Freitag 18. April 2007

HEILIGENDAMM: Sechs Wochen vor dem G 8-Gipfel wird der Ton schärfer

Viele Zeitungsseiten entstehen jetzt über Heiligendamm. Überschrieben mit Weiße Stadt am Meer, Tote Stadt, Stadt hinter Stacheldraht. Es sind keine zwei Monate mehr bis zum G 8-Gipfel. Die Reportagen sind von Melancholie durchzogen, und manchmal klingt eine Empörung durch, doch können die Autoren den Adressaten nicht finden. Alles in Frage zu stellen, es radikal abzulehnen, hieße, sich auf “die andere Seite” zu stellen! An diese imaginäre Trennlinie zwischen zwei Haltungen stößt man unausweichlich irgendwann, wenn man sich mit G 8 beschäftigt. Wenn man daran nicht erschrocken anhält, sondern sie genauer betrachtet, wird sie wieder durchlässiger.

Das Spektrum der Gipfel-Gegner ist breit und nicht in sich verschlossen. Doch trotz der vielen Artikel sind außerhalb Mecklenburgs die Kenntnisse über Ort und Anlass des Geschehens keineswegs Allgemeingut, das dauert offenbar, wird wohl erst anders, wenn im Juni das Medienspektakel um Heiligendamm beginnt.

Gefangene eben

Am bekanntesten ist der Zaun, der Skandal, das Symbol für die Selbst-Isolierung der Politik, die Millionen teure “technische Sperre”, an der schon seit Wochen gebaut wird, um an drei Tagen die Regierungschefs der Industriestaaten zu schützen, die die Welt beherrschen wollen. Was deshalb in der Region alles passiert, lässt sich kaum noch im Einzelnen nachvollziehen: Ausnahmezustand, Schnellabrisse historischer Gebäude, Neubauten, gesperrte Straßen, penible Durchleuchtung aller Bürger, Sonderausweise, Gerüchte, Polizeikontrollen am Zaun schon jetzt. Die Sprache verändert sich, sie soll offen scheinen, aber sie verbirgt und gibt Normalität vor, wo Druck ist. Bei den Mecklenburgern gibt es Zorn über die hohen Kosten, die sie an einer Kürzungswelle bei sozialen und kulturellen Einrichtungen schon zu spüren kriegen. Sie sind entgeistert: Wer hätte so was früher über demokratische Staaten gedacht?

Solche massiven Eingriffe ins gesellschaftliche Gefüge haben etwas Schamloses: man zieht es “durch”, ohne noch nach Verlusten zu fragen. Polizei, Baufirmen, Telekom, Hotels, alle handeln voller Eifer und sind doch Gefangene von Entscheidungen, die mit ihnen nichts zu tun haben. In einem alten Zeitungsbericht ist zwar zu entdecken, dass die Mecklenburger Regierung einmal mit einer Absage drohte: Im November hat sie in Richtung Berlin gewarnt, die Zusage für Heiligendamm zurückzuziehen, würde das Bundesland, das ärmste von allen, mit den wachsenden Kosten, die zu jener Zeit auf 92 Millionen Euro geschätzt wurden, allein gelassen. Doch das sei nur Kraftmeierei, hieß es gleich in allen Kommentaren. Rückzug sei nicht mehr möglich. Gefangene eben.

Der Unmut der Bevölkerung wird durch Hoffnungen ruhig gestellt: Mecklenburg-Vorpommern werde irgendwie profitieren, die internationale Aufmerksamkeit könnte Investitionen nach sich ziehen, der Tourismus boomt. Im Spannungsfeld zwischen großer Wut und kleiner Hoffnung kann immer wieder relativ bequem Macht ausgeübt werden.

