Seit den Montagsdemos vor dreieinhalb Jahren ist die BRD-Gesellschaft in Bewegung gekommen (Streiks bei Opel Bochum, Infineon München, AEG Nürnberg, BSH Berlin usw., Mobilisierungen an den Unis und an Schulen; Streiks im Einzelhandel und bei der Bahn). Vor diesem Hintergrund ist die Mobilisierung nach Heiligendamm gegen das G8-Treffen viel größer und radikaler ausgefallen als etwa die zum G7-Gipfel in Köln 1999. »Heiligendamm« hat frischen Wind in die politischen Aktivitäten gepustet. In den teils heftigen Erfahrungen der Junitage haben sich viele radikalisiert im Umgang mit den Bullen, mit den Medien, mit den NGOs. Die »Basisse« von Attac, Greenpeace, IL usw. haben ihre Führungen links überholt. Aber die bisherigen »Aufarbeitungsdiskussionen« der Linksradikalen sind überraschend un-radikal. Es ist dringend, auf den Perspektiventagen unsere Analysen, Praxis und Organisationsformen angesichts dessen, was um uns rum passiert, auf einen neuen Stand zu bringen.
Wer B sagt, muss auch A sagen - die Arbeiterklasse und die Bewegung
Aktuelle »Arbeitskämpfe« und die Mobilisierung nach Heiligendamm haben erstmal nichts miteinander zu tun: unterschiedliche Menschen sind an ihnen beteiligt, inhaltlich gibt es kaum Überschneidungen. Im Gegensatz zu Genua 2001 waren in Heiligendamm z.B. so gut wie keine (jungen) ArbeiterInnen. Auf den zweiten Blick sehen wir aber ganz viele Ähnlichkeiten. Auf der einen Seite gibt es noch keine autonomen Kämpfe von ArbeiterInnen, die die Kontrolle der Gewerkschaften durchbrechen und ihre eigenen Absichten verfolgen, auf der anderen Seite gibt es noch keine selbständige Bewegung, sondern nur Mobilisierungen zu events, die nachher wieder zusammenfallen. Auf beiden Seiten herrscht eine Arbeitsteilung zwischen »Professionellen« und »Basis«, die letzterer das eigene Denken nicht zutraut; die Leute artikulieren sich selten selber, sondern überlassen das ihren professionellen Führern, Funktionären, Pressesprechern usw. Apropos »Presse«: »Öffentlichkeit« ist ein weiteres gemeinsames Problem! Im Frühjahr 2006 haben Beschäftigte im Öffentlichen Dienst zum Teil 14 Wochen gestreikt und »die Öffentlichkeit« nahm kaum Notiz davon. Seit dem Sommer 2007 streiken immer wieder VerkäuferInnen - und niemand hilft ihnen. In Rostock haben wir erlebt, wie hilflos wir sind, wenn Medien, Bullen und die Sprecher diverser Bündnisse mit ihren Lügen von 433 z.T. schwer verletzten Polizisten einfach mal für ein, zwei Tage klarmachen, was politisch Sache ist. Da hilft kein indymedia und kein G8-TV, denn die erreichen nur Leute, die es »sowieso schon wissen«. Und nachträgliche Richtigstellung nützt politisch auch nichts mehr! Ähnlich hilflos haben sich Krankenschwestern im Frühjahr 2006 gefühlt, als die Zeitungen in den ersten Tagen ihres Streiks Nachrichten(-enten) von schwerverletzten Babies, die nicht operiert werden können, auf die Titelseiten wuchteten.
Glaubt ihren Lügen nicht!
Die Massenmedien sind nicht »im Dienste der Herrschenden«, sondern Teil der Herrschaft. Sie ändern oder verbessern zu wollen, gleicht der Hoffnung darauf, die nächste Regierung könne besser werden. Öffentlichkeit in einem aufklärenden, emanzipatorischen Sinne hängt mit gemeinsamen Erfahrungen zusammen, sie entsteht im Austausch von Erfahrungen - und macht Erfahrung als etwas, worauf wir aufbauen können, erst möglich. Unsere Erfahrungen lassen sich gar nicht in die bürgerliche/staatliche Öffentlichkeit einspeisen - und das ist auch gut so! Sie sollen aber auch nicht »unter uns« bleiben.
Gemeinsame Erfahrungen innerhalb der Mobilisierungen machen uns stark. Das Kollektive an der gemeinsamen Reproduktion in den Camps und bei den Blockaden in Heiligendamm, die große Fähigkeit zur Selbstorganisation haben viele angeturned. Während des Kampfs fühlt man sich stark und »zusammen«, danach muss man oft feststellen, dass man nicht gesiegt hat.
Wie kann es aber gehen, dass wir mit vielen diskutieren und unsere Kämpfe öffentlich werden?
