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dju protestiert gegen Ablehnung von Presseakkreditierungen beim NATO-Gipfel
Heute erreichen uns die ersten Meldungen über die Ablehnung von Presseakkreditierungen beim NATO-Gipfel in Baden-Baden/Straßburg/Kehl (bisher mindestens 3) , für die bereits vor Wochen ordnungs- und fristgemäß Anträge mit den erforderlichen Unterlagen eingereicht wurden.
Die Ablehnungen erfolgen ohne Begründung – zum „Trost“, – oder sollen wir sagen zynischer weise - verweist der ablehnende NATO-Offizier auf die Möglichkeit, Teile der Veranstaltung im Life-Stream im Internet zu verfolgen bzw. kostenlose Fotos der NATO für die Berichterstattung zu verwenden.
„Das entspricht nun wirklich nicht unserer Vorstellung einer freien und unbehinderten Pressearbeit und Berichterstattung“, so Ulrike Maercks-Franzen, Bundesgeschäftsführerin der dju, in einer ersten Stellungnahme. „Wir fordern die Bundesregierung auf, bei ihren Partnern dafür zu sorgen, dass die Journalisten ihrem gesetzlichen Auftrag zur Berichterstattung nachkommen können und dass die Akkreditierung nach durchschaubaren Kriterien ohne Diskriminierung geschieht. Eine Ablehnung muss zumindest begründet, nachvollziehbar und gerichtlich überprüfbar sein.“
Die Formulierung der Ablehnung, die und aus zwei Fällen vorliegt, lautet:
> I have received your accreditation request for attendance at the NATO
> Summit in Strasbourg / Kehl next month. I am the NATO Accreditation
> Officer for this event and I have been asked to inform you that your
> request has been rejected. Consequently, you will not have access to
> the Media Centre in Strasbourg. I take this opportunity to inform you
> further that many of the events will be streamed live on the NATO
> website, and photos available free of charge.