“Wenn die wirklich eine Konferenz machen wollen - warum treffen sie sich nicht auf einem Schiff? Auf einem Luxusdampfer oder einem von den Kriegsschiffen? Da hätten sie ihre Ruhe, wären sicher, und es würde nicht viel kosten. Warum müssen sie das unbedingt mitten unter den Leuten machen?” - Ein Mann hat sich in der gut besuchten Rostocker Stadtbäckerei mit Selbstbedienung über den Tisch gebeugt und stellt bohrend schlau diese Frage. Dass ein amerikanisches Kriegsschiff kommen wird, weiß jeder hier, die Zeitungen sind voll davon. Es soll im internationalen Gewässer vor Heiligendamm liegen, eskortiert von zwei Kreuzern. Auf wen wollen die schießen? fragen die Leute bissig. Die Ostsee vor Heiligendamm wird schon ab 24. Mai weiträumig für Yachten und Fischerboote gesperrt - das Tagungshotel zu Lande, von See und Luft aus bewacht. Auch die da drin sind also Gefangene und es sicher gewöhnt, hinter Mauern zu leben.

Zu Anfang, nach 1974, als sich sechs Staatsmänner zum “Kamingespräch” bei Paris trafen, um ihr Vorgehen nach der Ölkrise abzusprechen, haben Gipfeltreffen den Politikern auch zum “Bad in der Menge” gedient. Sie brauchten die Bestätigung ihrer Popularität offenbar, wobei sie die Menge sicher für unendlich manipulierbar hielten und höchstens irritiert waren, wenn diese Annahme nicht zutraf.

Seit Mitte der achtziger Jahre gibt es den “Gegen-Gipfel”, der nun auch in Rostock stattfinden wird. Die Proteste auf der Straße, die klein begannen, sind allmählich angewachsen, und seit der WTO-Konferenz in Seattle 1999 und dem G 8-Gipfel 2001 in Genua ist es vorbei mit dem Bad in der Menge.

In Lebensgefahr

In Bad Doberan erlebt Birgid Schwebs die Dinge nicht als skeptische Beobachterin, sondern mischt sich ein. Sie ist Landtagsabgeordnete der Linkspartei, eine Hiesige, die früher in Heiligendamm wohnte. Bad Doberan ist ein bildschönes Städtchen mit dem enormen Münster zwischen alten Klosterbauten in Backsteingotik, in deren mattroten Mauern immer eine Spur Wärme gespeichert zu sein scheint, die ihnen nicht mal die Ostseewinde austreiben können. Heiligendamm gehört bis heute zur Gemeinde Bad Doberan und galt bisher immer als eine Art Vorort, durch den man nachmittags flanierte.

Wie ein Tsunami habe der Protest sie überschwemmt, so sagt es Birgid Schwebs. Ob sie Mecklenburg-Vorpommern meint oder die Linkspartei oder sich selbst, bleibt offen. Bis vor einem halben Jahr saß die PDS mit in der Regierung, das hat Mentalitäten beeinflusst, manche Linke sind dabei vorsichtiger, manche wiederum entschlossener geworden. Mit den internationalen Bewegungen hatten sie vorher keine Berührung und sind unvermittelt auf “erfahrene Proteststrukturen” gestoßen. Und das ist ein anderer Horizont, was Schwebs begrüßt. Das dissent-Netzwerk fällt ihr auf Anhieb ein, der Koordinierungskreis in Hannover, attac, das Rostocker Bündnis, die Flüchtlingsinitiative no lager, das aktive Bündnis der Gentechnik-Gegner und die Leute vom Block 8, die für den Gipfel Blockaden der Zufahrtswege nach Heiligendamm vorbereiten. Im vergangenen Sommer traf Schwebs im Campinski-Camp auf Leute, die schon jahrelang zivilen Widerstand üben, beispielsweise im Wendland. Erste Kontakte gab es im Dezember.

