2006-08-19

19.8.2006 Heiligendamm

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Join the South East Europe Tour!

During the Campinski there was an idea about making info tour in South East Europe. This info tour is now in the process of planning. In the end of august with two other people we will visit Belgrade and try to make info meeting for mobilization against G8 in Heiligendamm 2007. In the middle of September another tour is planned to happen in Turkey. During this time a mobilization meeting will take place also in Bulgaria(the concrete date is still not clear but it will be in the end of September ). We want to contact different groups, organisations and people that is why if you have contacts in these countries send them to us fast as possible. We plan to write short reviews about this info tour and publish them on the www.dissentnetwork.org/wiki on the info tour-AG wiki We will try to get e mails of the people who are interested in order to start to work on the process of invitation and visa procedures and start to think of possible fundraising of travel costs for people from East Europe. It is important to give to the interested people a clear information about the political background of the resistance against G8 in general, about Dissent Network and the German autonomous scene. We already have some materials to distribute (DVD Media tools & Dissent Films of resistance). The problem that I see though is with flyers, newspapers and brochures in English. Unfortunately almost all websites about the mobilization against G8 in Germany next year have meagre English translations. It would be a big help if somebody starts to prepare some leaflets in English which give short and concrete information. I still look for people who want to join the tour in Turkey, so please ask people if they have interest in travelling to there in the middle of September. The South Eastern Europe Info tour is in a process of planning so if you have some ideas, materials in English, Serbian, Turkish or Kurdish please don't hesitate to contact us. Contacts to local groups and activists is of great importance so please send us links to them, it will help us a lot.
Greetings, SEE Info tour collective

riseup@nuclearfree.de

[http://dissentnetwork.org/wiki/index.php?title=Join_the_Infotour%21_-_Dates_and_Countries]

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"Molli" nicht gut auf G 8-Gegner zu sprechen

Zwei komplett ausgefallene Züge, Blockade in Bad Doberan, Unannehmlichkeiten für Reisende - bei der Mecklenburgischen Bäderbahn Molli ist man auf die G 8-Gegner nicht gut zu sprechen.

Bad Doberan
Wenig positiv fällt die Bilanz der Mecklenburgischen Bäderbahn Molli zum Treffen der G 8-Gegner in Steinhagen aus - im Gegensatz zu Polizei und den Protestierern selbst. Aufgrund einer Aktion im Molli wurde der Zug am Haltepunkt Rennbahn von der Polizei gestoppt. Die Kleinbahn wurde geräumt. Die mitfahrenden Gipfel-Gegner mussten Fahrscheine lösen (OZ berichtete). Diese Aktion, so Eisenbahnbetriebsleiter Claudio Fischer, habe knapp anderthalb Stunden in Anspruch genommen. Dadurch musste der Gegenzug in Heiligendamm warten. Deshalb gaben nicht nur einige Touristen ihre Tickets zurück. Schlimmer: Einige Weiterreisende hätten dadurch ihre Anschlussverbindungen nicht mehr erreichen können. Diese Passagiere seien mit Taxis weitergefahren. Diese Rechnungen würden noch beim Molli eintreffen, ärgert sich der Betriebsleiter.

Aufgrund der Aktion der Gipfelgegner seien zwei Züge komplett ausgefallen. Da der Molli als öffentlicher Nahverkehr eingesetzt sei, erhalte das Unternehmen für die ausgefallenen Verbindungen auch kein Geld aus Schwerin, sagt Molli-Chefin Angelika Münchow. Außerdem sei ein Zug in der Mollistraße in Bad Doberan von Gegnern des Weltwirtschaftgipfels durch Sitzstreiks blockiert worden. Aus diesem Grund sei mittlerweile Strafanzeige gestellt worden.

[Ostseezeitung 17. August 2006]

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Überstunden-Berge

Polizei macht frei: Weniger Kontrollen
Die vielen Großeinsätze der Beamten haben Folgen: Die Landeskasse muss mit steigenden Personalkosten rechnen und der Verfolgungsdruck nimmt ab.

