2008-10-19

Protokoll Nato Vernetzungstreffen 7.9.2008

Nach den Diskussionen der Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurde sich auf folgende Punkte in der Mobilisierung geeinigt. Diese Punkte bilden die Grundlage der weiteren Arbeit u-a. des Arbeitsausschusses:

- Entscheidungen werden gemeinsam partizipativ und demokratisch unter den mobilisierenden Gruppen und Spektren national und international gefasst und gegenseitig abgestimmt

- es wird eine E-Mailliste eingerichtet (alle Teilnehmenden, die ihre E-Mail-Adresse hinterlegt haben, erhalten die Ergebnisse der Tagung, sowie die Einladung zu einer E-Mail Liste zur bundesweiten/internationalen Informationen über Protestvorbereitungen)

- keinen zeitlichen Überschneidungen der Protest-Schwerpunkte

- gemeinsame internationale Demonstration in Strasbourg am Samstag 04.04.2009 mit Fortsetzung am Sonntag

- gemeinsame Unterstützung der Vorbereitungen eines Camps

- inhaltlich- strategischer internationaler Gegengipfel / Friedenskongress

- Wir bereiten Aktionen des ZU vor. Vorbereitet werden sollen Aktionen, die symbolisch den Gipfel einschließen und blockieren

- Aktionskonferenz: Mitte Januar (möglichst in Strasbourg)

--------- Die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen ---------------

Arbeitskonferenz Protest gegen NATO-Gipfel 2009 Frankfurt/M. 07.09.2008

Zusammenfassung der Diskussionsergebnisse, die im Plenum vorgestellt wurden

• AG I – Gemeinsames Bündnis schaffen!
Struktur und Koordinierung
Fünf Aktionsbereiche für zentrale Aktivitäten sollte es geben:

• 1. Camp
Unterbringung für Teilnehmende an den Protesten - bereits sehr konkrete Planungen in Kehl durch örtliche Initiative mit bundesweite Unterstützung (Heiligendamm-Erfahrungen sind nutzbar)

• 2. Demo und Kundgebung
Manifestation der internationalen Antikriegs- und Friedensbewegung gegendie Politik und die Kriege der NATO

• 3. Gegengipfel (Friedenskongress)
inhaltlich-wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der NATO-Politik

• 4. Kulturprogramm
“Volksfest“ gegen Militär und Krieg

• 5. Ziviler Ungehorsam
Blockaden u.a. Aktionen des Zivilen Ungehorsam

Die 5 Schwerpunkte sollen in einem Aufruf zusammengefasst und gemeinsam vorbereitet werden. Zu den einzelnen Schwerpunkten sollten offene Arbeitsgruppen gebildet werden, die die Schwerpunkte vorbereiten und in das Gesamtkonzept einpassen/abstimmen.

Jeder der den Aufruf unterzeichnen kann, soll dieses tun können und gleichberechtigter Teil der Protestvorbereitung sein.

Erfordernisse:
- pro Aktionsbereich Verantwortliche bzw. Koordinatoren festlegen
- weitere Aktionskonferenzen zur Abstimmung sollten organisiert werden
- Gruppe vor Ort hat nur begrenzten Kapazitäten (personell und
finanziell)
- regionale Strukturen sollen/müssen in BaWü und bundesweit geschaffen und vernetzt werden
- internationale Mobilisierung muß bei den Planungen im Blick behalten werden

• AG II – Solidarisches Auftreten im Protest
Gemeinsames Auftreten im Protest – gemeinsamer Aufruf
Schwarzer Text: inhaltliche Stichworte, roter Text direkt für Aufruf ...

• Titel/Motto:
“60 Jahre NATO sind zuviel“ oder “60 Jahre NATO: es reicht!“

• Ziele/Inhalte:
Delegitimation:
- NATO bietet keine Sicherheit vor Terrorismus
- NATO = Krieg, am Alltagsbewusstsein der Menschen abknüpfen
- Klarmachen, warum die Gruppen gegen die NATO mobilisieren Argumentationsbedarf - NATO wird in der Öffentlichkeit positiv (?) gesehen
Kosten deutlich machen, Kosten für Armutsbekämpfung gegenüberstellen,
Gefährlichkeit aufzeigen, dass NATO Welt dominieren will,

• Forderung:
- Wir wollen KEINE NATO (nicht ... eine bessere),
- Alternativen aufzeigen nicht: NATO ist überflüssig: NATO ist gefährlich;
- Vergangenheit der NATO aufarbeiten (KEIN Verteidigungsbündnis),
- „Auflösung der NATO“ fordern, aber nicht nur „NATO auflösen“,
(Vorschlag) Alternativen aufzeigen (OSZE; UN; nicht-militärische
Konfliktlösung), aber nicht EU aufrüsten,
- Hintergrund von Kriegen klarmachen (humanitärer Einsatz???)
- Ursachenzusammenhang zum Kapitalismus verdeutlichen
- Flüchtlingsabwehr verdeutlichen; Frontex
- Militarisierung der EU aufgreifen, kein Anti-Amerikanismus;
- Militarisierung nach innen: Zivil-militärische Zusammenarbeit
- Bedeutung von Deutschland für Irak- und Afghanistankrieg
(„Flugzeugträger“) US-Soldaten in Deutschland stationiert nicht übersehen,
- Zusammenhang Kosovo – Irak – Afghanistan - Georgien
- persönliche Ebene ansprechen Þ z.B. Traumatisierung deutscher Soldaten aus Afghanistan deutlich machen;
- Zusammenhang zum Sozialabbau verdeutlichen
„NATO sichert unseren Lebensstandard“ Gegenargumente?