Unter dem Motto, “dem Protest ein Gesicht geben”, begann Schwebs mit ihrer Mitarbeiterin Adriane van Loh und anderen, sich zu engagieren. Seitdem ziehen sie von einer Veranstaltung zur nächsten - “wir nutzen alles” - und erläutern in Vereinen, Dörfern, Gewerkschaften die G 8-Kritik und die Gründe der Linkspartei, sich am Protest zu beteiligen. Sie laden stets junge Leute aus dem Protestbündnis mit ein, “um das Fremde wegzunehmen, um zu zeigen, dass Menschen dahinterstehen, die diese Art Widerstand leben und trotzdem” - sie setzt Anführungszeichen in die Luft - “nett sind”. Adriane van Loh fügt an: “Und es geht! Der Protest ist so lebendig - er ist zum Kraft schöpfen!”

Die diffuse Angst vor den Juni-Ereignissen werde bei allen Versammlungen erkennbar, erzählt Schwebs. Wenn die Polizei erkläre, der Sinn des Zauns liege gar nicht darin, Demonstranten abzuhalten (gegen hunderttausend sei der Zaun ungeeignet, das wisse die Polizei selbst), er sei vielmehr ein Schutz gegen gefährliche Täter, zum Beispiel islamistische Terroristen und einzelne gewaltbereite G 8-Gegner, dann werde allein mit diesem Begriffspaar die Angst unterschwellig transportiert. Sie sagt ernst, direkt am Zaun werde man während des Gipfels in Lebensgefahr sein. Davon sei sie überzeugt. “Die Leute kommen leider nicht von sich aus darauf, dass eher die Polizei mit ihren unberechenbaren Entscheidungen zu fürchten ist als die protestierende Masse. Ziviler Ungehorsam ist ja kaum geübt.” Adriane van Loh: “Die Luft ist nach 89/90 auch raus. Es hat zu viele Schläge ins Kreuz gegeben, Widerstand muss neu gelernt werden.” In neuen Umständen.

Um Gewalt kreisen die Debatten ständig, in den Medien und Polizeiveranstaltungen. “Wer droht denn ständig mit Gewalt?” stellt Silvia Berg im Informationszentrum des Rostocker Bündnisses prompt die Gegenfrage. “Ist nicht die Politik der G 8 Gewalt? Üben sie nicht überall auf der Welt Gewalt aus? Der Zaun? Die 15.000 Polizisten aus allen Bundesländern, die Kontrollen schon jetzt? Und die regen sich auf wegen Farbbeuteln und blockierten Straßen?” Tornado-Aufklärer und Phantom-Jäger werden in Bereitschaft stehen. In regionalen Zeitungen ist zu lesen, dass schon Zellen in umliegenden Gefängnissen freigemacht wurden, dass die Rede davon sei, in den Protest-Tagen Staatsanwälte und Richter rund um die Uhr zum Dienst einzuteilen. Dagegen werden in einem Notdienst, den der Republikanische Anwaltsverein organisiert, 100 Rechtsanwälte den G 8-Gegnern zur Verfügung stehen, davon 20 aus dem Ausland.

Ein langes Schweigen

Es sind nicht die Kritiker, die vom “größten Polizeieinsatz in der Geschichte der Bundesrepublik” sprechen, sondern die Behörden selbst. Die Bundeswehr wird dabei sein. Geheimdienste aus den USA und den anderen G 8-Ländern sind längst im Spiel, das ist bekannt, bleibt naturgemäß vage, ist darum noch bedrohlicher. Gewalt kann von den Sicherheitsleuten ausgehen, die ihre Politiker begleiten und die Regie jeweils in eigene Hände nehmen werden. Zu Bushs Besuch bei Angela Merkel vor einem Jahr, der insgesamt harmlos verlief, war ihre Dominanz bis hinein in die Zuschauerreihen sichtbar.

Befragt nach der Befehlshierarchie, sagt Knut Abramowski, Chef des Planungsstabs für G 8, auf einer Pressekonferenz: auch die ausländischen Kräfte würden den Direktiven der Polizei von Mecklenburg-Vorpommern, des Hausherren, unterstehen. Dieser Antwort folgt ein längeres Schweigen der Journalisten, das Dilemma des Polizeichefs ist allen klar. Er hat mit freundlicher Beredsamkeit die wirklichen Sicherheitsstrukturen zu kaschieren.

