2007-05-04

4.5.2007 Heiligendamm

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Zielgerichte Präventionsarbeit zur Verhinderung von Gewalttaten

G8-Gipfel Heiligendamm
Pressemitteilung Nr.040
Einladung zur Pressekonferenz
Die Beamten der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der BAO Kavala laden Sie herzlich zu einer Pressekonferenz am Dienstag, 08.Mai 2007, 16:00 Uhr in die
Industrie- und Handelskammer zu Rostock
Ernst-Barlach-Straße 1-3
18055 Rostock
zum Thema:
"G8 2007 - Die Welt zu Gast in Mecklenburg-Vorpommern - Zielgerichte Präventionsarbeit zur Verhinderung von Gewalttaten in Form von Radio- und Zeitungsspots"
ein.
Der Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern Herr Lorenz Caffier nimmt die Gelegenheit wahr und begleitet diese Pressekonferenz persönlich.
Wir würden uns sehr freuen, Sie am Dienstag in der IHK zu Rostock begrüßen zu dürfen.

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FU Berlin Präsidium behindert G8-Themenwoche

Die offizielle Pressemitteilung der studentischen Vorbereitungsgruppe (82K)
Vom 07. bis 11. Mai 2007 findet am politikwissenschaftlichen Institut der FU in Berlin eine von Studierenden organisierte Themenwoche zum G8-Gipfel und Globalisierung statt. Nun versucht das Präsidium der "Freien" Universität die Durchführung der Woche zu behindern. In fünf Tagen sind über 60 Workshops, Seminare, Podien etc geplant. Für mehrere dieser Veranstaltungen hat das Präsidium kurzfristig die Räume verweigert.
Mit der Themenwoche wollen die Studierenden einen Raum für offene und durchaus auch kritische Auseinandersetzungen mit globalisierungsrelevanten Problematiken bieten. Ein breites Spektrum von ReferentInnen mit verschiedenen politischen Hintergründen haben zugesagt und so können sich Studierende aller Universitäten, Schüler und die Berliner Öffentlichkeit auf eine kontroverse Woche freuen.
Die Themenwoche wird außerdem vom Institut unterstützt. Am Mittwoch dem 2. Mai - zwei Werktage vor Beginn der Woche - hat das Präsidium der FU aus nicht nachvollziehbaren Gründen die Zusage für Räumlichkeiten verweigert. Die Organisationsgruppe bemüht sich nun in Kooperation mit dem Institut, in der knappen Zeit alternative Räume ausfindig zu machen.
Der emeritierte Professor Elmar Altvater kommentiert die Aktion des Präsidiums wie folgt: "Das Präsidium der FU sollte dankbar sein, wenn Studierende ein Großereignis wie den G8-
Gipfel im Juni in Heiligendamm zum Anlass für eine Themenwoche zur politischen und wissenschaftlichen Reflexion nehmen. Es sollte diese Initiative unterstützen und nicht durch den kurzfristigen Rückzug der Raumvergabe behindern. Das Präsidium der FU sollte auch bereit sein, offen gegenüber der Universitätsöffentlichkeit zu begründen, welche politischen Beweggründe es sind, die es zu diesem Schritt veranlasst haben. Die formalen Argumente jedenfalls überzeugen nicht."
Es liegt nahe, dass die Leitung der FU gesellschaftliches Engagement und politische Arbeit nicht nur nicht zu schätzen weiß, sondern auch versucht dies aus der Uni zu verdrängen. Im Anhang findet ihr die offizielle Pressemitteilung der studentischen Vorbereitungsgruppe...

Auf http://www.g8amosi.de.vu findet ihr alle relevanten aktuellen Infos und das Veranstaltungsverzeichnis...

http://www.g8amosi.de.vu/

[http://de.indymedia.org/2007/05/175090.shtml]

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Treffen im Juni: 39 Prozent gegen G-8-Gipfel

BERLIN - Eine großer Teil der Bürger steht dem G-8- Gipfel Anfang Juni in Heiligendamm ablehnend gegenüber. 39 Prozent stufen das Treffen der Staats- und Regierungschefs als "überflüssiges Spektakel" ein, wie eine Forsa-Umfrage für den "Stern" ergab. Aber die Mehrheit (52 Prozent) hält ihn für "sinnvoll".

