2007-04-30

29.4.2007 Heiligendamm

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Einladung zum 10. Treffen des G 8-Koordinierungskreises am 02.05.07 von 11:00 bis 17:00 im Pavillon am Raschplatz, Lister Meile 4, Hannover

Liebe Freundinnen und Freunde,

zur Erinnerung an unser nächstes Treffen schicke ich Euch die Einladung mit einem (aus Zeitmangel nur rudimentär abgesprochenen) Tagesordnungsvorschlag. Änderungen und Erweiterungen sind selbstverständlich immer möglich!

Bis nächste Woche in Hannover!

Schöne Grüße, Mona Bricke
Tagesordnungsvorschlag

Begrüßung, TO, nächster Termin (10 Min.)
Rückschau Rostock III (10 Min.)
Überblick Module (60 Min.)
Gemeinsame Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (60 Min.)

MITTAG (60 Min.)

Projekt gemeinsame Publikation (40 Min.)
Gemeinsame Finanzierung von Modulen/Aktionen (40 Min.)

PAUSE (10 Min.)

Nachbereitung des Gipfels (40 Min.)
Sonstiges (20 Min.)

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Größtes G8-Camp droht zu platzen

Bützows Bürgermeister blockiert die Flächen
Das größte und bisher einzig genehmigte Camp für die Kritiker des G8-Gipfels im Land steht auf der Kippe. Ob bis zu 15 000 Menschen im Juni im Gewerbegebiet von Bützow übernachten können, ist offen. Bützows Bürgermeister verweigert eine Genehmigung. "Mehrere tausend" Anmeldungen habe das vom 1. bis 10. Juni in Bützow geplante Camp, darunter 500 über den DGB, sagt Organisator André Harder. Er schlug gestern Alarm: Er werde am 30. April "die Reißleine ziehen müssen", weil der Bützower Bürgermeister das Camp blockiere. Auslöser für Harders Aufschrei ist ein Schreiben von Bürgermeister Lothar Stroppe. Der teilte ihm gestern per E-Mail mit, er werde einer Unterverpachtung von Flächen der Stadt nicht zustimmen, solange nicht klar ist, wer für Schäden aufkommt. Die strittigen Flächen - 20 Hektar Land - hat ein Landwirt von der Stadt gepachtet, für die Unterverpachtung die Zustimmung eingeholt. Dazu fassten die Stadtvertreter Ende 2006 einen Beschluss. Der Bürgermeister ließ jedoch eine Zusatzvereinbarung erarbeiten: Der Landwirt solle zusichern, dass er für etwaige Schäden auf den Flächen haftet. "Mögliche Folgekosten dürfen nicht bei der Stadt bleiben", so Stroppe. Harder hält dagegen: Dies sei im Vertrag geregelt. Ein Stadtvertreter war gestern über "den Alleingang des Bürgermeisters" empört. André Harder verweist auf den Stadtvertreter-Beschluss, seinen Vertrag mit dem Landwirt und eine ordnungsrechtliche Genehmigung der Stadt. Für ihn sei der Vorgang "Schikane"; er unterstellt dem Bürgermeister, das Camp zu torpedieren, weil dieser es politisch nicht verhindern konnte. Stroppe war aus "Sicherheitsgründen" für die 8000-Einwohner-Stadt von Beginn gegen das Camp. Das Büro "VIP" erwägt juristische Schritte. Der Bürgermeister sagt: Sein Vertragspartner sei nur der Landwirt. Auch die Familie um Landwirt Poppe Gerken will klar geregelt haben, wer Schäden beseitigt. Bis 3. Mai soll sie die Vereinbarung mit der Stadt unterzeichnen. Misstrauen überall: Die Camp-Organisatoren haben erst die Häfte der vereinbarten Pacht gezahlt. Auch von seiner Zusage, nur Tickets über zehn Tage - um mögliche Spontanrandalierer zu vermeiden - weicht Harder ab. Ihn dränge die Zeit: Aufträge über "einen sechsstelligen Betrag" seien zu stornieren, der kommende Montag dafür der letzte Tag.
[http://www.svz.de/newsmv/MVVermischtes/28.04.07/23-16947734/23-16947734.html]

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"Der Bundestag ist gescheitert"

*Systemkritische Aktion im und um den Bundestag*

Aktivisten sprangen heute in den Plenarsaal und hängten über dem Schriftzug dem deutschen Volke ein Banner mit der Aufschrift: "Der deutschen Wirtschaft". Damit symbolisierten sie die Wirtschaftshörigkeit dieser scheindemokratischen Institution und zetzten ein Zeichen für eine freie und solidarische Gesellschaft.

