Köln (dpa) – Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in
Deutschland, Wolfgang Huber, hat an die Globalisierungskritiker in
Heiligendamm appelliert, auf jegliche Gewalt zu verzichten. Alle
Anstrengungen müssten dahingehen, “dass die inhaltlichen Erwartungen,
die wir an Heiligendamm haben, nicht überlagert werden durch Bilder
der Gewalt”, sagte Huber am Mittwoch kurz vor der Eröffnung des 31.
Evangelischen Kirchentages in Köln. Die friedlichen Demonstranten
seien aufgerufen, mäßigend auf die Gewaltbereiten einzuwirken. Die
Sicherheitslage rund um den G8-Gipfel in Heiligendamm hatte sich am
Mittwoch unmittelbar vor Beginn des Treffens der Staats- und
Regierungschefs deutlich verschärft.

Warum Kommunisten beim Anti-G8-Gipfelsturm nichts verloren haben

"Die Aktualität des Kommunismus behauptet sich in der Wahrheit, daß es keine Ermächtigung ist, das Falsche zu tun, nur weil das Richtige nicht, noch nicht, gehen mag. Der Kommunismus, daran gehindert von der theoretischen in die praktische Kritik von Kapital und Staat umzuschlagen, findet seine unfreiwillige Praxis in der Denunziation des Falschen."

Den Parteiausschluss des ehemaligen CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler hat der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, gefordert. In einem am Montag in Duisburg veröffentlichten Brief an die CDU-Bundesvorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, beschwerte sich CDU-Mitglied Wendt über eine Äußerung Geißlers im Fernsehsender Phoenix.
Geißler habe wörtlich gesagt: "Wenn mich einer anfasst, dann schlage ich zurück - und wenn es ein Polizist ist, dann schlage ich zurück. Wenn ich demonstriere, dann übe ich ein Grundrecht aus, dann lasse ich mich nicht anfassen, von niemandem."

In den letzten Tagen haben im Minutentakt Pressegespräche stattgefunden.
Nicht alles was geschrieben wurde, wurde auch so gesagt und andere
Äußerungen waren dem Umstand geschuldet, dass Leute rund um die Uhr unter
den Polizeihubschraubern den aufgeregten Pressevertretern Rede und Antwort
gestanden haben.

Wir sind beeindruckt von der großen Beteiligung an den verschiedenen
Demonstrationen, Aktionstagen, Camps, Workshops und Diskussionen. Wir
haben alle eingeladen und alle sind gekommen: Umweltschützer,
Friedensaktivisten, Anarchisten, Pazifisten, Gewerkschafter und
selbstverständlich auch Autonome. Dieses breite Bündnis ist ein Erfolg der
langen und sorgfältigen Vorbereitung. Es hat sich die Einsicht
durchgesetzt, dass die Bewegung nur gemeinsam erfolgreich ist.

In den Camps – in denen sich mehrere Tausend Personen aufhalten – herrscht
trotz der heftigen Angriffe seitens Polizei und Medien eine solidarische
und gelassene Stimmung. Besonders erfreut sind wir über die Anwesenheit
der vielen internationalen Teilnehmern.

Die internationale Großdemonstration am Samstag (2.6.07) war für die
globalisierungskritische Bewegung ein großer Erfolg. Insgesamt nahmen
circa 60.000 Personen an der Demonstration teil. Allein am linksradikalen
Block der Interventionistischen Linken beteiligten sich rund 8.000
Menschen. Rostock erlebte einen vielfältigen und kämpferischen Auftakt
gegen die kriegerische, neoliberale und ausbeuterische Politik der
G8-Staaten.

Polizeigewerkschaft will Parteiausschluss Geißlers

[16:41] Der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat den Parteiausschluss von Ex-CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler gefordert. In einem Brief an Parteichefin Merkel beschwerte sich CDU-Mitglied Wendt über einen TV-Auftritt Geißlers. Dieser habe gesagt: “Wenn mich einer anfasst, dann schlage ich zurück – und wenn es ein Polizist ist, dann schlage ich zurück. Wenn ich demonstriere, dann übe ich ein Grundrecht aus, dann lasse ich mich nicht anfassen, von niemandem.” Wendt erklärte, es sei für ihn “unerträglich geworden, mit Heiner Geißler gemeinsam in einer Partei zu sein”.

