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Grenzkontrollen auf der Europabrücke
Wenige Tage nach dem Nato-Gipfel sind die Eindrücke von Peter Holzem, Präsident der Bundespolizeidirektion Stuttgart mit Sitz in Böblingen, noch ganz frisch. Der 50-Jährige, der in Herrenberg lebt, fungierte als Polizeiführer der Bundespolizei für den Einsatzabschnitt Baden-Württemberg.
Im SZ/BZ-Interview spricht Holzem über seine Erfahrungen beim Spitzentreffen der Staats- und Regierungschefs.
Herr Holzem, welche Aufgaben haben Sie beim Nato-Gipfel übernommen?
Peter Holzem: „Als Polizeiführer war ich Gesamtverantwortlicher des Einsatzabschnittes Stuttgart. Zu meinem Aufgaben gehörten vor allem bahnpolizeiliche und grenzpolizeiliche Belange, und ich habe den Einsatz federführend vorbereitet. In den Spitzenzeiten bestand der Einsatzabschnitt aus 2700 Bundespolizisten.“
An welchen Orten waren Sie im Einsatz?
Peter Holzem: „Ich war am Freitag in Baden-Baden und am Samstag in Kehl. Auf der Europabrücke zwischen Straßburg und Kehl haben wir für einen bestimmten Zeitraum die Grenzkontrollen wieder eingeführt.“
Haben Sie gewaltsame Ausschreitungen mit Demonstranten selbst miterlebt?
Peter Holzem: „Nicht direkt. Die deutschen Demonstranten in Kehl waren weit gehend friedlich. Wir haben versucht, möglichst deeskalierend vorzugehen.“
Wie reagieren Sie auf die Kritik, dass deutsche Demonstranten vor dem Nato-Treffen zu Unrecht an der deutsch-französischen Grenze zurückgewiesen wurden?
Peter Holzem: „Wir haben Demonstranten nicht einfach aus dem Bauch heraus die Ausreise verweigert. Diese Entscheidungen haben wir mit der gebotenen Gründlichkeit getroffen. Dahinter stecken rechtliche Prüfverfahren. Wenn jemandem die Ausreise versagt wurde, dann lagen entsprechende Anhaltspunkte vor. Es handelte sich bundesweit um etwa 100 Personen, die nicht aus Deutschland ausreisen durften.“
Wie viel Vorbereitungszeit haben Sie investiert, um den bislang größten Polizeieinsatz Baden-Württembergs vorzubereiten?
Peter Holzem: „Wir waren seit Oktober in der Vorbereitung, auch mit Beamten, die eigens dafür eingesetzt wurden. Ab 1. Dezember kam dann der Vorbereitungsstab mit Experten aus den Bundespolizeidirektionen zusammen.“
Inwiefern hat die Polizei bei den Sicherheitsvorkehrungen von den Erfahrungen des G8-Gipfels in Heiligendamm profitiert?
Peter Holzem: „Dass ein Großeinsatz erfolgreich verläuft, hängt vor allem von den Erfahrungen ab, die mit einfließen. Man greift selbstverständlich auf die Erfahrungen anderer Großeinsätze zurück. So haben wir Mitarbeiter mit einbezogen, die beim G8-Gipfel dabei waren. Allerdings ist jeder Einsatz anders. In Heiligendamm gab es einen großen Zaun und auf der anderen Seite war die Ostsee. Beim Nato-Gipfel mit 32 Delegationen war die Situation ganz anders.“
Sind Sie den Staatschefs während des Gipfeltreffens in Straßburg und Kehl auch persönlich begegnet?
Peter Holzem: „Ich habe die Staatschefs zwar gesehen, aber einen persönlichen Kontakt gab es nicht.“
Source: http://www.szbz.de/no_cache/nachrichten-amp-neuigkeiten/artikel-detail-start/news/Grenzkontrollen%20auf%20der%20Europabr%C3%BCcke.html?tx_ttnews[backPid]=316&cHash=c26c875e91