Presseerklärung vom 27.April 2007

"Der Bundestag ist gescheitert"
Systemkritische Aktion im Plenarsaal

Berlin, 27.April: Im Bundestag setzen junge Menschen in diesem Moment ein Zeichen. Die Betitelung der Aktivisten als "Humankapital", das Verstreuen von Geld und das Entrollen von Bannern mit Sprüchen wie "Die Wünsche der Wirtschaft sind unantastbar" sollen verdeutlichen, dass der Bundestag lediglich das Ausführungsorgan der großen Unternehmen ist und daher keine freiheitliche, demokratische Institution darstellt. Dieses Bild wird dadurch verstärkt, dass auf dem Dach des Reichstags der Schriftzug "Dem deutschen Volke" durch das Banner "Der deutschen Wirtschaft" ersetzt wird. Ziel dieser Aktion ist es, einen Diskurs anzustoßen, der die Scheindemokratie kritisch hinterfragt und mit Vehemenz gesellschaftspolitische Veränderungen durchsetzt.

Wir üben harte und tief greifende Kritik am bestehenden politischen System. Entscheidenden Problemen, wie z.B. Armut, Klimawandel und Perspektivlosigkeit, begegnet diese Demokratie mit staunender Unfähigkeit. Der eingeschlagene Weg der kleinen Reformen bewirkt, wenn überhaupt, negative Entwicklungen. Die Entmündigung aller durch ihre so genannten Vertreter muss zugunsten einer politischen Einflussnahme der gesamten Bevölkerung abgeschafft werden. Statt der Entwicklung politischer Visionen zur Verbesserung der allgemeinen menschlichen Lebensumstände beherrscht ein unkritischer Wirtschaftsglaube das politische Handeln. Das heutige politische System hat das nationale Wirtschaftwachstum zum einzigen Maßstab politischen Erfolgs erkoren. Konsum gilt als Ausdruck individueller Selbstverwirklichung.

Es handelt sich hierbei um ein System, das, in seiner einzig logischen Konsequenz, die Umwelt zerstören, soziale Ungleichheit verschärfen und das menschliche Leben normieren muss. Eine kostenlose Grundversorgung, sprich Lebensmittel, Trinkwasser, Wohnraum, Bildung, Gesundheit und Kultur, ist notwendig, um den Menschen ein freies und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Einzelne ausbeuterische, rein auf Verwertbarkeits-denken orientierte Unternehmen erlangen eine so weit reichende Macht im politischen und öffentlichen Raum, dass für eine gerechte und emanzipierte Gesellschaft eine Zerteilung und Vergesellschaftung der Konzerne Voraussetzung ist. Die immer stärkere Einflussnahme der Wirtschaft auf Bildungseinrichtungen, sowie die Orientierung vorgefertigter Lehrinhalte an ihrer wirtschaftlichen Nutzbarkeit sind maßgeblich verantwortlich für eine geistige Verkümmerung und Normierung der Gesellschaft. Konkurrenz und Leistungsdruck statt Entwicklung der individuellen Persönlichkeit und freien Meinungsbildung bestimmen den Ausbildungsalltag.

Wir verlangen die notwendigen Freiräume, um Utopien entwerfen und leben zu können. Wir treten für eine menschliche, ökologische und soziale Wirtschaft und eine solidarische, freie Gesellschaft ein. Wir rufen zu einem öffentlichen Diskurs und zu einer neuen, freien Bewegung auf. Mit dieser Aktion setzen wir ein Zeichen gegen das derzeitige System und wenden uns an alle, die mit dem Bestehenden unzufrieden sind und die Hoffnung auf eine bessere Zukunft nicht aufgegeben haben.

Weitere Informationen unter: http://geldoderleben.blogsport.de/

Links: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,479931,00.html

[http://de.indymedia.org/2007/04/174062.shtml]

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G8 Gipfel: 3. Protest- Fahrradkarawane startet heute in Gent/Belgien

Presseerklärung des Fahrradkarawanen Infobüros in Rostock

Unter dem Motto "wheels for change- ensure capitalism becomes history" startete heute mit der Westkarawane die dritte von 5 Fahhradkarawanen gegen den G8 Gipfel in Heiluigendanmm ihre Aktionen mit einer critical mass [http://en.wikipedia.org/wiki/Critical_Mass] durch die Innenstadt von Gent/Belgien

Es wird anfangs mit etwa 20 Leuten gerechnet "Wir erwarten unterwegs rasanten Zulauf und alle, die unsere Ideen teilen, sind willkommen" so Sida Singer vom Vorbereitungsteam "Zusammen wollen wir ein Zeichen gegen den globalen Kapitalismus, Rassismus, Ausbeutung und Umweltzerstoerung setzen. Wir wollen die Leute aufruetteln und zum Traumen ueber eine lebenswerte Zukunft fuer alle Menschen dieser Welt bringen!" Stolz zeigt sie ihr Banner mit der Aufschrift "Zukunftswerkstatt". Es geht nicht nur darum, mit bunten Aktionen Aufsehen zu erregen, sondern auch darum, die Menschen direkt zu erreichen und "auf der Strasse" mit ihnen zu diskutieren.