[http://www.spiegel.de/]

Ich erinnere mich noch ziemlich genau, dass zu mir und einem daneben stehenden Polizisten so ein fetter, bayerischer Passant in München im Sommer 1992 sagte: „An die nächste Wand stellen und abknallen.“ Ein weiterer Polizist in Kampfuniform sagte zu mir wenig später: „Eß mal ein paar Knödel, dann reden wir weiter“, als ich ob der völlig unverhältnismäßigen Polizeigewalt protestierte, verbal. Das war zur Zeit des Weltwirtschaftsgipfels in München 1992...

Von Clemens Heni

Vorzeitiger Abbruch der G-8-Demo in Rostock möglich

Rostock - Die Veranstalter der Großdemonstration in Rostock erwägen angesichts der massiven Ausschreitungen mit zahlreichen Verletzten einen vorzeitigen Abbruch. «Wir überlegen, ob wir die Veranstaltung früher abbrechen», sagte Attac-Aktivist Werner Rätz am frühen Samstagabend. Er distanzierte sich von den autonomen Gewalttätern. «Es gibt keinerlei Rechtfertigung für den Angriff auf Personen.» Die Auseinandersetzungen sei «überhaupt nicht im Sinne der Veranstalter». Nach der Kundgebung war noch ein Kultur- und Konzertprogramm geplant.

In ganz Europa bereiten sich linke Gruppen auf die Proteste gegen den G8-Gipfel vor. Doch eine »europäische Bewegung« existiert bisher nur in der Theorie. von thorsten mense und federica matteoni

Wie ein Flächenbrand breiten sich von Deutschland die Proteste über die ganze Welt aus, die Weltkarte färbt sich rot. »Die WeltbürgerInnen werden den Lauf der Geschichte am 7. Juni 2007 verändern«, ist zu lesen, während im Hintergrund die bombastische Musik der Carmina Burana das Ende der bisherigen Welt ankündigt. Eine Hand bringt den ersten Dominostein zu Fall, danach ist der weltweite Aufstand nicht mehr zu stoppen. »Organisiere deine Wut, nimm dir die Straßen, befreie deine Träume am 7. Juni«, heißt es in dem internationalen Mobilisierungsvideo »The Great Global Action 2007«.

DAMPFWALZE – Von dem optimistischen Motto “Make Capitalism History” sind die Globalisierungskritiker noch weit entfernt. Gerade deswegen sollte man kräftig am Zaun von Heiligendamm wackeln
Während unserer Schulzeit erklärten uns wohlmeinende Gemeinschaftskundelehrer, das westliche System sei zwar nicht perfekt, wahrscheinlich nicht einmal besonders gut, aber immerhin die beste aller möglichen Optionen. Man musste kein ausgemachter Freund des “freien Westens” sein, um – zerknirscht – auf Erwiderung zu verzichten. Der Realsozialismus mochte sich gegenüber den Staaten des Südens anständiger verhalten als die BRD, sein Innenleben schien uns denn doch wenig attraktiv: kontrollfanatisch, bei aller Überorganisation miserabel organisiert und irgendwie muffig.

Außerdem muss man ja auch sehen: Im real existierenden Kapitalismus der achtziger Jahre funktionierten die Versicherungssysteme noch auf dem Solidarprinzip, und in Form der Sozialhilfe gab es sogar eine Art Grundsicherung, die zwar nicht so hieß und mit bürokratischer Schikane verbunden war, aber letztlich auch denen ein Auskommen bot, die sich außerhalb der Lohnarbeit engagierten. Das gesellschaftliche Leben war nicht perfekt, nicht einmal besonders gut geregelt. Aber schlechter als die realsozialistische Alternative war es eben auch nicht.

