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Anti-NATO-Proteste in Straßburg
30.000 Menschen demonstrierten am 4. April 2009 in Straßburg gegen den Jubiläumsgipfel der NATO. Rauchschwaden, Tränengas und zertrümmerte McDonald-Schilder säumten den Weg der Demonstration. Die Strategie der Polizei setzte von Anfang an auf Eskalation: Schon auf dem Weg zum Versammlungsplatz versperrten Sicherheitskräfte die Straße. Damit provozierten sie bewusst die erste Eskalation an diesem Tag.
Mit brennenden Barrikaden und Steinwürfen konnte die Polizei jedoch soweit zurück gedraengt werden, dass die Teilnehmer zur Europa-Brücke vordringen konnten. Dort wurden die Menschenmassen von der Polizei neuerlich gestoppt und somit die geplante Zusammenkunft mit dem deutschen Teil der Demonstration vereitelt. Daraufhin entflammten immer wieder mehr oder weniger heftige Schamützel mit der Polizei.
Politische Qualität
Insgesamt reflektierte die Demonstration recht präzise die politische Qualitität und die Spannweite der Anti-NATO-Bewegung. Wesentliche Säulen der Bewegung bilden die traditionelle Anti-Kriegsbewegung einerseits sowie die Kräfte der Linken. Grundsätzlich ist es als politischer Erfolg zu werten, dass in dieser Konstellation eine gemeinsame Plattform gestaltet werden konnte. Die allgemeine Forderung nach Abrüstung und friedlicher Konfliktlösung wurde ergänzt durch die politishe Forderung nach einem Ende der Besatzung. Dennoch wurde die entscheidende Linie - die Unterstützung des Widerstandes nicht überschritten.
Black Block
In der politischen Nachbereitung nahm die Positionierung zum Black Block einen wichtigen Stellenwert ein. Die sofortige Distanzierung von diesen Kräfte, die manche Teile der Bewegung im Anschluss betrieben haben, lehnen wir mit Entschiedenheit ab. Die Autonomen sind ein Teil der Anti-NATO-Bewegung, die ebenso Platz darin finden finden müssen, wie jede andere Strömung auch. Über den konkreten Erfolg ihrer Strategie lässt sich streiten, dennoch ist jedes Mittel zu begrüßen, dass die Bewegung stärkt.
Die Proteste gegen den NATO-Gipfel waren ein wichtiger Schritt in der Konsolidierung einer neuen Anti-Kriegsbewegung. Dennoch hat sich deutlich gezeigt, dass die grundlegende Frage der NATO nicht in derselben Weise Teile der Gesellschaft mobilieren kann, wie etwa die konkrete Frage der Besatzung Afghanistans, des Iraks oder Palästinas. Dennoch hegen wir die Hoffnung, dass die Bewegung, in der ständigen Auseinandersetzung mit diesen Fragen, den Rubikon überschreitet und nicht nur die Besatzung ablehnt, sondern auch den Widerstand unterstützt.
Sebastian Baryli
Source: http://www.antiimperialista.org/content/view/6097/243/