2007-05-02

2.5.2007 Heiligendamm

-----------------------------------------------------------------------
gr8 chaos piratInnen entern sozialdemokratische kundgebung

1. Mai 2007

Heute beteiligte sich die Gr8chaoskaravaan, Fahrradkarawane gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm, an einer Aktion während des jährlichen Aufmarschs und Kundgebung der sozialdemokratischen "Sozialistischen Partei" in Gent. Die Aktion sollte die Demonstrierenden an die revolutionären Ursprünge des 1. Mai erinnern.

Drei Karawane-PiratInnen stürmten die Bühne der sozialistischen Partei, und nutzten die Aufmerksamkeit um eine leidenschaftliche anarchistische Rede an die hunderten Zuschauer unter ihnen zu richten. Mit der Unterstützung von über 50 anarchistischen DemonstrantInnen vor der Bühne, die sich mit schwarzen Fahnen und Transparenten versammelt hatten, sprachen die PiratInnen von den Ursprüngen des 1. Mais und der Notwendigkeit, mit den aktuellen Kämpfen lokal und global solidarisch zu sein.

Zu Beginn des Tages hatten Mitglieder der Karawane und FreundInnen während der jährlichen Parade der Sozialistischen Partei einen schwarzen Block gebildet. Um ihre Anwesenheit bekannt zu machen, trommelten die Mitglieder des Blocks, warfen laute Feuerwerkskörper und schwangen schwarze Fahnen. Nami, ein Mitglied der Karawane, berichtete, wie die Aktion aufgenommen wurde: "Die Reaktion der Zuschauer war einigermaßen überraschend ... Einige der älteren unter ihnen haben uns tatsächlich angefeuert." Mitglieder von Gents anarchistischem Zentrum demonstrierten heute ebenfalls neben dem schwarzen Block indem sie rückwärts liefen, um die rückwärtsgewandte Ideologie der sozialistischen Partei zu illustrieren.

Als sie das Zentrum der Festlichkeiten erreichten, gingen die anarchistischen DemonstrantInnen und Karawanemitglieder zur Bühne, wo sie "Viva Anarchy!" riefend und die PiratInnenrede bejubelten.

Die Gr8chaoskaravaan ist eine von bisher sechs Fahrradkarawanen gegen den bevorstehenden G8-Gipfel, die mit Aktionen und Veranstaltungen entlang der Strecken auf die Gipfelproteste und lokale wie globale Kämpfe aufmerksam machen wollen. Mit der Gr8chaoskaravaan startete nun die dritte Karawane; der ShakeG8-bikeride radelt seit dem 1. April durch Ungarn und die Tschechische Republik und befindet sich derzeit in Polen, die skanidnavische Karawane hat Stockholm am 25. April verlassen. Drei weitere Karawanen werden sich Ende Mai aus Berlin, Dresden und Kassel auf den Weg machen.

Seit dem 23. April waren Mitglieder der Gr8chaoskaravaan in Gent zusammengekommen um letzte Vorbereitungen zu treffen und sich kennenzulernen. Eine erste Aktion mit lokalen AktivistInnen hatte am 27. April in Form einer Critical Mass Fahrraddemonstration durch Gent stattgefunden. Die Karawane wird morgen früh Richtung Antwerpen aufbrechen, von wo aus sie durch die Niederlande über Breda, Utrecht und Nijmwegen weiterfahren und die Grenze nach Deutschland am 8. Mai zu überqueren.

Fotos der Aktion unter http://de.indymedia.org/2007/05/174592.shtml

Weitere Informationen über die Fahrradkarawanen gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm: http://www.g8-bikerides.net
Interactive Karte der Fahrradkarawanen: http://www.gr8chaoskaravaan07.net/map.html

-----------------------------------------------------------------------
"Sie wollen eine Entsolidarisierung, eine Schere im Kopf"
Razzien gegen linke Infrastruktur in München

Insgesamt mindestens elf Geschäftsräume und Privatwohnungen wurden in München am 17. Januar 2007 von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht. Die Rote Hilfe Zeitung sprach mit Annette Müller und Münir Derventli vom betroffenen Druckerei-Kollektiv "Druckwerk" über die Hintergründe der Aktion.