Die Villa, in der Birgid Schwebs in Heiligendamm lebte, verfällt. Eine alte Frau bewohnt noch einige Räume. Gegenüber steht ein leeres Haus, früher ein Kindergarten. Im verwucherten Garten ein riesiges Steinbecken. Eigenwillige Gebäude wurden von aristokratischen Liebhabern dieses ältesten Seebades rund um das großherzogliche Kurhaus im Laufe der Zeit gebaut. In der DDR wurden daraus ein Sanatorium, mehrere Erholungsheime, eine Hochschule für Angewandte Kunst.

Die berühmten klassizistischen Villen bekamen als Teil des Sanatoriums Namen wie August Bebel und Karl Liebknecht. An drei Villenfassaden wurde beim Renovieren Stuck abgeschlagen, für den Erhalt nur das Notwendigste getan, das meiste blieb wie vorgefunden, innen und außen, es war bewohnt, benutzt und beliebt wegen des Flairs. Heute sind Sanatorium, Kunsthochschule, Kindergarten, Läden geschlossen - nach offizieller Auskunft leben noch 270 Personen in Privathäusern rund um das Hotel, das seit 1996 der Fundus-Gesellschaft des “Immobilienkönigs” (Spiegel) Anno August Jagdfeld gehört. “Er hat aus Heiligendamm ein elitäres Ghetto gemacht, hat es abgekoppelt von der Stadt”, stellt Birgid Schwebs fest.

Noch ein Eis - am Rande, wo Anwohner und Tagesgäste, die im Bogen an den Hotelbauten vorbeigelenkt werden, zum Strand gelangen können. Der Eisladen ist die Abweichung, die sich gerade noch hält. Vom scharfen Wind ist die Terrasse leer gefegt. Innen einige Tische mit künstlichen Blumen. Während des Gipfels müssten sie zumachen, ohne Entschädigung, weil es eine politische Sache sei, erzählt voller Groll die junge Angestellte, denn da beginnt die Hauptsaison. Das Luxushotel Kempinski würde nicht gut gehen, meist sei es halbleer, manchmal kämen von dort Leute zu ihnen und beklagten sich: es werde nichts geboten. Wellness, ein Friseur und ein Modeladen in drei blendendweißen Hotelbauten, davor die unbewohnten, verfallenden Villen der “Perlenkette” und ein Stück Strand, an dem sich unter die teuren Gäste möglicherweise Bewohner der Gegend mischen, die kein Strandverbot akzeptiert haben. Und draußen eine herbe bäuerliche Landschaft, Rapsfelder und Kuhweiden mit verwitterten Holzzäunen. Die Luxusidee passe nicht hierher, sagt die junge Frau im Eiscafé.

Sammelstellen und Gerichte

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), hat am 12. April erklärt, dass tatsächlich Schnellgerichte und mobile Gefängnisse vorbereitet würden. Er wird in der Presse zitiert: “Wir werden keine Gefangenen herumkutschieren.” An so genannten Gefangenensammelstellen, über die er sonst nichts bekannt gab, würden Staatsanwälte und Richter in “Kurzprozessen … unmittelbar vor Ort Haftbefehle erlassen können”. Nun ist es amtlich, und der Ton wird scharf.

Am gleichen Tag ist von einem Extra-Kurs für Schulen zum G 8-Thema zu hören. “Locker, jugendlich, mit Zahnspange” komme der ministerielle “Gipfelkurs” daher, heißt es. Die Schüler seien wissbegierig, sie würden auch skeptische Fragen stellen, aber auffallend oft kämen in den Berichten über diese Aktion die Ängste vor. “Reichen 15.000 Polizisten für 100.000 Gegner?” - fragt nach dem Vortrag eine 17-jährige Gymnasiastin und stellt sich die Demonstranten wie außer sich geratene Fußballfans vor. Sie wird beruhigt mit dem Hinweis auf die großen Erfahrungen der Polizei. Es sei nicht der erste Gipfel.

Marina Achenbach

http://www.freitag.de/2007/16/07160301.php