2008-10-28

Ist ein anderes Italien möglich?

Vor nicht einmal einem Jahrzehnt galt als Italien als ein Land mit einer mobilisierungsfähigen Opposition. Damals waren Massendemonstrationen in Millionenhöhe keine Seltenheit. Mit der Gewerkschaft [extern] Cobas hatte die Opposition auch einen Verankerung in den Fabriken, mit der Rifondazione Comunista ein Bein im Parlament, mit den Tutti Bianchi einen Flügel der Unbeugsamen und mit Antonio Negri einen weltbekannten Philosophen.

Höhepunkt dieser Opposition war die Demonstration gegen das G8-Treffen am 20.Juli 2001 in Genua Es sollte zum Wendepunkt der außerparlamentarischen Bewegung werden. Ein toter Demonstrant, viele Schwerverletzte und zahlreiche Gerichtsverfahren ließen viele Oppositionelle über Bündnisse mit der parlamentarischen Linken diskutieren. In der Folge kandidierten auf der Liste der Rifondazione Comunista auch ehemalige erklärte Außerparlamentarische. Die wiederum strebte zur Mitte und unterstützte eine sozialdemokratische Regierung.

Im Jahr 2008 sind alle Fraktionen der italienischen Linken in der Krise. Die von der Rifandazione Communista getragene Wählerliste verfehlte bei den letzten Wahlen den Sprung in Parlament, die außerparlamentarische Linke ist ebenfalls zerstritten und auch um die Cobas ist es ruhig geworden. Selbst Antonio Negri ist in der letzten Zeit zur italienischen Innenpolitik nicht mehr viel eingefallen. Dafür sitzt Ministerpräsident Berlusconi mit seiner rechten Koalition fest im Sattel. Das wird sich auch durch das Protestwochenende zunächst nicht ändern. Berlusconi hat sich denn auch sofort mit höchst eigenwilligen Demokratie-Vorstellungen zu Wort gemeldet: "Eine Opposition, die etwas für das Land machen will, müsste sich uns anschließen und unseren nützlichen Vorstellungen zustimmen", erklärte der Ministerpräsident. der zugleich versicherte, sich wegen der Kundgebungen keine Sorgen zu machen.

Große Ratlosigkeit bei der Opposition

Das mag auf den ersten Blick auch stimmen. Die Demonstranten zeigten Transparente mit dem Motto "Ein anderes Italien ist möglich" und nahmen damit Bezug auf die Großdemonstration anlässlich des Europäischen Sozialforums in Florenz, das das Motto "Eine andere Welt ist möglich" hatte. Doch ein verklärender Rückblick auf alte Bewegungszeiten wird der Linken wenig helfen, solange sie nicht die Gründe für ihren so schnellen Absturz analysiert.

Das Agieren der letzten "linken" Regierung unter dem Ministerpräsidenten Prodi ist dafür exemplarisch. So wurde jede Kritik an der Berlusconi-Politik mit der Frage gekontert, was denn die Linke in ihrer Regierungszeit anders gemacht hat. Da gab es oft peinliches Schweigen. Die Enttäuschung mit dem eigenen Lager hat etwa der Literat Massimo Carlotto Massimo Carlotto vielleicht stellvertretend zum Ausdruck gebracht, indem er [extern] sagte, es sei besser, die Niederlage der Linken in Kauf zu nehmen, um einen weiteren Vertrauensverlust zu verhindern.

Das Schweigen der Linken hielt auch an, als die Rechtsregierung gegen unerwünschte Ausländer, vor allem Roma mit drakonischen Maßnahmen vorging. Die Berlusconi-Regierung konnte sich dabei auch auf Teile der ehemals linken Basis stützen. Die Massenproteste des letzten Wochenendes wurden vor allem durch die Schulreform der Rechtsregierung gefördert.

Umstrittene Schulreform

Die Reform sieht die Einrichtung von speziellen Sonderklassen für Ausländerkinder vor. Es war das Lieblingsprojekt der Lega Nord. Diese Partei hat in der italienischen Regierung den Part der Ultrarechten eingenommen und dabei die auf Seriosität bedachten Postfaschisten von der Alleanza Nazionale (AN) überrundet. Doch der Hauptprotest an der Schulreform entzündete sich an den Sparmaßnahmen. So sollen an den Schulen 87.000 Lehrer- und 44.000 Administrativstellen abgebaut werden.

Der Protest dagegen beschränkt sich längst nicht mehr nur auf die Massendemonstration. Zahlreiche Universitäten und Hochschulen sind besetzt. Auch Elterninitiativen Studentenausschüsse und selbst Universitätsrektoren machen mobil. Deshalb könnten die Proteste der Berlusconi-Regierung doch noch mehr Probleme machen, als ein demonstrativ gelassener Regierungschef einräumen will. Wenn er die Ankündigung umsetzt und die besetzten Schulgebäude räumen lässt, könnte die Opposition in der Tat eine neue Dynamik gewinnen. Verletzte und verhaftete Schüler könnten tatsächlich wieder Menschen auf die Straße locken, die sich in den letzten Tagen nach dem furiosen Absturz der Opposition zurück gezogen haben. Teile der außerparlamentarischen Opposition planen schon Gegenaktionen zum im Sommer 2009 geplanten G8-Gipfel auf Sardinien.

Dass dann noch Berlusconi der Gastgeber sein wird, ist wahrscheinlich. Seine Koalition hat eine komfortable Mehrheit im Parlament und im Senat. Ob von einer neuen Bewegung auf den Straßen tatsächlich die parlamentarische Opposition bei den nächsten Wahlen profitieren wird, bleibt abzuwarten. Selbstverständlich ist es nicht. Die Gräben zwischen dem sozialdemokratischen Block um Veltroni und dem kleineren Lager um die Rifondazione Communista sind weiterhin groß. In beiden Lagern wiederum gibt es Auseinandersetzungen um den weiteren Kurs. So war die Großdemonstration vom Wochenende für die Opposition zwar ein Erfolgserlebnis, mit dem sie sich selber Mut machte und vergewisserte, dass sie noch vorhanden ist. Ob sie einen neuen Aufschwung nimmt, ist allerdings noch völlig unsicher. Für die italienische Gesellschaft wäre es auf jeden Fall ein Vorteil, wenn dem in den letzten Monaten fast unumschränkt regierenden Rechten Paroli geboten würde.

Source: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29017/1.html