RHZ: Wie wurde die Durchsuchung begründet? Was wird euch vorgeworfen?
Es ging um angeblich strafbare Inhalte der Broschüre "In Bewegung bleiben", um das Flugblatt "Siko und G8 angreifen" und einen Beitrag auf dem Internet-Portal "Indynews". Hintergrund ist der schon beinahe traditionelle Stress im Vorfeld der Sicherheitskonferenz, die jeden Februar hier in München stattfindet und bei der sich 2007 vom 9. bis 11. Februar Nato- und Kriegsherren sowie Rüstungslobbyisten getroffen haben. Jedes Jahr organisieren zahlreiche Menschen in München die Gegenwehr. Insofern kam die Aktion für uns nicht überraschend.

Neu war aber doch das Ausmaß. Wie lief es denn ab und was wurde alles beschlagnahmt?

Ja, es hat heuer eine neue Qualität erreicht. Betroffen waren insgesamt elf Geschäftsräume und Wohnungen, unser Druckwerk wurde acht Stunden lang von einem Staatsanwalt, acht bis zehn Zivilbeamten und insgesamt bis zu 40 Polizisten als Verstärkung durchsucht. Insgesamt wurden neun Personen aus verschiedenen Zusammenhängen ED-behandelt. Besonders krass war für uns, dass alle drei Geschäftsführer des Druckwerks zugleich mitgenommen wurden und die Polizisten unseren ganzen Betrieb ohne Zeugen durchwühlt haben. Ein Anwalt wurde abgewiesen. Außerdem wurde im Nachhinein behauptet, wir hätten selbst auf einen Zeugen verzichtet. Das ist reine Erfindung. Hier hat sich wieder mal gezeigt, wie vorsichtig man sein muss und dass man auf gar keine Fall bei der Polizei etwas unterschreiben darf! Mitgenommen haben sie bei der Aktion insgesamt elf Computer, Druckvorlagen, Ordner, Buchhaltung und zahlreiche Unterlagen. Überall wurde das inkriminierte Flugblatt eingesammelt und aus der Broschüre die kritische Seite 22 herausgerissen.

Warum das? Was genau ist der Vorwurf gegen die linken Materialien?

Es heißt, sie würden "eine Mobilmachung" der linken Szene betreiben, eine merkwürdig militärische Ausdrucksweise. Und vor allem behauptet die Staatsanwaltschaft: "Ziel ist es, eine Vielzahl von Personen dazu zu bewegen, dass der Flughafen Rostock Lage am 5. Juni 2007 gestürmt wird. An diesem Tag sollen die Regierungschefs der Teilnehmerstaaten des G8-Gipfels mit dem Flugzeug dort ankommen. Durch die Erstürmung des Flughafens soll die Ankunft zumindest verzögert werden. Das Eindringen auf das Flughafengelände stellt einen Hausfriedensbruch dar. Dadurch, dass sich Personen auf die- Landebahnen begeben, wären die ankommenden Flugzeuge gehindert, zu landen. Dadurch wäre der Tatbestand der Nötigung erfüllt". Die Staatsanwaltschaft betätigt sich hellseherisch und sieht hier Dinge voraus, die überhaupt nicht in den Texten stehen. Thema war immer eine Flughafen-Blockade, nie aber eine "Erstürmung" von Gebäuden oder gar Landebahnen. Stürmen und blockieren sind doch grundverschiedene Dinge.

Ihr seid nicht presserechtlich verantwortlich für diese Texte, fungiert weder als Autoren noch Organisatoren. Was wird euch konkret vorgeworfen?

Es geht um "öffentliches Auffordern zu Straftaten" nach § 111 StGB. Durch Drucken, in unserem Fall, Verbreiten und Auslegen im Fall der Buchhandlung "Basis", des Kulturladens Westend und des Cafe Marat sollen wir nun angeblich zur Erstürmung des Flughafens auffordern. Auch ein Transportunternehmen und ein Buchbinder haben polizeilichen Besuch bekommen, obwohl sie die Materialien gar nicht in den Händen hatten.

