Bericht einer Diskussionsveranstaltung in Bremen

• 1 Einleitung
• 2 Schlaglichter der Diskussion
• 3 Selbstreflektion
• 4 Analyse
• 5 Organisierung
• 6 Soziale Kämpfe
• 7 Kritischer Internationalismus
• 8 Bündnisse
• 9 Medien
• 10 Interventionsmöglichkeiten
• 11 Repression/Trauma – Trauma/Burn Out
• 12 Ergebnisse
• 13 Schlussauswertung & Ausblick

Einleitung

Seit dem Sommer 2009 läuft unter dem Motto militant reflection eine europaweite Veranstaltungsreihe, in der über Strategien und Perspektiven autonomer/anarchistischer/linksradikaler Politik diskutiert wird. Über die dezentrale Organisation der Debatten und deren Dokumentation soll mit der Zeit eine bewegungsweite Auseinandersetzung entstehen, die sowohl praktische wie theoretische Bestandteile umfasst. Dabei soll über die Dezentralität der Veranstaltungen eine direkte Umsetzung gewonnener Erkenntnisse und eine lokale Verankerung erreicht werden, während zugleich durch die Auswertung, Veröffentlichung und Übersetzung der Diskussionen ein überregional/international vernetzter Diskurs entstehen soll. Entwickelt wurde das Konzept aus einem Kreis bestehender und ehemaliger dissent!-Zusammenhänge.

Ausführlich auf https://we.riseup.net/militant_reflection oder dort als pdf

Seattle, ten years on

Rodrigo Nunes

What are we to make of an anniversary that no one celebrates? The year 2009 may be remembered for many things: the greatest capitalist crisis in over a century, the first year of the Obama presidency, the transformation of the G8 into a G20 (and the first massive geopolitical rearrangement since the fall of the Soviet bloc), the ecological crisis definitively establishing itself as a widespread concern (even if it means very different things to different groups). One thing, however, was conspicuously absent from the year’s calendar: the tenth anniversary of the protests against the World Trade Organization (WTO) in Seattle, which made of 1999 the year when the ‘anti-’ or ‘alter-globalization’ movement, or ‘movement of movements’, or ‘global movement’ became a visible phenomenon across the world.

Sechs Schlaglichter zu den Gipfelprotesten in Kopenhagen

Die Bilanz der klimapolitischen Proteste in Kopenhagen fällt notwendigerweise zwiespältig aus: Einerseits ist es anlässlich des UN-Klimagipfels zu völlig neuartigen Kooperationen und Bündnissen gekommen – nicht zuletzt zwischen südlichen und nördlichen Akteuren. Andererseits waren in politischer, zahlenmäßiger und aktionistischer Hinsicht gravierende Schwächen nicht zu übersehen. Beides ist zu berücksichtigen, allerdings sollten die Schwächen ins Zentrum einer ersten Bestandsaufnahme gerückt werden – auch als Voraussetzung dafür, die in Kopenhagen entfachte Bewegungsdynamik für „system change not climate change“ in Schwung halten zu können.

Zum (Still-)Stand der globalisierungskritischen Bewegung

Zehn Jahre nach Seattle herrscht auffällige Ruhe. Dabei hätte man erwarten können, dass die globalisierungskritische Bewegung im Jahr 2009 einen neuen Aufschwung erfährt. Zeigte der Neoliberalismus bislang erste Risse, brach ein Jahr nach Heiligendamm die wirklich existenzgefährdende Krise über den Neoliberalismus, ja den Kapitalismus herein. Der Widerstand gegen die Folgen der Krise hätte das verbindende Moment der anti-neoliberalen Bewegung sein können. Aber das Gegenteil war der Fall.
Das wirft ein bezeichnendes Licht auf die letzten Jahre. Protest verliert sich aktuell in Abwehrkämpfen und Ratlosigkeit – nicht nur in Deutschland. Proteste gegen den G8-Gipfel in Italien fanden de facto nicht statt. Mobilisiert wird auch nicht zur ersten WTO-Ministerkonferenz seit 2005 in Genf im Herbst dieses Jahres – obwohl dort der Liberalisierungsmotor wieder angeworfen werden soll. In dieser Situation wagen wir einige Thesen und laden zur weiteren Diskussion ein.

