2007-05-25

25.5.2007 Heiligendamm

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Gericht gibt Eilantrag statt: Sternmarsch kann stattfinden

Pressemitteilung Sternmarsch-Bündnis

25. Mai 2007

Sternmarsch-Bündnis will bis zum Kempinski-Hotel
VG: "Polizeilicher Notstand" rechtfertigt kein generelles Verbot

Der Eilantrag des Sternmarsch-Bündnis beim Verwaltungsgericht Schwerin war erfolgreich. Das Bündnis hatte gegen das von "Kavala" verhängte Demonstrationsverbot geklagt. Mit einer Allgemeinverfügung sollte eine Fläche von 40 Quadratkilometern als demonstrationsfreie Zone ausgewiesen werden. Dies wäre in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig gewesen. Für den Erlaß der Verfügung wurde eigens die Regierungsdirektorin Röttgers aus Lüneburg zu "Kavala" beordert. Röttgers hatte im Wendland bereits Allgemeinverfügungen erlassen. Verboten waren dort Demonstrationen 50 Meter beiderseits der Bahngleise.

Das Verwaltungsgericht hat dem Eilantrag nur teilweise stattgegeben. Die Anmelder des Sternmarsch-Bündnis haben ihre Abschlusskundgebung am Kempinski-Hotel angemeldet. Damit soll der Protest dorthin getragen wo die Adressaten sitzen: Dem Treffen der G8-Repräsentanten. Nach der Rechtssprechung des VG Schwerin können die Demonstrationen auf 4 von 6 angemeldeten Routen stattfinden. Ein Abstand von 200 Metern zum Zaun soll eingehalten werden.

Das VG Schwerin erklärt in der Begründung, dass die "prognostizierten Gefahren für die öffentliche Sicherheit in ausreichender Weise mit milderen Mitteln als dem eines generellen Verbots begegnet werden kann".

"Natürlich freuen wir uns dass das Demonstrationsrecht in erster Instanz bestätigt wurde. Ein dickes Lob an die Anwälte!", erklären Susanne Spemberg und Peter Kromrey vom Sternmarsch-Bündnis. Zum geplanten Demonstrationsverbot hatte es eine breite Welle internationaler Kritik gegeben. "Wir stellen allerdings weiterhin das Demonstrationsverbot innerhalb des Zauns in Frage. Ob wir Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen wird sich in den nächsten Tagen klären".

Anfang der Woche hatten die vom Totalverbot der Versammlungen am Flughafen Laage betroffenen Gruppen ebenfalls Klage eingereicht. In diesen Tagen wird auch die "Jüdische Stimme", die eine Kundgebung für den 5. Juni am Zaun in Heiligendamm angemeldet hat, klagen. "Wir gehen davon aus dass der Beschluß zum Sternmarsch auch alle anderen Totalverbote aushebelt", vermutet Matthias Monroy von der Gipfelsoli Infogruppe. Alle Anmelder müssen einzeln gegen ihr Verbot klagen.

Das Sternmarsch-Bündnis wird vertreten von den Hamburger Anwälten Carsten Gericke, Ulrike Donat und Cornelia Ganten-Lange. "Wir waren von Anfang an überzeugt dass ein Totalverbot niemals aufrecht zu erhalten ist", kommentiert Rechtsanwalt Carsten Gericke.

Die Anwälte kritisieren dass die Polizei seit Monaten auf das Demonstrationsverbot festgelegt war: "Andere deeskalierende und gestufte Konzepte wurden zu keinem Zeitpunkt erwogen", wird in einer Ergänzung zum Eilantrag ausgeführt.

Die Polizei hatte mehrmals mit einem "allgemeinen polizeilichen Notstand" argumentiert. Aus dem Eilantrag:

* "Mit der Begründung 'polizeilicher Notstand' werden Rechte und Grundrechte der Bürger außer Kraft gesetzt. Die Annahme, jedes politische Großereignis verursache einen 'polizeilichen Notstand', wäre ein Armutszeugnis für den Rechtsstaat, der dann ohne Not bürgerliche Freiheiten regelmäßig per Allgemeinverfügung außer Kraft setzen könnte".