Betroffen sind also hier Menschen aus linken Infrastrukturen, keine Anmelder oder direkten Teilnehmer an Aktionen. Wie bewertet ihr dieses Vorgehen politisch?

Kurz vor den anstehenden Protesten gegen die "Sicherheitskonferenz" wurde mal wieder die Keule ausgepackt und ein Anlass gesucht, Linke zu nerven und zu verfolgen: Dabei ist es diesmal ganz klar ein Angriff auf unsere Infrastrukturen, weil nicht nur die "direkte Szene", sondern auch diverse Lieferanten betroffen waren. Wir sehen es als Versuch, Menschen zu kriminalisieren, die für Linke arbeiten oder überhaupt irgendwie mit uns zu tun haben. Durch Repression sollen sie zur Zensur-Behörde gemacht werden und sich schon im Vorhinein immer fragen: Darf ich das drucken, auslegen oder verkaufen? Könnte das strafbar sein? Soll ich diese Linken überhaupt in meinen Laden" lassen? Sie wollen also eine Entsolidarisierung, eine Schere im Kopf. Dagegen müssen wir uns alle gemeinsam wehren.

Interessant ist, dass der Durchsuchungsbeschluss, mit dem ihr konfrontiert wart, gar nicht auf das Druckwerk ausgestellt war, sondern auf das Netzwerk München e.V. Das ist doch eine ganz andere Organisation?

Allerdings! Im Netzwerk sind selbstverwaltete Betriebe aus München zusammengeschlossen, um sich gegenseitig zu unterstützen und zu kooperieren. Das Druckwerk ist Mitglied, mehr nicht. Und natürlich haben nicht alle diese Betriebe etwas mit den Siko- und G8-Materialien zu tun. Als wir darauf hinwiesen, sagte der Staatsanwalt nur: "Ist mir doch egal, was Sie für Konstrukte haben. Wir gehen bei Ihnen sowieso rein". Presse rechtlich interessant fanden wir auch, dass eine Anzeige des Netzwerks in der Broschüre "In Bewegung bleiben" als Beweis für die inhaltliche Verantwortung gewertet wurde. Hier wurde eine klar gekennzeichnete Anzeige sozusagen zum Impressum gemacht. Auch dieses Vorgehen weist auf eine neue Qualität der Repression hin.

Wie sieht euer weiteres Vorgehen aus?
Wir halten die Maßnahmen für rechtswidrig, ebenso wie die Begründung haltlos ist, und haben Beschwerde eingelegt.

[Rote Hilfe 1.2007]

-----------------------------------------------------------------------
WIDERSTAND IST FRUCHTBAR

Aktionstag Globale Landwirtschaft am 3. Juni in Rostock

Jedes Jahr sterben weltweit 30 Millionen Menschen an den Folgen von Hunger und Unterernährung. Unterschiedliche Prozesse wie erzwungene Marktöffnungen, Preisdiktate durch Supermarktketten oder die Subventionierung der Lebensmittelproduktion für den Export zerstören systematisch die Existenzgrundlagen unzähliger Kleinbauern und -bäuerinnen insbesondere in den ärmeren Ländern. Monokulturen und Massentierhaltung haben katastrophale Auswirkungen auf natürliche Ressourcen wie Böden, Wasser oder biologische Vielfalt. Und auch die Qualität von Nahrungsmitteln wird hierdurch stark in Mitleidenschaft gezogen. Global agierende Konzerne des Nordens wie Monsanto oder Bayer eignen sich genetische Ressourcen des Südens mit Hilfe so genannter "geistiger Eigentumsrechte" an und versuchen so, die Kontrolle über die Produktion von Nahrungsmitteln zu gewinnen. Aber auch in den industrialisierten Ländern herrschen ruinöser Preisdruck und massive Konzentrationsprozesse in der Landwirtschaft.

