Seit nunmehr 30 Jahren treffen sich die Staatschefs der acht mächtigsten Industrieländer (Frankreich, Großbritannien, Deutschland, USA, Kanada, Italien, Russland und Japan) der Welt, immer stärker abgeschirmt von der Öffentlichkeit, zum sogenannten G8 (Gruppe der acht). Zusammen mit Vertretern von Weltbank, IWF, WTO, EU und der UNO diskutieren sie wirtschaftliche, soziale und politische Topics.
"Lösungen" für Probleme,
Was zunächst wie eine nette Plauderrunde und Schulterklopfen unter den selbst ernannten Heilsbringern der Welt aussieht, hat weitreichende Folgen für Milliarden von Menschen, die selbst von diesen Entscheidungsprozessen ausgeschlosssen sind. Die G8 geben seit dem Aufkommen der Globalisierungskritschenbewegung vermehrt vor, nach Lösungen für die Probleme der Welt zu suchen - sie wollen Hunger, Krieg, Umweltzerstörung bekämpfen, indem sie das System ausbauen und stabilisieren, das diese Probleme erst produziert.
die sie selbst schaffen. Der erste Weltwirtschaftsgipfel fand 1975 statt. Damals waren es noch die G6, Kanada und Russland kamen erst später hinzu. Ursprünglich wurden ausschließlich Wirtschafts - und Finanzprobleme besprochen. Schon Anfang der 80er wurden Themengebiete der G8 ausgeweitet. Der Weltwirtschaftsgipfel wurde immer mehr zu einem politischen Gipfel und heute werden durch ein System von Experten, Task-forces und Ministertreffen sämtliche Lebensbereiche durch den G8 abgedeckt. Der G8 Gipfel ist zu einem biopolitischen Think Tank der Mächtigsten Staaten der Welt geworden. Obwohl sich beim G8 unter anderem die Spitzen ihrer gewählten Regierungen treffen, finden die Entscheidungsprozesse unter Ausschluß jeglicher Öffentlichkeit statt. Protokolle der geführten Diskussionen existieren nicht. Das einzige, was wir von diesen Treffen erfahren stammt aus den jährlich nach den Treffen publizierten Communiqués. Was sonst noch so hinter verschlossenen Türen beredet wird, wird der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht. Unter Ausschlußder Öffentlichkeit
Auch wenn die Liste der diskutierten Probleme von Gipfel zu Gipfel variiert, so bleibt die grundlegende message doch immer dieselbe: Die Durchdrückung der neoliberalen Globalisierung und die dafür nötigen "Reformen", sprich umfangreiche Privatisierungen, Deregulierung des Arbeits - und Finanzmarktes, Liberalisierung des Handels, durchgeführt von Weltbank, WTO und IWF. Durch ihre kombinierte ökonomische, militärische und diplomatische Macht haben die G8 Staaten als Architekten und Motor der neoliberalen Globalisierung entscheidenden Einfluß auf multilaterale Institutionen wie WTO,Weltbank,IWF und nicht zuletzt die UNO ( z.B. stellen G8 Staaten vier von fünf permanenten Sitzen im UNO Sicherheitsrat).
Beschlüsse bei G8 Treffen fallen nach dem Konsensprinzip. Die Entscheidungen sind erstmal nur für die acht Staaten verbindlich, sie verpflichten sich diese mit allen möglichen Mitteln durchzusetzen. So z.B. Strukturanpassungen im eigenen Land, wie uns die Hartz IV Gesetze schmerzhaft vor Augen führen. Der Einfluss auf andere Länder ist nur indirekt zu messen, da das internationale Herrschaftssystem hoch komplex ist. Wie oben beschrieben, werden insbesondere durch die internationalen Organisationen (IWF, WB, WTO) G8 Beschlüsse für den Rest der Welt durchgesetzt. Klappt das nicht, werden bilaterale Verträge zwischen G8 Staaten und Ländern aus dem Trikont geschlossen, um die Interessen des institutionalisierten Gruppenhegemons G8 durchzudrücken. Genau hier liegt die eigentliche Bedeutung des G8, da durch diese Organisationen die von der globalen Elite gefundenen "Lösungen" durchgeführt werden. Entschlüsse mit Folgen für
Zwar stehen schon seit der Schuldenkrise von 1982 auch Themen wie Armut, Umweltschutz, Schulden und die sogenannte Terrorbekämpfung auf den Tagesordnungen der G8, doch wie so oft wenn die Interessen weniger die Geschicke vieler bestimmen, klaffen hier Worte und Taten doch weit auseinander.
Die Entwicklungsländer sind hochverschuldet bei den Kreditgebern in den G8 Staaten oder bei G7 kontrollierten Kreditgebern wie IWF oder Weltbank. Genau hierüber gewinnen multinationele Konzerne ihren Einfluß auf die Entwicklungsländer und ihre natürlichen Ressourcen.
Milliarden von Menschen. Fakt ist und bleibt: Obwohl nicht dazu demokratisch legitimiert, zwingen die G8 der ganzen Welt ihre Entscheidungen auf. In der Selbstdarstellung bezeichnen sich die G8 als "informelle Allianz von Nationalstaaten, die auf den gemeinsamen Grundwerten von Freiheit, Demokratie, Menschenrechten, Marktwirtschaft, Freihandel und Rechtsstaatlichkeit Verantwortung für globale Fragen übernimmt. Diese Verantwortung bedeutet für den größten Teil der Menschen Unterdrückung, Ausbeutung und Krieg. Wir wollen keinen Koloss, der uns sagt, wie wir zu leben haben, nicht für uns und nicht für Menschen, die noch viel brutaler davon betroffen sind. |