• Redaktion eines Aufrufs:
Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag)
Jürgen Wagner (IMI)
Inge Höger (Linksfraktion)
Thomas Carl Schwoerer (DFG-VK)
Dirk Spöring (
Karl Wilhelm Koch (Grüne)
Roland Süß (attac)

Protestformen aus den anderen Arbeitsgruppen müssen in den Text des Aufrufes mit einfließen !

• AG III – Mobilisierung und Planung im Protest
Choreographie – Verschiedene Aktionen werden aufeinander abgestimmt

- Strömungsübergreifende Aktionskonferenz vor Ort mit internationalem Charakter Mitte Januar wäre gut

• Weitere Termine mit dem Thema NATO-Gipfel 2009

27./28.09.08 NEMA-Tagung (Leipzig) www.nema-online.de
02.-05.10.08 Perspektiventage (Hamburg) www.perspektiventage.de
04./05.10.09 Intern. Vorbereitungkonf. (Stuttgart)
08./09.11.08 IMI-Kongress (Tübingen) www.imi-online.de
14./15.11.08 Europä. Aktionstag gegen Militarisierung und Krieg http://europeanpeaceaction.org
06./07.12.08 Kasseler Friedensratschlag (Kassel) www.friedensratschlag.de

Februar 09 München Sicherheitskonferenzprotest
20./21.02.09 Strategietagung d. Koop. f. d. Fried. (Bremen) www.koop-frieden.de
14./15.03.09 Konferenz Europäisches Friedensforum (Berlin)
21.03.09 Aktionen in Brüssel

• Mobilisierungsbausteine:

- Infotour
- Infopaket gibt es in Kehl
- ReferentInnenpool
- Bündnishomepage (mit Infos und „to-do-Liste)
- gemeinsame Massenzeitung (Zeitung gegen den Krieg ) und andere Materialien
- Video

• AG IV – Choreografie des Widerstandes

Gegengipfeln
– Donnerstag oder Freitag oder ab Samstagabend internationale Demonstration in Strasbourg
– Samstag 04.04.2009
- so früh wie möglich, um Aktionen im Anschluss durchführen zu können
Aktionen ZU (Freitagabend und am Samstag)
- getrennt von anderen Aktionen

Camp
- Mittwoch/Donnerstag ….

Kultur wie AG 1, könnte schon am Mittwoch als Auftakt beginnen

• AG V – Internationales
• International Mobilisierung
- es gibt bereits Vernetzungen die aktiver gestaltet werden (müssen)
- Netzwerk Friedenskooperative bietet zentralen Terminkalender für
Veranstaltungen und Mobilisierungen für Internetseiten an
- europäischen Aktionstag zur Mobilisierung sollte es im Vorfeld noch geben
- es gibt Internationale Vorbereitungsgruppe (Afghanistankongress)
– ist erweiterbar

• Internationaler Gegengipfel
- Termin unklar – DO/FR oder SA/SO
- Konferenz in Stuttgart soll genauere Punkte festlegen
- Ort in Strasburg muss gefunden werden
- technische Fragen (Übersetzungen) müsse berücksichtigt werden
- Teilnehmende (hier) werden aufgerufen, Konferenzvorbereitungen in ihren internationalen Strukturen bekannt zu machen

HINWEIS:
Bei Planungen für den Protest international denken und Partner mit einbeziehen
Versuch einer Zusammenfassung:
Nach den Diskussionen der Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurde sich auf folgende Punkte in der Mobilisierung geeinigt. Diese Punkte bilden die Grundlage der weiteren Arbeit u-a. des Arbeitsausschusses:

- Entscheidungen werden gemeinsam partizipativ und demokratisch unter den mobilisierenden Gruppen
und Spektren national und international gefasst und gegenseitig abgestimmt
- es wird eine E-Mailliste eingerichtet (alle Teilnehmenden, die ihre E-Mail-Adresse hinterlegt haben,
erhalten die Ergebnisse der Tagung sowie die Einladung zu einer E-Mail Liste zur bundesweiten/internationalen Informationen über Protestvorbereitungen)
- keinen zeitlichen Überschneidungen der Protest-Schwerpunkte
- gemeinsame internationale Demonstration in Strasbourg am Samstag 04.04.2009 mit Fortsetzung am Sonntag
- gemeinsame Unterstützung der Vorbereitungen eines Camps
- inhaltlich- strategischer internationaler Gegengipfel / Friedenskongress
- Wir bereiten Aktionen des ZU vor. Vorbereitet werden sollen Aktionen, die symbolisch den Gipfel einschließen und blockieren
- Aktionskonferenz: Mitte Januar (möglichst in Strasbourg)

Es wird ein Arbeitsausschuss gebildet, der die Protestvorbereitungen koordinieren und bis zur Aktionskonferenz im Januar voranbringen soll.

Dem Arbeitsausschuss gehören an:

Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag)
Dieter Lachemayer (Friedensnetz BaWü)
Reiner Braun (Kooperation für den Frieden)
Christian Golla (Netzwerk Friedenskooperative)
Eric B. (Widerstand an zwei Ufern)
Roland Süß (attac)
Christine Buchholz (Die Linke)
Imgard Heilberger (SDS)
Renate Warnie
Monty Schädel (DFG-VK)
Anne Rieger (Bundesausschuss Friedensratschlag)
Jens-Peter Steffen (IPPNW)
Matthias Jocheim (IPPNW)
Christof Grosse (pax christi)
Siggi Happe (libertad)
Andreas Vogel (Interventionistische Linke)

Der Arbeitsauschuss trifft sich zu seiner ersten Sitzung am 8.Oktober um 14.00 in Frankfurt

Protokollant
Monty Schädel

Source: http://clownsfreiheide.de.tl/NATO-_-Jubel-2009.htm