Entgegen der Rhetorik der Hunger- und Armutsbekämpfung, die jeden G8-Gipfel begleitet, verfolgen die reichsten Industrieländer eine zerstörerische, neoliberal zugespitzte Agrar- und Fischereipolitik, die zu mehr Vertreibung, Hunger und rasant wachsender Ungleichheit führt. Hiervon profitieren weltweit vor allem transnationale Konzerne und Großagrarier. Dagegen organisieren sich rund um den Globus Kleinbauern und -bäuerinnen, LandarbeiterInnen und Landlose, um ihre Interessen gegen Großgrundbesitzer, Großkonzerne, Regierungen und internationale Institutionen durchzusetzen. Sie besetzen Land, kämpfen gegen die Privatisierung von Wasser, brennen Genfelder ab, gründen Kooperativen sowie Erhaltungsprojekte für ihr traditionelles Saatgut. Sie kämpfen für Ernährungssouveränität, d.h. für das Recht, ihre Landwirtschaft und ihre Ernährung selbst zu bestimmen. In Solidarität mit diesem weltweiten Widerstand und weil Nahrungsmittel und Landwirtschaft Lebensgrundlage für alle sind, tragen wir den Protest zum G8-Gipfel nach Heiligendamm.

Der Aktionstag am 3. Juni lädt mit vielfältigen Aktionsformen möglichst viele Menschen zum Mitmachen ein. Er beginnt mit einer Demonstration mit Traktoren und Großpuppen durch die Rostocker Innenstadt und endet mit einer Veranstaltung beim Agro-Bio-Technikum mit den Gen-Versuchsfeldern in Groß Lüsewitz 15 km östlich von Rostock. Dazwischen findet für Aktive und Mobile eine Rallye über verschiedene Info- und Aktionspunkte statt. Mit dabei sind VertreterInnen von Kleinbauernverbänden, Landarbeiterorganisationen und genkritischen Netzwerken aus Nord und Süd (Via Campesina, Conféderation Paysanne und andere).

Demonstration von der Uni Rostock zum Neuen Markt

10.00 Uhr Vorprogramm (Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät der Uni Rostock)
10.30 Uhr Auftakt (Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät der Uni Rostock)
11.30 Uhr Demo-Beginn
12.30 Uhr Abschlusskundgebung (Neuer Markt)

Rallye von Rostock nach Groß Lüsewitz

13.30 Uhr Start der Rallye am Ort der Abschlusskundgebung vorbei an verschiednen Stationen mit Infos und kreativen Aktionen zum Zusammenhang von G8 und Globaler Landwirtschaft: Getreidesilos im Rostocker Hafen,
Erdbeerplantage mit prekären Beschäftigungsverhältnissen, Großmastanlage, Fastfood-Restaurant, Tierversuchsinstitut, Lebensmitteldiscounter,. Der eigenen Fantasie bei den Aktionen sind dabei ebenso wenig Grenzen gesetzt wie der Bewegungsenergie bei der Teilnahme an der Rallye: zu Fuß, mit Skatern, Fahrrädern, Traktoren, Autos, Bussen. Es fährt allerdings auch stündlich ein Regionalzug nach Groß Lüsewitz.

Kundgebung und Dorffest in Groß Lüsewitz

ab 13.00 Uhr Bunter Protest gegen das hier ansässige Agro-Bio-Technikum und dessen umstrittene Genforschung und Freilandversuche. Kundgebung, Bühnenprogramm, Info-, Aktions- und Essstände, Straßentheater, Spiele, Musik u.v.m.

Infos und Kontakt: Aktionsnetzwerk

-----------------------------------------------------------------------
summit -- non-aligned Initiatives in education culture
24.-28. Mai 2007
Zwei Wochen vor dem G-8 Treffen versammeln sich Projekte, Initiativen und Protagonisten aus Kunst, Kultur und politischem Aktivismus an Pfingsten in Berlin zu einem außergewöhnlichen Event: summit wird einige grundlegende Annahmen der aktuellen Debatte um Bildung, Wissensproduktion und Informationsgesellschaft in Frage stellen und versuchen, sie neu zu formulieren.