Einen Hinweis gibt der Streik der LokführerInnen. Sie haben sich erstmal gar nicht um »Öffentlichkeit« gekümmert; aber trotz aller Lügen und Verdrehungen von Bahnvorstand und Massenmedien, kam »in der Öffentlichkeit« ganz gut rüber, wofür sie kämpften - und trotz beschissener Streiktaktik der Gewerkschaft hat die »Sympathie in der Öffentlichkeit« weiter zugenommen.
Alle offensiven Kämpfe könnten Lücken reißen in die Propaganda von einem vorgestellten Gemeinwohl, das letztlich nur von uns verlangt, mehr zu arbeiten, zurückzustecken... Sie machen deutlich, dass es dabei nicht um unser Wohl geht. Sollen etwa alle ihre »Partikularinteressen« verfolgen? Ja, genau! Denn dann handeln wir in erster Person Plural. Wer seine unmittelbaren Interessen durchsetzt, handelt nicht auf Kosten anderer, sondern macht es allen leichter, das auch zu tun. Wir merken dann mal wieder, dass das überhaupt geht. Wenn die einen höhere Löhne durchsetzen, wird es viel schwerer, den anderen eine Kürzung zu verpassen. Wenn die einen Häuser besetzen, ist es schwieriger, anderen eine Mieterhöhung aufs Auge zu drücken.
The revolution will not be televised
Streikenden ArbeiterInnen geht es oft ganz ähnlich, wie oben beschrieben: Während des Kampfs machen sie gemeinsame Erfahrungen, »eins der schönsten Erlebnisse in meinem Leben, mein Leben hat sich verändert, es wird nie wieder so sein wie vorher...«. Aber danach müssen sie feststellen, dass sie alleine bleiben und ihren Kampf verlieren. Damit die Erfahrungen nicht zu individuellen Erinnerungsstücken werden, müssen die, die gekämpft haben, darüber nachdenken, warum sie nicht gesiegt haben. Sie müssen den nächsten Kampf vorbereiten. Wer ihnen stattdessen mit »Ihr habt toll gekämpft, aber mehr war nicht drin!« kommt, spielt das Spiel des Gegners.
Die Verherrlichung der guten Ansätze verhindert deren Entfaltung
Außer einigen ausländischen GenossInnen thematisierte in der Rückschau niemand die soziale Marginalität der Linksradikalen. Dabei liegt das größte Problem der Mobilisierung(en) in ihrer Getrenntheit von proletarischen Kämpfen auf der ganzen Welt. Das zweite Problem liegt darin, dass bisher keine eigenen Vorstellungen von Autonomie zum Tragen kommen, die über das Mithelfen beim Kochen, das technische Gewusstwie und die Entschlossenheit bei direkten Aktionen rausgehen. Wenn das so bleibt, versickert der »Schwung von Heiligendamm« in der Suche nach einer besseren Wohnform - oder erstarrt im Warten auf den nächsten Gipfel. So lange wir solche events brauchen, um selber tätig zu sein, um überhaupt ein Gefühl davon zu bekommen, viele in Bewegung zu sein, brauchen wir auch Führer. Radikalisierung ist was anderes.
Zwei sehr unterschiedliche Säulen haben die Bewegung seit 1998 getragen. Die erste Säule repräsentiert, organisiert die Pressearbeit, agiert »professionell« und »politisch«. Die zweite Säule besteht aus »basisdemokratischer Politik« und bleibt politisch stumm; was an »autonomen Strukturen« aus den 80er Jahren übrig geblieben ist, wird zu logistischen Dienstleistern. In Gleneagles wurde offensichtlich, dass die erste Säule staatstragend geworden war. »Professionalisierung« hat mit Beruf zu tun, mit kapitalistischer Arbeitsteilung, »emanzipatorische Professionalisierung« gibt es nicht. Einer der stärksten revolutionären Inhalte des weltweiten '68er Aufbruchs war die Kritik des Berufs, »alle können alles lernen!« war die Parole. Trotzdem war es auch in Heiligendamm wieder so organisiert; und wieder haben sich die »professionellen VertreterInnen« gründlich blamiert. Die IL hatte im Vorfeld allen alles versprochen, den Autonomen die Rebellion, dem grünen Jugendverband die Gewaltfreiheit. Aber nach der Demo in Rostock redeten ihre Sprecher Klartext. Die attac-Spitze wollte sich nicht einmal mehr am zivilen Ungehorsam der Blockaden beteiligen.
Nun wollen uns dieselben »ExpertInnen« auf die nächste Kampagne einschwören, wollen die Führungsstrukturen wieder Boden gut machen mit radikalen Sprüchen und demokratischen Spielchen. Großzügig bieten sie uns an: Ihr könnt weiterhin Spaß haben bei Blockadeaktionen, auf Camps, im fishbowl... und wir erledigen diese elende, zähe Bündnispolitik, die wirklich keinen Spaß macht.
