2009-04-13

Wie man ein Desaster anrichtet - Die NATO, Strasbourg und der Schwarze Block

Es gibt keine Zweifel, wer mit den Provokationen angefangen hat: Es war die NATO. Die groß angelegte Feier zum 60. Geburtstag der NATO, die übers Wochenenden in den beiderseits des Rheins gelegenen Städten Straßburg, Kehl und Baden-Baden veranstaltet wurde, war eine Beleidigung für die Bürger. Warum mussten – obwohl Präsident Obama und die anderen Führer der Demokratien in der selbsternannten freien Welt doch so beliebt sein sollen – die gastgebenden Städte in schwer bewaffnete Festungen verwandelt werden, um sie empfangen zu können? Warum mussten die Europäer, die doch angeblich so großen Wert auf den Schutz der NATO legen, mit vorgehaltener Schusswaffe meilenweit von ihren Wohltätern ferngehalten werden? Die NATO ist natürlich schon lange kein Verteidigungsbündnis mehr. Seit der Bombardierung Serbiens vor zehn Jahren bis zum Afghanistan-Einsatz heute ist die NATO schrittweise in ein Streitmacht für Auslandsinterventionen umgestaltet worden. Die drakonischen Sicherheitsmaßnahmen, mit denen drei friedliche, konservative, europäische Städte eingekesselt und deren Bewohner in ihre Häuser eingesperrt wurden, riefen den Eindruck einer Besetzung durch fremde Truppen hervor. Trotz der momentanen Beliebtheit Obamas illustrierte der NATO-Gipfel die bedrohlich wachsende Distanz zwischen den normalen Menschen und ihren Führern. Als kluger Geschäftsmann versuchte Obama die Europäer davon zu überzeugen, dass sie doch viel stärker durch Osama bin Laden und Al-Qaida gefährdet seien als die Amerikaner; deshalb sollten sie mit Steuermitteln und Soldaten einen angemessenen Beitrag leisten, damit diese Bedrohung aus dem fernen Afghanistan – oder aus Pakistan oder wer weiß woher – endlich ausgemerzt werden könne. Die europäischen Medien gingen größtenteils nicht auf diese peinliche und absurde Forderung ein und konzentrierten sich stattdessen auf Michelle Obamas Garderobe. Aber mehrere zehntausend europäische Bürger machten sich auf den Weg nach Strasbourg, in der Hoffnung, dort ihr Missfallen bekunden zu können. Sie wollten nur ihre Gegenargumente vorbringen, landeten aber zusammengepfercht und eingeschüchtert im Tränengas. Viele von ihnen werden sich wahrscheinlich nie wieder auf eine Großdemonstration wagen.

Wer ist für das Fiasko verantwortlich?

Die Verantwortung für diesen Misserfolg ist dreigeteilt. Die größten Teil der Verantwortung tragen natürlich die Sicherheitskräfte, die überall in Europa immer rücksichtsloser gegen Demonstranten vorgehen. Mit geräuschvollen Hubschraubern am Himmel und geschlossenen Trupps behelmter Polizisten wurden die Menschen in kleinen abgeschlossenen Räumen zusammengedrängt – häufig von Metallgittern umgeben, die eine Flucht unmöglich machten. Manchmal wurden die Leute wie Vieh behandelt, das ins Schlachthaus getrieben werden soll. Gruppen, die zusammentreffen wollten, konnten nicht zueinander finden. Mehr als zehntausend Polizisten, die mit einem Arsenal modernster Anti-Personen-Waffen ausgestattet waren, gingen mit Tränengas, Gummigeschossen und Elektroschockern gegen etwa gleich viele wehrlose Demonstranten vor, um die Demonstration zu sprengen und Menschen voneinander zu trennen, die bereits abgedrängt waren und nicht mehr wussten, wohin sie noch gehen konnten. Das Chaos hätte größer nicht sein können, und das war auch so beabsichtigt.

