2005-01-04

Mobilisierung nach Davos 1998-2005

Das WEF (World Economic Forum) ist ein Zusammenschluss von 2000 hochrangigen Politikern und Wirtschaftsführern, unter ihnen nur ganz wenige Frauen, welches auf keine Art und Weise demokratisch legitimiert ist. Als Netzwerk der internationalen Wirtschaftseliten spielt das WEF seit seiner Gründung 1971 eine immer wichtigere Rolle, denn hier werden im informellem Rahmen Entschlüsse gefasst und Projekte entwickelt, die weitgehende regionale und globale Auswirkungen haben.

Seit zwei, drei Jahren haben durch den wachsenden öffentlichen Druck auch vereinzelte grosse NGOs Zutritt zu den exklusiven Treffen, allerdings nur als Berater. Die Mitglieder des WEF treffen sich regional und einmal im Jahr Ende Januar in Davos (Graubünden/Schweiz) zu einem internationalen Treffen. Sie haben sich das hehre Ziel gesetzt "den Zustand der Welt zu verbessern", halten es aber nicht für notwendig, dabei die Betroffenen aus dem Süden, Osten, Westen und Norden miteinzubeziehen.

Mobilisierung gegen das WEF
1994 fand zum ersten Mal während des WEFs in Davos eine Demonstration statt, organisiert von der Zapatista-Soli. 1998 nahmen dann verschiedene Gruppen der autonomen Linken vor allem aus Zürich, Bern und Genf die Idee wieder auf. In den folgenden Jahren wurde die Mobilisierungen und die Demos immer breiter und grösser, 2003 wollten in Davos 4000-5000 Menschen protestieren, was aber durch ein massives Polizei- und Militäraufgebot verhindert wurde.

Die Sicherheitsvorkehrungen wurden immer weiter verschärft, dies ging von Einzelkontrollen über den Einsatz des Militärs bis hin zur Einrichtung von Schleusen, wo sich alle Demonstrierenden hätten kontrollieren lassen sollen und einer faktischen Totalabriegelung von Davos und Umgebung, wie es 2003 und 2004 der Fall war.

2005 fanden die Proteste gegen das WEF deshalb auch nicht mehr in Davos selbst, sondern in der ganzen Schweiz statt, geplannt war auch eine Grossdemonstration in Bern. Diese wurde jedoch von der Regierung verunmöglicht, stattdessen gab es ein Angebot für eine Demo vor der Stadt und für eine Platzkundgebung, wo aber wieder vorangehende exzessive Kontrollen Bedingung gewesen währen. Das Demo-Bündnis sagte die Demo daraufhin ab und rief stattdessen zu spontanen Aktionen (Strassentheater und -musik, Spontandemos etc.) in der ganzen Stadt auf, was auf grosse Resonanz stiess. Der 22. Januar 2005 wurde zu einem bunten, lauten und kraftvollen Tag des zivilen Ungehorsams, obwohl sich in der ganzen Stadt Hundertschaften der Polizei herumtrieben, wobei es auch immer wieder zu Übergriffen und Verhaftungen kam.

Vielen Gruppen, die für die WEF mobilisierten, war und ist es aber auch sehr wichtig, diesen Event zum Anlass zu nehmen, eine kritische Gegen-öffentlichkeit zum Thema kapitalistische Globalisierung und anderen Herrschafts- und Unterdrückungsmechanismen zu informieren und zu mobilisieren und auch die bei uns laufenden Angriffe auf das Sozial- und Bildungssystem in einen globalen Zusammenhang zu stellen. Es gab deshalb schon von Anfang an immer sehr viel inhaltliche Auseinandersetzung rund um das WEF, so zum Beispiel seit 2000 eine Veranstaltungsreihe in Bern "Perspektiven nach Davos" (November-März) organisiert von der AntiWTO-Koordination Bern, der Oeme (Fachstellen für Ökumene und Entwicklungszusammenarbeit der reformierten Kirche Bern-Jura) und attac Bern. Auch fanden während des WEFs zwei Kongresse statt, einmal "Public Eye on Davos" seit 1999 in Davos selbst, organisiert von der EvB (Erklärung von Bern) und "Das andere Davos" seit 2000 in Zürich (2005 in Bern), organisiert von attac Schweiz.

Teil des Sicherheitskonzept der Regierung und der WEF-Organisatoren war es auch, die Protestierenden in "dialogbereite" WEF-KritikerInnen und "gewaltbereite" ChaotInnen zu spalten. Gerade dem versuchte zum Beispiel das "Oltener Bündnis" (2001-2003) entgegenzuwirken. Dieses war sehr breit angelegt, vertreten waren Gewerkschaften, Jugendverbände von Parteien wie die JUSOS, attac aber auch Gruppen wie die AntiWTO-Koordination oder der Revolutionäre Aufbau aus Zürich. Ein weiterer Bündnis-Versuch war das überregionale "Anti-WEF-Bündnis", in welchem sich vor allem radikal linke Gruppen (Antifas, Infoläden, Besetzergruppen, AntiWTO-Koordination etc) für die Demo 2005 in Bern zusammenschlossen.

Die internationale Mobilisierung spielten immer eine relativ kleine Rolle, es waren zwar immer auch deutsche, französische und italienische Gruppen in Davos vertreten, aber nie im grösseren Stil. Dies mag mit der Lage von Davos zu tun haben oder auch mit der Tatsache, dass die Sicherkeitskonferenz (SIKO) in München in der Regel zwei Wochen nach Davos im Februar stattfindet.

Wichtig waren bei den WEF-Mobilisierungen immer die Inhalte, eine offene Struktur und Kommunikation, um Isolation zu vermeiden und der Versuch, möglichst viele verschiedene Gruppen in den ganzen Prozess miteinzubinden.