Diese spezielle Art von Kampagnenlinken haben Politik und Geldverdienen zu einem Brei verrührt, wo Geldgeber für die nächste Kampagne gleichzeitig (potentielle) Arbeit- bzw. Auftraggeber der einzelnen Individuen sind. Die vielgepriesene »Professionalisierung des Widerstands« besteht dann zumeist darin, uns genau diese Institutionen als »politische Bündnispartner« schmackhaft zu machen. Die »strategische Bündnisorientierung« erschlägt das zu emanzipierende Subjekt. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing - natürlich hochdifferenziert.
Der politische Raum dafür in den Institutionen ist vorhanden. Bisher sind die Bewegungen der 90er Jahre noch nicht »repräsentiert«, das soll und will Die Linke/PDS jetzt leisten. Das kann sie aber nicht »als Partei«, sondern nur im dialektischen Zusammenspiel mit »Bewegungslinken«. Die Idee von »spektrenübergreifenden Bündnissen« bindet das, was an radikaler Opposition in der BRD als kleines Pflänzchen sichtbar zu werden beginnt, in die Zusammenarbeit mit NGOs, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien.
Wir brauchen stattdessen eine gemeinsame Debatte und ein gemeinsames Suchen im Alltag, um die kapillaren Prozesse von (Selbst-)Organisierung voranzutreiben.
Identitätspolitik und Bündnispolitik sind zwei Seiten derselben Medaille
»Bündnispolitik« geht von unterschiedlichen Interessen aus, die sich mittels langwieriger Verhandlungen an bestimmten Punkten, für bestimmte Kampagnen, zumindest gegen etwas und zeitweilig zusammentun können. Das ist ein nerviger Prozess, der am Ende oft enttäuscht, weil nicht wirklich was zusammenkommt. Bündnispolitik spiegelt die »parlamentarische« Demokratie wider, die unsere angeblichen Interessen nach Farben sortiert. Wir können uns dann nur noch über Kampagnen und »Klammerthemen« aufeinander beziehen. Die Diskussionen um »anschlussfähige« Themen zeigen, dass es hier letztlich um pädagogische Inszenierungen geht, dass Inhalte für die jeweilige Organisierung funktionieren müssen. Das wird sich auch nicht ändern, wenn alles so »basisdemokratisch« wie möglich gestaltet wird - solange die »Basisse« in ihren Spektren bleiben und ihre Kämpfe nicht zu gesellschaftlichen werden. »Wir sind die Guten, sie sind die Bösen«. Eine solche Feststellung klingt lächerlich, niemand würde sie in ein Flugblatt schreiben, es sei denn in ironischer Absicht. Aber weite Teile linken Selbstverständnisses funktionieren genau so: Wir haben verstanden, was schief läuft und müssen uns von anderen abgrenzen, die das noch nicht kapiert haben. Aber wir können nicht das Gute und Richtige tun, nicht alleine die Bösen verjagen und damit die Welt retten. Wir können uns nicht außerhalb stellen und sagen, was falsch läuft und was zu tun ist. Wir sind gesellschaftlichen Verhältnissen unterworfen, die wir gleichzeitig selbst produzieren. Der Hebel für die Veränderung ist nicht, die Bösen oder das Böse zu identifizieren und abzuschaffen, sondern aufzuhören, diese Verhältnisse immer wieder neu herzustellen. Wir müssen nicht unsere Identität finden und immer wieder bestärken, sondern diese abschaffen, uns selbst verändern, ausgehend von unserer tagtäglichen Situation, hin zu gemeinsamen Kämpfen, in denen ein kollektives Subjekt entsteht.
The revolution will be no re-run
Positionen, die sich nicht durch eine soziale Praxis und inhaltlich als radikal auszeichnen, sondern ausschließlich durch den Bezug auf direkte Aktion und Gewaltbereitschaft, stecken im Abseits. Wenn der black block das einzige »revolutionäre« ist, was von uns zu sehen ist, brauchen wir uns über die Marginalisierung der radikalen Linken nicht zu wundern. Vor allem dann, wenn Vermummung und Steineschmeißen mit einer abgedroschenen Kritik am »Neoliberalismus« einhergehen, wie sie in jedem SPD-Blättchen zu lesen ist. Solche Positionen überzeugen bestimmt niemanden davon, dass wir »den Himmel stürmen« können. Bei einer radikalen Gesellschaftskritik geht es nicht um die schärfste Abgrenzung und die militantesten Kampfformen von allen, sondern darum, dass wir uns durchsetzen können und »an die Wurzel« gehen. Eine militante Praxis kann der Debatte um »Randalierer« den Boden entziehen, weil sie was zusammenbringt.