Aber ein Teil der Verantwortung trifft auch die Organisatoren (der Demonstration), wenn man diesen Begriff überhaupt bei einer Veranstaltung verwenden kann, die so desolat war und jede Organisation vermissen ließ. Zu der Anti-NATO-Demonstration am 4. April hatte ein Bündnis französischer Aktivisten-Gruppen aufgerufen, von denen keine genug Autorität hatte, um einen verbindlichen Ablaufplan vorzulegen. Wegen ihrer langen Tradition scheint die “Mouvement de la Paix” (die Bewegung für den Frieden) noch den größten Einfluss gehabt zu haben; sie hat jedenfalls die fatale Zuweisung des (abgelegenen) Kundgebungsplatzes durch die französischen Regierung akzeptiert. Den Friedensdemon-stranten wurde nicht erlaubt, sich auf einem Platz in der Stadt zu versammeln und mit ihren Fahnen, Transparenten und Straßentheater-Szenen in der Innenstadt Strasbourgs zu demonstrieren, sie wurden auf eine Insel zwischen dem Rhein und einem großen Schifffahrtskanal am Rand der Stadt verbannt, die nur über zwei Brücken zugänglich ist. Jeder, der auf eine Karte schaut, kann sehen, dass dieser Platz aus mehreren Gründen inakzeptabel war. Er war schwer zu erreichen, weil er etwa acht Kilometer vom Bahnhof entfernt ist – besonders an einem Tag, an dem kein öffentlicher Personenverkehr stattfand und das Stadtzentrum gesperrt war. Das Terrain war in schlechtem Zustand und unübersichtlich. Die Öffentlichkeit, der sich die Demonstranten mitteilen wollten, war völlig ausgegesperrt; kurz gesagt, eine “Kommunikation” mit Mitbürgern war unmöglich. Am schlimmsten war aber, dass der Platz eine perfekte Falle und ideal für der Einkesselungs-Taktik der Polizei war. Und trotzdem haben die Veranstalter diesen unzumutbaren Platz akzeptiert und es auch noch versäumt, einen funktionierenden Ordnerdienst einzurichten.

Die zuständige Präfektur hatte als Gegenleistung dafür, dass dieser ungünstige Platz akzeptiert wurde, versprochen, die Zugänge freizuhalten. Diese Versprechungen wurden jedoch wiederholt gebrochen. Straßen und Brücken, die offen sein sollten, wurden immer wieder von der Polizei blockiert. Seltsamerweise wurden mehrere tausend friedliche Demonstranten auf der deutschen Seite des Rheins festgehalten und überhaupt nicht auf den Kundgebungsplatz gelassen, während Deutsche aus dem Schwarzen Block auf der französischen Rheinseite randalieren konnten. Ganz allgemein hat die Polizei friedliche Demonstranten wie Feinde in einem Bürgerkrieg behandelt, aber nichts getan, um Menschen oder Eigentum vor der gewalttätigen Minderheit zu schützen.

Die Kundgebung, die in einer Senke auf der Insel stattfand, wurde durch den plötzlich aufflammenden Brand eines nahe gelegenen Hotels gestört. Hubschrauber übertönten die Redner und die Musik. Die anschließend geplante Demonstration konnte nicht stattfinden. Total desorientierte Demonstranten wurden sich in einer fremden und feindlichen Umgebung selbst überlassen, als sie versuchten, vor dem Tränengas durch ein Labyrinth von Polizeiabsperrungen zu fliehen.

Der Schwarze Block

Die Friedensdemonstranten wurden von den Randalierern des Schwarzen Blocks, die man in Frankreich “casseurs” (Zertrümmerer) nennt, völlig in den Hintergrund gedrängt. Auf Videofilmen sieht es so aus, als hätten sie – anders als die gewaltlos Protestierenden – bei ihren Rangeleien mit der Polizei viel Spaß gehabt. Wahrscheinlich werden sie stolz und zufrieden auf ihre “Heldentaten” zurückblicken.

Das Desaster von Strasbourg lehrt, dass sich die Anti-NATO-Bewegung, wenn sie überleben will, mit drei Problemen befassen muss: mit ihren unübersehbaren organisatorischen Schwächen, mit den repressiven Maßnahmen der Polizei und mit dem Schwarzen Block.