Von KLAUS WALTER Schwerin (OZ) Vogelgrippe, NPD-Demo, Jugendlager "Prora 06": Bei Großeinsätzen der vergangenen Monate haben die Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern massig Überstunden gesammelt. Jetzt zeigt die Mehrarbeit ihre pikante Seite. Gerade in der letzten Ferienwoche bummeln viele Polizisten Überstunden ab. Folge: Es gibt offenbar weniger Verkehrskontrollen auf den Straßen.
Schoben die 5644 Beamten im Januar "nur" 186 800 Überstunden vor sich her, waren es Ende Juni bereits 254 200. Weiter reicht die statistische Erfassung der Überstunden nicht, heißt es im Innenministerium. Das heißt, Fußball-WM, Bush-Besuch und Hanse Sail sind im Überstundenberg noch gar nicht enthalten.
Polizeigewerkschafter Michael Silkeit war vor Monatsfrist noch in Kampfeslaune. Infolge der vielen Großeinsätze schoben allein die 650 Bereitschaftspolizisten je bis zu 200 Stunden vor sich her. "Jetzt haben wir ein Wahlrecht zwischen Auszahlung und Abbummeln", sagt Silkeit und ist um Ruhe zum Thema bemüht. Zwar lassen sich mehr Polizisten als bisher Überstunden auszahlen, doch wer nicht zwingend notwendig im Dienst gebraucht wird, darf abfeiern.
Davon machen die Ordnungshüter regen Gebrauch. Die Dienststärke reduziert sich in den Polizeidienststellen aufs absolute Minimum. Das hat Auswirkungen auf die Zahl vorbeugender Polizeieinsätze, etwa bei Geschwindigkeitskontrollen auf den Straßen.
Offiziell will das niemand bestätigen - aus verständlichen Gründen. Doch allein beim dreitägigen Bush-Besuch waren 2000 Polizisten aus MV drei Tage im Dauereinsatz. Demnach könnte statistisch gesehen ein Drittel der Beamten Zusatzurlaub machen.
"Grundsätzlich soll Mehrarbeit durch Freizeit abgegolten werden", bestätigt Marion Schlender, Sprecherin des Innenministers. Normalerweise werden Überstunden bei der Polizei erst bezahlt, wenn innerhalb eines Jahres kein Freizeitausgleich gewährt werden kann. Ansonsten würde es teuer für das Land: Jede Überstunde eines Polizisten kostet 9 bis 26 Euro. Weil die Beamten deutlich weniger ausgezahlt bekommen - Finanzamt und Krankenkassen langen zu - nutzen die meisten die Freizeitregelung. Und sind derzeit im Urlaub.
Ein Freibrief für Raser ist das jedoch nicht. "Die Mindest-Einsatzstärke wird gehalten", versichert Rostocks Polizeisprecher Volker Werner. Viel größer als in den normalen Dienststellen sei das Problem außerdem bei den Bereitschaftspolizisten. Von dort gibt es jedoch keine Information. Grund: Der Sprecher der Bereitschaftspolizei hat Urlaub.

[Ostseezeitung 18. August 2006]

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50 Jahre Luftwaffe im Einsatz
http://www.aero.de/news.php?varnewsid=808

ROSTOCK - Am Samstag, dem 19. August 2006, präsentiert das "Team Luftwaffe" anlässlich seines 50-jährigen Bestehens der Öffentlichkeit seine Leistungsfähigkeit im Rahmen einer Großveranstaltung auf dem Fliegerhorst Laage bei Rostock. Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz-Josef Jung, hat die Jubiläumsveranstaltung in das Programm seiner diesjährigen Sommerreise aufgenommen und wird ebenfalls vor Ort sein. Darüber hinaus erwartet die Luftwaffe zu diesem Jubiläum viele weitere nationale wie internationale Gratulanten und Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

Im so genannten "Static Display" sind neben den Waffensystemen der Luftwaffe auch mehrere Flugzeuge der NATO und befreundeter Luftstreitkräfte zu sehen. Einer der Höhepunkte ist jedoch die vielseitige Übung "SNAP", mit der nahezu das gesamte Leistungsspektrum der Luftwaffe dargeboten wird. So werden am Himmel über Mecklenburg-Vorpommern nicht nur die EUROFIGHTER ihr Leistungsvermögen demonstrieren. Auch die Kampfflugzeuge TORNADO und F-4 F PHANTOM sowie das Transportflugzeug C-160 TRANSALL und Hubschrauber des Typs Bell UH-1D sind im Rahmen der Übung "SNAP" in einer Evakuierungsoperation mit eingebunden.

Am Boden erwarten die Zuschauer weitere Höhepunkte: Im Beisein des Bundesministers der Verteidigung, Dr. Franz-Josef Jung, wird der erste verlegefähige Gefechtsstand zur taktischen Führung von Luftstreitkräften offiziell in Dienst gestellt, und mit einer dynamischen Leistungsschau präsentieren die Flugabwehrraketenkräfte der Luftwaffe ihr Können. Zwei von vielen attraktiven Programmpunkten auf dem Fliegerhorst Laage - weitere Informationen finden Sie auf unseren Seiten.

Zum Abschluss seines Besuchs beim "Team Luftwaffe" führt der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz-Josef Jung, ein Pressegespräch durch, bei dem er vom Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Klaus-Peter Stieglitz, begleitet wird.

Geplanter Programmablauf für Samstag, den 19. August 2006 (Programmauszug):

* 10:00 Uhr bis 10:30 Uhr - Abfangübung
* 10:30 Uhr bis 11:30 Uhr - Hauptphase der Übung "SNAP"
* 12:00 Uhr bis 12:20 Uhr - Leistungsdarstellung EUROFIGHTER
* 14:00 Uhr bis 14:30 Uhr - Abfangübung (2. Vorführung)
* 14:30 Uhr bis 15:30 Uhr - Hauptphase der Übung "SNAP" (2. Vorführung)
* 15:30 Uhr bis 16:10 Uhr - Präsentation Flugabwehrkräfte (einzige Vorstellung!)
* 16:15 Uhr bis 16:30 Uhr - Leistungsdarstellung EUROFIGHTER (2. Vorführung)

[Luftwaffe / 12.08.2006]