* "Allgemeinverfügungen haben niemals Versammlungen verhindert, sondern oft erst selbst zur Eskalation beigetragen, weil es keinen ausreichenden Raum mehr gab, die Proteste legal zu artikulieren".

Caro Paul vom Sternmarsch-Bündnis: "Mit dem Sternmarsch wollen wir unsere Vorstellung von einer anderen Welt sichtbar machen. Von sozialrevolutionär bis globalisierungskritisch, von bäuerlichen Widerstand über Gewerkschaften und Umweltbewegung bis zu radikalfeministisch - am 7. Juni erheben wir unsere Stimme gegen die menschenverachtende Politik der G8!".

[Sternmarsch-Bündnis]

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Pressemitteilung VG: Allgemeines Versammlungsverbot um Heiligendamm teilweise außer Vollzug gesetzt

Der Präsident des Verwaltungsgerichts Schwerin
Pressemitteilung vom 25. Mai 2007
G8-Gipfel in Heiligendamm
Allgemeines Versammlungsverbot um Heiligendamm teilweise außer Vollzug gesetzt

Mit Beschluss vom heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht Schwerin das von der Polizeidirektion Rostock anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm großräumig verhängte allgemeine Versammlungsverbot teilweise außer Vollzug gesetzt. Die Entscheidung ist in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergangen (Aktenzeichen 1 B 243/07). Antragsteller waren die Anmelder eines für den 07.06.2007 geplanten Sternmarsches. Dieser sollte ursprünglich von den Orten Kühlungsborn, Kröpelin, Bad Doberan und Ostseebad Nienhagen bis in das Ortszentrum von Heiligendamm führen. Die Polizeidirektion Rostock hatte als zuständige Versammlungsbehörde im Wege einer Allgemeinverfügung ein großräumiges Versammlungsverbot verhängt. Danach sollen während der Gipfeltage nicht nur innerhalb der durch ein technisches Sperrwerk gesicherten Zone, sondern in einem größeren Umkreis keine Versammlungen stattfinden dürfen.

Die zuständige 1. Kammer des Gerichts hat dieses Versammlungsverbot im Wesentlichen nur insoweit für rechtmäßig erachtet, als es das Gebiet innerhalb des zwischenzeitlich errichteten Zaunes zuzüglich einer Pufferzone von 200 m betrifft. Soweit das Versammlungsverbot darüber hinaus geht, ist es für rechtswidrig erachtet und dementsprechend außer Vollzug gesetzt worden. Maßgebend hierfür war die Überlegung, dass den von der Versammlungsbehörde vorgetragenen Sicherheitsbedenken bezogen auf die äußere Zone in einer das Grundrecht der Versammlungsfreiheit schonenderen Weise durch den Erlass von Auflagen Rechnung getragen werden kann. Solche Auflagen hat das Gericht bereits teilweise selbst erlassen. Danach werden die von den Antragstellern geplanten Aufzüge auf bestimmte, von ihnen im Vorwege allerdings selbst hilfsweise angebotene Routenführungen beschränkt. Damit ist z. Bsp. sichergestellt, dass im Falle etwaiger Rettungseinsätze, aber auch für sonstige Zwecke eine freie Straßenverbindung von Heiligendamm in Richtung Bad Doberan gegeben ist. Zum anderen ist den Veranstaltern aufgegeben worden, mit Hilfe der von ihnen einzusetzenden Ordner dafür Sorge zu tragen, dass die Gleisanlagen der Mecklenburgischen Bäderbahn "Molli" von den Versammlungsteilnehmern nicht betreten und der Bahnbetrieb sowie der Zugang der mit der Molli-Bahn zum Tagungsort beförderten Personen über die an der Küste im Bereich Kleiner Wohld gelegene Kontrollstelle seitens der Versammlungsteilnehmer nicht behindert werden.