Der summit ist ein Forum für "non-aligend" und unabhängige Initiativen. Ziel ist, einen Prozess anzustoßen, in dem Bildungsbegriffs entwickelt wird, der inhaltlich neoliberalen Konzepten wie "Lifelong learning" etwas entgegensetzen kann. Alle interessierten Gruppen, Organisationen, Initiativen und Personen sind aufgerufen, sich aus praktischer, konzeptueller oder theoretischer Sicht daran zu beteiligen.
Jenseits der weit verbreiteten Klage über einen angeblichen Bildungsnotstand existiert eine Vielzahl an Strategien und Taktiken der Selbstorganisierung von Bildung und Wissensproduktion: Von freien Akademien über Ausstellungen als Bildungsprojekte bis hin zu Ad-hoc Initiativen innerhalb der unterschiedlichsten sozialen, politischen und kulturellen Kontexte. Unabhängig davon haben sich zahlreiche, immer unkonventionellere Ansätze innerhalb oder an den Rändern bestehender Institute und Institutionen entwickelt, die die gängigen Ausbildungsmuster und Routinen gegen den Strich bürsten und bildungspolitische Zielvorgaben systematisch ausweiten anstatt diese bloß zu verteidigen.
Der summit bringt aus den verschiedensten Genres Ansätze zusammen, die sich sowohl der Tendenz zur Bürokratisierung wie zur Privatisierung von Bildung und Wissen zu entziehen versuchen. Die viertägige Veranstaltung operiert bislang auf vier thematischen Feldern: "Knowledge and Migrancy", "Self-authorization, -organization, -valorization", "Creative Practices" und "Education unrealized and ongoing". Es besteht die Möglichkeit weitere inhaltliche Schwerpunkte in unterschiedlichster Art und Weise zu ergänzen.
Die viertägige Veranstaltung besteht aus einem Abendprogramm mit Vorträgen, kuratierten Dialogen und Performances, Workshops sowie Workinggroups. Eventsprache des summit ist Englisch.

Wer Ideen hat, weitere Informationen braucht oder sich beteiligen will, hat am 03. Mai 2007, 20.00 Uhr die Möglichkeit zum Vorbereitungstreffen in die Räumlichkeiten des unitednationsplaza nach Berlin zu kommen. Die OrganisatorInnen werden dort Konzept, Ziel und Stand der Dinge des summit vorstellen.
Kontakt:
http://summit.kein.org/
office at summit.kein.org
Termine:
Vorbereitungstreffen 03.Mai 2007, 20.00 Uhr
unitednationsplaza
Platz der Vereinten Nationen 14a
10249 Berlin
http://www.unitednationsplaza.org/

summit - non-aligned initiatives in education culture
24.- 28. Mai 2007
Hebbel am Ufer (HAU 1, HAU 3)
Wirtshaus am Ufer (WAU)
unitednationsplaza
bootlab e.v.
http://summit.kein.org/

-----------------------------------------------------------------------
Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer von McPlanet.com 2007!

Nur noch drei Tage bis zum Kongress: McPlanet.com 2007 bricht alle Besucherrekorde - inzwischen haben sich bereits über 1400 TeilnehmerInnen angemeldet!
Ein Grund, um rechtzeitig noch ein paar Informationen herumzuschicken, die euch einen möglichst angenehmen Ablauf des Kongresses unterstützen sollen.

Am Freitagabend öffnet die Anmeldung ab 17:00. Die Anmeldung wird nach den Anfangsbuchstabe des Nachnamens sortiert sein. Einfach auf die Schilder (A-K, L-M etc. ) achten. Vor allem ab 19:00 Uhr rechnen wir mit einem Riesenansturm an den Anmeldeschaltern, da davon auszugehen ist, dass noch viele TeilnehmerInnen spontan zum Kongress kommen werden. Wir möchten daher alle, denen es möglich ist, bitten, bereits etwas früher zu kommen.

Bereits ab 18:00 Uhr wird es am Freitag in der TU warmes leckeres, biologisches-veganes Abendessen zum Preis von nur 3€ geben. Essensmarken hierzu gibt es an dem Infostand vor dem Audimax.
Um 20:00 Uhr beginnt die Auftaktveranstaltung von McPlanet.com 2007 mit Molly O'Meara Sheehan, Michel Takam, Meena Raman und Carlo Jaeger.

