ÜBERSETZUNG DES EU DOKUMENTS ÜBER TERRORISMUS UND GLOBALISIERUNGSKRITIKER

Im Verlauf ihrer Treffen hat die Arbeitsgruppe eine
allmähliche Zunahme der Gewalt und krimineller
Sachbeschädigungen auf verschiedenen Gipfeltreffen
der Europäischen Union und anderen Veranstaltungen
zur Kenntnis genommen, die von radikalen
extremistischen Gruppen orchestriert wurden, die
damit ganz klar die Gesellschaft terrorisieren. Das
hat zu breiter Medienberichterstattung geführt die
EU-Bürger beunruhigt.
Diese Taten sind das Werk eines losen Netzwerks, das
sich hinter diversen gesellschaftlichen Anliegen
verbirgt, womit wir Organisationen meinen, die ihren
rechtlichen Status ausnutzen, um den Zielen
terroristischer Gruppen Vorschub zu leisten. Solch
eindeutige Manipulationen stellen schon jetzt eine
ernste Bedrohung dar, die sich in naher Zukunft noch
wesentlich verschärfen wird.
Mit dem Ziel, dem Entstehen solcher Situationen auf
Gipfeltreffen und anderen Veranstaltungen
verschiedener internationaler Organisationen sowie
der Europäischen Gemeinschaft vorzubeugen, empfiehlt
die spanische Präsidentschaft die Annahme eines
Ratsbeschlusses, der die Einführung eines
Standardformulars für den Informationsaustausch über
terroristische Vorfälle vorsieht. Dies würde ein
sehr nützliches Werkzeug bereitstellen für die
Prävention und nötigenfalls Strafverfolgung
gewalttätiger urbaner Jugendradikalität, die
zunehmend von terroristischen Gruppen als Handlanger
benutzt wird, um ihre kriminellen Ziele
durchzusetzen.
Das Formular würde für den Austausch solcher
Informationen genutzt werden, die von den
teilnehmenden Mitgliedstaaten und ggf. Europol als
notwendig oder wünschenswert angesehen werden.
Als schnelles und sicheres Kommunikationssystem für
den Informationsaustausch über solche Gruppen würden
wir das BDL-Netzwerk vorschlagen, das seine
Wirksamkeit und Sicherheit schon unter Beweis
gestellt hat.
Der obige Vorschlag wird bei den Delegationen zur
Begutachtung eingereicht.

[www.nadir.org]