Eine Frage, die viele bewegt, ist folgende: Sind die Gewalttäter des Schwarzen Blocks von der Polizei eingesetzte Provokateure? Weil ich dieser Frage nicht selbst nachgehen kann, lautet meine intuitive Antwort: subjektiv nein, objektiv ja. Sicher können nicht alle, die schwarze Kapuzen tragen, von der Polizei (beauftragt) sein. Die meisten von ihnen glauben sicher, gegen den Kapitalismus zu “kämpfen”, wie sie öffentlich verkünden. Aber objektiv liefern sie durch ihr Verhalten der Polizei die Rechtfertigung für die repressiven Maßnahmen, die sie so enthusiastisch bekämpfen.

Irren ist menschlich. Bösen Absichten begegnet man zwar häufig, aber Irrtümer kommen noch öfter vor. Eine fortschrittliche, zivilisierte Friedensbewegung sollte im Stande sein, unter allen Umständen dem Krieg mit den richtigen Argumenten entgegenzutreten. Wir sollten mit Menschen, die falsche Vorstellungen von der NATO haben, diskutieren und ihnen erklären, was das Bündnis wirklich treibt. Und wir sollten uns mit den Leuten vom Schwarzen Block auseinandersetzen, und ihnen klarmachen, warum ihre Form des Protests falsch ist.

Einen solchen Dialog zu beginnen, ist sicher nicht einfach. Weil ich davon ausgehe, dass nicht alle Leute vom Schwarzen Block Polizei-Provokateure sind, würde ich, wenn ich könnte, diejenigen, mit denen ernsthaft zu reden ist, bitten, folgende Argumente zu bedenken:

Die Kämpfer des Schwarzen Blocks sollten ihre eigenen Motive hinterfragen. Geschichtlich betrachtet, haben es junge Männer schon immer genossen, sich zusammenzurotten, um ihre Feinde zu bekämpfen. Testosteron und Adrenalin sind aber keine politischen Argumente. Sie stimulieren höchstens dazu, Wurfgeschosse gegen bewaffnete Gegner zu schleudern. Mit Stöcken und Steinen bewaffnete Straßenkämpfer fühlen sich schnell überlegen und siegreich, wenn sie Massen bis an die Zähne bewaffneter Polizisten gegenüber stehen, die – mit ihnen verglichen – eher feige erscheinen. Sie gewinnen zwar den Macho-Test, aber wem außer ihrem Ego nutzt das?

Die Kämpfer des Schwarzen Blocks sollten die verheerende Wirkung bedenken, die sie auf normale Bürger haben, die politisch noch nicht festgelegt sind. Die NATO funktioniert wie eine Bande von Schutzgeld-Erpressern. Sie lebt vom Unsicherheits-Gefühl der Meschen. Und die Aktivitäten des Schwarzen Blocks verstärken dieses Gefühl der Unsicherheit.
Die Kämpfer des Schwarzen Blocks sollten an die verheerende Wirkung denken, die sie auf andere Formen des öffentlichen Protests haben. Gemeinsam mit der Polizei vertreiben sie friedlich Protestierende von den Straßen.

Die Kämpfer des Schwarzen Blocks sollten darüber nachdenken, wie leicht sie von ihren Gegnern missbraucht werden können. Sie sind doch, ob sie das zugeben wollen oder nicht, mit ziemliches Sicherheit mit Polizeiprovokateuren durchsetzt. Und sie sollten sich fragen, warum es einigen von ihnen erlaubt wurde, die Fenster des Ibis-Hotels auf der Rheininsel bei Straßburg einzuschlagen und es dann in aller Ruhe in Brand zu setzen, während die Polizei nicht intervenierte. Außerdem durfte das eindrucksvolle Feuer mehr als eine Stunde wüten, bevor die Feuerwehr auf der Szene erschien. War das Spektakel dieses Brandes nicht bestens dazu geeignet, sowohl die Friedensdemonstranten einzuschüchtern und zu verjagen, als auch vor allem die Fernsehschirme mit Beweisen dafür zu füllen, dass “Demonstranten destruktiv sind”? Den Behörden diente das Feuer als Beweis dafür, dass das starke Polizeiaufgebot notwendig war, um die Bürger vor ihren Feinden zu schützen. Und warum wurde gerade ein Ibis-Hotel in Brand gesteckt? Es gibt acht Ibis-Hotels in Straßburg, und dieses war wahrscheinlich das Heruntergekommenste. Und welche ziemlich professionellen Brandbeschleuniger waren notwendig, um derart spektakuläre Flammen zu erzeugen? Und warum wurde auch noch die nahe gelegene Apotheke in Brand gesteckt, die für die kranken Menschen in diesem kleinen, ärmlichen Viertel so unverzichtbar ist? Welche politische Botschaft sollte damit verbreitet werden?