Heiligendamm ist nur die Schaumkrone einer neuen globalen Welle aus Stacheldraht. Eine Phänomenologie des Zauns

Von Burkhard Müller

Es war noch nicht lang her, dass die Berliner Mauer gefallen war, zwei oder drei Wochen vielleicht. Wir beschlossen, einen Ausflug an die nun hinfällige innerdeutsche Grenze zu machen. Die stand nach außen noch in voller einschüchternder Pracht, gestaffelt mit Zäunen, Todesstreifen und allem was dazugehört - mit einem Unterschied: Man konnte jetzt direkt heran. Ganz trauten wir dem Frieden nicht, als wir mit dem Auto auf den zwei schmalen Betonspuren den Zaun entlangfuhren; aber hier, auf dem Patrouillenweg selbst, so dachten wir, wäre keine explodierende Mine zu befürchten.

Die Anlagen waren noch bemannt. An einem Wachturm hielten wir und stiegen aus, und der Posten kam herunter. Keiner wusste so recht, wie er sich in dieser neuen Lage verhalten sollte. Zögernd kamen wir doch ins Gespräch. Es drehte sich um die Grenze. Aber ,,Grenze‘‘ war nicht der Begriff, den der Wachsoldat verwendete; er sprach von der ,,Küste‘‘.

Das bundesweite und linksradikale UmsGanze-Bündnis hat sich anlässlich der Diskussion um Gewalt beim G8-Gipfel in Heiligendamm in einer Mitteilung deutlich von ‚Gewalt und Berufschaoten’ distanziert. Zudem ruft es zu einem eigenen Block auf der Demo in Rostock am 2. Juni auf.

Treffpunkt: 13 Uhr – Platz der Freundschaft
Sahra Brechtel, Sprecherin der im UmsGanze-Bündnis organisierten antifa [f] aus Frankfurt am Main, erklärte dazu: ‚Es ist unerträglich wie das Anliegen einer vernünftigen Einrichtung der Welt von kapitalistischen Chaoten und polizeilichen Berufsschlägern immer wieder diffamiert und bedroht wird. Wir begrüßen ausdrücklich eine unterstützende Beteiligung der so genannten Sicherheitskräfte bei der Blockade des G8-Gipfels. Besonders würden wir uns über logistische Nettigkeiten (Kaffee und Kuchen und später Aufräumen) und die Regelung des Verkehrs (Shuttle-Busse) freuen.

Die Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland YEK-KOM, ruft in ihrer Erklärung zum Widerstand gegen den G8-Gipfel auf.
Erklärung von Yek-Kom zum g8 Gipfel in Heiligendamm

Vom 6. – 8. Juni 2007 findet das nächste G8-Gipfeltreffen in
Heiligendamm, Mecklenburg-Vorpommern statt. Als feministisches Frauen
/ Lesben / Transgender – Bündnis rufen wir zur Aktionswoche gegen den
Gipfel vom 2. – 10. Juni 2007 auf.

Der G8-Gipfel dient u.a. dazu, die Herrschaftsverhältnisse in dieser
Welt medienwirksam zu inszenieren. Die Regierenden der Nationen, die
die wirtschaftliche Vorherrschaft in dieser Welt beanspruchen, treffen
hier informelle Absprachen. Sie wollen die Verhältnisse aufrecht
erhalten und verschärfen, die auf Ausbeutung, Unterdrückung und
Verwertung von Menschen und Natur aufbauen.
Die Herrschaftslogik zieht sich nicht nur durch die Köpfe derjenigen,
die diese Politik forcieren, sondern ist Basis des Denkens, Fühlens
und Handelns unserer gesamten Gesellschaft.
Aus diesem Grund ist uns wichtig, sowohl gegen den Gipfel als auch in
unserem Alltag Widerstand zu leisten. In verschiedenen Städten machen
wir mit unterschiedlichsten Aktionen auf unsere Inhalte aufmerksam.
Wir wenden uns gegen patriarchale, kapitalistische, rassistische und
jegliche andere Form von Unterdrückung und deren Zusammenspiel. Dabei
ist es uns wichtig, eine Verbindung herzustellen zwischen den
Verhältnissen hier und weltweit.