Zusammenfassung der ersten Ergebnisse – Stand: 21.12.08

Einleitung

Wir bewegen uns in eine weltgeschichtliche Situation hinein, in der alle Weichen des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Lebens neu gestellt werden. Für meine Generation wird es nach den Jahren 1967 bis 1973 der zweite Epochenumbruch sein. Alle wichtigen Fakten und Indikatoren der letzten Wochen weisen darauf hin, dass eine Weltwirtschaftskrise begonnen hat, die schon jetzt das Ausmaß der Krise von 1973 und der Zwischenkrisen von 1982 und 1987 überschreitet und sich an die Dimensionen der Weltwirtschaftskrise und der anschließenden Depression von 1929 bis 1940 annähert.

Wie sollen wir auf diese gigantische Herausforderung antworten?

Download From Thoughts to Action (3,3 mb) in PDF-format – a tabloid paper handed out for free during the European Social Forum in Malmö 2008. The paper was put together by different autonomous media collectives, all part of the ESF Action Network.

Peoples' Global Action und das Problem der Repräsentation

Klassische internationalistische Bewegungen verstanden sich als Sprachrohr der Unterdrückten in der Dritten Welt. Doch nicht zuletzt auf Grund der Anmaßung, Marginalisierte angemessen repräsentieren zu wollen, blieb die eigene Verstrickung in hegemoniale Denkmuster außer acht. Die vielfältigen Basisbewegungen aus Süd und Nord, die sich zum internationalen Widerstandsnetzwerk Peoples' Global Action (PGA) zusammengeschlossen haben, wollen diesem Problem durch die Betonung von Austausch und Kommunikation entgehen.

Von Friederike Habermann und Rajeev Patel

There’s a new big story: climate change. Tadzio Müller suggests a way for anticapitalists to deal with the issue’s urgency without falling into catastrophism or quietism.

R.I.P., or: the death of a movement

The movement’s dead! More precisely: the alterglobalisation movement as a common place for movements and ‘activists’ to meet and to become-other, together, linking their struggles under and against the common referent of neoliberal globalisation, is dead. Not that the particular struggles are dead. Nor have we seen the end of countersummit mobilisations: as I’m writing this, preparations for engaging the G8 in Japan are in full swing, and at every gathering of the radical and not-so-radical left, plans are busily being made to shut down one summit or another: the G8 in Italy in 2009; NATO’s 60-year birthday bash in France; and so on and so forth: countersummits-r-us?

(Friday, 17. August 2007) Antiamerikanismus ist heutzutage in der so genannten Linken weit verbreitet – und auch weit darüber hinaus. Während in diversen linken Kreisen schon seit eh und je eine mehr oder minder starke amerikafeindliche Haltung vorherrscht, scheint diese Attitüde seit der Wahl George Bush’s zum Präsidenten der USA auf einen Grossteil der Gesellschaft übergeschwappt zu sein. Kaum jemand, der heute nicht eine tendenziell negative Meinung zu den Vereinigten Staaten oder ihrem Präsidenten hat, sei dies aus politischen, sozialen oder ökologischen Gründen. Und wer schon zuvor antiamerikanisch gesinnt war, steht den USA jetzt oftmals noch ablehnender gegenüber als zuvor.

Fault Lines interviewed Josh Wolf and Gabe Meyers, the two people targeted by the federal and local authorities after the July 8, 2005 Anarchist Action Anti-G8 demonstration in San Francisco. Anti-capitalist protests and demonstrations against the G8, WTO, and other institutions that represent neo-colonial domination and corporate globalization have always been met with more aggression and hostility than normal marches for peace. Granted, these demonstrators are often much more militant. With a police officer injured and a police car damaged, the authorities felt a need to subpoena and prosecute.

