frei bewegen. In diesem Sinne: 2:0!

[http://de.indymedia.org/2007/05/178912.shtml]

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Polizeistaat demonstriert

Probelauf für Heiligendamm: In Hamburg durfte gegen das EU-Asien-Treffen protestiert werden - eingekesselt von Tausenden Polizisten

Rund 6000 Demonstranten durften am Montag in Hamburg testen, was die Behauptung der Bundesregierung bedeutet, Kritik am G-8-Gipfel sei erwünscht. Mehrere tausend Polizisten kesselten den Demonstrationszug, der am Millerntor begann und durch den Stadtteil St. Pauli zur Innenstadt zog, von Beginn an ein. Der Protest richtete sich auch gegen das bis zum heutigen Dienstag in Hamburg stattfindende Treffen der europäischen Außenminister mit ihren asiatischen Amtskollegen (ASEM).

Die Polizei griff bereits kurz nach Beginn immer wieder in den Demonstrationszug ein. Dessen Weg säumten Tausende Schaulustige. Neben den martialisch ausstaffierten Hundertschaften prägten auch Wasserwerfer und gepanzerte Polizeiautos das Straßenbild. Aus anderen Bundesländern waren zusätzliche Einheiten in der Hansestadt zusammengezogen worden. Kurz vor jW-Redaktionsschluß wurde die Demonstration wegen zunehmender Polizeiübergriffe von den Veranstaltern aufgelöst. Danach kam es zum Einsatz von Wasserwerfern gegen größere Menschengruppen.

Im Streit über die Demonstrationsroute hatten die Organisatoren am Sonntag abend eine Niederlage erlitten. Das Bundesverfassungsgericht verfügte, daß der Protestzug nicht direkt am ASEM-Tagungsort im Hamburger Rathaus vorbeiführen durfte, sondern mindestens 500 Meter Abstand halten muß. Der Sprecher der Organisatoren, Andreas Blechschmidt, kritisierte, daß diese Entfernung weder Sicht- noch Hörweite sei: "Das finden wir absolut versammlungsfeindlich." Zudem bemängelte er die starken Sicherheitsvorkehrungen. Bereits am Sonntag abend hatten rund 100 Menschen im Hamburger Stadtteil Altona protestiert. Die Polizei löste die nicht angemeldete Demonstration auf. Am Sonnabend hatten in Hamburg rund 1000 Menschen und in Berlin etwa 400 gegen die Bildungspolitik der G-8-Staaten protestiert.

Die Bundesregierung hatte das Pfingstwochenende und die Bild-Zeitung dafür genutzt, die These zu verbreiten, sie begrüße die Großproteste gegen den G-8-Gipfel in Heiligendamm. Bundeskanzlerin Angela Merke erklärte in ihrer wöchentlichen Videobotschaft im Internet, alle, die sich für eine menschliche Globalisierung engagierten, müßten zur Gewaltvermeidung beitragen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier lobt in Bild (Dienstagausgabe), viele Fragen der Globalisierungsgegner seien richtig, und mahnte zugleich gewaltfreie Formen des Protests an. Innenminister Wolfgang Schäuble hatte in Bild am Sonntag Demonstrationen gegen den G-8-Gipfel als "grundsätzlich erwünscht" bezeichnet.

Gut eine Woche vor Beginn des G-8-Gipfels signalisierten Vertreter der Bundesregierung aber zugleich, daß sie ihn für weitgehend gescheitert halten. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bestätigt in der Saarbrücker Zeitung (Dienstagausgabe), daß die USA die Abschlußerklärung bisher blockieren. Er erklärte: "Es kann sein, daß es den entscheidenden Durchbruch erst gibt, wenn es dort eine Administration gibt, die sich nicht so stark als Interessensvertreterin der Ölindustrie versteht."

[http://www.jungewelt.de/2007/05-29/060.php]

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G8: Polizei zieht Schusswaffe in Hamburg

Polizei zieht wieder Schusswaffe gegen linksradikalen Protest in Hamburg.
Wie bei dem Newswticker auf Indymedia schon berichtet probt die Polizei nicht nur mit Bürgerkriegsspielen und Bundeswehreinheiten mit Maschienengewehren den Ernstfall. Jetzt zog die Polizei gegen die Warm up Protesten in Hamburg die Schusswaffe. Bleibt zu hoffen, dass sich Bilder von erschossenen GenossInnen wie aus Genua nicht wiederholen.

http://www1.ndr.de/nachrichten/asem/asemdemo38_v-gallery.jpg
http://www1.ndr.de/nachrichten/asem/asembilder2_org-asemindex2.html

Global Resistance against capitalism!

[http://de.indymedia.org/2007/05/178936.shtml]