Es ist stets ähnlich: Die Herrschenden aus Politik und Wirtschaft treffen sich und Proteste wie die gegen das G8-Treffen in Heiligendamm reagieren darauf. Tausende Menschen kommen zusammen zu Aktionen, Demos, etc., um dann nach dem Ende dieses für Staat und Kapital berechenbaren Spektakels (deren Teil sowohl der Gipfel als auch die Proteste dagegen sind) wieder nach Hause zu fahren und zu funktionieren: überall dort, wo der Kapitalismus sich täglich reproduziert, wo wir alle ihn täglich reproduzieren, durch unsere Lohnarbeit, durch unser Mittun: ob nun in der Fabrik, im Büro, in der Klitsche, im Amt, in der Schule oder Uni. Mit konkretem Widerstand vor Ort, wo wir arbeiten und leben, haben die Anti-G8-Proteste und der Demotourismus nichts zu tun.
Das folgende Flugblatt stellt komprimiert (!) unsere Kritik und Position zu dem G8-Gipfel und dem Protest dagegen dar. Es erscheint in deutscher, englischer und französischer Sprache. Lest hierzu auch unsere Broschüre "Welche Perspektive hat die Anti-Globalisierungsbewegung? Eine notwendige Kritik".

Text zum falschen Kapitalverständnis der Antiglobalisierungsbewegung, sowie zur Inzenzierung der Macht - dem Spektakel der Politik - beim G8 und wie die (radikale) Linke bei dieser Show mitwirkt
Zur Kritik der Antiglobalisierungskritik

oder warum es keine Weltregierung gibt

Kaum ein Thema erfreut sich in den letzten Monaten innerhalb der Linken – und weit über diese hinaus - solch einer Beliebtheit, wie das Treffen der G8-Staaten in Heiligendamm, nahe Rostock, in diesem Sommer. Befürworter und Gegner einer Mobilisierung zu den Gegenprotesten werfen sich gegenseitig Paper um die Ohren und streiten auf Podien über Sinn und Unsinn ihrer Politik. Dabei geht es vor allem um die Frage wie diese ominöse "Bewegung der Bewegungen", die Antiglobalisierungsbewegung, denn nun beschaffen sei, was ihr Charakter sei und ob man gemeinsam mit ihr auf die Straße gehen könne.

“Ich will Rausch und Revolution!”- Zwi -Ohne große Gefahr, sich zu irren, können dessen Kritiker behaupten, daß der und die Poplinke in der “hedonist international” (1) nach dem Polizisten und dem Priester das am weitesten verachtete Wesen ist. Wenn auch die Gründe für seine Verachtung oft falsche sind, die aus der herrschenden Ideologie stammen, sind die Gründe dafür, dass er vom Standpunkt der revolutionären Kritik aus wirklich verachtungswürdig ist und verachtet wird, verdrängt und uneingestanden.So geschichtsträchtig rumpelnd möchte man in den Text einsteigen, dessen Erstellung durch die voranschreitenden Ereignisse den Kritiker_innen der poplinken Vereinnahmung des Hedonismus nun in ungeahnter Dringlichkeit aufgezwungen ist. Die Gründung dieser sogenannten hedonistischen Internationalen, und ihre ideologische Zementierung in ihrem Manifest (2) haben die wissenschaftliche Arbeit am Hedonismus von Epikur über Marx bis Debord mit einem Schlag in die am weitesten entfernte Region der Wahrnehmung verdrängt und an deren Stelle den Jargon der NSB mit einem offen eingestandenen Spektakel der Kritik, statt einer Spektakelkritik, gesetzt: “Und weil wir die besseren Ideen, die schöneren Träume haben als diese Veranstaltung, wäre es doch wunderbar diesem Spektakel ein anderes entgegen zu setzen.” (3)

21. Mai 2007

Das internationale Kunstprojekt „HOLY DAMN IT: 50 000 Plakate gegen G8 – von der Dringlichkeit radikaler Antworten“ zu seiner Kritik am Projekt „Art goes Heiligendamm“:

