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Weltweite Artikel-9-Kampagne zur Abschaffung des Krieges
DerArtikel 9 der japanischen Verfassung sollte verhindern, dass Japan jemals wieder Krieg führt oder führen kann. Er lautet folgendermassen:
(1) IN AUFRICHTIGEM STREBEN NACH EINEM AUF GERECHTIGKEIT UND ORDNUNG GEGRÜNDETEN INTERNATIONALEN FRIEDEN VERZICHTET DAS JAPANISCHE VOLK FÜR ALLE ZEITEN AUF DEN KRIEG ALS EIN SOUVERÄNES RECHT DER NATION UND AUF DIE ANDROHUNG ODER AUSÜBUNG VON GEWALT ALS MITTEL ZUR BEILEGUNG INTERNATIONALER STREITIGKEITEN.
(2) UM DAS ZIEL DES VORHERGEHENDEN ABSATZES ZU ERREICHEN, WERDEN KEINE LAND-, SEE- UND LUFTSTREITKRÄFTE ODER SONSTIGE KRIEGSMITTEL UNTERHALTEN. EIN RECHT DES STAATES AUF KRIEGSFÜHRUNG WIRD NICHT ANERKANNT.
Im Zuge des globalen “Krieg gegen den Terror” drängen jedoch v.a. die USA auf militärische Unterstützung von Japan. Die Regierung ist bereit, diese zu leisten und nimmt das als Anlass den Artikel 9 der japanischen Verfassung weiter zu unterlaufen. Mittelfristig ist eine Verfassungsänderung bzw. eine neue Verfassung geplant, welche eine entsprechende Selbstbeschränkung des Staates nicht mehr enthalten soll. Doch hiergegen regt sich Widerstand. In Japan haben sich bereits 6000 lokale und betriebliche Gruppen gebildet, mit dem Ziel, Artikel 9 zu erhalten und zur Geltung zu bringen.
Die Bemühungen der Regierung, sich dieser fortschrittlichen Selbstbeschränkung zu entledigen, haben jedoch auch international Menschen auf diesen Artikel aufmerksam gemacht, die nun auch in anderen Ländern die Einführung einer entsprechenden Regelung in die Verfassung fordern. Gemeinsam führen sie die
WELTWEITE ARTIKEL-9-KAMPAGNE FÜR DIE ABSCHAFFUNG DES KRIEGES
Zu erreichen ist diese Kampagne unter www.article-9.org
Eine erste Artikel-9-Gruppe hat sich am 22.11.2007 in Berlin gegründet, eine weitere ist in Tübingen im Entstehen begriffen (Kontakt über imi@imi-online.de)
Wir haben im Folgenden einiges Material der Kampagne zusammengestellt.
Der englische Flyer zur Kampagne
Sonderheft des Deutsch-Japanischen Friedensforums Berlin e.V. zum Artikel 9
Kurzfassung der Vortrages von Eiichi Kido, Professor für Politikwissenschaft an der Staatlichen Universität Osaka, beim “IMI lädt ein” vom 13.10.2007
20 Menschen aus fünf Kontinenten äußern sich über den Artikel 9
Source: www.imi-online.de