2006-01-07

Anti-WEF Basel 2007

Seit Jahren schon treffen sich die VertreterInnen des Kapitals, ihre StrategInnen, PolitikerInnen und SchönrednerInnen in der Alpenfestung Davos. Was hat sich in all den Jahren spirituell aufgeladener Treffen der Truppe um Klaus Schwab verändert? Weder Alpenluft noch die Inszenierung von Wohltätigkeit hatten einen positiven Einfluss auf die Niederungen des alltäglichen Lebens. Dort sind weit und breit keine Verbesserungen in Sicht: Krieg und Sozialabbau erweisen sich als langfristiges Programm der herrschenden Eliten. Das WEF 2007 spricht von "The shifting power equation", der Verschiebung des Machtgleichgewichts. Die Krise widerspiegle sich dabei vor allem im Kampf um die Neuaufteilung von wirtschaftlichen und politischen Einflusssphären. In Aussagen zur Wirtschaft frohlockt der Manager im Jahr 2007 hingegen über Gewinne, die auf dem Rücken der Mehrheitsbevölkerung
erbeutet wurden.
Eine Fülle solcher Fragen - hervorgerufen von imperialistischer Politik - wird am WEF verhandelt. Vermutlich soll das alltägliche zerstörerische Handeln nach dem Motto "nach mir die Sintflut" etwas reflektiert werden. Wen kümmert es nämlich für gewöhnlich, wenn die Pläne zur Neuordnung der Welt den Mittleren Osten in ein Pulverfass verwandeln? Hauptsache die Rohstoffe sind in den richtigen Händen gesichert. Wen kümmert es, dass dem Krieg die Folter auf den Fuss folgt? Ermordete und Niedergeknüppelte in Oaxaca? Hauptsache die Bilanzen von IWF und Weltbank stimmen. Waffenlieferungen in Kriegsgebiete? Regierungen haben schliesslich eine Verantwortung gegenüber ihren Konzernen!

Diese Verantwortung hat auch die schweizerische Regierung. In vorbildhafter Weise nimmt sie sie wahr, bietet Jahr für Jahr Militär und Polizei auf und hält den Gurus der freien Marktwirtschaft die Unzufriedenen vom Hals. Beispielsweise für die Angestellten der Post würde sich das WEF als Protestadressat eignen. Ihr Oberrestrukturierer gehört zu den gern gesehenen Gästen. Oder auch für die von der V. IV-Revision Betroffenen. Ihnen wird das spärliche Einkommen im Rahmen des Sozialabbaus noch zusammengestrichen. Für repressive Massnahmen kann sich die schweizerische Regierung an allen Ecken und Enden Inspiration holen. Repression wendet sich gegen politischen Widerstand, wird im grossen Stil aber auch in der Migrationspolitik vorangetrieben. Grenzen sind nur noch für das Kapital offen. Für MigrantInnen gelten die Regeln von Schengener Sicherheitsdatenbanken und US-amerikanischer Mauern oder die Logik von Abstimmungen von Blochers Gnaden. Zahlreiche Ansatzpunkte für Protest und Widerstand! Trotz Verbunkerung wollen wir kreativ sein, und wo möglich vom 21. - 27. Januar Sand ins Getriebe der Davoser Eigennutzgesellschaft streuen. Für den 27. Januar rufen wir zu einer grossen Demonstration in Basel auf. Kommt zahlreich, beteiligt euch und zeigt, dass wir Viele sind, die für eine Gesellschaft jenseits kapitalistischer Ausbeutungsstrukturen kämpfen!

WEF, NATO, G8: Die Treffen der Kriegstreiber und Sozialabbauer angreifen! - Kapitalismus überwinden!

Anti-WEF-Bündnis Basel:
Antifa Bern, BFS, Dance out WEF, DHKC, Foederation antikapitalistische Linke, Gruene Partei Bern-Demokratische Alternative GPB-DA, Infoladen Kasama, Kultur- und Naturoase Paradiesli, Liste 13, MLKP, neue PdA, PdA Schweiz, Partito della Rifondazione Comunista (Circolo di Basilea), Revolutionaerer Aufbau Schweiz, SoAL (Sozialistische Alternative/Solidaritaet), TheBe

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