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Welt: Krawalle in Rostock: "Die Chaoten wollen den Krieg"
4. Juni 2007, 21:02 Uhr
Von Franz Solms-Laubach
Wolfgang Speck, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, fordert im Gespräch mit
WELT ONLINE eine Überprüfung der Deeskalationsstrategie beim Polizeieinsatz rund um den G-8-Gipfel. Bei einer Zunahme der Gewalt schließt er den Gebrauch der Schusswaffe nicht aus.
WELT ONLINE: Herr Speck, die Demonstration am Wochenende in Rostock ist eskaliert. Was ist aus Ihrer Sicht bei dem Einsatz falsch gelaufen?
Wolfgang Speck: Bevor man davon spricht, was möglicherweise "falsch" gelaufen ist, muss man sich klarmachen, dass wir es hier mit einer ganz neuen Qualität der Gewalt auf Demonstrationen zu tun haben. Die Gewalttäter haben neben Pflastersteinen und Holzlatten sogar Stichwaffen eingesetzt, um Beamte anzugreifen. Diese Gewaltexzesse haben wir in Deutschland bisher nicht gekannt. Und ich gebe zu, dass wir davon völlig überrascht waren. Unsere Einsatzkräfte waren aufgrund unserer Strategie im entscheidenden Moment zu weit weg.
WELT ONLINE: War die Deeskalationsstrategie der Polizei in Rostock richtig?
Speck: Was bei der WM noch geklappt hat - die Deeskalation der Situation durch wenig Polizeipräsenz und den gezielten Rückzug der Kollegen -, hat am Wochenende versagt. Wir müssen die Strategie überprüfen. In Rostock hat der gewalttätige Schwarze Block sogar Streifenpolizisten in normaler Uniform, die gar nicht bei der Demonstration eingesetzt waren, sondern nur Strafzettel verteilt haben, angegriffen. Klar ist auch, dass jemand, der backsteingroße Steine auf Polizisten wirft, in Kauf nimmt, dass Beamte dabei schwer verletzt oder sogar getötet werden.
WELT ONLINE: Kann es bei einer weiteren Eskalation auch zum Gebrauch der Dienstwaffe kommen?
Speck: Wenn ein Kollege in Lebensgefahr gerät, kann es zu einer solchen Situation kommen. Unsere Beamten vor Ort sind zwar auf solche Situationen vorbereitet und entsprechend psychologisch geschult, aber es kann sein, dass es zu Situationen kommt, wo es keine Alternative mehr gibt. Was da am Wochenende passiert ist, erinnert sehr an die Ausschreitungen von Brokdorf und an die Proteste gegen die Startbahn-West in Frankfurt. In Rostock ging es aber noch bedeutend schlimmer zu.
WELT ONLINE: Wie werden Ihre Kollegen auf eine erneute Eskalation reagieren?
Speck: Wir haben aus den Ereignissen vom Wochenende gelernt, und wir werden unsere Strategie ändern. Die Polizei vor Ort wird jetzt mit Sicherheit mehr Präsenz zeigen und auch näher am Geschehen sein, um rechtzeitig reagieren zu können. Falls es zu weiteren Ausschreitungen kommt, wird der Schwarze Block gezielt getrennt und isoliert, um die Gewalt kontrollieren zu können. Aber das Wochenende hat gezeigt, dass es schwer sein wird, die friedlichen Demonstranten vor den Gewalttätern zu schützen. Die Chaoten wollen den Krieg, und unsere Einsatzkräfte werden bis an die Belastbarkeitsgrenze strapaziert.
WELT ONLINE: Gab es ein Problem mit den Zuständigkeiten für den Polizeieinsatz?
Speck: Das lässt sich aus meiner Sicht nicht bestätigen. Es ging drunter und drüber am Wochenende. Da liefen die Anweisungen wild durcheinander, auch mit der Kommunikation hat es manchmal gehapert.
WELT ONLINE: Offenbar gab es ja auch ein Problem mit der technischen Ausrüstung. Der Einsatzleiter war wohl nicht immer per Funk erreichbar. Braucht die Polizei für solche Einsätze den Digitalfunk?
Speck: Auf jeden Fall. Vieles hätte besser laufen können, wenn wir nicht mit einer völlig antiquierten Funktechnik arbeiten müssten. Unsere analogen Geräte sind vorsintflutlich und gehören ins Museum. Wir haben ja dafür nicht mal genug Ersatzteile und müssen alte Geräte aufheben, um sie später auszuschlachten. Das ist untragbar und hat am Wochenende auch Konsequenzen gehabt.
Wolfgang Speck ist der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG)
[http://www.welt.de/politik/article920271/Die_Chaoten_wollen_den_Krieg.html]