2007-08-24

Die Zeit: Welt voller Unbehagen

Martin Donau ist so einer, er sitzt an einem Sommerabend in einem Straßencafé im Berliner Szenebezirk Prenzlauer Berg. Er ist Mitte dreißig, sieht aus wie ein Student und ist so ein Typ, der schnell redet, selten lacht, und wenn er es doch tut, lachen die Augen nicht mit. Er steht unter Druck, gegen ihn wird ermittelt, weil er zur mg gehören soll. Die Polizei hat seine Wohnung gestürmt und einen Haftbefehl präsentiert. Man hat ihn dann auf freiem Fuß gelassen, ihn und zwei weitere Freunde, die wie er verdächtigt werden, Anstifter und geistige Brandstifter zu sein.

Donau, der in Wirklichkeit anders heißt, wirkt misstrauisch, angespannt. Er hat jetzt herausgefunden, dass er ein Jahr lang vom Bundeskriminalamt observiert wurde. Die Beamten haben vor seiner Tür eine Kamera installiert. Sie haben seine Telefongespräche mitgehört. Sie haben seine E-Mails gelesen und notiert, wen seine Freundin angerufen hat. Sie orten sein Handy, und wenn er das Haus verlässt, heftet sich manchmal jemand an seine Fersen. Martin Donau ist Wissenschaftler und Publizist. Die Behörden glauben, er sei ein Terrorist.

Die Bundesanwaltschaft will der militanten gruppe in Berlin das Handwerk legen. Am 1. August hat der Bundesgerichtshof gegen vier mutmaßliche Mitglieder Haftbefehle erlassen. Die Männer seien »dringend verdächtig«, Mitglieder einer terroristischen Vereinigung zu sein. Ziel der Truppe sei es, »durch ständige militante Aktionen die gegenwärtigen staatlichen und gesellschaftlichen Strukturen zugunsten einer kommunistischen Weltordnung zu beseitigen«.

Und in der Tat: Radikale Aktivisten sind da unterwegs, die sich zu mehr als 20 Anschlägen bekannt haben. Der erste traf 2001 den FDP-Politiker Otto Graf Lambsdorff, der einen Drohbrief erhielt und scharfe Munition. Lambsdorff sei dafür verantwortlich, dass NS-Zwangsarbeiter nicht großzügiger entschädigt würden. Es folgte eine Serie von Brandanschlägen, mal auf Autos, mal auf ein Finanzamt, eine Polizeiwache. Meist schickte die mg ein Bekennerschreiben hinterher. Aber wer da schrieb, blieb ein Rätsel.

Jetzt glaubt Generalbundesanwältin Monika Harms klarer zu sehen. Am 31. Juli 2007 sollen drei Männer in Brandenburg an der Havel versucht haben, Feuer an drei Lastwagen der Bundeswehr zu legen. Der Anschlag schlug fehl, sie wurden gefasst. Beim Bundesgerichtshof heißt es nun, die Tat zeige »eine Vielzahl von Parallelen« zu den Anschlägen der militanten gruppe. Die mutmaßlichen Brandstifter von Brandenburg sitzen in Berlin in Untersuchungshaft – und bis vor Kurzem auch der Berliner Stadtsoziologe Andrej H., der ihr intellektueller Anstifter sein soll. »Schlagwörter und Phrasen« aus seinen Texten, so die Ermittler, tauchten auch in den Bekennerschreiben der mg auf. Zum Beispiel das Wort gentrification, das bedeutet: die Veredelung und Aufwertung eines Wohnbezirks, bei der die ursprünglichen Bewohner oft verdrängt werden.

Um zu verstehen, wie es kommt, dass ein Kreis linker Intellektueller ins Visier des Staatsschutzes geraten ist, muss man zurück zum Anfang gehen. In die DDR, wo Martin Donau und seine Freunde herkommen. Seine Eltern, erzählt er, waren in der Wissenschaft, sie hatten eine »relativ kritische Einstellung zur DDR«, politisch engagiert waren sie nicht. »Ich hab das dann gemacht.« Donau hat Wehrübungen an der Schule verweigert, hat aufgemuckt und Kontakt zur DDR-Opposition gesucht.

Ein paar Splitter dieses klandestinen Lebens hat Martin Donau später in seiner Stasiakte wiedergefunden. Er hat nach der Wende viele solcher Akten gelesen, auch von anderen, weil er in einem Bürgerkomitee saß. Und wer ihm zuhört, den beschleicht das Gefühl, dass diese ganze Geheimniskrämerei und das Wissen, ständig beobachtet zu werden, auf ihn abgefärbt haben. Man sollte »nicht zu viele Analogien« zwischen der DDR und der Bundesrepublik herstellen, findet er, »aber ich weiß, wie eine Stasizelle von innen aussieht«. Die »Knastandrohung« sei jetzt wieder sehr real.

Die Beschuldigungen? »Komplett irrsinnig!«

Martin Donau ist ein intelligenter Mensch, ein Fremdwortfreund, ein Sozialist – und ein politischer Heimatvertriebener. Für seine Freunde scheint Ähnliches zu gelten. Der ganze Freundeskreis, der zum ostdeutschen Flügel der militanten gruppe gehören soll, besteht aus Akademikern, die sich im Sommer 1989 kennengelernt haben. Eine Zeit war das, als in der DDR, deren politisches System Donau »schon intellektuell eine Beleidigung« nennt, plötzlich überall diskutiert wurde. Der Mauerfall, sagt er, habe diese gesellschaftliche Debatte unter sich begraben.