Kurz gesagt, die Militanten des Schwarzen Blocks, wie alt sie auch sind, sollten endlich erwachsen werden und begreifen, dass man Mächte, die das Recht brechen, vor allem mit Ideen, Vernunft, Fakten und Argumenten bekämpfen muss. Wer mit Gewalt spielt, spielt ihr Spiel – auf dem einzigen Terrain, auf dem sie überlegen sind. Die Intifada kann für die Palästinenser die einzige Möglichkeit zur Gegenwehr sein, in Europa gibt es aber noch andere Wege, um politischen Widerstand zu erzeugen. Diese anderen Wege müssen gefunden, erforscht und entwickelt werden.

Das Jahr 2008 brachte mit zwei Hauptereignissen eine Wende, die das Weltbild vieler Menschen verändert hat: Es sind die Finanzkrise und der israelische Überfall auf Ghaza. Ihre Nachwirkungen und die Veränderungen der Weltsicht setzen sich fort. Sie bereiten den Boden für eine breite Opposition gegen die Finanz- und Militärmächte, die den Westen beherrschen und über die NATO und andere Einrichtungen versuchen, ihre Macht über den ganzen Globus auszudehnen. Es gibt Anzeichen, dass diejenigen, die jetzt noch an der Macht sind, zu den ersten gehören, die Veränderungen kommen sehen, und deshalb dabei sind, ihre Repressionstechniken gegen den erwarteten Massenprotest noch zu vervollkommnen. Es ist dringend notwendig, mit Programmen und Führungsmodellen politische Alternativen zu entwickeln. Wenn Großdemonstrationen durch repressive Polizei-einsätze und Gewaltaktionen von Störern gefährdet sind, müssen andere und flexiblere Möglichkeiten gefunden werden, um mit Bürgern zu kommunizieren, eine breite Bewegung gegen die Militarisierung zu entwickeln und eine auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Menschen ausgerichtete Wirtschaftsordnung durchzusetzen. Jedenfalls muss jede zukünftige Großdemonstration gegen die NATO von zuverlässigen Ordnern mit Armbinden und klaren Instruktionen geschützt werden. Die Demonstranten brauchen Schutz. Es darf keine Vermischung mit dem “Schwarzen Block” oder anderen Gruppen mehr geben, die genau die Schwierigkeiten machen, die von der Polizei gewünscht werden.

Das sind die wichtigsten Lehren, die aus dem Strasbourger Fiasko zu ziehen sind.

Besonderer Dank gilt Karen Sharpe, die alles miterlebt hat.

Diana Johnstone ist Autorin des Buches “Fools’ Crusade: Yugoslavia, NATO and Western Delusions” (Der Kreuzzug der Narren: Jugoslawien, die NATO und die Illusionen des Westens), erschienen bei Monthly Review Press. Sie ist zu erreichen unter diana.josto@yahoo.fr .

(Der Artikel, dem wir in allen Punkten nur zustimmen können, wurde von Wolfgang Jung, www.luftpost-kl.de , komplett übersetzt und mit Anmerkungen in Klammern versehen. Anschließend drucken wir den Originaltext ab.)
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Ingredients for a Disaster
NATO, Strasbourg and the Black Block
By DIANA JOHNSTONE
April 7, 2009

NATO creates threats wherever it goes. That is its business. Whether in Afghanistan or in Strasbourg, the foreign military presence provokes violent rebellion, especially from young men who feel challenged. Their violent rebellion is cited to justify an increase in repressive violence. And so it goes…

This cycle of violence was played out last Saturday, April 4, in Strasbourg, where thousands of police and a small number of Black Block street fighters stole the show from what should have been the launching of a new European mass movement against NATO war policy. The peace demonstration was squashed and disintegrated by armed police as black-hooded youths threw stones and set fires.

