pr-inside 30. April 2007

Polizei bereitet sich auf Demonstrationen am 1. Mai vor - Ton, Steine, Scherben spielen

Berlin (ddp-bln). In Berlin sind zum Tag der Arbeit am Dienstag wieder zahlreiche Demonstrationen und Veranstaltungen geplant. Die Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass es am 1. Mai ähnlich wie im Vorjahr weitgehend friedlich bleibt, obwohl sich zum 20. Mal die ersten Berliner Mai-Randale von 1987 jähren.

Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sagte am Montag, es gebe keine Hinweise auf geplante gewalttätige Aktionen. Die ersten Krawalle waren am 1. Mai 1987 nach einem Straßenfest in Kreuzberg ausgebrochen. Die Polizei hat in diesem Jahr rund 5000 Beamte am Tag der Arbeit im Einsatz, darunter auch Unterstützungskräfte aus anderen Bundesländern. Autofahrer müssen im gesamten Stadtgebiet mit Verkehrsbehinderungen rechnen. Auch gibt es in Kreuzberg weiträumig Parkverbote. Am Dienstag ist ab 9.00 Uhr eine Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) vom Wittenbergplatz in Schöneberg zum Brandenburger Tor geplant. Erwartet werden 20 000 Teilnehmer. Für 13.00 Uhr rufen linke Gruppen zur Revolutionären-1.-Mai-Demonstration auf. Sie fängt am Kreuzberger Oranienplatz an. Eine Stunde später beginnt am Lausitzer Platz die diesjährige Mayday-Parade, die zum Neuköllner Herrmannplatz führen soll. Die Teilnehmer der traditionellen abendlichen Revolutionären-1.-Mai-Demonstration treffen sich um 17.00 Uhr ebenfalls am Lausitzer Platz. Erwartet werden bis zu 8000 Demonstranten, überwiegend aus der linksautonomen Szene. Die Route der Demonstration führt in diesem Jahr erstmals über das «Myfest»-Gelände in Kreuzberg. Darauf hatten sich die Anmelder mit dem Veranstalter, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und der Polizei verständigt. Das «Myfest» wird im Kreuzberger Kiez in diesem Jahr zum fünften Mal gefeiert. An knapp 20 Orten zwischen Kottbusser Tor und Mariannenplatz sind Konzerte, Aktivitäten für Kinder und Jugendliche sowie politische Diskussionen geplant. Höhepunkt ist ein Auftritt der neuformierten Band Ton, Steine, Scherben, die um 19.00 Uhr am Oranienplatz spielt. Seit 2003 wird bei dem unter anderem vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg initiierten Bürgerfest versucht, das Aufflammen von Krawallen zu unterbinden. Auf dem Festgelände kam es in der Vergangenheit jedoch immer wieder zu so genannten Spontandemonstrationen linker Gruppierungen, die schließlich zu Randalen führten. Dennoch ist die Gewalt am 1. Mai in Kreuzberg seit Jahren rückläufig. Für zusätzliche Brisanz in diesem Jahr sorgt allerdings neben dem 20. Jahrestag der Mai-Krawalle der anstehende G8-Gipfel vom 6. bis zum 8. Juni im Ostseebad Heiligendamm, gegen den viele linke Gruppen bereits mobilisieren. Weitere Unruhe in der Szene hat auch die für den 8. Mai geplante Zwangsversteigerung des linken Kultur- und Wohnprojektes in der Köpenicker Straße 137 in Berlin-Mitte ausgelöst. Körting betonte, dass es trotz des bevorstehenden G8-Gipfels in Heiligendamm keine Hinweise auf gewalttätige Aktionen gebe. «Alles, was wir bisher übersehen können, deutet eher darauf hin, dass viele Leute sich auf Heiligendamm vorbereiten und sie dort demonstrieren wollen.» Der Senator fügte hinzu, dass dazu leider auch einige gehörten, die dem extremistischen Bereich zugerechnet würden und die dort eventuell auch gewaltsam demonstrieren wollten. (ddp)

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