Bis heute erfolgt die öffentliche Darstellung und Rezeption des Projekts „Art goes Heiligendamm“ in allen Medien- und Agenturberichten gleichlautend unter den Überschriften „Deeskalative Kunst für den G8-Gipfel“ oder „Kunstaktion will bei G8-Gipfel deeskalieren“. So heißt es zum Beispiel bei Spiegel online wörtlich: „Die teilnehmenden Künstler wollen mit ‚Art goes Heiligendamm’ zwischen Politik und Globalisierungskritikern vermitteln. Die Initiatorin des Projekts, die ehemalige Berliner Kultursenatorin Adrienne Goehler, sagte bei der Vorstellung des Konzepts (…). Man wolle zur Deeskalation vor Ort beitragen (…). Damít wolle man aus der Logik von Gipfel-Teilnehmern und Gipfelgegnern ausbrechen und einen diskursiven und visuellen Erfahrungsraum jenseits von Gut und Böse schaffen.“
In der Pressemitteilung #1 von Adrienne Goehler heißt es: „Art goes Heiligendamm beabsichtigt, dass künftig jeder G8- oder Weltwirtschaftsgipfel interkulturelle Kommunikation, ästhetische Erfahrung und einen gesellschaftlichen Reflektionsraum eröffnet zur dringend nötigen kulturellen Übersetzung der Themen der Globalisierung.“

Diese Instrumentalisierung künstlerischer Arbeiten mit der Absicht einer vermittelnden Legitimierung der Politik der G 8 lehnen wir ab. Ebenso eine Zuschreibung bestimmter Aufgaben und die Funktionalisierung von Kunst unter dem Begriff „Deeskalation“, wie in der bisherigen Selbstdarstellung von „Art goes Heiligendamm“ praktiziert.
Um so mehr nach der letzten Eskalation durch bundesweite Polizeirazzien gegen die Protestbewegung gegen den G 8, die massive Einsschüchterungs- und Diffamierungskampagne durch Behörden und Polizei sowie die Ankündigung der Behörden von Mecklenburg-Vorpommern, zum Beispiel den Sternmarsch nach Heiligendamm am 8. Juni zu verbieten.
Selbstverständnis und Grundlage unseres internationalen Kunstprojekts „HOLY DAMN IT“ und der Teilnahme von zehn internationalen KünstlerInnen und KünstlerInnenkollektiven sind eine künstlerische Intervention gegen die Politik der G 8 im Rahmen der internationalen Protest- und Widerstandsbewegungen (weitere Informationen unter www.holy-damn-it.org).
Aus diesen Gründen haben wir die Anfrage, als „assoziiertes Projekt“ von „Art goes Heiligendamm“ in einer Sonderbeilage der TAZ vorgestellt zu werden und in Rostock unter diesem Label auszustellen, abgesagt.
Einen Diskurs über die Motive künstlerischer Interventionen in aktuelle gesellschaftliche Prozesse und die mediale Rezeption halten wir dagegen für produktiv und notwendig. Diese Debatte wollen wir auf jeden Fall mit unseren KünstlerInnen-Kollegen, die bisher im Rahmen von „Art goes Heiligendamm“ ausstellen, führen. Um so mehr, als wir uns aufgrund ihrer Arbeiten, die wir sehr schätzen, nicht vorstellen können, dass sie ihre Kunst als „vermittelnde“ und „deeskalative“ verstanden haben wollen.
In solchen Auseinandersetzungen sollten KünstlerInnen wissen, wo, für wen und unter welchen Bedingungen sie ihre Arbeiten präsentieren.
„Art goes Heiligendamm ist ‚einfallsreich, schöpferisch und visionär’ und wendet ganz praktisch ‚Deutschland – Land der Ideen’ an“, heißt es in der Pressemitteilung#1 von „Art goes Heiligendamm“.
An einer solchen identitätsstiftenden Maßnahme wollen wir uns nicht beteiligen.