[http://www.abendblatt.de/daten/2007/05/03/734320.html]

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Das Infomobil der Polizei on Tour

Die Polizei hat sich zum Ziel gesetzt, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig, aktuell und so umfangreich wie möglich über die sicherheitsrelevanten Maßnahmen zu informieren, die im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel 2007 stehen. Bürger, Gewerbetreibende und Verbände werden zu polizeilichen Sicherheitsmaßnahmen und Einschränkungen zum G8-Gipfel 2007 vor Ort informiert. Der Planungsstab Kavala setzt dazu unter anderem das Infomobil der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern ein. Die Termine für die 19. Kalenderwoche sind nachfolgend tabellarisch aufgeführt:

Montag, den 07.05.07
10:00 Uhr-16:00 Uhr Laage, Rathaus, Am Markt

Dienstag, den 08.05.07
10:00 Uhr-18:00 Uhr Laage, Rathaus, Am Markt

Mittwoch, den 09.05.07 10:00 Uhr-16:00 Uhr Rostock, Universitätsplatz, Kröpeliner Straße

Donnerstag, den 10.05.07
10:00 Uhr-18:00 Uhr Schwaan, Pferdemarkt

Freitag, den 11.05.07 10:00 Uhr-16:00 Uhr Rostock, Universitätsplatz, Kröpeliner Straße

Samstag, den 12.05.07 10:00 Uhr-16:00 Uhr Güstrow, Rathaus, Marktplatz

[BAO Kavala]

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Attac lädt ein: Was wollen die Globalisierungskritiker?

Infoveranstaltungen zum G8-Gipfel und den geplanten Protesten
Was wollen die Globalisierungskritiker? Warum kommen sie Anfang Juni zu Zehntausenden an die Ostseeküste, um gegen den G8-Gipfel zu protestieren? Und was haben sie vor? Antworten auf diese und weitere Fragen rund um den G8-Gipfel liefert das globalisierungskritische Netzwerk Attac bei einer Informationstour in Rostock und Umgebung. Wenige Wochen vor dem Großereignis erläutern Vertreterinnen und Vertreter von Attac bei insgesamt neun Abendveranstaltungen ihre Kritik an der G8, stellen ihre Alternativen vor und stehen den Menschen vor Ort Rede und Antwort. "Die Besucher sind eingeladen, ihre Fragen und Bedenken rund um die G8-Proteste zu äußern oder auch einfach nur vorbeizuschauen, um zu sehen, was diese Gipfelkritiker eigentlich für Menschen sind", sagte Attac-Geschäftsführerin Sabine Leidig. "Und natürlich freuen wir uns über alle, die sich einmischen und mitwirken wollen." Die Referenten:

- Sabine Leidig, Geschäftsführerin Attac Deutschland
- Werner Rätz, Koordinierungskreis Attac Deutschland
- Chris Methmann, Koordinierungskreis Attac Deutschland
- Detlef von Larcher, Koordinierungskreis Attac Deutschland, SPD (ehem. MdB)
- Philipp Hersel, bundesweite Attac-AG "Internationales", Blue21
- Adolf Riekenberg, Koordinierungskreis Attac Deutschland, Camp-AG

Die Stationen der Infotour:

Kühlungsborn, 8. Mai, 20 Uhr
Hotel Morada Resort, Hafenstraße 2
Werner Rätz
Neubukow 8. Mai, 20 Uhr
Dr.-Gronau-Schule, Wollenweberstraße 9
Detlef v. Larcher , Philipp Hersel
Wismar 11. Mai, 20 Uhr
Tikozigalpa, Dr.-Leber-Straße. 38
Detlef v. Larcher
Kröpelin 14. Mai, 19.30 Uhr
Zum Raben, Bützower Straße 98
Chris Methmann
Reddelich 15. Mai, 20.00 Uhr
Partyhaus Hackendahl Kröpeliner Straße 26
Chris Methmann, Adolf Riekenberg
Rostock 21. Mai,19.30 Uhr
Charisma e.V. St.-Petersburger Straße 18 B
Sabine Leidig, Philipp Hersel,
Bad Doberan 22. Mai, 20 Uhr
Festsaal (Kreisverwaltung), August-Bebel-Str 3
Philipp Hersel, Sabine Leidig
Rostock 24. Mai, 20 Uhr
MAU, Warnowufer 56
Sabine Leidig, Chris Methmann
Rostock 30. Mai, 20 Uhr
Uni-Rostock, Ulmenstraße. 69
Chris Methmann (Termin unter Vorbehalt!)
Pressemitteilung
Attac Deutschland
Rostock / Frankfurt am Main, 3. Mai 2007

[www.attac.de]

