2007-06-04

junge Welt: »U-2-Sänger Bono sollte nach Hause gehen«

Warum ist es wichtig, gegen die G8 zu protestieren?
Weil sie sich als das Management-Komitee der Weltwirtschaft geben und wir uns dieser Art von katastrophaler und ökologisch zerstörerischer Weltwirtschaft entgegenstellen müssen. Wir wollen zeigen, daß die G8 ein überflüssiges Auslaufmodell sind.

Was ist aus den Versprechen geworden, dem afrikanischen Kontinent zu helfen?
Die G-8-Staaten versprachen 2005 Hilfe für Afrika, aber hat es nur einen geringen Schuldenabbau für wenige hochverschuldete Länder gegeben. Zudem wurde hierdurch in erster Linie die Kontrolle des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank über die armen Länder verstärkt. Die Schuldeninitiativen dienten dazu, die Relevanz des IWF für den Süden aufrechtzuerhalten –das ist äußerst negativ.

Welche Alternativen sehen Sie zu dieser Wirtschaftspolitik?
Es braucht keine weiteren zentralisierten Institutionen, denn dies stärkt nur den Einfluß der mächtigsten Staaten. Statt dessen sollten regionale Strukturen und Vereinigungen von Ländern des Südens aufgebaut werden, die nicht nach dem Freihandelsprinzip aufgebaut sind, sondern auf der Idee von Zusammenarbeit, Technologieaustausch und Ökologie. Das Ende der zentralisierten Institutionen wird hoffentlich den Raum für die Bündelung regionaler Initiativen schaffen.

Was halten Sie von der »Bank des Südens«, die Venezuelas Präsident Hugo Chávez ins Gespräch gebracht hat?
Das ist eine gute Initiative. Die Länder des Südens bauen Institutionen auf, die eher auf deren Entwicklungsbedürfnisse eingehen. Dadurch werden bei Weltbank und IWF weniger Kredite aufgenommen – ihr Einfluß wird geschwächt, und ihre Krise verschärft sich.

Befindet sich die Welthandelsorganisation (WTO) auch in einer Krise?
Ja, denn es fällt ihr sehr schwer, die Doha-Verhandlungsrunde zu beenden. Über Jahre hinweg hat der Norden seine Interessen geschützt und die Länder des Südens gegeneinander ausgespielt. Der Norden verweigerte sich wirklichen Zugeständnissen im Bereich der Landwirtschaft und forderte von den südlichen Ländern eine stärkere Öffnung ihrer Märkte. Die Verhandlungen sind gescheitert, weil die Staaten des Nordens nicht bereit waren, ihre massiven Agrarsubventionen abzubauen. Das Ende der WTO ist im Sinne eines gerechteren Welthandels begrüßenswert.

Welche Rolle spielen die sozialen Bewegungen bei der Krise der WTO?
Sie haben sehr viel Druck erzeugt. Ohne die sozialen Bewegungen wäre die WTO sicherlich nach wie vor eine starke Institution. Beim Scheitern der WTO-Konferenzen in Seattle und Cancun haben die sozialen Bewegungen eine wichtige Rolle gespielt. Es ist nicht allein auf das Vorgehen der Regierungen des Südens zurückzuführen. Die massiven Aktionen und Proteste haben IWF, Weltbank und WTO delegitimiert.

Welche Rolle können die Proteste gegen den G-8-Gipfel in Heiligendamm spielen?
In den vergangenen Jahren haben sich die G-8-Staaten nicht einmal untereinander koordinieren können – das macht zum Beispiel die USA mit ihrem abtrünnigen Handeln beim Klimaschutz deutlich. Und sie schaffen es nicht, etwas für den Weltfrieden zu tun. Im Gegenteil: Die anderen Staaten können die Intervention der USA im Irak nicht beeinflussen, die G8 ist lediglich ein Forum für Rechtfertigungen und Entschuldigungen.

Die Proteste sollten diese Rhetorik entlarven und das ausbeuterische Verhältnis zwischen Nord und Süd aufzeigen. Wie der IWF, die Weltbank und die WTO machen die G8 eine Legitimitätskrise durch. Der Kaiser ist nackt, die Menschen werden dies durchschauen und die häßliche Wirklichkeit der G8 erkennen.

Was kann der Protest aus den Vereinnahmungsversuchen beim Gipfel im schottischen Gleneagles lernen?
Die Protestierenden sollten U-2-Sänger Bono sagen, daß er nach Hause gehen soll. Beim vorletzten G-8-Gipfel in Schottland übte sich die Zivilgesellschaft mit einem Konzert im Schulterklopfen für die G-8-Staaten. Die NGO-Elite deutete den Widerstand der Zivilgesellschaft in eine Art unterstützende Begleitmusik für die falschen Versprechen der G8 um. Ich denke, daß die europäische Zivilgesellschaft aus Gleneagles gelernt hat und die Proteste in Rostock kritischer sein werden, sich gegen die G8 richten und dazu beitragen, diese Treffen allmählich abzuschaffen. Die Proteste sind hoffentlich ein weiterer Nagel am Sarg der G8.

Interview: Ann Friday

[http://www.jungewelt.de/2007/06-04/016.php]