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Drang zur Mitte bei Attac? Austritt der AG Globale Soziale Rechte
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac scheint bei Linken an Zustimmung zu verlieren. Jetzt ist die AG Globale Soziale Rechte ausgetreten.
»Attac in Aufbruchsstimmung« übertitelte die grünennahe taz einen Artikel über den Ratschlag der globalisierungskritischen Organisation Attac, der am letzten Wochenende in Gladbeck stattgefunden hat
Attac habe von den Gipfelprotesten in Heiligendamm profitiert, heißt es dort mit Verweis auf die Mitgliederentwicklung in diesem Jahr .Doch auch die politische Koordinaten hätten verschoben, diagnostizierte die tageszeitung. So sitzen seit dem letzten Wochenende mit Arvid Bell, Stephan Schilling und Sabine Zimpel gleich drei Grüne im Koordinierungsrat, dem wichtigsten Attac-Gremium.
Der Drang zur Mitte ist mit Vertrauensverlust bei großen Teilen der außerparlamentarischen Linken verbunden. Dort hat man es Attac-Sprechern wie Peter Wahl übelgenommen, dass er nach den Auseinandersetzungen am Rande der Großdemonstration am 2.Juni in Rostock, zur Trennung von der radikalen Linken aufgerufen hat. Diese Kritik wurde auch innerhalb der Organisation geteilt.
Das wurde mit dem Austritt der „AG Globale Soziale Rechte“ unmittelbar vor dem letzten Attac-Ratschlag deutlich. Mehr als 3 Jahre haben die Aktivisten im Umfeld als Attac-Arbeitsgruppe maßgeblich die G8-Proteste vorbereitet, sowie sich gegen prekären Beschäftigungsverhältnissen und Antirassismus engagiert und diese Arbeit auch innerhalb Attac zu verankern versucht . In ihrer Austrittserklärung ziehen sie eine ernüchternde Bilanz: „Die Struktur von Attac begünstigt die Dominanz von NGOs und staatsreformistischen Positionen, eine zunehmende Spaltung in professionelle Aktivisten und passivierte Basis, sowie die Marginalisierung konsequenterer Positionen im eigenen Netzwerk und in Bündnissen“.
Im Juli 2007 hatte die AG Globale Soziale Rechte am Ende ihrer kritischen Auseinandersetzung mit der Rolle von Attac während der Gipfelproteste noch gefragt „Eine andere Welt ist möglich! Ein anderes Attac auch?“ In der Austrittserklärung heißt es nun. „Eine andere Welt braucht andere Formen globalisierungskritischer Organisierung“.
Die Aktivisten haben vor allem eine intensive Auseinandersetzung mit der Kritik über die Rolle von Attac bei den Protesten von Heiligendamm vermisst, wie sie von Globalisierungskritikern innerhalb und außerhalb der Organisation. geäußert wurde.
So hieß es in der AG-Erklärung vom Juli 2007 : „Im Rahmen einer neuen Weichenstellung nach den G8-Protesten halten wir für Attac eine klare solidarische Haltung zur globalisierungskritischen Bewegung der Bewegungen und ihren verschiedenen Spektren, Respekt vor Bündnisabsprachen und Verzicht auf Diffamierungen von Globalisierungskritikern für unerlässlich.“ Außerdem wurde von Attac ein klares Bekenntnis zu Aktionen des zivilen Ungehorsams wie Blockaden verlangt.
Ansonsten könnte Attac eine traditionelle Nichtregierungsorganisation mit sozialdemokratischen Politikverständnis werden, warnten die Kritiker im Juli. In der Zwischenzeit habe sich in der Organisation diese Tendenz eher verstärkt, bilanziert ein AG-Mitglied. Daher sei der Austritt folgerichtig gewesen.
Die Aktivisten wollen auch in Zukunft punktuell mit Attac zusammenarbeiten. Schwerpunktmäßig sei aber die Arbeit in außerparlamentarischen Bündnissen, wie der Euromayday-Bewegung geplant, die sich seit Jahren europaweit gegen die prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen engagiert.
Peter Nowak
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