Informationen zum G8

Die Staaten des afrikanischen, karibischen und pazifischen Raumes (AKP-Staaten) sind trotz Unabhängigkeit nach wie vor wirtschaftlich stark von Nordeuropa abhängig. Versuche einer eigenständigen Handelspolitik und regionaler Integration werden durch den IWF, die Weltbank und die EU erschwert.

Seit 1975 ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit der EU und der 77 AKP-Staaten durch das Lomé-Abkommen geregelt, das eine Verbesserung der Marktzugangskonditionen durch einseitige Handelspräferenzen zum Ziel hat. Dieser zollfreie Zugang zum EG-Binnenmarkt bezieht sich freilich nur auf Rohstoffe, die erst in der EU zu einer Vervielfachung ihres Wertes weiterverarbeitet werden sollen, während die AKP-Staaten weiterhin Zölle auf Importe aus der EU erheben können.

Im Juni 2000 wird die koloniale Abhängigkeit durch eine Neuregelung der Handelsbeziehungen erweitert: Das Cotonou Abkommen soll durch EPAs (Economic Partnership Agreements), bilateralen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, Armut reduzieren. Dieses Ziel soll durch Liberalisierung und Privatisierung der Industrie und Landwirtschaft und Deregulierung erfolgen. Die Verhandlungen laufen seit 2002 und sollen bis 2007 abgeschlossen sein. Schrittweise werden Handelshemmnisse beseitigt, um bis 2020 eine EU-AKP Freihandelszone zu schaffen. Aufgrund der ungleichen

Machtverhältnisse
und Abhängigkeit

Machtverhältnisse und der Abhängigkeit von Entwicklungszusammenarbeit, müssen die AKP-Staaten den Forderungen der EU zur Liberalisierung ihrer Märkte, Güter und Dienstleistungen und Deregulierung von Arbeitsplätzen, -zeiten und -löhnen nachgeben. Die Abschaffung der Einfuhrzölle zieht eine Marktüberschwemmung von zum Teil hoch subventionierten EU Importen nach sich, deren Wettbewerb die AKP-Staaten nicht standhalten können. Die Europäischen Kommission, die EPAs als wesentliches Entwicklungsinstrument ansieht, gab eine Nachhaltigkeitsstudie in Auftrag, in der es heißt: "EPAs können den Zusammenbruch des modernen afrikanischen Fertigungssektor beschleunigen.", was eine hohe Arbeitslosigkeit zur Folge haben wird. Außerdem zieht eine Abschaffung der Zölle einen durchschnittlichen Verlust von 30% der Staatseinkünfte nach sich.

Werden die "Least Developed Countries" in die EPAs einbezogen, so sind sie nicht mehr von der Gegenseitigkeitsklausel der WTO ausgenommen. Haben sie bisher im Rahmen der EU Initiative "Alles außer Waffen" seit 2001 zollfreien Zugang zu europäischen Märkten, würden sie durch die neue Freihandelszone ebenfalls gezwungen werden ihre Märkte zu öffnen.

Statt den Schwerpunkt auf Entwicklungszusammenarbeit zu setzen, setzt die EU ihre Handelsinteressen auf Kosten der AKP-Staaten durch. Der verschwindend geringe

Erschließung neuer Märkte

Betrag den sie an Entwicklunggeldern zahlt ist nur ein karikatives Anhängsel dieser rücksichtslosen Politik und steht nicht im Verhältnis des Gewinnes, den sie durch die Erschließung dieser neuen Märkte und der unverzichtbaren Rohstofflieferungen erzielt.