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Grünes Licht für G8-Camp

Streit um Haftung geht weiter / Pächter will Fläche kündigen
Bützow (croe) • Bützows Bürgermeister Lothar Stroppe gab gestern nun doch grünes Licht für das geplante G8-Camp in Bützow. Streit gibt es aber nach wie vor, wer für eventuelle Schäden auf den städtischen Flächen aufkommt.
Noch vor einer Woche drohte das größte G8-Camp im Land zu platzen. Lothar Stroppe verweigerte eine Genehmigung (SVZ berichtete). Grund: Die Stadt hat das Land, auf dem das Camp stattfinden soll, an einen Landwirt verpachtet, der wiederum schloss einen Unterpachtvertrag mit Camp-Organisator André Harder vom Büro "VIP". Bützows Stadtvertreter stimmten der Unterverpachtung zu. Landwirt Poppe Gerken weigerte sich jedoch, eine vom Bürgermeister zusätzlich erarbeitete Vereinbarung zu unterzeichnen, wonach Gerken für Schäden durch das Camp auf der 20 Hektar großen Fläche haftet. "Das kann ich nicht", sagte Poppe Gerken gestern. Dafür sei er nicht versichert. "Es handelt sich schließlich um ein Weltereignis", so Gerken. Er sehe das Land in der Pflicht.
Aus dem Schweriner Innenministerium heißt es dazu: "Private Pachtverhältnisse berühren uns nicht. Wir haben der Stadt Bützow aber zugesichert, sie mit etwaigen Schäden durch das G8-Camp nicht alleine zu lassen", erklärte Ministeriumssprecher Gerald Holsten gestern. Bützows Bürgermeister Lothar Stroppe verlasse sich nicht auf mündliche Zusagen. Schriftlich habe man ihm dies nicht zusichern wollen. Für ihn sei aber inzwischen klar, dass Poppe Gerken als Pächter für Schäden haftet. "Das ist im BGB klar geregelt", sagt Lothar Stroppe, der deshalb gestern auch grünes Licht für das Camp gab.
Poppe Gerken denkt dagegen über eine außerordentliche Kündigung seines Pachtvertrages mit der Stadt nach. Er fühle sich allein gelassen. Einer außerordentlichen Kündigung mit einer eventuellen Übernahme des Unterpachtvertrages müssten allerdings Bützows Stadtvertreter zustimmen. Aus dem Unterpachtvertrag mit Camp-Organisator André Harder wird Gerken ansonsten kaum herauskommen. Harder habe bereits mehrere tausend Anmeldungen und Ausgaben für das vom 1. bis 10. Juni geplante Camp.

[http://www.svz.de/newsmv/lr/bue/04.05.07/23-17009449/23-17009449.html]

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Österreichisches Bündnis ruft zu Protesten auf.

"Keine Macht für G8!" Unter diesem Motto ruft in Österreich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis* zu Protesten gegen den Gipfel der acht mächtigsten Industrienationen (G8) von 6. - 8. Juni in Heiligendamm, Deutschland auf.
Die mächtigsten acht Industrieländer (G8) treiben eine Globalisierung voran, die nur einer Elite von Reichen nützt. Sie treffen ohne jegliche demokratische Legitimation Entscheidungen, die Milliarden von Menschen betreffen. Sie stehen für neoliberale Dominanz in der Weltwirtschaft und fördern die strukturelle Ungleichheit zwischen Nord und Süd.
Die G8 sichern dem Westen - auch mit militärischen Mitteln - den Zugang zu Ressourcen und Märkten und tragen maßgeblich zur systematischen Zerstörung der Umwelt bei. Die G8 machen eine Politik im Interesse der Konzerne, die weltweit die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen verschlechtert. So wachsen auch in Europa trotz zunehmenden gesellschaftlichen Reichtums Armut, Arbeitslosigkeit und die Zahl der Menschen, die trotz Erwerbstätigkeit keinen existenzsichernden Lebensunterhalt verdienen.
Sonderzug zu Großdemonstration
Vom 2. - 8. Juni findet in Rostock, 22km von Heiligendamm entfernt, eine internationale G8-Protestwoche statt. Höhepunkt ist die Großdemonstration am 2. Juni, zu der österreichische TeilnehmerInnen mit einem Sonderzug anreisen werden. Es werden die größten internationalen Proteste der letzten Jahre erwartet.
Alternativgipfel mit Kulturprogramm
Weiters findet in Rostock vom 5. - 7. Juni ein Alternativgipfel sowie ein umfangreiches Kulturprogramm (u.a. Konzert mit Herbert Grönemeyer) statt.
Den Aufruftext sowie weitere Informationen zum Thema G8 und zum Sonderzug gibt es unter www.attac.at/g8
* Bisherige UnterzeichnerInnen: AGEZ, Attac, Enchada, GPA-Jugend, Greenpeace, Katholische Aktion Österreich, ÖBV-Via Campesina Austria, Österreichische Hochschülerschaft, Verein Südwind Entwicklungspolitik, VIDA.

[http://www.eisenbahner.at/servlet/ContentServer?pagename=S03/Page/Index&n=S03_0.a&cid=1178197967566]