Waehrend ihrer sportlichen Tour von ueber 1300 Kilometern werden die AktivistInnen aus fuenf Laendern an Fahrrad-Demonstrationen "critical Mass" und unterschiedlichen politischen Aktionen teilnehmen. Auf dem Weg durch Staedte wie Antwerpen, Njimegen, Gronau/Ahaus, Muenster, Hamburg and Gorleben werden kritisch die Themen der grossen Acht wie Migration und die festung Europa, Energiepolitik, Gentechnik und Sicherheit aufgegriffen. Die Veranstaltungen und Aktionen werden von UnterstuetzerInnen an den jeweiligen Stationen der Reise vorbereitet. Dort wird auch fuer Schlafplaetze und fuer das leibliche Wohl der engagierten RadlerInnen gesorgt.

"Wir wollen die Zeit fuer einen Austausch untereinander nutzen und Netzwerke zwischen den verschiedenen lokalen Gruppen und Initiativen aufbauen." erklaert Paula Farin. Sie betrachten die Karavane als einen Ort fuer Experimente, an dem sie ihre Ideen und Ideale ausprobieren koennen. Ziel ist es, einen nicht hierarchischen und gleichberechtigten Umgang miteinander zu pflegen, voneinander zu lernen und selbstorganisiert zu handeln. Unabhaengig von Geld, Fahrrad, koerperlicher Kondition oder Papieren will die Karavane es allen Menschen ermoeglichen, sich zu beteiligen.

Lokaler Kontakt
karavaan07@yahoo.co.uk

Fahrrad-Karawanen-Info-Büro Rostock, Knut Rassmussenstr. 8, 18106 Rostock, Tel: 0049-179-6268785

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Geldof to guest-edit German newspaper

Campaigning rocker Bob Geldof is to overtake the editor-in-chief's job at German newspaper Bild - for one day.
The musician and Live 8 organiser, who is an avid campaigner against poverty in Africa, will create a special G8 summit issue of the tabloid at the end of May.

Geldof and the publication hope the project to raise awareness of the problems in the developing world ahead of the G8 summit at Heiligendamm, Germany, in June.

[http://www.examiner.ie/breaking/story.asp?j=115298964&p=yy5z99338&n=115299435&=]

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G8-Demonstration

Prügelvorwürfe gegen Polizei
Die Berliner Polizei hat Berichte zurückgewiesen, wonach Beamte bei einer Demonstration am Freitag im Bezirk Mitte ohne Vorwarnung auf Teilnehmer eingeprügelt hätten.

Berlin - "Die Teilnehmer haben eigenmächtig ihre Route geändert und dagegen sind wir eingeschritten", sagte ein Polizeisprecher. Die Veranstalter der G8-Protestaktion unter dem Titel "Sportlicher Parcours" vom Pariser Platz zur Dorotheenstraße hatten zuvor erklärt, Beamte hätten auf Demonstranten eingeprügelt und die Technik eines Lautsprecherwagens vorsätzlich beschädigt. Insgesamt seien zehn Demonstranten leicht verletzt worden.

Nach Angaben des Polizeisprechers waren die Demonstranten "wissentlich" von ihrer genehmigten Wegstrecke abgewichen. Dazu sei auch aus dem Lautsprecherwagen aufgerufen worden. Die Beamten seien dagegen vorgegangen, dabei sei auch der Einsatzleiter tätlich angegriffen worden. Weil aus dem Wagen zum Abweichen von der Route aufgerufen wurde, hätten Beamte das Mikrofon "nicht sachgerecht" von der Lautsprecheranlage getrennt, räumte der Sprecher ein. Insgesamt nahm die Polizei vier Teilnehmer der Demonstration fest. Ihnen wurde unter anderem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen.