Die Entscheidung, die sich in ihrer Wirkung zunächst nur auf die hier angemeldete Versammlung "Sternmarsch" erstreckt, ist noch nicht rechtskräftig. Gegen sie kann Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern in Greifswald erhoben werden.

Im Auftrag
Voetlause, Pressesprecher des Verwaltungsgerichts

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Erklärung der Mitwirkenden von "Beat Capitalism" gegen Auflagen und Beschränkungen des Versammlungsrechtes

"Es ist eine autoritäre Machtdemonstration, dass jegliche Form des Protestes kriminalisiert und von der Versammlungsbehörde behindert wird."

Für die geplante Wanderkundgebung "Beat Capitalism" in Hamburg zeichnet sich im Rahmen der Aktionstage gegen G8 und ASEM ein Teilverbot ab. "Beat Capitalism" ist ein Mix aus Ereignisraum, Konzerten und Redebeiträgen an drei Orten der Stadt. Die Bands Kettcar, Sport, Knarf Rellöm Trinity, Holger Burner, My favourite Mixtape, und die Kabarettisten Thomas Eberman und Rainer Trampert sind daran beteiligt. Auftakt ist am Mittwoch den 30.05. um 15 Uhr am Rathausmarkt. Eine weitere Station ist gegen 17 Uhr an den Landungsbrücken und der Abschluss ab ca. 19 Uhr am Sternschanzenbahnhof. Wir hoffen durch diese Aktion viele Menschen zum Protest gegen die kapitalistischen Verhältnisse nach Heiligendamm zu mobilisieren.

Laut der Versammlungsbehörde soll nun der Auftaktort am Rathaus untersagt werden. Ein kooperativer Alternativvorschlag der VeranstalterInnen, der in Sichtkontakt gelegene Jungfernstieg wurde von den Behörden ebenfalls abgelehnt und stattdessen der lediglich am Rande der Innenstadt gelegene Gänsemarkt angeboten. Diese vollkommene Verdrängung des Protestes aus den Augen und dem Sinn von politisch Verantwortlichen wurde von den vorbereitenden Gruppen abgelehnt.

Die Versammlungsbehörde hat im Anschluss erklärt, die Genehmigung für einen Auftakt am Jungfernstieg vom Verlauf der Demonstration am 28.05. gegen den ASEM Gipfel abhängig zu machen. Wir sehen dies als neuerlichen Ausdruck des um sich greifenden Sicherheitswahns der Behörden im Zuge des G8 und ASEM Treffens.
"Beat Capitalism" ist keine klassische Demonstration, sondern eine wandernde Kundgebung und Fusionierung von kulturellem Programm mit politischen Beiträgen. Es ist eine autoritäre Machtdemonstration, dass jegliche Form des Protestes kriminalisiert und von der Versammlungsbehörde behindert wird. Von Heiligendamm über Hamburg wird das Versammlungsrecht massiv eingeschränkt und außer Kraft gesetzt.

Der legitime Protest soll durch diese Maßnahmen eingeschränkt werden. Wir sehen auch die Ermittlungsverfahren nach §129a als Teil dieser Strategie und erklären uns solidarisch mit allen Betroffenen der Repression.
Wir legen Wert auf die Feststellung, dass wir uns im Rahmen unserer eigenständigen kulturellen und politischen Aktion von der Versammlungsbehörde nicht zu einer Verhandlungs- und Instrumentalisierungsmasse gegenüber der internationalen Demonstration gegen den ASEM Gipfel nötigen lassen.

Wir fordern alle auf, an der ASEM Demonstration teilzunehmen und die Proteste gegen G8 zu unterstützen. Wir wenden uns gegen beschränkende Auflagen der Demonstration am 28. Mai und fordern auch für unsere Wanderkundgebung ein uneingeschränktes Versammlungsrecht.

