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Liebe Freundinnen und Freunde des Buchladens,aus aktuellem Anlass möchten wir euch/Ihnen kurz von der Durchsuchung des Buchladens berichten. Am Mittwoch den 9.5.2007 sind neben 40 Adressen bundesweit auch der Buchladen Schwarze Risse und der Verlag Assoziation im Mehringhof durchsucht worden. Durch die Beschlagnahme des Computers und der Zugangsdaten ist auch die Liste der NewsletterabonnentInnen in die Hände der Bundesanwaltschaft gelangt. Der in einigen Presseerklärungen und Kommentaren geäußerten Einschätzung, die Durchsuchungen dienten nicht konkreten Tatnachweisen und/oder Dingfestmachung vermuteter Täter (es wurden keine Festnahmen, ja nicht einmal bei allen "Beschuldigten" Hausdurchsuchungen durchgeführt und kein Haftbefehl ausgesprochen), sondern der Einschüchterung, Verunsicherung und dem Ausspähen der linken und linksradikalen Szene, stimmen wir zu. Ebenso der Einschätzung, dass das Vorgehen der BAW und der politischen Instanzen als "Eigentor" zu bewerten ist, das die ebenfalls beabsichtigte Entsolidarisierung und Spaltung einer kritischen Bewegung zumindest vorläufig nicht erreichen konnte, sondern im Gegenteil weitere, auch linksliberale gesellschaftliche Schichten an den Wert vormals verbriefter Grundrechte erinnert wurden, die u.a. ein wirkliches Demonstrationsrecht ebenso sicher(te)n, wie sie ein Postgeheimnis oder persönliche Daten vor willkürlichem behördlichem Zugriff schützten. Solltet ihr mehr Informationen wollen, schicken wir euch gerne noch die Presseerklärung aller Durchsuchten zu. Mit freundlichen Grüßen das Schwarze Risse Kollektiv |
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