Kapitalismuskritik braucht Klassenkampf!
Viele haben »Kapitalismuskritik« als theoretischen Anstoß aus der Mobilisierung gegen G8 mitgenommen. »Antikapitalismus« ist ein erster Schritt raus aus Teilbereichen und Spezialthemen, macht den Blick aufs Ganze frei. Er kann aber auch beim nächsten Schritt in die Irre führen, denn Antikapitalismus ohne Bezug auf den Klassenkampf ist bestenfalls eine romantische, schlimmstenfalls eine reaktionäre Kritik am Kapitalismus. So zielt z.B. der mainstream Öko-Diskurs darauf, dass wir noch mehr arbeiten sollen, weil Maschinen böse sind. Maschinen sind tatsächlich nicht neutral, sondern werden entwickelt, weil immer neue Methoden gefunden werden müssen, die Menschen auszubeuten, obwohl sie sich wehren und entziehen. An diesen Kämpfen müssen wir ansetzen, statt die destruktiven Eigenschaften des »Kapitalismus« zu kritisieren. Ja, der Kapitalismus droht die Erde zu zerstören. Aber gleichzeitig symbolisiert er noch immer für Milliarden Menschen weltweit ein Glücksversprechen - den Leuten geht es heute in China bei weitem besser als unter Mao, wohin die K-Gruppen die ganze Menschheit bringen wollten! Und gleichzeitig hat die soziale Ungleichheit drastisch zugenommen. Nur in den Kämpfen der Klasse für ein besseres Leben und gegen die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen liegt die Kraft zur Umwälzung der ganzen Scheiße. Wer stattdessen Programme zur Rettung der Erde entwickelt und sie in Zusammenarbeit mit NGOs »implementieren« will, setzt sich tendenziell in Gegensatz zu diesen Menschen.
Aber wo ist der Klassenkampf? Sicherlich sind die Kämpfe, die im Moment in Europa stattfinden, begrenzt; aber sie sind weniger begrenzt als es z.B. die Mobilisierung nach Heiligendamm war. Wer mit streikenden ArbeiterInnen redet, entdeckt meistens eine neue Welt - wer mit »Bewegungslinken« redet, entdeckt meist die Hoffnung auf Regierungsbeteiligung.
Aber auch die ArbeiterInnen fangen gerade erst wieder zaghaft an, autonom und militant zu werden. Bisher weiten sich die Kämpfe nicht aus, reißen nicht mit (sonst wären wir schon ganz von alleine da). Wir müssen also hingehen!
Dass die radikalen Linken das bisher nicht tun, hängt damit zusammen, dass sie selber keine Vorstellung von Revolution mehr haben. Dann bleibt politisches Handeln im »hier und jetzt Möglichen« gefangen.
Wir müssen uns direkt mit Leuten auseinandersetzen, die in Konflikten und Kämpfen stecken. Nur so können wieder »soziale Bewegungen« entstehen. Nicht, indem wir »Unterstützungsarbeit« oder gewerkschaftliche Betreuung leisten, sondern indem wir uns aufgrund unserer eigenen Situation einbringen. Das was wir selber in Job, Uni und Schule treiben zum Kampfterrain machen! Das ist unbequem, denn dazu müssen wir uns den Widersprüchen stellen, denen, die in allen sozialen Konflikten stecken, und denen unserer eigenen Reproduktion. Aber nur so haben wir die Chance zu merken, was wir alles mit anderen gemeinsam haben, dass es dabei um uns selbst geht, und dass wir zusammen wirklich Macht entwickeln können. Und was wir dabei erleben, wird ganz bestimmt viel lebendiger und interessanter sein, als mit NGOs und Gewerkschaften an runden Tischen zu sitzen! Außerdem sollten wir Leute, die aktuell in Auseinandersetzungen stehen, zu unseren Aktivitäten einladen; zumindest eine Beteiligung an der Demo in Rostock von streikenden VerkäuferInnen, oder von Leuten bei der Telekom, der Post, der Bahn... wäre möglich gewesen!
Und schließlich müssen wir uns auch wieder besser als bisher organisieren. Wir brauchen Gruppen, die uns befähigen, selber aktiv zu werden, selber zu bestimmen. Damit wir nicht »multisprektral« auf Institutionen angewiesen sind, sondern auf unsere eigenen Fähigkeiten vertrauen können.
»Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt. Die Bedingungen dieser Bewegung ergeben sich aus der jetzt bestehenden Voraussetzung. ... Das Proletariat kann nur weltgeschichtlich existieren, wie der Kommunismus, seine Aktion, nur als »weltgeschichtliche« Existenz überhaupt vorhanden sein kann.« (Marx, Deutsche Ideologie)
The revolution will be live !
Source: http://www.wildcat-www.de/aktuell/a054_PT.htm