Telepolis 29. Mai 2007

Birgit Gärtner 29.05.2007
Das ASEM-Treffen am Pfingstmontag war ein Probelauf für die Proteste kommendes Wochenende in Heiligendamm - für Polizei und Globalisierungsgegner gleichermaßen

Am Pfingstmontag begann in der Hansestadt das zweitägige ASEM-Treffen, eine Zusammenkunft der Außenminister von 27 EU- und 16 asiatischen Staaten. Zum Auftakt traf der bundesdeutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier mit seinem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi zusammen. Auf der Tagesordnung der Konferenz, die Steinmeier als “eines der größten Ereignisse der deutschen EU-Präsidentschaft” bezeichnete, stehen Themen wie Klimaschutz, Energieprobleme, die Lage in Nahost sowie Fragen des globalen Handels.

Obwohl etwa 500 Journalistinnen und Journalisten akkreditiert sind, drang bis Montagabend wenig darüber an die Öffentlichkeit, worüber bisher konkret gesprochen wurde. Der Experte für europäisch-asiatische Beziehungen Franco Algieri, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) an der Ludwig-Maximilians-Universität in München, sagte in einem Interview mit der Deutschen Welle, er halte es für falsch, “ASEM zu überschätzen”. Es sei 1996 als informelles Treffen eingeführt worden und bis heute ein solches geblieben, es würden keine bindenden Beschlüsse gefasst. Das sei aufgrund der Größe der Teilnehmerzahl gar nicht möglich, so Algieri.

Verschiedene Anti-Globalisierungsgruppen hatten zu einer Protestdemonstration anlässlich des ASEM-Treffens aufgerufen, etwa 6 - 7.000 Menschen waren diesem Aufruf gefolgt. Für viele von ihnen war das der Auftakt für die Anti-G-8-Proteste, die am kommenden Samstag mit einer Großdemonstration in Rostock beginnen. Außerdem hatten sich entlang der Strecke am Hamburger Hafen Tausende Schaulustige eingefunden. “Das ist, als käme die Queen Mary”, kommentierte der Anwalt Manfred Getzmann das gegenüber Telepolis.

Die Behörden hatten diverse Auflagen erlassen, so durften z. B. die Stangen für die Transparente nicht länger als 1,50 m sein, die Höchstlänge von Transparenten war genau festgelegt, ebenso der Abstand zwischen den Teilnehmern, und vieles mehr. Da nach Ansicht der Polizei nicht alle Auflagen vorschriftsmäßig erfüllt waren, begann die Demonstration mit eineinhalb Stunden Verspätung.

Mehrere Tausend Polizeibeamte aus verschiedenen Bundesländern waren im Einsatz sowie eine Armada von Wasserwerfern, Räum- und Abbruchsfahrzeugen. Unterwegs kam es immer wieder zu Störungen durch die Polizei. So behinderten beispielsweise Wasserwerfer völlig grundlos die vorgeschriebene Route. Die ständigen Unterbrechungen führten dazu, dass die friedliche Demonstration vorzeitig aufgelöst wurde.

>> weiterlesen bei Telepolis…

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25381/1.html