Das internationale Kunstprojekt HOLY DAMN IT
www.holy-damn-it.org

http://www.holy-damn-it.org

Gegen Prekarität und Ausgrenzung

Ein neues Wort macht sich breit : Prekarität meint, dass heute immer mehr Menschen von ungeschützten Beschäftigungsverhältnissen, befristeten Arbeitsverträgen, flexiblen Arbeitszeiten, Arbeit auf Abruf, Temporärarbeit usw. betroffen sind und "prekär" leben müssen. Ganz besonders betroffen von prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen sind die MigrantInnen. Prekarität und Migration – zwei Kernthemen der Mobilisierung gegen den G8-Gipfel von Juni 2007.

G8 steht für Prekarisierung

Am Gipfel der G8-Gruppe treffen sich die Regierungschefs der sieben "führenden" Industrieländer und Russlands vom 6. bis 8. Juni 2007 in Heiligendamm bei Rostock (D). Sie symbolisieren die Politik, unter der tagtäglich immer mehr Menschen im Norden und Süden leiden : Ausbeutung, Sozialabbau, Krieg. Erneut wird die G8-Gruppe Erklärungen zu Armut in Afrika, Aids und Klimaerwärmung abgeben, die dann nichts als leere Worte bleiben.

Redebeitrag/Aufruf der NoG8 Gruppe Kiel auf der Kundgebung gegen den G8 Gipfel am 19. Mai 2007 in Kiel

die besten Partys sind die, zu denen Mensch nicht eingeladen ist

Wir stehen kurz vor Ende der seit fast zwei Jahren andauernden Mobilisierungs- und Planungsphase gegen den diesjährigen Gipfel der sieben größten Industriestaaten und Russlands in Heiligendamm, Mecklenburg-Vorpommern. Viele Gruppen und Organisationen, von der radikalen Linken bis zu bürgerlichen GlobalisierungskritikerInnen, haben sich gegen den Gipfel und seine Bedeutung ausgesprochen und weltweit zu Protesten aufgerufen. In den letzten Tagen hat auch in Kiel der öffentlich sichtbare Protest gegen den G8-Gipfel begonnen, kurz vor der heißen Zeit der internationalen Proteste und des Widerstandes rund um Heiligendamm. Die massenhaften Razzien, am Mittwoch den 9. Mai, gegen GipfelgegnerInnen, mit dem Ziel, den Widerstand einzuschüchtern und als „terroristisch“ zu diffamieren, hatten weltweit spontane Solidaritätsdemonstrationen zur Folge und haben den Widerstand breit in den Massenmedien sichtbar werden lassen.
Aus allen Teilen der Welt werden Menschen nach Mecklenburg-Vorpommern kommen um ihre Ablehnung gegenüber der zerstörerischen Politik der G8-Staaten und ihre Wut auf die unterdrückerischen Verhältnisse des globalisierten Kapitalismus zum Ausdruck zu bringen. Und auch aus Schleswig-Holstein machen sich hoffentlich Viele mit uns zusammen auf den Weg in die Region, um den G8-Gipfel zum Desaster werden zu lassen. Gründe dafür gibt es massenhaft; in den vielen Aufrufen machen die unterschiedlichen mobilisierenden Spektren an verschiedensten Themen ihre Kritik am herrschenden System im Zusammenhang mit der Politik der G8 fest, die Anlass bieten in der ersten Juniwoche blau zu machen und die Verhältnisse in Heiligendamm gemeinsam mit vielen Anderen zum Tanzen zu bringen.

Juliane Schumacher

Wie gut, dass der G8-Gipfel an der Ostseeküste stattfindet! Wind, Wellen und Meer haben zumindest das Finden von Slogans und Symbolen erheblich erleichtert: „Zwischen Flachwasser und Tiefsee“ hat die Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) einen Artikel zum Thema überschrieben. „G8 versenken!“ fordern Attac, antifaschistische und anti-imperiale Bündnisse. Die Gruppe Badespasz aus Halle wirbt mit einer Quietsche-Ente für den Protest. Und am Weltfrauentag konnten PassantInnen in einer Hamburger FußgängerInnenzone sogar selbst mitspielen – beim G8 Schiffe versenken.