Das Programm am Samstag und Sonntag ist ebenfalls ungeheuer vielfältig und spannend geworden: Seit gestern ist das komplette Programmheft endlich fertig und online zum Schmökern unter http://www.mcplanet.com/pages/programm.php zu finden. Alle TeilnehmerInnen erhalten bei der Anmeldung ein frisch gedrucktes Programmheft.

Anreise: Für die Anreise empfehlen wir das günstige McPlanet.com Ticket mit dem man aus ganz Deutschland und halb Europa ab 34€ hin und zurück mit der Bahn zu dem Kongress fahren kann, weitere Infos und Buchungsadresse unter: http://www.mcplanet.com/media/BN-Reiseangebot_neu.pdf

Schlafplätze: Die Sammelunterkunft ist bereits voll, wir bitten alle, die an günstigen Schlafplätzen interessiert sind, sich in der Bettenbörse einzutragen oder den Zeltplatz mitten in der Stadt zu nutzen. Mehr Infos gibt es unter:
http://www.mcplanet.com/pages/allgemeine-infos/schlafen.php
McPlanet.com 2007 ist ein gemeinsamer Kongress: Dringend benötigen wir weitere helfende Hände während des Kongresses (helfen@mcplanet.com) und bedanken uns bei allen, die bisher schon so engagiert Werbung gemacht haben und sich zum helfen bereit erklärt haben!

Eine Bitte zum Schluss:
Wir haben zwar gewusst, dass McPlanet.com ein beliebter Kongress ist, aber die gegenwärtigen Anmeldezahlen übertreffen alle unsere Erwartungen. Es kann daher an einigen Stellen auch mal länger dauern und wir bitten in solchen Fällen schon jetzt um euer/ Ihres Verständnis.
Vielen Dank!

Wir freuen uns jetzt schon, Sie/Euch auf McPlanet.com 2007 begrüßen zu dürfen!
Das McPlanet.com 2007 Team

-----------------------------------------------------------------------
Erste Vernissage von "Mail-Art am Zaun"

Am Sonntag, dem 29.04.07, wurde im Mindener BÜZ die Ausstellung "MailArt am Zaun - Für weltweite soziale Gerechtigkeit" eröffnet. Dafür hat die Attac-Gruppe Minden in den vergangenen zwei Monaten aus 20 Ländern der ganzen Welt Kunstwerke zugeschickt bekommen. Insgesamt sind 100 Arbeiten mit großartigen Ideen zusammen gekommen. 25 davon wurden in das Format DIN A0 groß kopiert und mit passendem Rahmenprogramm einem begeisterten Publikum präsentiert. Sie sind noch bis zum 5. Mai zu bestaunen. Anschließend sollen die Werke am 1. Juni von 13-16 Uhr am Sicherheitszaun (Passierstelle Rennbahn in Bad Doberan) befestigt werden - damit dieses "martialische Bauwerk", das die Gipfelteilnehmer abschirmen soll, "ein bisschen menschlicher aussieht", so Bernd Mehrhoff von Attac Minden. Wir freuen uns über jedeN AusstellungsbesucherIn!

[attac-Newsletter #3 vom 2.05.07]

-----------------------------------------------------------------------
Unterkommen bei Heiligendamm

Die Infrastruktur in Rostock und Landkreis Bad Doberan ist per se nicht dafür angelegt, 100.000 Demonstrierende, JournalistInnen, PolizistInnen etc. unterzubringen. Wir hätten für die G8 ja einen ganz anderen Platz im Hinterkopf ...
Aber: *Es wird genügend Unterkünfte und Schlafplätze geben!* Auf unserer Internetseite zur Unterbringung findet sich ein Überblick über diverse Schlaf- und Unterkunftsmöglichkeiten. An vorderster Stelle stehen natürlich die Aktions-Camps, auf denen frei und selbstorganisiert gezeltet werden kann. Am Wochenende der Großdemo werden aber auch Turnhallen zur Übernachtung geöffnet. Weitere Vorschläge siehe www.attac.de/heiligendamm07/pages/gipfelproteste-2007/unterbringung.php

[attac-Newsletter #3 vom 2.05.07]