In this cycle of provocation, there is no doubt who started it: NATO. The lavish celebration of NATO’s 60th anniversary, held in the Rhineland cities of Strasbourg, Kehl and Baden Baden over the weekend, was an insult to the citizens. After all, if President Obama and the other leaders of the self-proclaimed free world of democracies are so popular, why must their host cities be turned into heavily armed fortresses to receive them? If Europeans welcome NATO protection, why must they be held at gunpoint miles away from their benefactors? But of course NATO is not a defense force. From the bombing of Serbia ten years ago to Afghanistan today, NATO has been progressively transformed into a foreign expeditionary force. The draconian security measures clamped onto three peaceful, conservative European cities, which confined people to their homes, resembled a foreign occupation. Despite the momentary popularity of Obama, the NATO summit illustrated the drastic and growing gap between ordinary people and their leaders. A great salesman, Obama tried to persuade Europeans that they are even more endangered by Osama bin Laden and Al Qaeda than Americans, and should pay their tribute in tax money and soldiers to eradicate this threat off somewhere in distant Afghanistan, or is it Pakistan, or who know where? European media largely evaded this embarrassingly absurd notion by concentrating on what Michelle Obama was wearing. But tens of thousands of European citizens made their way to Strasbourg hoping to register their disagreement. They had arguments they wanted to make heard. They ended up being tear-gassed, herded into pens and terrified. Many of them will probably never venture into a mass demonstration again.

Responsibility for a Fiasco

The responsibility for this fiasco is threefold. The most responsible are, of course, the security forces which are getting nastier and nastier all over Europe in their treatment of demonstrations. With helicopters hovering noisily overhead, phalanxes of helmeted police “kettled” people into small, separated spaces, sometimes surrounded by metal fencing from which escape is impossible. It amounts to treating people like cattle destined for the slaughter-house. Groups that had planned to get together were unable to find each other. Well over ten thousand police employed an arsenal of up-to-date anti-personnel weapons against a similar number of defenseless demonstrators, firing tear-gas canisters, rubber bullets and stun guns to break up the rally and then to disperse people who were already dispersed and had no idea where they could go. The chaos was total.
All that was deliberate.

But a share of responsibility belongs to the organizers, if that is the proper term for an event so dismally lacking in organization. The April 4 anti-NATO demonstration was called by a collective of French activist groups, none of which had the authority to impose a coherent plan. By dint of seniority, the relatively conservative Mouvement de la Paix seems to have exercised the greatest authority, notably by supporting the disastrous decision to accept the French government’s choice of site for the rally. Instead of being allowed to meet in a city square and march through the streets of Strasbourg with their banners, slogans and bits of street theater, the peace demonstrators were exiled to a peripheral island between the Rhine and a large shipping canal, with only two bridges as access. Anyone looking at a map could see that this site was unacceptable for several reasons. It was hard to reach – about eight kilometers from the railroad station – especially on a day when all public transportation was shut down and the city center was off limits. The terrain was rough and confusing. It was out of sight of any public the demonstrators might want to communicate with – in short, no “communication” with fellow citizens was possible. And worst of all, it was an obvious trap, a perfect place for police to practice their kettling techniques. Yet the organizers accepted this unacceptable site, and then failed to organize any protection service of its own.

Still, the Prefecture (regional authority) had made certain promises in return for agreement to this unfavorable site. These promises were flagrantly violated. Streets and bridges that were supposed to be open were periodically blocked by police. Curiously, several thousand peaceful demonstrators were blocked on the German side of the Rhine, and never joined the rally, whereas German Black Blockers were active on the scene. In general, the police treated peaceful demonstrators as the enemy in a civil war, while doing nothing to protect people or property from the violent minority.

The rally itself, held in an indentation on this island, was distracted by the unnerving spectacle of a nearby hotel going up in flames. Helicopters drowned out speakers and music. The subsequent march was never able to take place. Totally disoriented demonstrators were left to their own devices, in a strange and hostile environment, as they tried to flee from tear gas through a maze of police traps.

The Black Block

The peace demonstrators were totally upstaged by the Black Block, described in France as “casseurs”, smashers. Unlike the non-violent protesters, they appear on video film to be having a great time, battling with police. Chances are that they may be looking back on their exploits with pride and satisfaction.

