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Zusammenfassung zur Thematik ‘Einrichtung von Camps’BAO Kavala 12. März 2007 In den vergangenen Wochen ist intensiv über die „Einrichtung von Camps“ berichtet worden. Dem Planungsstab Kavala war und ist daran gelegen, dass die Globalisierungskritiker Camps natürlich immer unter Berücksichtigung sicherheitsrelevanter Aspekte einrichten können. Die bisherige Berichterstattung darüber veranlasst uns, den Werdegang bis heute zusammenfassend darzustellen. Am 16. Februar 2007 traf sich der Polizeiführer des Planungsstabes Kavala in Bad Doberan erstmalig zu einem Gespräch mit Vertretern der G8 Camp AG. In diesem Gespräch wurden durch die G8 Camp AG erste allgemeine Vorstellungen zu möglichen Standorten dargestellt. Im Ergebnis des Gesprächs wurde dem Planungsstab Kavala am 19. Februar 2007 eine Liste mit insgesamt 35 möglichen Standorten übersandt, die aus deren Sicht für die Einrichtung von Camps geeignet erschienen. Nach der erbetenen Prüfung wurden der G8 Camp AG in einem weiteren Gespräch am 22. Februar 2007 acht der benannten 35 Standorte, allesamt südwestlich einer gedachten Linie von Kühlungsborn-West bis Reddelich, als unproblematisch benannt. Darüber hinaus wurde der gesamte Raum südlich der B105, zu dem die G8 Camp AG noch keine konkreten Vorschläge hatte, ebenfalls als unproblematisch bezeichnet. In diesem Zusammenhang stellt der Planungsstab Kavala noch einmal deutlich heraus, dass durch die Polizei grundsätzlich gegenüber den örtlich zuständigen Amtsverwaltungen lediglich Empfehlungen ausgesprochen werden. Die Genehmigung von Camps obliegt ausschließlich der sachlichen Zuständigkeit von Amtsverwaltungen und Landkreis. So ist auch das Camp in Bützow durch die Stadt Bützow im Zusammenwirken mit dem Landkreis Güstrow genehmigt worden. Am 5. März 2007 traf sich die G8 Camp AG daher auch mit Vertretern der Amtsverwaltung Bad Doberan Land sowie des Landkreises Bad Doberan. In diesem Gespräch stellte die G8 Camp AG unter anderem ihr Interesse an der Einrichtung eines Camps im Industriegebiet Reddelich dar. Laut Pressemitteilung der G8 Camp AG vom gleichen Tage ist diese Fläche für einen großen Teil der Protestbewegung als mögliche Campfläche geeignet. Das Industriegebiet Reddelich befindet sich am Rand eines Raumes, für den die Einrichtung von Camps durch den Planungsstab Kavala als nicht vorstellbar eingestuft wurde. Dennoch verständigten sich Polizei, Amtsverwaltung und Landkreis daraufhin am 8. März darüber, dass diese Fläche bei Zurückstellung von Sicherheitsinteressen der Polizei der G8 Camp AG zur Verfügung gestellt werden kann. Darüber wurde diese auch unmittelbar informiert. Die ebenfalls in der Diskussion stehende Fläche in Lambrechtshagen befindet sich südlich der B105 und damit in einem Raum, der durch den Planungsstab Kavala schon immer als unproblematisch bezeichnet wurde. Erst durch die Mitteilung des Inhabers des dortigen Autohauses, in dessen Besitz sich die Fläche befindet, wurde beim Planungsstab Kavala bekannt, dass die G8 Camp AG ihm gegenüber Interesse bekundet hat. Sowohl gegenüber dem privaten Anbieter, gegenüber der zuständigen Amtsverwaltung Warnow West und auch gegenüber der G8 Camp AG hat der Planungsstab Kavala die dortige Einrichtung eines Camps befürwortet. Neben der eigenen Fläche will der private Anbieter zusätzliche Flächen mieten, um diese insgesamt der G8 Camp AG zur Verfügung zu stellen. Die Fläche könnte damit je nach Bedarf bis zu 10 ha betragen. Faktisch stehen der G8 Camp AG mit drei durch die Hansestadt Rostock angebotenen Flächen, dem Industriegebiet in Reddelich und der Fläche in Lambrechtshagen nunmehr bereits fünf nutzbare Standorte im weiteren G8-Veranstaltungsraum zur Verfügung. Auch in Bützow können bis zu 15.000 Globalisierungskritiker, deren Transfer in Richtung Rostock und Bad Doberan durch den dortigen Veranstalter ermöglicht werden soll, Unterkunft finden. Unter Berücksichtigung der weiteren acht Standorte westlich Kühlungsborn/Reddelich nimmt der Planungsstab Kavala die Vorwürfe seitens der G8 Camp AG gegenüber Polizei und Verwaltung mit Verwunderung zur Kenntnis. „Ich hoffe, dass sich die G8 Camp AG mit den angebotenen Flächen konstruktiver auseinandersetzt und nunmehr die erforderlichen Schritte für das Genehmigungsverfahren einleiten. Wir stehen weiterhin für Gespräche bereit“, so Polizeiführer Knut Abramowski. Pressemitteilung Nr. 031 www.polizei.mvnet.de |
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