Die NATO, der sogenannte Nordatlantische Pakt wurde vor 60 Jahren als ein militärisches Bündnis gegen die UdSSR und andere sozialistische Staaten gegründet.
Nach 1990 änderte die NATO ihre Funktion – sie wurde zu einer Organisation, die für Interessen der USA und ihrer Alliierten unmittelbar militärische Gewalt ausübt. Der erste Fall war der Jugoslawien-Krieg, der letzte war und ist Afghanistan.
Gegenüber der NATO, die ständig durch neue Mitgliedsstaaten wächst, existieren nun mehr keinerlei konkurrierenden Bündnisse, Militärpakte oder Staaten.
Der Zweck der NATO ist die Verteidigung der gemeinsamen Interessen ihrer Mitgliedsstaaten. Die »gemeinsamen Interessen« jedoch dienen dazu, den freien Zugang zu den Erdöl- und Erdgasreserven im Kaukasus, Mittelasien sowie im Nahen und Mittleren Osten zu erhalten sowie die Pipelines, mit denen der Westen mit Energieträgern versorgt wird, zu schützen.
Die Türkei ist hierbei ein wichtiges Transitland.
Sowohl die Baku-Ceyhan Pipeline, als auch die geplante Nabucco-Pipeline verlaufen über das Territorium der Türkei und haben für die NATO-Staaten lebenswichtige Bedeutung. Die Türkei verfügt mit ihren Streitkräften in der NATO über die zweitgrößte Armee nach den USA.
Die Türkei, die anscheinend die Aufgabe hat, die Pipelines zu schützen und gleichzeitig die Migrationsströme gen Westen zu kontrollieren, hat sich in den letzten 15 Jahren massiv aufgerüstet. Moderne Kampfflugzeuge, neue Kriegsschiffe, mehrere Kampfhubschraubereinheiten, neue Panzer, Nachtsichtgerätschaften, Beobachtungsdrohnen u. v. a. m. Seit 1995 wurde die türkische Armee besonders mit Hilfe Israels modernisiert.
Die vorrangigen Ziele dieser modernen Kriegsmaschinerie sind, sowohl im In- als auch im Ausland, die KurdInnen. Die Kampfflugzeuge fliegen stets in den irakischen Luftraum und bombardieren vermeintliche PKK-Stellungen in den Kandilbergen. Im Inland, besonders in den Gebieten, in denen mehrheitlich KurdInnen leben, herrscht seit Jahrzehnten ein offen militaristisches Regime und Kriegszustand. Panzer und andere militärische Fahrzeuge gehören in diesem Gebiet genau wie Schulbusse zum Alltag.
NATO ist die wichtigste Unterstützerin des türkischen Regimes und der bewussten Eskalation des türkisch-kurdischen Konflikts. Sämtliche Militärputsche in der Türkei wurden mit Einwilligung und Unterstützung der NATO verwirklicht. Das sogenannte »Sonderkriegsamt«, die als türkische Filiale der geheimen NATO-Organisation GLADIO funktioniert, sowie dieser Organisation unterstellte kriminelle Banden haben hunderte türkische Demokraten und tausende KurdInnen umgebracht.
Der Europäische Friedensrat Türkei / Kurdistan unterstützt die Proteste im 60. Gründungsjahr der NATO und wird sich an diesen Protesten solidarisierend beteiligen.
NATO abschaffen, die türkische GLADIO auflösen!