[http://www.tagesspiegel.de/berlin/nachrichten/100975.asp]

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Demo gegen G8 Gipfel anläßlich des Tschernobyltages: 300 DemonstrantInnen in Heiligendamm

Pressemitteilung des Koordinierungskreises - Demo am G8-Zaun am 29.4

Anläßlich des 21. Jahrestages der Katastrophe von Tschernobyl fand im Rahmen der Vorfeldaktionen gegen den G8-Gipfel heute eine Demonstration der Anti AKW Bewegung in Heiligendamm statt. Knapp 300 DemonstratInnen trafen sich an der Hauptschleuse des G8 Sicherheitszaunes in Bad Doberan, um von dort zum Tagungshotel der G8 in Heiligendamm zu gehen.
In Wortbeiträgen machten die VeranstalterInnen den Zusamenhang zwischen G8, Energiepolitik, neuer Weltordnung und Krieg deutlich und wiesen darauf hin, daß die Anti AKW Bewegung sich als Teil der Widerstandsbewegung gegen den G8 versteht. Die Anti AKW Bewegung hat bewußt den Zaun als Symbol für Ausgrenzung und Herrschaft für die Auftakt- und Zwischenkundgebung gewählt. Die starke Polizeipräsenz läßt erahnen, was während des Gipfels an Repression zu erwarten ist. "Wir lassen uns davon nicht entmutigen, wir werden viele sein, wir werden stark sein und uns gemeinsam dem Gipfel entgegenstellen", so Claudia Morgenroth aus dem Koordinierungskreis der Demonstration.

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Sitzblockade vor AKW Biblis - Neue Energiepolitik der G8 gefordert

Biblis (ddp). Im Rahmen der G8-Proteste haben am Samstag rund 300 Atomkraftgegner vor dem südhessischen Atomkraftwerk Biblis mit einer Sitzblockade gegen die Energiepolitik der führenden Industrienationen protestiert. Dabei warfen Redner von Umweltgruppen den G8-Staaten vor, mit ihrer Unterstützung für Atomstrom nur die großen Energiekonzerne zu fördern, statt auf den Ausbau regenerativer Energiequellen zu setzen. Zudem forderten die Demonstranten die sofortige Stilllegung des "Pannenreaktors".
Wegen Tausender falsch montierter Spezialdübel stehen beide Blöcke des Kernkraftwerkes seit Mitte Oktober 2006 vorübergehend still. Der Block A wurde 1974 in Betrieb genommen und ist damit der älteste deutsche Reaktor, der noch am Netz ist. Block B speiste erstmals am 1976 Strom ins Netz.
Die Proteste in Biblis sind Teil einer Kampagne gegen den Weltwirtschaftsgipfel, der vom 6. bis 8. Juni in Heiligendamm an der Ostsee stattfindet. Mit dem "Widerstandsfest" vor den Toren des AKW wollten die Initiatoren ihre Forderung nach einem Umbau der Energieversorgung unterstreichen. Die Veranstaltung verlief Polizeiangaben zufolge friedlich.

[http://news.abacho.de/aktuelles/artikel_anzeigen/index.html?news_id=60196]

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Anwohner Infos

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

wir wissen, dass der G8-Gipfel für sie keine leichte Zeit wird. Tausende Polizisten und noch viel mehr Demonstranten aus ganz Europa werden die sonst eher ruhige Region um Bad Doberan besiedeln, während sich das Medieninteresse der ganzen Welt vor ihrer Haustüre bündelt.

Wir als Camp-Organisation möchten offen auf Sie zugehen, Ihnen Ängste nehmen und eine kooperative und verständnisvolle Nachbarschaft mit Ihnen in dieser Juniwoche. Das ist uns ein wichtiges Anliegen.

Der Protest der Demonstranten und Demonstrantinnen richtet sich selbstverständlich nicht gegen Sie, sondern gegen den G8-Gipfel, der symbolisch für die Ungerechtigkeit in der Welt steht.

Sollten Sie während des Gipfels irgendwelche Beschwerden bezüglich des Camps haben, zögern Sie nicht die Camp-Organisation auf den Camps zu kontaktieren. Ein zwischenmenschliches Gespräch kann eventuell auftretende Probleme oftmals besser beheben als das Einschalten der Polizei.

Wir freuen uns natürlich viel mehr, wenn Sie einfach mal so auf den Camps vorbeischaue um zu sehen welch bunte Vielfalt von Menschen aus allen möglichen Ländern sich hier trifft. Wir freuen uns über einen Austausch und anregende Gespräche mit Ihnen.

Bei Fragen kontaktieren sie uns telefonisch unter der 030 29784801 .

[http://www.camping-07.de/content/view/63/71/lang,de/]