(Vorläufiger) Aufruf

Am 1. und 2. März empfängt Verteidigungsminister Jung im Rahmen der deutschen EU-Präsidentschaft die europäische Ministerriege in Wiesbaden.

Eine zeitgleiche (Gegen)Konferenz sowie eine Protestkundgebung gegen die EU- und G8-Kriegspolitik am Abend des 1.3. sind in Vorbereitung.
Vorläufiger Aufruf des Vorbereitungsbündnisses für eine Konferenz am 1. und 2. März sowie für eine Protestkundgebung am Abend des 1. März in Wiesbaden.
Genauere Informationen demnächst auch hier.
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Keine Kriegsvorbereitung durch EU-"Verteidigungsminister"

Am 1. und 2. März 2007 treffen sich in der hessischen Landes- hauptstadt Wiesbaden die EU-Verteidigungsminister auf Einladung von Bundesverteidigungsminister Jung.
Bei diesem Treffen wird es um weitere Verabredungen für weltweite Kriegseinsätze sowie die weitere Aufrüstung und Militarisierung Europas gehen. Dieses Treffen ist Teil der Rolle, die die Bundesrepublik mittlerweile in diesem Prozess spielt.

• Die Friedensbewegung und andere soziale Bewegungen, auch aus anderen Ländern, protestieren gegen dieses Kriegsvorbereitungs- treffen.
• Wir lehnen die in der EU-Verfassung vorgesehene forcierte Aufrüstung ab.
• Die bereits arbeitende Rüstungsagentur muss aufgelöst werden.
• Stopp der im Aufbau befindlichen EU-Battlegroups (Schlachtgruppen).
• Die weltweiten polizeilich-militärischen Einsätze der EU sind zu beenden.
• Jede Form der offenen und verdeckten Unterstützung für die US-Kriegsführung im Nahen Osten ist einzustellen.

Wir protestieren gegen die Absicht, EU-Interessen weltweit mit eigenen Armeen durchzusetzen.

Mit einer Konferenz gegen die EU-Militarisierung wollen wir zeitgleich am
Donnerstag und Freitag, 1. und 2. März diskutieren:

• In welchem Zusammenhang stehen EU-Verfassung und Militarisierung ?
• Welche Rolle spielen die EU und der anstehende G8-Gipfel in Heiligendamm bei der Durchsetzung von Kapitalinteressen mit kriegerischen Mitteln ?
• Mit welchen Strategien können wir der Rekrutierung von Menschen für den Krieg entgegentreten ?
• Wie kämpfen wir gemeinsam gegen soziale Ausgrenzung und militärischer Abschottung gegen Flüchtlinge ?
• Wie verhindern wir von der EU geführte Militärinterventionen und Angriffskriege ?

Für Abrüstung statt Sozialabbau!

Die Konferenz findet am Donnerstag, 1. und Freitag, 2. März in der Fachhochschule Wiesbaden als Gegenveranstaltung statt. (voraussichtlich am 1. März von 14 bis 18 Uhr, und am 2. März von 9 bis 14 Uhr).

Kommt zur Kundgebung am Donnerstag, dem 1. März um 19.00 Uhr in Wiesbaden!

Kontakt:

Friedens- und Zukunftswerkstatt (Wilhelm-Leuschner-Str. 69 - 77, 60329
Frankfurt, Telefon: 069 - 242499.50, Fax: 069 - 242499.51, E-Mail: Frieden-und-Zukunft (by) t-online.de

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