The Strasbourg disaster makes it clear that the anti-NATO movement, to survive, must deal with three problems: its own flagrant organizational weaknesses, police repression and the Black Block.
A question that goes the rounds is this: are the Black Block smashers police provocateurs? Unable to investigate this matter seriously, my own intuitive answer would be: subjectively no, objectively yes. Certainly they can’t all be police wearing black hoods. Most of them surely believe they are “fighting against capitalism”, as they proclaim. But objectively, they do the job of justifying the very police repression they combat so enthusiastically.

To err is human. Bad intentions flourish, but error is even more common. An advanced, civilized peace movement should be able to try to apply the alternative to war – reasonable argument – in all circumstances. We should argue with people who are mistaken about NATO, to explain what is wrong with it. And we should argue with people in the Black Block, to explain what is wrong with their form of protest.

How to enter such a dialogue is not obvious. Assuming that not all of the Black Block people are police provocateurs, if I could, I would ask the presumably sincere ones to consider the following:

Black Block fighters should question their own motives. Let’s face it, throughout history, young men have enjoyed banding together to fight their enemy. Testosterone and adrenalin are not political arguments. But they are great stimulants to hurling projectiles at the armed foe. Lightly armed street fighters easily feel victorious and superior confronting masses of highly armed policemen, who look cowardly in comparison. They win the macho contest, but what good does it do except to their own egos?

Black Block fighters should question the effect they have on ordinary citizens, who may be undecided politically. NATO is a protection racket. It lives off people’s sense of insecurity. Black Block actions feed that sense of insecurity.

Black Block fighters should think about the devastating effect they have on other forms of public protest. Along with police, they are driving peaceful protesters off the streets.

Black Block fighters should reflect on how readily they are exploited by their enemy. For one thing, whether they want to admit it or not, they are almost certainly infiltrated by police agents. And they should ask themselves why some of them were allowed to smash the windows of the Ibis hotel on the Rhine island in Strasbourg, then set fire to it in a leisurely manner, while no police intervened. Moreover, the impressive fire was allowed to burn for over an hour before the fire department arrived on the scene. Didn’t the spectacle of this fire serve perfectly both to frighten and disperse the peace demonstrators and above all to fill television screens with evidence that “demonstrators are destructive”? The authorities cited the fire as proof that the heavy police presence was necessary to protect civilization from its enemies. And why set fire to an Ibis hotel? There are eight Ibis hotels in Strasbourg, and this one was perhaps the poorest. And what semi-professional means were required to set such a spectacular blaze? And why set fire to the nearby pharmacy, which was a public service to sick people in that small and relatively run-down neighborhood. What possible political message did this convey?

In short, Black Block militants, whatever their age, should grow up and realize that to combat unjust powers must be done first of all with thoughts, reasoning, facts and arguments. Playing with violence is playing their game, on the one terrain where they have all the assets. Intifada may be the only recourse for Palestinians, but in Europe there are still other ways of expressing political opposition. These other ways must be invented, explored and developed.

The year 2008 was a watershed, with two major events that changed people’s vision of the world: the financial collapse and the Israeli assault on Gaza. The repercussions, the change in vision, are ongoing. They are preparing the ground for popular opposition to the financial and military powers ruling the West and attempting, through NATO and other institutions, to extend their rule to the entire globe. There are signs that those in power are among the first to recognize this and are perfecting their repression technologies as a preventive strike against the mass protest to come. It is urgent to provide political alternatives in terms of programs and leadership. If mass demonstrations are vulnerable to police repression and spoiling actions by smashers, other more varied and flexible means must be invented to communicate with citizens and broaden a coherent movement to combat militarization and build an economy centered on people’s genuine needs. In any case, any future mass demonstration against NATO must be organized with its own protection service, wearing arm-bands and following clear instructions. Demonstrators must be protected. There can be no mixing with the “Black Block” or other groups looking for the same sort of trouble the police are looking for.

This was the urgent lesson of the Strasbourg fiasco.

Special thanks to Karen Sharpe, who experienced it all.

Diana Johnstone is author of Fools’ Crusade: Yugoslavia, NATO and Western Delusions (Monthly Review Press). She can be reached at diana.josto@yahoo.fr

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