Die Vorbereitungsgruppen der Wanderkundgebung und folgende KünstlerInnen/Bands:

-Kettcar
-Sport
-Knarf Rellöm Trinity
-Holger Burner
-My Favourite Mixtape
-Thomas Ebermann und Rainer Trampert

Hamburg 25. Mai 2007

Kontakt: hobby98@gmx.de
Info:https://hamburg.dissentnetzwerk.org/Hamburg/BeatCapitalism

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"Sicherheitsarchitektur"

Stand: 20. Mai 2007

"BAO Kavala"

* 450 Polizeikräfte
* "Steuerung von Informationen über Protestteilnehmer, Erfassung gewaltbereiten Konfliktpotenzials, Beurteilung der Gefährdungslage, Abwehr von Angriffen"
* Ordnungs- und Versammlungsbehörde
* Befehligt Länderpolizeien (angeblich 16.000)
* Weitere 55 Kräfte in "Projektgruppe Weltwirtschaftsgipfel" für Unterbringung und Verpflegung, technische und logistische Ausstattung
* Untersteht Innenminister MV
* Polizeikaserne Waldeck
Gesamt-Einsatzleitung: PD Knut Abramowski
Einsatzleitung Heiligendamm: POR Thomas Dabel, PD Alfred Tilch
Versammlungsbehörde: Regierungsdirektorin Christiane Röttgers
"Einsatzabschnitt Einsatzbegleitende Presse- und Öffentlichkeitsarbeit"
* "Ziel ist Vermittlung eines positiven Sicherheitsgefühls in der Öffentlichkeit, Verständnis für Einschränkungen durch die notwendigen polizeilichen Maßnahmen einzuwerben"

POR Gunnar Mächler
Sprecher Axel Falkenberg

Innenministerium MV

Innenminister Lorenz Caffier
Ministerialdirigent Frank Niehörster
Innenministerkonferenz IMK
* Ständige Vertretung Schwerin
* Konferenz 31. Mai/ 1. Juni, Berlin
Vorsitzender IMK Ehrhart Körting

Bundesinnenministerium

Bundeskriminalamt
* angeblich 1.000 Beamte
* Personenschutz
* Sicherung Heiligendamm
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble
BMI Ministerialrat Hammerl
BKA Heinz-Werner Aping

Bundespolizei
* angeblich 2.000 Beamte
* "BABahn- und Luftsicherheit, Grenzen"
* Lagezentrum Bad Bramstedt (zwischen Kiel und Hamburg)
* "Sicherung aller Veranstaltungen, die im Zusammenhang mit dem deutschen G8-Vorsitz und der deutschen EU-Präsidentschaft stehen"
* Koordiniert Einreisesperren, Beamte ausländischer Polizeiapparate
* "..den anderen den Rücken freihalten"
Bundespolizei arbeitet eng mit "Kavala" und BKA zusammen: "Wir telefonieren täglich miteinander"
Vizepräsident Bundespolizei-Präsidium Nord Hans-Georg Lison

Bundeswehr

* Amtshilfeersuchen bei Verteidigungsminister: ABC-Schutzkräfte, Sanitäter, Fernmeldeeinheiten, Transport, Aufklärung
* zivil-militärische Verbindungskommandos
* "gemeinsame Notfallübungen der Stäbe"
* "Maritimes Sicherheitszentrum" Cuxhaven, LandeskommandMV Schwerin, Streitkräftebasis Rostock
* Tornado-Jets, Phantom-Abfangjäger, AWACS-Aufklärung (Militärflughäfen Wittmund, Neuburg an der Donau, Jagel)
* U-Boot, Fregatten
Vizeadmiral Wolfgang Kühn
Kommandeur Bundeswehr-LandeskommandManfred Pape

Verfassungsschutz

* Bundesamt
* Landesämter (z.B. Hamburg, Berlin, MV)
Präsident Heinz Fromm
Bundesanwaltschaft
* ermittelt wegen §129a
Generalbundesanwältin Monika Harms

Bundeskanzleramt

'Sherpa' Staatssekretär Bernd Pfaffenbach
Ulrich Benterbusch
MR Dr. Seeger
Dr. Nicolin
Bernbacher, Voss

