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Spontane Soli-Demo in Leverkusenindymedia 10. Mai 2007 Etwa 30 Menschen versammelten sich am Abend des 9. Mai in Opladen zu einer halbstündigen Demonstration. Gegen 21:00h versammelten sich etwa 30 Menschen am Bahnhof in Opladen. Am Morgen des 9. Mai hat die Bundesanwaltschaft damit begonnen, bundesweit 40 linke Zentren, Hausprojekte und "Die denkbar nebulös gehaltene Begründung, die Auswahl der durchsuchten Objekte und der gewählte Zeitpunkt zeigen über deutlich, dass die mit großer Brutalität durchgeführten Razzien in erster Linie der Einschüchterung, Ausforschung und Kriminalisierung des sich bundesweit und international formierenden Protestes gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm richten." Die sofortige Einstellung der angelaufenen Ermittlungsverfahren, sowie die Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände, seien die primären Forderungen. Der legitime Widerstand gegen das Treffen der neoliberalen Politikelite im abgeriegelten Ostseebad Heiligendamm sei weder 'kriminell' oder gar 'terroristisch' sondern notwendig. "Inwiefern sich terroristische Vereinigungen mit Buchhandlungen oder soziokulturellen Zentren in Verbindung bringen lassen, bleibt das Geheimnis der Bundesanwaltschaft. Auch die beschlagnahmten Gegenstände (in erster Linie Computer, Akten, Unterlagen etc.) deuten daraufhin, dass der angebliche Terrorismus, gegen den die Bundesanwaltschaft vorzugehen behauptet, in erster Linie in öffentlichem und legalem Protest gegen den G8-Gipfel besteht", so Schnaider weiter. |
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