Bericht über das Tagesseminar “Globale Soziale Rechte – Perspektiven
einer anderen Globalisierung” in Frankfurt/M. am 27. Februar 2007

Von Frank Winter, attac Basel

Vorbemerkung

Dieser Bericht ist in erster Linie für die attac-Gruppen in der Schweiz
geschrieben, weswegen ich an einigen Stellen Erläuterungen einfüge, die
für LeserInnen in Deutschland möglicherweise redundant sind. Dafür werde
ich am Ende in meinem eigenen Kommentar für die nordischen LeserInnen
kurz auf einige helvetische Spezifika eingehen. Auf dass dieser Bericht
zur transnationalen Verständigung und Inspiration der
globalisierungskritischen Bewegung beitrage!

In der folgenden Analyse der momentanen Situation des weltweiten Kapitalismus werden unter anderem die Krise, die neoliberale Umstrukturierung, die Finanzmärkte und die innerimperialistische Rivalität und Kooperation thematisiert.

Angriffe von Staat und Kapital

Schon seit längerer Zeit findet in der BRD eine enorme Verschlechterung der Lebenssituation großer Teile der Bevölkerung statt. Hartz-Gesetze, Rente mit 67, Massenentlassungen, Lohnsenkungen, Studiengebühren, die geplante Gesundheitsreform, das alles sind Beispiele für die laufenden Angriffe von Staat und Kapital auf die Lohnabhängigen, Studierenden, RentnerInnen und Arbeitslosen. Diese Angriffe werden nicht nur in der BRD sondern in ähnlicher Form auch in den anderen EU-Staaten durchgeführt. Die Herrschenden nennen diese „Reformen“ Agenda 2010, die 2000 in Lissabon von den Staatschefs der EU beschlossen wurde. Das Ziel dieser europäischen Agenda ist es, bis 2010 die EU zum „konkurrenzfähigsten und dynamischsten Wirtschaftraum“ der Welt zu machen.

Die Entwicklung der Protestbewegung gegen die Gipfeltreffen, ihre Stärken und Schwächen, und die Wichtigkeit des Aufbaus langfristiger Strukturen.

Seattle als Beginn

Die Geschichte der G8-Gipfel-Treffen ist auch eine Geschichte des Widerstands gegen ihn. Schon früh sah die internationale Linke in der mediengerechten Inszenierung imperialistischer Herrschaft eine Möglichkeit öffentlichkeitswirksam Widerspruch zu artikulieren, gegen globale Ungerechtigkeit und für eine solidarische Welt auf die Straße zu gehen. Die Vielfältigkeit des Widerstands spiegelt sich in der Breite seiner inhaltlichen Ausrichtung und Aktionsformen wider.

Nach der Niederlage in den Kämpfen des 20. Jahrhunderts wurde von Teilen der Linken der Klassenwiderspruch verdrängt und die Suche nach einem neuen revolutionären Subjekt begonnen, die sich in der Multitude verliert.

Stationen der Niederlage

Die kapitalistischen Verhältnisse und der gegenwärtige bewaffnete Vormarsch der Weltmächte bringen zwangsläufig Widerstand und das Streben nach Befreiung hervor. Im zwanzigsten Jahrhundert eröffneten die Erfolge der sozialen Kämpfe – hervorzuheben ist hier die Oktoberrevolution von 1917 – viel versprechende Ausblicke auf einen neuen Kurs gesellschaftlicher Entwicklung, auf den Ausbruch aus der Logik des Kapitals, hin zur Logik der Bedürfnisse. Der Zusammenbruch aller institutionellen, politischen, sozialen und ideologischen Formationen in den letzten zwei Jahrzehnten, die sich in Bezug auf diese Revolution entwickelt hatten, entfaltete einen Sog der Demoralisierung und Konfusion, in den die linken Kräfte weltweit hineingerieten. Teilweise gingen sie unter im neoliberalen Lager, teilweise zogen sie sich auf den Reformismus zurück und die linken Intellektuellen suchten nach neuen Theorien und Gesellschaftsentwürfen abseits des klassischen Marxismus.

