Recent
Watch also...
Berlin: Sicherheitskonferenz zur Rolle der NATO und EU
Am 10. und 11. November findet nun zum bereits siebten Mal die Berliner Sicherheitskonferenz statt. Beide Tage stellen dabei Highlights der aktuellen politischen Diskussion dar. Am ersten Tag wird das Hauptaugenmerk auf die europäische Verteidigungsunion gerichtet sein. So wird neben dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Dr. Hans-Peter Pöttering, auch der neue europäische Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Jaques Barrot, einen ersten Einblick in seine politischen Ziele geben.
Als Nachfolger von Franco Frattini wird er nun zeigen müssen, welche Akzente die Europäische Union tatsächlich in der Sicherheitspolitik setzen kann, haben sich doch alle EU-Mitgliedsstaaten in der Vergangenheit lieber auf die NATO als Bündnispartner verlassen. Dies zeigte sich nicht nur bei den internationalen Einsätzen, sondern besonders bei der Übung sowie der Integration von NATO-Standards in die eigenen Streitkräfte.
Welche Rolle schließlich die "neuen" EU-Staaten Europa mit ihrer Verteidigungspolitik beisteuern, wird schließlich der Verteidigungsminister der Republik Polen, Bogdan Klich, in seinem Vortrag zu Polens Zielen in der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik darlegen. Die Erkenntnisse dieses Vortrags werden mit großem Interesse erwartet, richtete doch gerade Polen seine Verteidigungspolitik bisher stark an dem Bündnis mit den USA aus und verband sich auch früh mit der NATO. Wie weit für Polen Europa überhaupt als Verteidigungspartner außerhalb der NATO eine Rolle spielt, wird sich dann am 10. November in Berlin zeigen.
Der zweite Tag des Kongresses geht stärker auf die neue Rolle der Verteidigungspolitik in Deutschland ein. So wird der Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung erwartet, um seine Deutung der Modernisierung der deutschen Streitkräfte angesichts der zunehmenden Aufgaben auch innerhalb der NATO und der EU darzustellen.
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Dr. Hans-Gert Pöttering, wird am ersten Kongresstag zur europäischen Verteidigungsunion sprechen.
Einen weiteren Höhepunkt des 11. November stellt die Podiumsdiskussion der Inspekteure der deutschen Teilstreitkräfte dar. Unter der Moderation von Petra Heß, Mitglied des deutschen Verteidigungsausschusses des Bundestages, werden dann der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Wolfgang E. Nolting, der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Hans-Otto Budde sowie der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Klaus-Peter Stieglitz, über die vernetzte Informationsführung unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen durch NATO und EU diskutieren.
Source: http://www.behoerden-spiegel.de