"BAO NIPOG - Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr" Rostock

* Feuerwehr, Rettungskräfte, Versorgungsbetriebe aus Landkreisen Bad Doberan, Güstrow und Stadt Rostock
* enge Kooperation mit "Kavala"

Organigramm "BAKavala"

* Polizeiführer
* Führungsstab
* Stäbe 1-4
* Lagezentrum
* Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V

* Einsatzabschnitte:
EA 1 Aufklärung
EA 2 Verkehr
EA 3 Öffentlichkeitsarbeit
EA 4 Folgemaßnahmen
EA 5 Heiligendamm
EA 6 Raumschutz
EA 7 Seesicherheit
EA 8 Luftsicherheit
EA 9 Strecke
EA 10 Airport
EA 11 Versammlungen/ Veranstaltungen
EA 12 Hohen Luckow
EA 13 Spezialkräfte
EA 14 Reserve

* Lagezentrum Innenministerium
* LKA M-V Sonderlage G8
* Polizeidirektionen Rostock
* Polizeidirektionen Schwerin
* Bereitschaftspolizei
* Wasserschutz-Polizeidirektion
* Institut polizeiliche Aus- und Fortbildung Güstrow
* Bundeskriminalamt
* Bundespolizeipräsidium Nord Bad Bramstedt

* Informations- und Sammelstellen (ISA) G8 bei Polizeipräsidien/ -direktionen oder LKA
Polizeipräsidium Potsdam
Polizeipräsidium Berlin
Polizeidirektion Lüneburg (ISA Castor)
LKA Hannover
LKA Kiel
LKA Bremen

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Polizeireiterstaffel bereitet sich auf G8-Gipfel vor

Die Reiterstaffel Hannover probt zur Zeit den Ernstfall. Und dieser ist eine potentielle Demonstration während des G8-Gipfels in Heiligendamm. Reiter und Pferd müssen selbst in brenzligen Situationen die Nerven behalten. Deshalb spielen Polizisten Demonstranten. Sie wedeln mit Ballons und Spruchbändern oder fuchteln mit den Armen. Das berichtet heute PR inside.

Nächste Woche wollen sich die berittenen Kollegen dann zum G8-Gipfel auf den Weg machen, um Staats- und Regierungschefs zusätzlich zu schützen. Ross und Reier müssen sich ein Jahr auf solche Einsätze vorbereiten. Die charakterliche Eignung der Pferde stehe dabei im Vordergrund, erklärt der Leiter des Reiterzuges, Norbert Rabe. Belastbar müssen die Vierbeiner sein, nervenstark und aufmerksam. Eine spezielle Vorbereitung für den bevorstehenden Großeinsatz gebe es allerdings nicht. "Wir sind permanent im Training." Vor allem die Größe zeichne die Stärke der berittenen Polizei aus. "750 Kilogramm Lebendgewicht, die Raum und Platz machen", beschreibt Rabe einen der Vorteile. Von seinem erhöhten "Beobachtungspunkt" lasse sich zudem ein relativ großes Areal leicht überwachen. Rädelsführer in den hinteren Reihen könnten sbesser entdeckt werden. Und wenn es zu Ausschreitungen komme, "fühl ich mich oben sicherer, als unten", betont der 52-Jährige.

[http://community.pferde.de]

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ALLGEMEIN : kleine radios, fummel, schwimmreifen, zelte, viel make up!(auf wasserbasis), dekorationskram, sonnenbrillen und hüte, luftballons, fahrräder, sprüche/slogans für demos und transpis, musik, sachen zum krach machen, kondome, gleitgel, femidon, gummihandschuhe, bezugsgruppen(wenn du hast), pflaster, erste hilfe zeug, hochhackige schuhe, schuhe in denen du gut gehen/rennen kannst, antimücken und zecken creme , sonnenmilch auf wasserbasis, (falsche) bärte, perückenleitern, kreide, tee, kaffee, spenden....

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