Zugangsoffenheit, Horizontalität und die Bewegung der Bewegungen

(Übersetzung: Winnie Medina)

Im Zentrum vieler politischen Debatten um die Organisierung des Widerstands gegen den globalen Kapitalismus standen in den letzten zehn Jahren vernetzte, horizontale Organisationsformen, die oftmals entweder – von ihren GegnerInnen – als Beschränkung, oder – von ihren BefürworterInnen – als Lösung der Probleme gehandelt wurden.

Das hat unglücklicherweise dazu geführt, dass Kritik, die von „innen“ kam – also z.B. von denen, die Erfahrung mit dieser Organisationsform haben und ein generelles Vertrauen in sie teilen – viel seltener geäußert wurde als die Kritik von „Partisanen“ anderer Organisationsformen.

Daher gab es viel plumpe Zurückweisung und Triumphalismus, aber wenig Diskussionen von Ärgernissen und Frustrationen, die, wie es scheint, weit verbreitet sind. Dies ist ein Problem, das nur noch von der vielfach anzutreffenden Meinung übertroffen wird, Horizontalität müsse gegen Abweichler verteidigt werden.

Es geht bei diesem Papier um den Versuch, der internen Kritik weiter nachzugehen. Dabei fasst der Text eine Entmystifizierung von Zugangsoffenheit und horizontaler Organisationsform ins Auge und zeigt, wie bei dieser Kritik der Kontext oftmals vollkommen unberücksichtigt bleibt. Zudem befasst er sich mit selbstbezogenen (inhärenten) Widersprüchen und Sackgassen.

Es geht dabei nicht darum, sich in einer anderen Debatte zu engagieren, die entlang der Linien von ‚mehr’ oder ‚weniger’ Horizontalität oder dem Gegeneinander von Horizontalität und Vertikalität verläuft. Die Idee besteht eher darin, diese Problematisierung der Begriffe zu erweisen, und indem ihre problematische Natur anerkannt wird, für eine demokratische Praxis zu argumentieren, die diese Natur direkt angreift.

Bewegung, Organisierung und linke Intervention

Von Thomas Seibert

Von breiten Bündnissen getragene Großmobilisierungen sind immer ein Anlass, perspektivische Fragen nach dem Stand der sozialen Bewegungen und ihrer politischen Linken aufzuwerfen und die Antworten auf diese Fragen neu zu diskutieren. (1) Die Mobilisierung nach Heiligendamm ist die Gelegenheit für einen Rückblick auf den letzten G8-Gipfel in Deutschland, der 1999 in Köln stattfand. Und sie gibt Raum für eine Zwischenbilanz der Bewegungen, die sich seitdem als "globalisierungskritische Bewegungen" bezeichnen.

Nur wenige Monate nach der enttäuschenden Kölner Mobilisierung kam es zu den Demonstrationen von Seattle, die in Prag (2000), in Göteborg und Genua (2001), in Florenz (2002), in Evian (2003), im Prozess der Europäischen Sozialforen (Paris 2003, London 2004, Athen 2006) und der von mehreren Millionen getragenen globalen Antikriegstage (2003, 2004) ein anhaltendes, wenn auch nicht gleichmäßig starkes Echo hatten. Die mit den Sozialforen verbundene "Internationale von Porto Alegre" artikulierte sich als weltumspannende politische Akteurin. In Deutschland fanden am 1. November 2003 sowie am 3. April und am 2. Oktober 2004 Großdemonstrationen und im Sommer 2004 wochenlange Hartz-IV-Proteste statt. Unvollständig wäre diese Liste allerdings, fehlte das Datum, das verbietet, hier in einer geraden Linie zu denken: der 11. September 2001, der offizielle Beginn des "Kriegs gegen den Terror".

