|
Kavala schlaegt Sternmarsch nach Bad Doberan vorPressemitteilung Sternmarsch-Bündnis 11. Mai 2007 Versammlungsbehoerde behindert Demonstrationsrecht Beim Gespraech mit den AnmelderInnen des Sternmarsches nach Heiligendamm hat die Leiterin der zustaendigen Versammlungs- behoerde, Christiane Roettgers, offengelegt was die "BAO Kavala" lange Zeit dementiert hatte: Für den Bereich ausserhalb des Das "Sternmarschbündnis", welches die Demonstrationen für den 7. Juni organisiert, hatte wiederholt versucht Gespraechstermine mit der Versammlungsbehoerde zu vereinbaren. "Mit der Hinauszoegerung eines Anmeldergespraeches hat die Polizei ihrer Kooperationspflicht nicht genügt", kommentieren Gipfelgegner. Begründet wurde die Verzoegerung damit, dass die Bearbeitung des Regierungsdirektorin Roettgers hat in der Vergangenheit wiederholt Allgemeinverfügungen für Castor-Transporte in Niedersachsen verfasst. Auch dort wurden die Verfügungen erst kurz vor Beginn der Proteste erlassen. Damit war der juristische Klageweg beschnitten. Juritisch interessant: Die Anmeldung lag bereits Monate vor Beginn des Zaunbaus vor. Roettgers legte den AnmelderInnen den absurden Vorschlag nahe, sich "ein anderes Ziel" für die Demonstration zu suchen. Moeglich sei doch eine sternfoermige Demonstrationen von Retschow und Kroepelin nach Bad Doberan. "Wir demonstrieren nicht gegen die Gemeinde Bad Doberan. Unser Protest adressiert sich an die G8, deshalb gehoert er nach Heiligendamm", erklaert Susanne Spemberg vom Vorbereitungs- Bündnis. Susanne Spemberg und Peter Kromrey (Sternmarsch- Vorbereitungsbündnis): 0177/550 1939 [Sternmarsch-Bündnis] |
Move / Posters / FotosSuchen |