Wer Martin Donau fragt, wie er die militante gruppe und ihre Brandanschläge findet, bekommt keine Antwort. Nein, erklärt er, dazu könne er nichts sagen. Immerhin läuft ein Terrorismusverfahren gegen ihn. In der Wohnung seiner Partnerin liegt ein Berg von Ermittlungsakten. Sein Freund Andrej H. saß bis Mittwoch in Untersuchungshaft. All die Beschuldigungen – »komplett irrsinnig«, sagt er. Der Terrorismusvorwurf – »ein Skandal«.

Martin Donau macht keinen Hehl daraus, dass er 2005 einen Artikel über ehemalige Mitglieder der RAF geschrieben hat, die über den bewaffneten Kampf diskutierten. Er hatte auch mit zwei Personen Kontakt, die, wie er jetzt weiß, überwacht wurden, weil sie zur mg zählen sollen. Einer habe ihn 2001 wegen einer »Berufsberatung« angerufen. Und wie jeder politische Akteur habe er manchmal sein Handy ausgeschaltet, wenn es um »sensible Themen« ging. Der G8-Gipfel zum Beispiel war so ein Thema. Mit Terrorismus habe das alles nichts zu tun. Es gibt Menschen, die das ähnlich sehen. Christina Clemm ist die Anwältin des bis gestern inhaftierten Soziologen Andrej H. Seit August 2006, erzählt die Juristin, habe das Bundeskriminalamt den Wissenschaftler und seine Freunde observiert. Warum, sei unklar. Die Beamten schlichen Andrej H. hinterher, als er im Frühjahr 2007 einen Mann traf, mit dem er sich wohl per Internet verabredet hatte.

Der Mann, mit dem Andrej H. spazieren ging, wurde von diesem Zeitpunkt an ebenfalls observiert. Und am 31. Juli beobachtet man ihn dann offenbar bei dem Versuch, Bundeswehrfahrzeuge anzuzünden. Ein »Glücksfall« für die Ermittler, sagt Christina Clemm – und Pech für Andrej H., der nun zu Unrecht verdächtigt werde, bei der mg aktiv zu sein. Es sei von den Kriminalbeamten nicht mitgeschnitten worden, was bei dem geheimnisvollen Treffen besprochen worden sei. »Wie können sie dann wissen, dass es um Brandanschläge ging?«, fragt die Anwältin. »Das sind waghalsige Behauptungen.«

Muss man Leuten misstrauen, die in Bibliotheken recherchieren?

36 Wissenschaftler, unter ihnen der Soziologe Wilhelm Heitmeyer, hatten in einem offenen Brief an die Generalbundesanwältin gegen die Inhaftierung von Andrej H. protestiert – und dagegen, dass die Polizei außerdem noch gegen einen Politologen ermittelt, der verdächtigt wird, in Bibliotheken »unauffällig« für die militante gruppe recherchiert zu haben. Er verfüge, so heißt es am Bundesgerichtshof, über die dafür nötigen intellektuellen Fähigkeiten. Derartige Argumentationsketten, schreiben die Professoren, seien eine »fundamentale Bedrohung der Freiheit von Forschung und Lehre«. Auch der britische Guardian hat die Sache aufgespießt, Überschrift: Guantánamo in Germany.

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ist ein Ort, an dem höchstrichterlich geurteilt wird und wo man sich Polemik vom Leib hält. Es gibt hier auch keine Auskünfte über laufende Verfahren – und wenn die Sprecherin der Bundesanwaltschaft gefragt wird, was eine terroristische Vereinigung ausmacht, liest sie freundlich den Paragrafen 129a des Strafgesetzbuchs vor. Eine terroristische Vereinigung ist demnach dazu bestimmt, »die Bevölkerung auf erhebliche Weise einzuschüchtern«, eine Behörde »mit Gewalt zu nötigen« oder »die politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Grundstrukturen eines Staates zu beseitigen«. Schafft man das, indem man Autos anzündet? Darum gehe es nicht, sagt die Sprecherin. Sondern darum, es zu wollen. Und wie lässt sich nachweisen, was so eine Gruppe will? »Das ist dann unser Problem.«

Es wird schon dunkel am Helmholtzplatz in Berlin, als Martin Donau über die Dinge redet, die ihn gegen den Staat aufbringen, in dem er jetzt lebt. Es ist ein Staat, sagt er, dessen Armee in Afghanistan Krieg führt. Humanitäre Gründe kann er da nicht erkennen. Es ist auch ein Staat, der dem »Recht auf Opposition«, wie er es nennt, mit härtesten Maßnahmen begegnet. Vor allem aber, erklärt er, gibt es da ein Bundeskriminalamt mit einer Abteilung für Inlandsterrorismus. Nur den Inlandsterrorismus, den gebe es nicht. Das sei ein Problem für die Mitarbeiter.

Sie seien jetzt immer noch hinter ihm her, wird er am Ende dieses Gesprächs sagen. Er ist sicher, dass Kriminalbeamte ihn in diesem Moment aus einem Auto beobachten oder vom Nachbartisch. Martin Donau sieht Dinge, die andere nicht sehen, und er lebt in einer Welt voller Unbehagen. Als er aufsteht und zwischen den Häusern abtaucht, hat er es eilig. Er muss seiner Freundin noch ein paar Dinge erklären. Dann will er Akten lesen, allein.

Die Zeit, 23.08.2007

Source: Die Zeit, 23.08.2007