Was bedeutet das für Widerstand und emanzipatorische Alternativen?

Der Prozess, der auf die Mobilisierungen gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm hinführt und über sie hinausweist, ist genauso wichtig wie die Mobilisierungen selbst. Es sollte einer "Show-down"-Mentalität begegnet werden, der zufolge es etwa im kommenden Juni wirklich darum gegen könnte, das G8-Treffen zu verhindern. In einem solchen Verständnis könnte der G8-Prozess wichtig werden: damit sich ein breites emanzipatorisches Spektrum um einen gemeinsamen Bezugspunkt herum verständigt und weitere Perspektiven entwickelt sowie gesellschaftliche Kritik und Alternativen zu den aktuellen Entwicklungen sichtbar macht.

Gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm im Juni gibt es bereits seit zwei Jahren Überlegungen zu Mobilisierungen um das Treffen herum: von traditionellen linken Gruppen, attac, dem autonomen dissent!-Spektrum, dem Bündnis der Interventionistischen Linken, das die vielbeachtete Flugschrift G8Xtra produziert, der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO), die an Ostern 2007 in Leipzig ihren Jahreskongress dazu veranstalten wird, der Friedens- und der Umweltbewegung sowie von entwicklungs- und umweltpolitischen NGOs. Letztere koordinieren sich in einer G8-Plattform. Es gab im März und im November 2006 in Rostock zwei Aktionskonferenzen.

Offen ist noch, wie sich die Gewerkschaften und die Linkspartei in den Prozess einbringen. Durch die Beteiligung der Gewerkschaften würde das Thema Arbeit eine große Aufwertung erfahren. Ein wichtiges Bindeglied zwischen verschiedenen Spektren könnte die DGB-Jugend darstellen. Eine Beteiligung der Linkspartei wird durchaus begrüßt, wirft jedoch die Frage des Verhältnisses von Parteien und Bewegungen/NGO auf.

Andrew X,Y,Z

There it was then. After almost two years of planning and a suggested figure of £200,000 spent by the 'anti-authoritarian' movement, the appeals to and protests against the Gleneagles G8 summit came and went in the space of a week.
200,000 people walked a caged route around Edinburgh at the Make Poverty History march, replete with Ukranian-democracy style branding; 5,000 that managed to get there, despite illegal efforts against them, took part in marches on Gleneagles; and hundreds took part in blockades. Was it all worth it?

I

In Mary Shelleys berühmter Geschichte erschafft Dr. Frankenstein ein Geschöpf und das Geschöpf erlangt dann eine unabhängige Existenz, eine dauerhafte Existenz in der es von der kreativen Tätigkeit Dr. Frankensteins nicht länger abhängig ist. In einer anderen Geschichte, einer Geschichte von Jorge Luis Borges, „Las Ruinas Circulares“[ii], erschafft ein Mensch einen anderen Menschen, jedoch nicht in einem Labor, sondern träumend. Der erschaffene Mensch hat alle Erscheinungsformen eines normalen Menschen mit einer unabhängigen, dauerhaften Existenz, aber in Wirklichkeit wird er nur durch die ständige kreative Tätigkeit des ersten Menschen, das Träumen, am Leben erhalten. Seine Existenz ist keine Illusion, aber seine Fortdauer[iii] ist es: von einem zum nächsten Moment hängt seine Existenz von der kreativen Tätigkeit des Träumers ab.

Die G7- und später die G8-Gipfelkonferenzen waren stets durch eine gehörige Portion symbolischer Politik gekennzeichnet. Trotzdem können sie nicht als bloßer "Medienzirkus" abgetan werden. Dies würde die zentrale Rolle verkennen, die derartige Zusammentreffen für die Ausbildung politischer Strategien und Sprachregelungen sowie für die Entwicklung konkreter politischer Konfliktfelder spielen. Eine Gipfel-Geschichte von Rainer Falk.